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DGB gibt Attac den Ton vor

von
Gewerkschaftsbund ruft für den 3. April in Köln zur Demonstration gegen neoliberale Politik und Sozialabbau auf. Globalisierungskritiker wollen mitmischen. DGB will mit sich reden lassen

taz köln, 29.01.2004, S. 1

taz köln

Anfang April wollen Gewerkschaften in ganz Europa gegen Sozialabbau und neoliberale Politik demonstrieren, und auch in Köln wird am 3. April eine der Demonstrationen stattfinden. “Unser Europa – frei, gleich, gerecht” soll das Motto der Demonstration sein, zu der der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gemeinsam mit dem Europäischen Gewerkschaftsbund aufruft. Weitere Demonstrationen finden in Berlin und … Weiterlesen

Beschwerde abgelehnt

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taz köln, 29.01.2004, S. 1

Meldung taz köln

Die Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises hat die Dienstaufsichtsbeschwerde der Bürgerinitiative (BI) “Nein zu Cross-Border-Leasing” gegen den Sankt Augustiner Bürgermeister Klaus Schumacher und Kämmerer Hans-Ulrich Lehmacher zurückgewiesen. Die BI hatte den beiden Kommunalpolitikern unter anderem vorgeworfen, gegen ihre Amtspflichten verstoßen zu haben und ihrer Aufklärungs- und Neutralitätspflicht nicht nachgekommen zu sein. Hintergrund der Beschwerde ist das Bürgerbegehren … Weiterlesen

Privatisierung “unabdingbar”

von
taz köln, 27.01.2004, S. 1

Meldung taz köln

Die Industrie- und Handelskammern (IHK) im Rheinland haben weitere Privatisierungen öffentlicher Aufgaben gefordert. Geht es nach den Handelskammern, gliedert sich Nordrhein-Westfalen demnächst in abgegrenzte Wirtschaftsräume mit innerem Zusammenhalt “durch breite Identifikation ihrer Bürger und ihrer Wirtschaft”. Einer dieser Wirtschaftsräume soll das Rheinland mit dem Rhein als Pluspunkt beim internationalen Standortmarketing sein: “Der Rhein ist im … Weiterlesen

CDU ahnt Böses

von
In Sankt Augustin wirft die CDU der Opposition vor, die Gegner des Cross-Border-Leasings zu täuschen

taz köln, 26.01.2004, S. 1

taz köln

Nachdem die CDU in Sankt Augustin letzte Woche das Bürgerbegehren gegen das geplante Cross-Border-Leasing (CBL) im Rat für unzulässig erklärt hat, wirft sie jetzt der Opposition vor, die Bürger über ihre tatsächlichen Motive zu täuschen. “Cross-Border ist nur ein vorgeschobenes Argument”, behaupten CDU-Ratsmitglied Wolf Rauchalles und CDU-Pressesprecher Sascha Leinesch. In Wahrheit werde die Bürgerinitiative “zu … Weiterlesen

CDU entdeckt Schulpflicht

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taz köln, 26.01.2004, S. 1

Meldung taz köln

Alle Kinder und Jugendlichen, die sich in Nordrhein-Westfalen aufhalten, sollen künftig der Schulpflicht unterliegen. Das fordern jetzt CDU und Grüne im Kölner Rat. Die Grünen kündigten an, der Rat werde demnächst eine entsprechende Resolution an das Land verabschieden. Bisher sind Flüchtlingskinder mit kurzfristiger Duldung in Nordrhein-Westfalen von der Schulpflicht ausgenommen. Die Grünen kritisierten diese Regelung … Weiterlesen

Stadt Köln lässt Attac abblitzen

von
Globalisierungskritiker fordern umfassende Information über Leasinggeschäfte. Die Kölner Verwaltung will Kritik an den umstrittenen Finanzgeschäften nicht verbreiten

taz köln, 23.01.2004, S. 1

taz köln

Trotz der ablehnenden Haltung der Stadt: Attac Köln will sich weiter dafür einsetzen, dass die Stadt die Bürger über geplante Privatisierungs- und Leasinggeschäfte mit kommunalem Eigentum unterrichtet. Am 9. Februar entscheidet der Beschwerdeausschuss über einen entsprechenden Antrag von Attac. Geschäfte wie mit den Messehallen oder städtischen Abwasseranlagen berührten “das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl der … Weiterlesen

Allein in den Rat

von
Kölns linke Gruppen vollziehen Trennung von PDS und organisieren sich neu: "Gemeinsam gegen Sozialraub"

taz köln, 22.01.2004, S. 1

taz köln

Das linke Wahlbündnis, das zu den Kommunalwahlen im September in Köln antreten will, ist gegründet. “Gemeinsam gegen Sozialraub” ist der Name, der am Dienstag Abend im Naturfreundehaus Kalk beschlossen wurde. Manche hätten zwar lieber “Sozialabbau” oder “Sozialkahlschlag” gehabt, andere gerne “solidarisch” oder “Solidarität” im Namen gesehen, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Streit gab es … Weiterlesen

