Rheinkultur Bonn: Farin Urlaub bei ai

taz köln, 01.07.2005 S. 4

Meldung taz köln

Am Samstag findet wieder die „Rheinkultur“ statt. Bei dem Umsonst-Festival in der Bonner Rheinaue tritt unter anderem „Ärzte“-Sänger Farin Urlaub auf, der laut amnesty international nachmittags auch am ai-Stand vorbeischauen will, um die Kampagne „Control Arms – Waffen unter Kontrolle“ zu unterstützen. http://www.rheinkultur.com

Troisdorf billigt Energie-Fusion

taz köln, 24.06.2005 S. 1

Meldung taz köln

Der Rat der Stadt Troisdorf hat grünes Licht für die Fusion der Stadtwerke mit der Kölner Rheinenergie gegeben. CDU, SPD und Grüne stimmten am Dienstagabend für das Geschäft, bei dem Troisdorf für seine Stadtwerke, seine Beteiligungen an einem Bonner Energie-Unternehmen und einen zweistelligen Millionenbetrag 5,1 Prozent an Rheinenergie bekommen soll. Grüne und „Regenbogen“ kündigten ein … Weiterlesen

Grüne nominieren für Bundestag

taz köln, 23.06.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Kölner Grünen haben ihre Kandidaten zur Bundestagswahl nominiert. Im Südwesten der Stadt tritt abermals Volker Beck an, der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion. Im Nordwesten geht erneut Staatsministerin Kerstin Müller an den Start. Und im Wahlkreis Mülheim/Leverkusen darf sich Reinhard Loske wieder um ein Mandat bemühen. Nur in der Innenstadt sowie Deutz, Kalk und … Weiterlesen

Raddatz soll Intendant bleiben

taz köln, 23.06.2005 S. 1

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Peter F. Raddatz soll auch nach 2007 Intendant der Kölner Bühnen bleiben. Kulturdezernent Georg Quander habe Raddatz nach Abstimmung mit Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) mitgeteilt, dass sein Vertrag verlängert werden solle, hieß es von Seiten der Stadt. Konkrete Verhandlungen sollen nach der Sommerpause aufgenommen werden. Trennen will sich die Stadt dagegen von Schauspiel-Intendant Marc Günther. … Weiterlesen

Stadtwerke heute im Troisdorfer Rat

taz köln, 21.06.2005 S. 1

Meldung taz köln

Heute soll im Troisdorfer Rat über die umstrittene Fusion der Stadtwerke mit dem Kölner Energieriesen Rheinenergie entschieden werden. Sollte der Stadtrat zustimmen, wollen die Fusionskritiker aus dem Umfeld der Troisdorfer „Regenbogen“-Fraktion ihre Unterschriftensammlung wieder aufnehmen. Wegen zu geringer Resonanz war das Bürgerbegehren gegen die Fusion letzte Woche vorläufig gestoppt worden. Bis Ende letzter Woche hatten … Weiterlesen

Hochschulleben

Streik an der Uni Köln

taz nrw, 17.06.2005 S. 2

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Gegen die geplanten Studiengebühren wird an der Universität Köln jetzt gestreikt. Seit Montag befinden sich Philosophische Fakultät und der Fachbereich Biologie im Ausstand, am Dienstag schlossen sich Erziehungswissenschaftliche und Heilpädagogische Fakultät an. Der Unmut der Studierenden richtet sich nicht nur gegen die neue Landesregierung, sondern auch gegen die Kölner Uni-Leitung: Rektor Axel Freimuth befürwortet Studiengebühren … Weiterlesen

unistreik

Gebühren können verhindert werden

taz köln, 17.06.2005 S. 1

Kommentar taz köln

Sollten CDU und FDP tatsächlich geglaubt haben, ohne größere Proteste allgemeine Studiengebühren einführen zu können, haben sie sich gründlich getäuscht. Jürgen Rüttgers ist als neuer NRW-Ministerpräsident noch nicht einmal vereidigt, da brechen bereits die ersten Unruhen aus. Ausgerechnet an der Uni Köln – nicht gerade als Hort der Revolution verschrien – streiken ganze Fakultäten gegen … Weiterlesen

