Internationale Politik

Im Wettlauf und Rohstoffe in und Transportwege durch die Arktis hat nun auch China offiziell Ansprüche angemeldet. „Die Arktis gewinnt globale Bedeutung, sie ist strategisch und ökonomisch wichtig und auch für die wissenschaftliche Forschung, Umweltschutz, wegen seiner See-Routen und seiner Rohstoffvorkommen“, heißt es dem White Paper „Chinas Arktis-Politik“ [1], das das Pressebüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht … Weiterlesen

Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat das Völkerrecht einen bedeutenden Schritt gemacht: Angriffskriege sind künftig ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Ab dem 17. Juli 2018 kann das Gericht in Den Haag bei Angriffskriegen die Gerichtsbarkeit ausüben. Die entsprechende Resolution wurde auf der Konferenz der Vertragsstaaten des Rom-Statuts, das Grundlage für den Strafgerichtshof … Weiterlesen

Wo in den Höhen des Himalaja die Staatengrenzen verlaufen, ist bis heute nicht einvernehmlich geklärt. Nun droht der Grenzstreit zwischen Indien und China erneut zu eskalieren: Seit nunmehr rund einem Monat stehen indische Soldaten weit außerhalb von indischem Gebiet, auf dem Doklam-Plateau, das zwischen China und dem kleinen Königreich Bhutan umstritten ist. Hunderte chinesische und … Weiterlesen

Nun muss noch das Oberhaus zustimmen, dann hat der japanische Premierminister Shinzo Abe sein Gesetz durch, um „Verschwörungen“ in Japan zu bekämpfen. Bereits die Planung und Vorbereitung einer Verschwörung ist dann strafbar. Das japanische Unterhaus hat die Gesetzesvorlage am 23. Mai gebilligt[1]. Neben den regierenden Liberaldemokraten von Shinzo Abe stimmten[2] auch die Komeito-Partei und die konservative Oppositionspartei Nippon … Weiterlesen

Die Aufmerksamkeit war Hamas-Führer Chalid Maschal sicher, als er jüngst zur Pressekonferenz in seinem Exil in Doha lud. Stellte er doch ein neues Papier der Islamisten-Organisation vor, das die berüchtigte Charta der Hamas von 1988 aktualisieren soll. „A Document of General Principles and Policies“[1] heißt es im Englischen, auf neuneinhalb Seiten wird in 42 Artikeln das Programm … Weiterlesen

Seit ziemlich genau zwei Monaten läuft die Offensive der irakischen Armee, mit der der Islamische Staat (IS) aus Mossul vertrieben werden soll. Das Ziel ist längst nicht erreicht, aber Teile der Stadt sind bereits zurückerobert. Das ermöglicht Einblicke in die Funktionsweise des Dschihadisten-Regimes: Waffenexperten haben jetzt Fabriken untersucht, die den Gotteskriegern zur Rüstungsproduktion dienten. Ihr … Weiterlesen

Wenn das mal kein erfolgreicher Besuch für Joachim Gauck ist: Da mahnt[1] der Bundespräsident, der noch bis Freitag auf Staatsbesuch in Japan ist, Deutschland und Japan stünden „aufgrund ihrer ökonomischen, politischen und rechtlichen Stabilität in der Verpflichtung, mehr Verantwortung zu übernehmen“. Und kaum sagt er’s, da kündigt[2] Premier Shinzo Abe prompt den ersten Kampfeinsatz japanischer Soldaten an: Als UN-Blauhelme … Weiterlesen