DKP verlässt PDS

von
Kölns DKP setzt auf linkes Bündnis statt auf PDS/Offene Liste: "Viele Linke haben mit dem PDS-Logo Probleme"

taz köln, 21.01.2004, S. 1

taz köln

Kurz vor der offiziellen Gründung des Kölner “Wahlbündnisses gegen Sozialraub” hat sich die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) entschieden, mit wem sie in den Kommunalwahlkampf ziehen will: Nicht wie bisher mit der PDS auf deren Offener Liste, sondern mit dem neuen Wahlbündnis, das sich als bewegungsnah versteht und den Widerstand gegen Sozialabbau organisieren will (taz berichtete). … Weiterlesen

Mehr ohne Arbeit als je zuvor

von
taz köln, 09.01.2004, S. 1

Meldung taz köln

Die Zahl der Arbeitslosen im Rheinland ist weiter angestiegen. 150.000 Menschen sind mittlerweile arbeitslos – so viele wie seit sieben Jahren nicht mehr. Damit waren Ende Dezember 9.000 Menschen mehr ohne Erwerbsarbeit als im gleichen Monat des Vorjahres. Auch in Köln waren im Jahr 2003 mehr Menschen ohne Arbeit als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote lag … Weiterlesen

vorgelesen

Archäologische Schätze aus dem Rheinland

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taz köln, 09.01.2004, S. 4

Rezension taz köln

Immer wenn im Rheinland archäologische Funde gemacht werden, ist das Rheinische Amt für Bodendenkmalpflege gefragt. Die beim Landschaftsverband Rheinland angesiedelte Behörde veröffentlicht die wichtigsten Funde und Grabungen dann in einem Jahrbuch. Der Band für das Jahr 2002 ist jetzt erschienen und bietet den Leserinnen und Lesern einen guten Eindruck über die Tätigkeit der Archäologen. Fast … Weiterlesen

Alle Langfinger opjepass!

von
Die Kölner Rats-CDU will öffentliche Plätze unter Kamerabeobachtung stellen, um Taschendiebstähle und Überfälle zu verhindern. Die Polizei lehnt aber dankend ab, der grüne Koalitionspartner ebenso

taz köln, 07.01.2004, S. 1

taz köln

Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen – das könnte in Köln bald Realität werden. Die Rats-CDU treibt entsprechende Pläne voran. Auf Antrag der schwarz-grünen Rathauskoalition will die Stadt demnächst ein Hearing veranstalten, um zu prüfen, “ob die Videoüberwachung ein geeignetes Mittel ist, die objektive und subjektive Sicherheitslage in Köln zu verbessern”, wie es in dem Antrag heißt. … Weiterlesen

videoüberwachung

Keine Entwarnung

von
taz köln, 07.01.2004, S. 1

Kommentar taz köln

Besser geht’s nimmer: Die Kölner CDU treibt mal wieder die Sau “Innere Sicherheit” durchs Dorf beziehungsweise durch die Domstadt und will öffentliche Plätze, von der Domplatte bis zum Neumarkt, mit Videokameras überwachen. Und ausgerechnet die Polizei erklärt, dass sie Videoüberwachung schlicht für unnötig hält. So schnell hat sich Law-and-Order-Politik schon lange nicht mehr ad absurdum … Weiterlesen

Weniger Geld als erhofft

von
taz köln, 06.01.2004, S. 1

Meldung taz köln

Mehreinnahmen von 30 Millionen Euro erwartet die Stadt Köln in diesem Jahr aufgrund der Gesetzesänderungen, die Ende letzten Jahres im Vermittlungsausschuss in Berlin beschlossen wurden. Das geht aus einem Brief von Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) an die Ratsfraktionen hervor. Die Freude bei der Stadtverwaltung über den Geldsegen aus Berlin hält sich allerdings in Grenzen. Denn … Weiterlesen

Von den Nazis zum Außenseiter gemacht

von
Das neu erschienene Buch "Das gefährdete Leben" ist mehr als die Biographie des früheren Leiters des Gesundheitsamtes, Franz Vonessen. Es ist zugleich eine gut verständliche Einführung in die "Rassenhygiene"-Politik im Dritten Reich und in Köln

taz köln, 02.01.2004, S. 4

Rezension taz köln

“Das gefährdete Leben. Der Kölner Arzt und Gesundheitspolitiker Franz Vonessen” heißt ein Buch, das jetzt im Kölner Greven Verlag erschienen ist. Damit hat der Autor, der Historiker und Theologe Klaus Schmidt, nach Büchern über den Armenarzt Andreas Gottschalk und den alternativen Karnevalisten Franz Raveaux ein weiteres Mal eine Biographie über einen Kölner vorgelegt, der sonst … Weiterlesen