CDU-Nachwuchs im Uni-AStA

Kristina Klein von den "Unabhängigen" ist neue AStA-Vorsitzende an der Uni Köln. Den Streikenden sagt der AStA Unterstützung zu - obwohl nun der RCDS mitregiert

taz köln, 16.06.2005 S. 1

taz köln

Die gelben Streik-T-Shirts mit dem Slogan „Bildung ist Menschenrecht“ waren omnipräsent, als am Dienstagabend im Studierendenparlament der Uni Köln die Wahl eines neuen AStA-Vorsitzenden anstand. Und so sicherte der scheidende AStA-Vorsitzende Dirk Hagenhoff von den „Unabhängigen“ vor der Wahl den Streikenden noch die weitere Unterstützung des AStA zu: Die Fakultäten sollten selbst entscheiden, ob sie … Weiterlesen

„Solche Dinge werden leider schnell verdrängt“

Die Bundesrepublik ist als Nato-Mitglied mitverantwortlich für die Bombardierung der Brücke von Varvarin 1999, sagt der ehemalige Bonner SPD-Abgeordnete Hans Wallow. In Köln wird heute über die Klage der Opfer entschieden

taz köln, 16.06.2005 S. 4

Interview taz köln

taz: Heute wird der 7. Senat des Oberlandesgerichts Köln sein Urteil im Rechtsstreit der Bürger von Varvarin gegen die Bundesrepublik Deutschland fällen. Wie wird die Entscheidung ausfallen, Herr Wallow? Hans Wallow: Ich befürchte, dass die Klage der Angehörigen der Opfer des Bombenangriffs auf die Brücke von Varvarin erneut abgewiesen wird. Wünschen würde ich mir natürlich, … Weiterlesen

Bündnis bringt Linke an einen Tisch

Auch in Köln hoffen Linke, mit dem neuen Linksbündnis aus PDS und WASG wieder im Bundestag vertreten zu sein. Teile der WASG nehmen der PDS allerdings ihre Regierungsbeteiligungen übel

taz köln, 15.06.2005 S. 1

taz köln

Für kurze Zeit schien es tatsächlich so, als sei die Linke in Köln einmal vereint. Die neue Linkspartei führte am Montagabend in der Alten Feuerwache alle zusammen. Auf dem Podium saßen Vertreter von WASG, PDS, Attac, DKP sowie der Föderation der demokratischen Arbeitervereine DIDF. Im Publikum rund 200 Interessierte, darunter fast alle, die in der … Weiterlesen

Stromfusion kann teuer werden

Die Troisdorfer Grünen warnen vor einer Fusion der Stadtwerke mit der Rheinenergie AG. Um sie zu verhindern, wollen sie das Bürgerbegehren der Regenbogenliste unterstützen

taz köln, 14.06.2005 S. 4

taz köln

Die Grünen in Troisdorf sind dagegen, die städtische Mehrheit an den Stadtwerken an die Rheinenergie AG abzugeben. „Die Bürger sollten ihren Einfluss auf die Stadtwerke behalten“, sagte Fraktionssprecher Thomas Möws der taz. Sollte der Stadtrat der Fusion am 21. Juni zustimmen, wollen sich die Grünen der Regenbogenliste anschließen, die bereits Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt … Weiterlesen

Bonner Studi-Vertretung unter Beschuss

Der AStA der Universität Bonn soll laut Rechnungsprüfungsamt die Studierendenschaft beinahe in die Insolvenz gewirtschaftet haben. Der AStA widerspricht: Der Haushalt 2004/05 sei ausgeglichen. Rücktritte lehnt er ab

taz köln, 10.06.2005 S. 1

taz köln

Der Bonner Uni-AStA hat einem jetzt bekannt gewordenen Bericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes vom Herbst 2004 widersprochen, wonach die Studierendenschaft wegen Misswirtschaft im Links-AStA vor dem Bankrott stehe. „Uns droht keine Insolvenz“, sagte der stellvertretende AStA-Vorsitzende Thamil Ananthavinayagan (Jusos). Der Haushalt 2004/05 sei ausgeglichen, die Vorwürfe „ungerechtfertigt“. Das Rechnungsprüfungsamt hatte dem AStA aus Grünen, Jusos und … Weiterlesen

Grüne fordern mehr Zeit zum Sparen

Köln gibt zu viel für Fußball aus, kritisieren die Grünen. Einsparungen wie bei der Schuldnerberatung halten sie für kontraproduktiv. Wenn Köln nicht mehr Zeit bekomme, um den Haushalt zu sanieren, drohe ein "Ausbluten" der Stadt

taz köln, 09.06.2005 S. 1

taz köln

Auch die neuen Sparvorschläge von Stadtkämmerer Peter-Michael Soénius stoßen bei den Kölner Grünen auf Kritik. Für Fußballweltmeisterschaft und Confederations Cup würde zu viel ausgegeben, kritisierten gestern Grünen-Fraktionschefin Barbara Moritz und Bürgermeisterin Angela Spizig. Allein die neuen Parkplätze für die beiden Fußballveranstaltungen kosteten die Stadt 7 Millionen Euro, die freie Kulturszene bekomme dagegen gerade mal 2 … Weiterlesen

energiewirtschaft

Ein großes Fressen

taz köln, 08.06.2005 S. 1

Kommentar taz köln

Die Rheinenergie wächst und wächst. Der Kölner Energieversorger ist von Bonn bis Dormagen, von Erftstadt bis Gummersbach dick im Geschäft, kürzlich hat er sich sogar 20 Prozent der Stadtwerke Düsseldorf gesichert. Zu 100 Prozent gehören der Rheinenergie schon die Bergischen Licht- und Wasserkraftwerke, zu 50 Prozent die Energieversorgung Leverkusen. Der neuste Coup sind die Stadtwerke … Weiterlesen

Widerstand gegen Stromfusion

Mit einem Bürgerbegehren soll der Verkauf der Troisdorfer Stadtwerke an den Kölner Versorger Rheinenergie verhindert werden. Die Initiatoren fürchten um Arbeitsplätze und Wasserqualität

taz köln, 08.06.2005 S. 1

taz köln

Der Energieversorger Rheinenergie kriegt Gegenwind aus Troisdorf: Eine Bürgerinitiative will verhindern, dass die Stadtwerke der 76.000-Einwohner-Stadt im Rechtsrheinischen an den Kölner Energieriesen verkauft werden. Bis zum 16. Juni will die Gruppe um die Wählergemeinschaft „Regenbogen“ 3.600 Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. „Regenbogen“ fürchtet um Arbeits- und Ausbildungsplätze in Troisdorf und nicht zuletzt um die Qualität … Weiterlesen

Umfrage: Köln als Fahrradstadt

taz köln, 01.06.2005 S. 1

Meldung taz köln

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) sucht die fahrradfreundlichste deutsche Stadt. Auch Kölner Radfahrer sind aufgerufen, sich bis zum 30. Juni 2005 an der Umfrage zu beteiligen. Konkret wollen die Fahrradlobbyisten wissen, wie sicher und komfortabel das Rad fahren in Köln ist. Nach dem Zustand der Radwege wird ebenso gefragt wie danach, ob Räder in Bus … Weiterlesen

Landesregierung soll Agfa-Jobs retten

Lokalpolitiker wollen das traditionsreiche Foto-Unternehmen mit Landesunterstützung vor der Pleite bewahren. Dabei ist immer noch nicht geklärt, warum die Agfa-Foto GmbH aus Leverkusen Insolvenz ankündigen muss

taz nrw, 01.06.2005 S. 2

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Nach der Insolvenz von Agfa-Photo fordern Politiker, das Traditionsunternehmen finanziell zu unterstützen. Der Leverkusener SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Mende appelliert an die noch amtierende Landesregierung sowie an die NRW-Wahlsieger CDU und FDP, sich für die Rettung des Traditionsunternehmens einzusetzen. In Leverkusen steht das Stammwerk von Agfa-Photo, dort arbeiten 870 Menschen. Seit Montag allerdings ruhen Teile der Produktion. … Weiterlesen

Demo-Busse für freie Bildung

taz köln, 31.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die ASten Köln und Bonn unterstützen die Demo „Für freie Bildung“, die am Donnerstag in Frankfurt am Main stattfindet. Damit auch Studierende aus dem Rheinland den Weg dorthin finden, haben die beiden Studierendenvertretungen zwei Busse mit rund 100 Plätzen angemietet. Hintergrund sind die unter anderem auch in NRW geplanten Studiengebühren. Nicht nur in Hessen, auch … Weiterlesen

Ehrenamt von Kürzung bedroht

taz köln, 31.05.2005 S. 1

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Das „bürgerschaftlichen Engagement“ in Köln ist von Mittelkürzungen bedroht. Die Vermittlungsbörsen, die engagierte Kölner in ehrenamtliche Arbeit vermitteln, bekommen bislang Zuschüsse von 153.400 Euro. Diese Summe muss in 2005 gemäß Haushaltssicherungskonzept auf 60.000 Euro reduziert werden, warnt die so genannte Steuerungsgruppe in einer mehrheitlich beschlossenen Erklärung. In der Gruppe sitzen gegenwärtig zwölf Vertreter aus Parteien, … Weiterlesen