Frauen- und Mädchenhäuser bleiben vorerst verschont

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In Köln und Troisdorf ist die Freude groß, seit bekannt wurde, dass die Landesregierung doch nicht zum großen finanzpolitischen Kahlschlag ausholen will. Das Geld ist auch dringend nötig: Kölns Frauenhäuser sind voll. Jeden Tag müssen nach eigenen Angaben vier Frauen abgewiesen werden

taz köln, 31.12.2003, S. 1

taz köln

Erleichtert gehen die Frauenhäuser im Rheinland ins neue Jahr. Die befürchteten Kürzungen der Landesregierung sind abgewendet, die “vierte Stelle” in den Frauenhäusern bleibt erhalten. “Das ganze Jahr schwebte über uns das Damoklesschwert der Kürzungen”, so Claudia Schrimpf vom Ersten Autonomen Frauenhaus Köln. Ursprünglich wollte die Landesregierung bei Frauen- und Mädchenhäusern und sogar Notrufdiensten rigoros den … Weiterlesen

NABU will Ranger für die Wahner Heide

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Naturschützer fordern Schutz für die Wahner Heide nach Abzug der belgischen Truppen am 1. Januar. Sie haben vor allem Spaziergänger im Visier, die sich nicht an die befestigten Wege halten. Doch hauptamtliche Wächter will niemand bezahlen

taz köln, 24.12.2003, S. 1

taz köln

Die Wahner Heide wird als Ausflugsziel immer beliebter. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) schlägt deshalb Alarm. Wenn zum 1. Januar die belgische Armee abzieht, die das 5.000 Hektar große Gelände seit den 50er Jahren als Truppenübungsplatz nutzt, sei die Heide durch den zu erwartenden Besucheransturm “akut gefährdet”. Nur weil das Gebiet jahrzehntelang abgesperrt gewesen sei, habe … Weiterlesen

Naturschutzgebiet Wahner Heide

von
taz köln, 24.12.2003, S. 1

taz köln

“Truppenübungsplatz und Naturschutzgebiet – das muss kein Widerspruch sein”, sagt Marco Schlaeger von der Regionalplanung der Bezirksregierung Köln. Weil die Militärs ihr Übungsgelände frei von Bäumen halten wollten, haben sie de facto die Wahner Heide erhalten. Gerade in den “Roten Zonen” finden sich deshalb sowohl seltene Pflanzen und Tierarten wie auch militärische Altlasten. Selbst chemische … Weiterlesen

Naturschutzzentrum, Fahrzeughalle oder BGS-Außenstelle

von
Der Flughafen Köln/Bonn will Camp Altenrath nach Abzug der Militärs für sich nutzen. Naturschützer möchten die Anlage lieber in ein Heidezentrum mit Museum und Café umwandeln. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) wiederum will die Gebäude abreißen und das Areal renaturieren

taz köln, 24.12.2003, S. 1

taz köln

Truppenübungsplatz ist die Wahner Heide bereits seit 1817. Damals begann Preußens Militär, das Gelände zur Ausbildung zu nutzen. Mit dem Abzug der belgischen Streitkräfte sind jetzt Entscheidungen über die zukünftige Nutzung fällig. Einen ersten Schritt tat der Regionalrat des Regierungsbezirks Köln am 19. Dezember. Gegen die Stimmen der Grünen hat sich das Gremium, in dem … Weiterlesen

Bürgervotum soll Kläranlage retten

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Trotz unklarer Gesetzeslage in den USA hält die CDU in Sankt Augustin am umstrittenen Cross-Border-Leasing von Kläranlage und Kanalnetz fest. Gegner sammeln erfolgreich Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Auch SPD und Grüne sind dagegen

taz köln, 20.12.2003, S. 4

taz köln

10 Millionen Dollar Barwertvorteil – das verspricht sich Sankt Augustin von einem Cross-Border-Leasing-Geschäft, bei dem Kläranlage und Abwassernetz der Stadt für 99 Jahre an einen US-Investor verleast werden sollen. Das kleine Städtchen östlich von Bonn kann das Geld gut gebrauchen: Im städtischen Haushalt klafft ein Loch von 5 Millionen Euro. Dass in den USA ein … Weiterlesen

Das Risiko trägt die Stadt

von
Teile der Kölner Messehallen sollen verkauft werden. Als Investor wird der Esch-Fonds gehandelt. Schwarz-grün signalisiert Zustimmung. Attac: Weiteres Beispiel für "abenteuerliche Privatisierung"

taz köln, 18.12.2003, S. 1

taz köln

Im Kölner Stadtrat soll heute der Verkauf von Teilen des Messegeländes beschlossen werden. Nach Plänen der Stadtverwaltung, die erst am Samstag durch einen Artikel in der Kölnischen Rundschau bekannt geworden waren, sollen die Messehallen 6-8 am Tanzbrunnen sowie die Hallen 1, 2, 3 und 5, die “Rheinhallen”, verkauft werden. Die Rheinhallen will die Sparkassentochter SKI … Weiterlesen

Leben im Geiste von Adam und Eva

von
In "Menschen hautnah" zeigt der WDR heute Abend ein Porträt des Kölner Erzbischofs Joachim Meisner. Der Kirchenmann, der gerne mal gegen Homosexuelle, Drogensucht und Demokratie in der Kirche wütet, hat als Privatmensch nicht viel zu bieten

taz köln, 17.12.2003, S. 4

Rezension taz köln

Sieben Strafanzeigen liegen gegen den Kölner Erzbischof Joachim Meisner vor, seit der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete, dass Meisner bei einem Vortrag in Budapest gesagt hat, die Gesellschaft müsse Homosexuelle, Drogensüchtige und Terroristen “ausschwitzen”. Zwar ist Meisner für solche Ausfälle einschlägig bekannt – doch das ist Rekord. “In der Tat, das hat es noch nicht gegeben”, wundert … Weiterlesen

Stadtkämmerer stoppt Leasing-Geschäfte

von
Nach der Rheinenergie hat jetzt auch die Stadt die umstrittenen Cross-Border-Geschäfte eingefroren. Grüne halten die bereits abgeschlossenen Geschäfte für nicht gefährdet. Attac befürchtet Schadensersatzforderungen aus den USA

taz köln, 16.12.2003, S. 1

taz köln

Die Stadtverwaltung hat angesichts der Gesetzesinitiative gegen Cross-Border-Leasing (CBL), die zur Zeit im US-Kongress beraten wird, die Pläne für weitere Leasing-Geschäfte gestoppt. Das geht aus einer Anwort der Verwaltung auf eine Anfrage der PDS-Gruppe hervor. Laut Stellungnahme der Verwaltung wollte die Stadt Einrichtungen der Schieneninfrastruktur und Verkehrsmanagementsysteme im Rahmen eines Cross-Border-Leasing an einen US-Investor verkaufen … Weiterlesen

KVB wird pünktlich

von
Alles wird besser: Mit dem neuen Fahrplan soll das Bahnfahren in Köln komfortabler und barrierefrei werden

taz köln, 13.12.2003, S. 4

taz köln

Bahnfahren in Köln wird ab Sonntag “besser, schneller, einfacher”. Das versprechen zumindest die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB). Denn am 14. Dezember wird der Fahrplan umgestellt. Zwischen Ebertplatz und Barbarossaplatz trennt die KVB ihr Netz nach Wagentechnik. Niederflurbahnen fahren jetzt über die Ringe, Hochflurstadtbahnen durch die Innenstadt. Besonders gravierend bei der neuen Linienführung: Durch die Trennung fahren … Weiterlesen

Hochzeit nicht nötig

von
Leverkusens Sparkasse will definitiv nicht mit Kölnern fusionieren. Sie will im Wettbewerb allein bestehen

taz köln, 10.12.2003, S. 1

Meldung taz köln

Leverkusen hat sich entschieden. Die dortige Sparkasse will, wenn möglich, selbstständig bleiben. Eine entsprechende Einladung von Köln und Bonn, an den Fusionsgesprächen teilzunehmen, lehnten die Leverkusener damit ab. Von den Fusionsplänen der Stadtsparkasse Köln, eine große Rheinische Sparkasse aus Bonn, Düsseldorf, Köln und Leverkusen zu gründen, habe er erst aus der Zeitung erfahren, sagte der … Weiterlesen

Bücher ohne Bus

von
taz köln, 09.12.2003, S. 1

taz köln

Für die Busbibliothek besteht keine Hoffnung mehr. Wie vom Rat beschlossen, werden die vier Busse zum 1. Januar aus dem Verkehr gezogen. Die Busse sollen später verkauft werden, bestätigte Gerd Conrads, Referent von Kulturdezernentin Marie Hüllenkremer, der taz. Das Personal müsse dann bis Mitte Februar den Bücherbestand auf die städtischen Büchereien verteilen und werde dann … Weiterlesen