Basisnahrung künftig frei Haus

Die rot-grüne Stadtregierung von Kerpen bei Köln führt Lebensmittelpakete für Flüchtlinge ein. Migrantenorganisationen kritisieren das "Shop-System" als "Verstoß gegen die Menschenwürde"

taz köln, 27.05.2005 S. 1

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Lebensmittelpakete für Flüchtlinge – die sollen ausgerechnet in einer rot-grün regierten Stadt, in Kerpen, eingeführt werden. Zunächst für ein halbes Jahr will die Stadt einen Teil der dort lebenden Flüchtlinge – diejenigen, die so genannte Grundleistungen bekommen – von einem Privatunternehmen mit Lebensmitteln per Lastwagen beliefern lassen. Die Einführung dieses mobilen „Shop-Systems“ wurde am Dienstag … Weiterlesen

GAG-Aufsichtsrat: Rat schlägt Ott vor

taz köln, 27.05.2005 S. 1

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Mit den Stimmen von CDU und SPD hat der Stadtrat am Dienstag die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der GAG Immobilen AG „angewiesen“, den Kölner SPD-Chef Jochen Ott zu ihrem Vorsitzenden zu wählen. Folgen die städtischen Aufsichtsratsmitglieder dem Beschluss, wäre die Wahl Otts sicher, da die Stadt neun der fünfzehn Vertreter im Aufsichtsgremium der größten Kölner … Weiterlesen

Quander neuer Kulturdezernent

taz köln, 27.05.2005 S. 1

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Köln hat einen neuen Kulturdezernenten. Bei seiner Vereidigung am Dienstag im Rat kritisierte Georg Quander, Köln habe auf den gesellschaftlichen Wandel der letzten fünfzehn Jahre „nicht weitschauend genug“ reagiert. Nun gelte es, die „Kunststadt“ Köln „wieder nach vorne zu bringen“.

Weniger Geld für Fußball-Cup

taz köln, 27.05.2005 S. 1

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Die Stadt Köln darf nur noch 500.000 Euro für den Confederations Cup ausgeben. Das hat der Rat der Stadt am Dienstag auf Antrag von CDU und SPD beschlossen. Die dadurch eingesparten 275.000 Euro sollen dem Breitensport zugute kommen. Ein Antrag der Grünen, nur 200.000 Euro auszugeben, wurde abgelehnt.

PDS: Museumsprivatisierung ist undurchsichtig

Das Wallraf-Richartz-Museum kann nach Ansicht der Kölner PDS nur privatisiert werden, wenn dadurch Kosten gespart werden. Sonst verstoße die Stadt gegen das Haushaltssicherungskonzept. Die Bezirksregierung soll Klärung bringen

taz köln, 25.05.2005 S. 1

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Wegen der geplanten Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) in eine gemeinnützige GmbH hat die PDS die Bezirksregierung Köln eingeschaltet. Der Rat hatte Ende April diese Umwandlung beschlossen, nun drängt der Stifterrat des Museums, ein Club aus Kölner Mäzenen, darauf, dass die Stadt 49 Prozent der gGmbH-Anteile an den Stifterrat abtritt. Das Vorgehen der Kölner Verwaltung sei … Weiterlesen

Polizei kontrolliert wieder Radfahrer

taz köln, 25.05.2005 S. 1

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Die Kölner Polizei setzt auch diese Woche ihre Radfahrer-Kontrollen fort. Schwerpunkte sind heute die Stadtteile Kalk, Humboldt, Chorweiler und Seeberg. Am Freitag steht die Polizei auf den Ringen, in der Cäcilienstraße sowie in Ehrenfeld und Sülz, dort besonders in der Venloer- und Universitätsstraße. Die Kontrollen seien wegen der zahlreichen Unfälle mit Radfahrern, die diese zum … Weiterlesen