“Ein wichtiger Etappensieg”

von
Proteste aus der Bevölkerung haben die Rheinenergie AG zur Verschiebung ihres Cross-Border-Leasing-Geschäfts veranlasst, meint der Kölner Attac-Aktivist Jürgen Crummenerl

taz köln, 08.12.2003, S. 1

Interview taz köln

taz: Die Rheinenergie AG hat das Cross-Border-Leasing-Geschäft, mit dem die Kölner Wasserwerke an einen US-Investor verkauft werden sollen, auf Eis gelegt. Haben die Bürgerproteste von Attac den Stopp bewirkt? Jürgen Crummenerl: Mir gegenüber hat Wilfried Räpple, der Zuständige für die Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Rheinenergie AG, am Telefon die Formulierung gebraucht: “wegen der Diskussionen hier und in … Weiterlesen

“Unabhängige” gewinnen Wahl

von
taz köln, 08.12.2003, S. 1

Meldung taz köln

Mit einem Erdrutschsieg der “Unabhängigen” endeten die Wahlen an der Uni Köln. Knapp 40 Prozent der Studierenden wählten die Gruppe, die damit 21 der 51 Sitze im Parlament hat – vier mehr als im Vorjahr. Bis auf die Liberale Hochschulgruppe, die ihre beiden Sitze halten konnte, mussten alle anderen Hochschulgruppen jeweils einen Sitz einbüßen. Die … Weiterlesen

Neuer Plan für die NRW-PDS

von
Die West-Ausdehnung der Sozialisten ist gescheitert. Jetzt sollen die Genossen an Rhein und Ruhr an der Basis zulegen, sagt PDS-Chef Lothar Bisky

taz köln / taz nrw, 27.11.2003, Nr. 160, S. 2

taz köln taz nrw taz ruhr

Sobald Lothar Bisky über den Zustand seiner Partei redet, senkt er die Stimme und faltet die Hände ineinander. Der Blick sagt: Es ist ernst. „Wir treten erfolgreich auf der Stelle – seit Jahren.“ Trotzdem dürfe man die Hartnäckigkeit der PDS nicht unterschätzen, sagt Bisky bei einem Besuch der taz Köln. „Wir bleiben dabei.“ Das soll … Weiterlesen

PDS kriegt Konkurrenz

von
Zu den Kommunalwahlen tritt neben der PDS ein linkes Wahlbündnis an, das den Widerstand gegen Sozialabbau in den Rat tragen will. Die PDS hält an ihrer eigenen Offenen Liste fest

taz köln, 27.11.2003, Nr. 160, S. 1

taz köln

Kölner Linke unterschiedlichster Couleur wollen im September nächsten Jahres mit einer eigenen Liste an den Kommunalwahlen teilnehmen. „Wahlbündnis gegen sozialen Kahlschlag und Ausgrenzung“ lautet der – vorläufige – Name der Gruppe, die in allen Wahlkreisen mit eigenen Kandidaten antreten will. Am 20. Januar soll das Wahlbündnis offiziell gegründet und ein Name beschlossen werden. „Ziel des … Weiterlesen

ausgelesen

“Morgengrauen” hört auf

von
taz köln, 20.11.2003, Nr. 159, S. 4

taz köln

Nach 12 Jahren hat die in Köln erscheinende antirassistische Zeitung Morgengrauen ihr Erscheinen eingestellt. Zu wenig Geld, zu wenig Resonanz – „Zeit aufzuhören“, resümiert die Redaktion jetzt kurz und knapp. Enstanden ist die Zeitung nach den Angriffen auf ein Ausländerwohnheim in Hoyerswerda 1991 Rund 60 Interessierte trafen sich damals in der Alten Feuerwache, um das … Weiterlesen

Park mit Nazizentrum

von
Verordnung für Nationalpark Eifel wurde verabschiedet

taz köln / taz nrw , 13.11.2003, Nr. 158, S. 3

taz köln taz nrw taz ruhr

Grünes Licht für den Nationalpark Eifel: Das Kabinett in Düsseldorf hat letzte Woche die Nationalparkverordnung verabschiedet. Jetzt müssen sich der Landtagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz sowie das Bundesumweltministerium mit der Verordnung befassen. Geht dort alles glatt, kann der Nationalpark wie geplant im Januar 2004 eingerichtet werden. Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) räumte aber ein, … Weiterlesen

gedenktage

Nicht vor Neonazis einknicken!

von
taz köln, 13.11.2003, Nr. 158, S. 1

Kommentar taz köln

Die Polizei hat bereits einige Male Nazi-Demonstrationen in Köln verboten. Doch immer wieder hatten die Gerichte die Verbote einkassiert. Am 9. November, als Nazis unweit der Gedenkfeier für die Edelweißpiraten in Ehrenfeld demonstrierten, ist die Polizei anders vorgegangen. Sie hat zwar einige Auflagen gemacht, die Nazis sonst aber gewähren lassen. Und genau das war falsch: … Weiterlesen

Polizei lässt Nazis laufen

von
Kölner Polizei genehmigte einen Nazi-Aufmarsch am 9. November. Antifaschisten sind empört und sehen "Ermutigung für Neonazis". Auch grüne Bürgermeisterin Spizig kritisiert die Ordnungshüter

taz köln, 13.11.2003, Nr. 158, S. 1

taz köln

Hunderte von Kölnerinnen und Kölnern haben am Sonntag Abend in Ehrenfeld der von den Nazis ermordeten Edelweißpiraten gedacht. In Anwesenheit von Regierungspräsident Jürgen Roters wurde am Ehrenfelder Bahndamm die Gedenktafel für die Widerstandskämpfer neu enthüllt. Ebenfalls am Sonntag Abend marschierten in der Leyendeckerstraße, nur wenige hundert Meter von der Gedenkfeier entfernt, 20 bis 25 Neonazis … Weiterlesen

Nahverkehr auf Partnersuche

von
Der Verkauf des Verkehrsunternehmens Wupper-Sieg wurde zwar ausgesetzt. Doch die Kreisverwaltung such weiter nach einem starken, strategischen Partner für 'Wupsi'

taz köln / taz nrw, 30.10.2003, Nr. 156, S. 3

taz köln taz nrw taz ruhr

Wieder ein Erfolg für die Gegner der Privatisierung öffentlichen Eigentums: In Leverkusen hat die Gewerkschaft verdi jetzt mehr als 5.000 Unterschriften gegen den Verkauf der Verkehrsunternehmens Kraftverkehr Wupper-Sieg (KWS) gesammelt. Ergebnis: Die Stadt, die 50 Prozent an der „Wupsi“ hält, hat den Verkauf von Anteilen erst mal zurückgestellt. Christa Nottebaum, Bezirksgeschäftsführerin im verdi-Bezirk Rhein-Wupper vermutet … Weiterlesen

Hoffnungsschimmer für den Haushalt

von
Morgen wird im Bundestag die Gewerbesteuer reformiert, um die Kommunen um drei Milliarden zu entlasten. Die Gewerbesteuer anheben will Köln aber nicht. Das freut die IHK, der Stadt gehen dabei Millionen verloren

taz köln, 16.10.2003, Nr. 154, S. 1

taz köln

Nach dem Kompromiss der rot-grünen Bundesregierung zur Reform der Gewerbesteuer kann Köln jetzt mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. In den letzten Jahren sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt dramatisch gesunken, von 545,8 Millionen Euro im Jahr 2000 auf 430,9 Millionen 2002, was einem Rückgang von 22,2 Prozent entspricht. Die Stadtverwaltung beklagt dieses „Wegbrechen“ der Gewerbesteuer seit langem … Weiterlesen

Hartz schröpft die Stadt

von
Sozialdezernat sieht durch das Hartz-Paket der rot-grünen Bundesregierung schwere Belastungen für den städtischen Haushalt auf Köln zukommen. Schwarz-grün dominierter Rat protestiert

taz köln, 09.10.2003, Nr. 153, S. 1

taz köln

Schwerwiegende Folgen drohen den Sozialhilfeempfängern in Köln, sollte das Reformpaket Hartz IV den Bundestag passieren. Das jedenfalls geht aus einer Stellungnahme der Kölner Sozialverwaltung an die PDS im Kölner Rat hervor, die der taz vorliegt. Demnach stecken in den Reformgesetzen “eine unübersehbare und komplexe Menge von Fragwürdigkeiten und Problemen, durch die die existenzielle Absicherung von … Weiterlesen

Mal drüber reden

von
Gespräche gegen Rechts? Die Stadt macht "Neonazis salonfähig", finden Jugendclub Courage und PDS

taz köln, 02.10.2003, Nr. 152, S. 1

taz köln

Nach dem Gespräch mit „pro Köln“-Vertretern wächst die Kritik an der Antidiskriminierungsbeauftragten der Stadt, Marina Heck. Von einem „Skandal“ sprach der Jugendclub Courage. „pro Köln“-Mitglieder wie Manfred Rouhs seien „stadt- und bundesweit bekannte Rechtsradikale“, „pro Köln“ betreibe „rassistische Hetze gegen Minderheiten“.In der Tat: Manfred Rouhs ist als rechtsextremer Verleger bundesweit bekannt. Neben der „pro Köln“-Vorsitzenden … Weiterlesen

bürgerbegehren

Vorbild Bergisch Gladbach

von
taz köln, 25.09.2003, Nr. 151, S. 1

Kommentar taz köln

Angeblich sollen Cross-Border-Leasing-Geschäfte völlig risikolos sein, beteuern die verantwortlichen Politiker immer gerne. Kommunales Eigentum würde an einen US-Investor vermietet und dann sofort zurückgemietet, die Kommunen blieben also Eigentümer. Unterschlagen wird dabei, dass es sich so nur nach deutschem Recht verhält. Die amerikanischen Investoren sind der Meinung – und werden darin von amerikanischem Recht gestützt –, … Weiterlesen