Erfolgreiche SPD in Bonn setzt auf Neuwahlen

In der Bundesstadt schneidet die SPD besser ab als auf Landesebene, gewinnt sogar Stimmen hinzu. Die Grünen fordern Kurskorrekturen bei Hartz IV. Die PDS sieht sich gegenüber der WASG gestärkt. Die Liberalen verlieren Stimmen

taz köln, 24.05.2005 S. 1

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Enttäuscht und geschockt, das waren die Worte, mit denen die lokalen SPD-Größen ihre Reaktionen auf den Machtverlust am Rhein und auf die bevorstehenden Neuwahlen in Berlin umschrieben. Dabei ist die Niederlage in Bonn mit einem Minus von knapp einem Prozentpunkt und erreichten 33,17 Prozent der Stimmen nicht ganz so deutlich ausgefallen. 5.000 Stimmen mehr habe … Weiterlesen

SPD will Grüne bei GAG ausbremsen

taz köln, 24.05.2005 S. 1

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Bei der Wiederwahl von SPD-Parteichef Jochen Ott zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Kölner Wohnungsbaugesellschaft GAG lassen SPD und CDU nichts anbrennen. Per Ratsbeschluss wollen sie die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat anweisen, wen diese am 4. Juli zu wählen haben. Es gilt als sicher, dass das Ott sein wird. Hintergrund der Anweisung, die heute im Rat … Weiterlesen

SPD kramt Bedenken hervor

Nun denkt auch Kölns SPD darüber nach, das Verbot aufzuheben, Pfandflaschen aus Mülleimern zu nehmen

taz köln, 21.05.2005 S. 1

taz köln

Die Chancen steigen, dass Kölns umstrittene Straßenordnung doch noch geändert wird, so dass das Entnehmen von Pfandflaschen aus öffentlichen Mülleimern nicht mehr verboten wäre. SPD-Ratsherr Michael Zimmermann hat im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Der Sozialdemokrat will nun wissen, wann und warum der entsprechende Paragraf in die … Weiterlesen

Transparenz erreicht Sparkasse

Der Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn will seine Aufwandsentschädigungen künftig nicht mehr geheim halten sein. Einen Vorschlag der Bonner Grünen, auch deren Höhe zu begrenzen, lehnt er ab

taz köln, 20.05.2005 S. 1

taz köln

Die Sparkasse KölnBonn will nun doch veröffentlichen, wieviel Aufwandsentschädigung die Mitglieder ihres Verwaltungsrats bekommen. In seiner Sitzung am Dienstag habe sich der Verwaltungsrat „zu einer neuen Position bekannt“, berichtete Tom Schmidt, der für die Bonner Grünen in dem Sparkassengremium sitzt. „Das ist ein richtiger Schritt hin zu mehr Offenheit und Transparenz, der gerade einer Sparkasse … Weiterlesen

„Die PDS hat mit den Koalitionen ihre Unschuld verloren“

Nach der Landtagswahl wird die Zukunft der Linken neu diskutiert, sagen die Kölner Kandidaten von PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), Paul Schäfer und Werner Ley. Eine Kooperation können sie sich wegen unterschiedlicher Politikansätze vorerst nicht vorstellen

taz köln, 19.05.2005 S. 1

Interview taz köln

taz: Herr Ley, was unterscheidet die WASG von der PDS? Werner Ley: Auf der programmatischen Ebene haben wir die wenigsten Probleme mit der PDS. Da gibt es wenig, was mit unseren Forderungen nicht übereinstimmen würde. Die Unterschiede liegen eher in der Geschichte, der politischen Kultur und Herangehensweise. taz: Wie unterscheiden sich PDS und WASG, Herr … Weiterlesen

CDU gefährdet Flüchtlingsräte

Die "Wahlprüfsteine" für die Flüchtlingspolitik zur Landtagswahl liegen vor: SPD, Grüne und FDP wollen "Illegalen" helfen, die CDU will Flüchtlingsräte nicht mehr fördern

taz köln, 18.05.2005 S. 1

taz köln

Vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag haben die Flüchtlingsräte von Köln und Leverkusen die Kandidaten der gegenwärtig im Landtag vertretenen Parteien nach ihren flüchtlingspolitischen Ansichten befragt. Das Ergebnis liegt nun vor. Die Wähler hätten nun die Möglichkeit, die verschiedenen Angaben zu Schutz und humanitärer Hilfe für Flüchtlinge direkt zu vergleichen, freut sich der Geschäftsführer des … Weiterlesen

Studi-Protest gegen Gebühren

taz köln, 13.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Kurz vor der Landtagswahl protestieren Kölner Studierende heute ab 12 Uhr wieder gegen Studiengebühren. „Wir müssen auch den Kölner Bürgern zeigen, dass Studiengebühren unsozial sind“, sagte Daniel Weber, Bildungspolitikreferent des AStA der Uni Köln. Der AStA erwartet mehr als 8.000 Studierende und SchülerInnen. Die Demo beginnt vor der Universität auf dem Albertus-Magnus-Platz, geht über die … Weiterlesen

Radkontrollen heute in Ehrenfeld

taz köln, 13.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Heute sollen in Ehrenfeld, vorwiegend auf der Venloer Straße, Radfahrer kontrolliert werden. Das teilte die Polizei mit. Die Kontrollen sind Teil der „Aktion Frühlingszauber“. In den letzten Wochen haben die Beamten bei ähnlichen Kontrollen in Köln eigenen Angaben zufolge mehr als 1.000 Radfahrer „angehalten und überprüft“. Dabei seien 200 Verwarngelder verhängt und 500 Gespräche geführt … Weiterlesen

Radiopreis für Kölncampus

taz köln, 12.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Bei der Verleihung des Bürgermedienpreises der NRW-Landesanstalt für Medien (LfM) hat das Kölner Hochschulradio Kölncampus den ersten Preis in der Kategorie „Campus-Radio“ gewonnen. Ausgezeichnet wurde der Beitrag „Das Kunstwerk“ der Kölncampus-Redakteure Steffen Berner und Sebastian Katthöver.

Koalition uneins über Stifterrat

taz köln, 11.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Der Stifterrat des Kölner Wallraf-Richartz-Museum (WRM) wird möglicherweise doch zu 49 Prozent an der gemeinnützigen GmbH beteiligt, in die das Museum nach dem Willen der CDU/SPD-Ratskoalition umgewandelt werden soll. Das sei am Montag bei einem Treffen zwischen Ratsvertretern, Verwaltung und dem Stifterrat vereinbart worden, sagte CDU-Vizefraktionschef Lothar Theodor Lemper der taz. Die Sitze im Aufsichtsrat … Weiterlesen

Kölns Gewerkschaften: kein Grund für längere Öffnungszeiten beim Weltjugendtag

taz köln, 10.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Ladenöffnungszeiten bis 24 Uhr – das kann sich der DGB in Köln bei der Fußball-WM 2006 vorstellen, nicht aber beim Confederation Cup im Juni und beim Weltjugendtag im August. „Alles, was Kölner Politik und Wirtschaft fordern, ist nicht gesetzeskonform“, kritisierte gestern der Kölner DGB-Chef Wolfgang Uellenberg-van Dawen. Einen erhöhten Versorgungsbedarf, – Voraussetzung für längere Öffnungszeiten … Weiterlesen

Flugverbot wegen George W. Bush

taz köln, 04.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Wegen des Besuchs von US-Präsident George W. Bush in den Niederlanden kann es am Wochenende „aufgrund kurzfristiger Sicherheitsmaßnahmen“ zu Verspätungen an den Flughäfen in Köln und Düsseldorf kommen. Das teilte die Deutsche Flugsicherung gestern mit. In der Zeit von Samstag, 18 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, sei wegen des Präsidentenbesuchs ein Gebiet von 56 Kilometern … Weiterlesen

Klagen über Atteste-Willkür

Flüchtlinge müssen in Köln immer öfter ärztliche Gutachten vorlegen, wollen sie nicht abgeschoben werden, sagt der Flüchtlingsrat. Wie die aussehen sollen, sei völlig unklar

taz köln, 04.05.2005 S. 1

taz köln

Der Flüchtlingsrat Köln wirft der Stadt vor, Flüchtlinge mit unklaren Anforderungen an medizinische Gutachten zu verwirren. Immer mehr geduldete Flüchtlinge, die wegen Krankheit ihre Duldung verlängern lassen wollen oder wegen dauerhafter Reiseunfähigkeit eine Aufenthaltserlaubnis beantragen, müssten plötzlich „fundierte Gutachten“ oder „Zweitgutachten“ vorlegen, berichtet Claus-Ulrich Prölß, Geschäftsführer des Flüchtlingsrats. Allerdings definiere die Kölner Ausländerbehörde nicht, „welche … Weiterlesen