Gladbach macht Köln Mut

von
Bürgerinnen und Bürger im Bergischen stimmten mit überwältigender Mehrheit gegen ein geplantes Cross-Border-Leasing-Geschäft – obwohl die Verwaltung die Abstimmung "massiv einschränkte"

taz köln, 25.09.2003, Nr. 151, S. 5

taz köln

Nach dem Erfolg des Bürgerbegehrens in Bergisch Gladbach gegen das Cross-Border-Leasing (CBL) hoffen auch die Kölner Gegner der umstrittenen Mietgeschäfte, weiteren Ausverkauf kommunalen Eigentums stoppen zu können. „Der Wahnsinn muss ein Ende haben“, fordert Jürgen Crummenerl von Attac Köln. Doch leicht wird es für die CBL-Gegner in Köln nicht werden. Zahlreiche Geschäfte sind bereits abgeschlossen. … Weiterlesen

Solidarität mit Grenzcamp

von
Antirassisten lassen sich nicht unterkriegen: Gegen "staatlichen und alltäglichen Rassismus" wollen die Grenzcamper weiter protestieren - obwohl die Justiz ermittelt

taz köln, 18.09.2003, Nr. 150, S. 1

taz köln

Die Räumung des antirassistischen Grenzcamps, das im August auf den Poller Wiesen stattfand, hat noch Folgen für die Camp-Teilnehmer. Nach Informationen einer Solidaritätsgruppe, die sich im Kölner Infoladen gebildet hat, um die Betroffenen juristisch zu unterstützen, sind mittlerweile die ersten Verfahren wegen Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Die Aktivisten wollen sich … Weiterlesen

Attac Köln im Sommer- und Sinnloch

von
Hat attac vor lauter Engagement die eigene Organisation vernachlässigt? Ein Diskussion soll Klärung bringen

taz köln, 31.07.2003, Nr. 149, S. 1

taz köln

Kurz vor der Sommerpause hat attac Köln ein Strukturproblem in den eigenen Reihen ausgemacht: Die einzelnen Arbeitskreise arbeiten immer weniger zusammen, der Zusammenhalt der Gruppe droht zu schwinden. Dabei steht es um die Arbeitskreise selbst nicht schlecht. Jeweils 25 bis 30 Leute arbeiten an Themen wie Privatisierung, Umverteilung, Frauen oder Antisemitismus, schätzt Heinrich Piotrowski, Mitglied … Weiterlesen

Proteste gegen Kahlschlag

von
taz köln, 17.07.2003, Nr. 147, S. 4

taz köln

“Ohne Kröten in sozialen Nöten”, davor warnten 1.500 KölnerInnen und Kölner, die am Samstag dem Aufruf des Kölner Sozialforums gegen die Sparpläne der Stadt gefolgt waren. “Köln ist unter die Räuber gefallen”, beschrieb taz-Kolumnist Heinrich Pachl die Lage. Geld sei genug da, es sei sogar so viel da, dass im Spanischen Bau für 20 Millionen … Weiterlesen

Grenzwertig gegen Grenzcamp

von
Ende des Monats startet das antirassistische Grenzcamp in Köln. Eine rechtsextreme Bürgerbewegung agitiert gegen die Aktion, die Organisatoren bleiben gelassen

taz köln / taz nrw, 10.07.2003, Nr. 146, S. 3

taz köln taz nrw taz ruhr

Köln stehen schlimme Zeiten bevor. Sodom und Gomorrha müssen ein Kinderspiel gewesen sein gegen das, was der Stadt Anfang August droht. �Falls Sie einen PKW haben, empfiehlt es sich, ihn in dem in Rede stehenden Zeitraum nicht auf der Straße stehen zu lassen�, werden die Bürger in einem Flugblatt gewarnt. Hinter dem vermeintlich guten Ratschlag … Weiterlesen

Bildung vermarktet

von
Seit Jahre werden die Hochschulen marktkompatibel gemacht. Dabei geht die Bildung baden, fürchten Kritiker

taz köln, 10.07.2003, Nr. 146, S. 4

taz köln

Bildung darf keine Ware werden – das fordern Studierende, Fachschaften und ASten seit Jahren. Jetzt bekommen sie Unterstützung von der wachsenden Schar der Globalisierungskritiker, seit die Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation WTO über die Umsetzung des Dienstleistungsabkommens GATS verhandeln. Tritt es in Kraft, könnten etwa staatliche Regulierungen im Bildungsbereich zu Wettbewerbshemmnissen erklärt, wie es schon im Umweltbereich … Weiterlesen