Polizei kontrolliert heute Radfahrer

taz köln, 03.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Polizei Köln will in den nächsten vier Monaten gezielt Radfahrer überprüfen – und die Kontrollorte jeweils zu Wochenbeginn bekannt geben. Der Polizei gehe es nicht um Strafe, sondern darum, dass sich die Radfahrer verkehrsgerecht verhalten, so ein Polizeisprecher. Heute wird in Kalk und Humboldt/Gremberg kontrolliert, morgen an der Uni und in Sülz, Klettenberg und … Weiterlesen

Stadt Köln gegen Atomwaffen

taz köln, 03.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Stadt Köln fordert die Abschaffung aller Atomwaffen. Wie die Verwaltung auf eine Anfrage der PDS hin mitteilte, hat Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes (SPD) stellvertretend für die Stadt eine entsprechende Erklärung deutscher Bürgermeister unterzeichnet. Darin appellieren die Bürgermeister an die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages, die gestern in New York eröffnet wurde, Verhandlungen über die Abschaffung … Weiterlesen

Studieren über die Gebühr

taz nrw vor Ort: Am Donnerstag diskutierten Wissenschaftler, Politiker und StudentInnen in Düsseldorf, ob Studiengebühren sinnvoll sind oder nicht. Die Positionen waren schnell klar: Die CDU will Gebühren, alle anderen angeblich nicht. Oder doch?

taz nrw, 30.04.2005 S. 4

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Studiengebühren, die niemandem weh tun – gibt’s die? Die Urteile hätten bei der taz-Podiumsdiskussion am Donnerstagabend in der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität nicht unterschiedlicher ausfallen können. „Nicht sozial, sondern eine bildungspolitische Fehlsteuerung“, nannte Torsten Bultmann vom Bund demokratischer WissenschaftlerInnen (BdWi) vor den rund 30 Zuhörern Gebühren jeder Art. „Nicht angenehm, aber auch nicht unsozial“, verteidigte der CDU-Landtagsabgeordnete … Weiterlesen

Kein Spaß mit Wappen

Die Stadt will Anzeige erstatten wegen der Aufkleber auf ihren Mülleimern. Auch "Hammelschreck" distanziert sich

taz köln, 29.04.2005 S. 4

taz köln

Wegen der gefälschten Hinweise auf Kölner Mülleimern will die Stadt Anzeige erstatten. Auf den Aufklebern werde der Eindruck erweckt, diese kämen von der Stadt, kritisierte Ordnungsamtschef Robert Kilp gegenüber der taz. Das könne nicht hingenommen werden. Am vergangenen Wochenende waren in Köln zeitgleich zur städtischen Putzaktion „Kölle putzmunter“ vermeintliche Hinweisschilder der Stadt auf öffentlichen Mülleimern … Weiterlesen

„Unsere Kritik kursiert weltweit“

Die heutige Hauptversammlung des Chemiekonzerns Bayer soll für sichtbare Proteste genutzt werden, kündigt Philipp Mimkes von der Coordination gegen Bayer-Gefahren an

taz köln, 29.04.2005 S. 1

Interview taz köln

taz: Herr Mimkes, die Coordination gegen Bayer-Gefahren protestiert jedes Jahr bei der Bayer-Hauptversammlung in Köln gegen die Unternehmenspolitik. Warum heute wieder? Philipp Mimkes: Es gibt eine Reihe von Missständen. Zum Beispiel wurde Bayer im letzten Jahr vier mal bei Preisabsprachen mit der Konkurrenz erwischt und musste Millionen Euro Strafe zahlen. Das ist ein Betrug an … Weiterlesen

Klinik-Chef unter Beschuss

Der Vertrag von Köln-Kliniken-Chef Wilhelm Hecker sollte heute im Rat um fünf Jahre verlängert werden. Doch die SPD fordert von Hecker zuerst ein Sanierungskonzept

taz köln, 28.04.2005 S. 1

taz köln

Weil die Kölner Kliniken immer tiefer in die roten Zahlen rutschen, ist die Vertragsverlängerung von Klinik-Geschäftsführer Wilhelm Hecker gefährdet. Nach dessen neuestem Finanzplan werden die Kliniken 2005 ein Defizit von 5,4 Millionen Euro haben. Bis 2009 soll der jährliche Fehlbetrag sogar auf 25,6 Millionen Euro ansteigen. Ein Konzept zur finanziellen Sanierung der Kliniken hat Hecker … Weiterlesen