Radiosender mit Kriegsrecht

von
Weil BFBS auf Ultrakurzwelle sendet, wollen Medienpolitiker den Militärfunk auf Kasernen beschränken. Doch der britische Soldatensender sendet weiter - mit dem Recht des Alliierten

taz köln / taz nrw, 22.05.2003, Nr. 141, S. 3

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Vier Buchstaben sind nordrhein-westfälischen Medienpolitikern ein Dorn im Auge. BFBS, das „British Forces Broadcasting Service“ sendet im Bundesland auf Ultrakurzwelle. Von Bonn bis Münster ist BFBS auf UKW 96,5 zu empfangen, auf 103,0 in Ostwestfalen. Doch die nordrhein-westfälische Landesregierung würde den Briten die begehrten Frequenzen gerne abjagen. „Der Empfang des Deutschlandradios in Nordrhein-Westfalen könnte beispielsweise … Weiterlesen

“Kontrolle dem irakischen Volk überlassen”

von
Die "Irakische Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur" fordert eine begrenzte Aktivität amerikanischer Truppen im Irak. Die taz sprach mit Haitham Altaan, einem 1961 in Mosul geborenen Maschinenbauingenieur und Aktivisten, der unter Saddam Hussein drei Jahre im Gefängnis saß

taz köln / taz nrw, 17.04.2003, Nr. 137, S. 3

Interview taz köln taz nrw taz ruhr

taz: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? Haitham Altaan: Ich bin froh, dass der Diktator schon weg ist. Aber ich habe immer noch keinen Kontakt zu meinen Verwandten in Bagdad. In der ersten Kriegswoche fiel eine Bombe auf den Stadtteil Shaab. Dort wohnen meine Schwester … Weiterlesen

Ärger schon vor Nazi-Demo

von
Am Samstag wollen Neonazis durch Chorweiler und Mülheim marschieren: Die rechtsextreme Gruppe "pro köln" protestiert gegen den Bau einer Moschee. Zwei Gegendemos angekündigt

taz köln, 13.03.2003, Nr. 132, S. 1

taz köln

Gleich zweimal will die rechtsextreme „Bürgerbewegung pro köln“ am kommenden Samstag demonstrieren: Am Vormittag auf dem Londoner Platz im Zentrum von Chorweiler, dann nachmittags auf dem Wiener Platz in Mülheim. Erwartet werden je 300 Neonazis und insgesamt rund 2.000 Gegendemonstranten. Die Gruppierung um den rechtsextremen Verleger Manfred Rouhs will mit den Demos Stimmung machen gegen … Weiterlesen

"pro köln"-demo

Gesicht zeigen, Herr Granitzka!

von
taz köln, 13.03.2003, Nr. 132, S. 1

taz köln

Was haben Sie sich denn dabei gedacht, Herr Granitzka? Als letztes Jahr die rechtsextreme „Bürgerbewegung pro köln“ in Chorweiler demonstrierte, fanden sich über tausend Kölner Bürger, darunter auch Hunderte Anwohner, in Chorweiler ein, weil sie dem braunen Treiben nicht tatenlos zusehen wollten. Doch was hören wir jetzt von Ihnen? Hunderte Jugendliche und junge Männer hätten … Weiterlesen

Falscher Vergleich oder antisemitisch?

von
attac streitet, seit auf einer Veranstaltung Massaker an Palästinensern mit dem Warschauer Ghetto gleichgesetzt wurde

taz köln, 06.03.2003, Nr. 131, S. 5

taz köln

Die Ereignisse im Warschauer Ghetto mit den Massakern in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Shatila 1982 in Beirut zu vergleichen, ist historisch falsch und relativiert den Holocaust. Das hat der Koordinierungskreis (Ko-Kreis) von attac köln am 26. Januar klar gestellt, nachdem sich ein Gastreferent, Alfonso de Vito vom italienischen No-Global-Netzwerk, auf einer attac-Veranstaltung in der … Weiterlesen

Neonazis machen gegen Moschee mobil

von
Rechtsextreme "Bürgerbewegung pro Köln" heizt die Stimmung gegen das geplante Gotteshaus für Kölns Muslime an. Sie ruft zu gleich zwei Demonstrationen auf. Die antifaschistische Initiative "Köln stellt sich quer" will das verhindern

taz köln, 20.02.2003, Nr. 129, S. 5

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Nazi-Alarm in Mülheim und Chorweiler: Ein Jahr nach dem Aufmarsch in Chorweiler will die rechtsextreme „Bürgerbewegung pro köln“ diesmal gleich in zwei Stadteilen gegen den Bau einer Moschee demonstrieren. Am 15. März marschiert die Gruppierung um den Kölner Neonazi Manfred Rouhs vormittags in Chorweiler. Am Nachmittag droht eine Wiederholung in Mülheim. Als Redner hat „pro … Weiterlesen