Das Wahlkampf-Semester

Nordrhein-Westfalens Studierende geben ihr Geld lieber für Flyer als für Studiengebühren aus. Zur Landtagswahl startet die Kampagne für gebührenfreies Lernen. Eine Wahlempfehlung gibt es nicht

taz nrw, 26.04.2005 S. 2

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Mit Flyern, Plakaten und Protestaktionen wollen sich auch die Studierenden in den NRW-Landtagswahlkampf einmischen, um gegen Studiengebühren zu protestieren. Eine entsprechende Kampagne haben das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) und die Landeskoordination der Studierendenvertretungen, das Landes-ASten-Treffen, gestern in Köln vorgestellt. „Wir wollen der künftigen Landesregierung deutlich machen, dass es bei einer Einführung von Studiengebühren Widerstand gibt“, … Weiterlesen

BUND klagt wegen Hangelar

taz köln, 22.04.2005 S. 1

Meldung taz köln

Der BUND will Klage gegen den Bau einer Hubschrauberwartungshalle am Flughafen Hangelar bei Sankt Augustin einreichen. Dazu hätten sich die Naturschützer „nach reiflicher Überlegung“ entschlossen, teilte der BUND gestern mit. Leider hätte sich die Untere Landschaftsbehörde nicht auf den vom BUND vorgeschlagenen Alternativstandort eingelassen, sondern darauf beharrt, die Halle auf geschütztem Halbtrockenrasen zu bauen. Der … Weiterlesen

„Uruguay hat eine Schwäche für Plebiszite“

Wo soziale Konflikte aufbrechen, ist das Radiokollektiv Testimonios aus Uruguay nicht fern. Testimonios-Mitglied Graciela Salsamendi sucht nun Mitstreiter in Köln. Und erklärt, warum in Uruguay 65 Prozent gegen Privatisierung sind

taz köln, 21.04.2005 S. 4

Interview taz köln

taz: Frau Salsamendi, in Uruguay haben sich 65 Prozent der Bevölkerung in einem Referendum gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung ausgesprochen. Wie haben es die Privatisierungsgegner geschafft, so eine große Mehrheit hinter sich zu bringen? Graciela Salsamendi: Die Uruguayer haben eine Schwäche für Plebiszite. Es gab viele Volksabstimmungen in den letzten Jahren, die alle gewonnen wurden. … Weiterlesen

Kartellamt soll Gaspreis prüfen

Kölner Vermieter klagt gegen Rheinenergie wegen 11-prozentiger Preissteigerung beim Gas. Mieterverein hält das für aussichtslos und hofft auf Eingreifen der Kartellbehörde

taz köln, 20.04.2005 S. 1

taz köln

Der Mieterverein Köln hält nichts davon, den Kölner Energieriesen Rheinenergie AG wegen zu hoher Gaspreise anzuzeigen. Eine entsprechende Strafanzeige hatte ein Kölner Hauseigentümer gestellt, der die 11-prozentige Preiserhöhung am 1. April für zu hoch hält und der Rheinenergie einen Verstoß gegen das Kartellgesetz vorwirft. Zwar ist auch der Mieterverein wenig erfreut über die Gaspreiserhöhung, die … Weiterlesen

Bürger-Bündnis gegen Ausschluss

taz köln, 20.04.2005 S. 1

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Das Kölner Bürger-Bündnis (KBB) fordert von Regierungspräsident Jürgen Roters aufsichtsrechtliche Schritte gegen die Bezirksvorsteherin von Rodenkirchen. Das Büro von Monika Roß-Belkner (CDU) habe den KBB-Bezirksvertreter Martin Müser widerrechtlich vom „Runden Tisch Einzelhandel“ ausgeschlossen. Der „Runde Tisch Einzelhandel“ war am 31. Januar von der Bezirksvertretung Rodenkirchen auf Antrag der CDU beschlossen worden. Dort sollen „Einzelhändler, Banken … Weiterlesen

Steinbrück wird Stolperstein-Pate

taz köln, 15.04.2005 S. 1

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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) erinnert heute in Bonn an Sara Auerbach, eine jüdische Bürgerin der Stadt, die von den Nazis deportiert wurde und im Konzentrationslager Theresienstadt starb. Steinbrück, der sich derzeit im Landtagswahlkampf befindet, ist Bonner Bürger und übernimmt als solcher die Patenschaft für einen „Stolperstein“ vor dem Haus Victoriastr. 3, wo Auerbach von … Weiterlesen