Es sah alles nach einem guten Einstand aus, als Donald Trump im September vergangenen Jahres am Rande der UN-Vollversammlung mit Vertretern afrikanischer Staaten sprach. Afrika entwickele sich großartig, lobte der US-Präsident bei einem Arbeitsessen. Terroristische Gruppen wie Al-Shabab, Boko Haram, den Islamischen Staat und Al-Qaida werde man gemeinsam bekämpfen und ihre Finanzquellen trockenlegen, versprach er: … Weiterlesen
Das Abkommen wirkt ziemlich alltäglich: Anrainer eines Binnengewässers einigen sich darauf, wie es genutzt wird. Es geht um Fischfang, Tourismus, Handel, Seegrenzen. So geschehen neulich in der kasachischen Hafenstadt Aktau am Kaspischen Meer, als die Staatschefs von Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland und Turkmenistan das Dokument unterzeichneten, das die Nutzung des Kaspischen Meeres neu regelt. Doch … Weiterlesen
Teil 1: Taiwan: “An der Frontlinie” [1] Teil 2: Demokratische Erfolgsgeschichte [2] Die kleine Ausstellung hat alles, was Militärs begeistert: Raketen, Drohnen, Maschinengewehre, und alles das neuste. In einer virtuellen Gefechtssimulation können Besucher den Einsatz gleich testen. Mit der Panzerfaust aus Plastik erreichen selbst Ungeübte auf Anhieb eine Trefferquote von 61 Prozent. Chung-Hsin Gao ist zufrieden. “Die … Weiterlesen
Jedes Jahr im August erinnert Japan an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Man gedenkt der Opfer, schweigt sich über die imperial-militaristische Politik der japanischen Herrscher aus, die dazu erst geführt hat, und mahnt eine Welt ohne Atomwaffen an. “Die Tragödien von Hiroshima und Nagasaki dürfen sich niemals wiederholen”, sagte [1] Ministerpräsident Shinzo Abe dieses Jahr bei … Weiterlesen
Teil 1: Taiwan: “An der Frontlinie” [1] Mitten in Taipeh erinnert die Tschiang Kai Schek-Gedächtnishalle noch heute an den Gründer des modernen Taiwan. Doch sonst ist der Gegenspieler Maos heute auf Taiwan nicht mehr gut gelitten. Nach der Niederlage gegen Mao nach Taiwan geflohen, hatte er dort ein autoritäres Regime errichtet, dem 3- bis 4000 Menschen … Weiterlesen
17 Jahre dauert die Intervention in Afghanistan nun schon an, ohne dass sich die anfänglichen Hoffnungen erfüllt hätten, das Land zu demokratisieren und zu stabilisieren. Immer noch stehen westliche Truppen, darunter die Bundeswehr, am Hindukusch. Ein Einsatz ohne Ende, bislang. Auch in direkten Gesprächen [1] haben Washington und die Taliban bislang keinen Ausweg gefunden. Humanitäre Interventionen und … Weiterlesen
Das Geräusch losfahrender Motorroller ist in Taipeh allgegenwärtig. Hinter jeder roten Ampel sammeln sich die Rollerfahrer. Bei Grün geht es los, der Schwarm setzt sich in Bewegung. Die Hauptstadt Taiwans ist eine quirlige Metropole voller Geschäfte und die Motorroller tragen ihren Teil zu dieser besonderen Atmosphäre bei. Die kleinen Gefährte sind praktisch und auch irgendwie … Weiterlesen
China, China, immer wieder China. Ob die Freihandelszone in Dschibuti oder ÖPNV in Nigeria, überall in Afrika ist China präsent und baut und investiert. In der nigerianischen Hauptstadt Abuja wurde gerade eine Stadtbahn eröffnet [1], das erste Nahverkehrssystem seiner Art in Westafrika. Gebaut und teilweise finanziert von China. Zur Feier bekommen alle Fahrgäste einen Monat frei … Weiterlesen
Dank ihrer Volksabstimmungen ist die Schweiz immer wieder für die eine oder andere politische Überraschung gut. So konnten die Bürgerinnen und Bürger schon mehrfach abstimmen (Blankoscheck für Kampfflugzeuge [1]), ob neue Kampfflugzeuge gekauft werden sollen. Nun sorgt die Schweiz wieder für Schlagzeilen: Die Regierung will mehr Rüstungsexporte erlauben. Konkret geht es um Exporte in Kriegsgebiete. … Weiterlesen
Der europäischen Einigung verdanken wir bislang unter anderem Reisefreiheit ohne Geldumtausch beim Mittelmeer-Urlaub. Aber dabei bleibt es nicht: Auch Kampfroboter könnten demnächst ein europäisches Markenprodukt werden. EU-Parlament, Rat und Kommission haben sich darauf geeinigt, sogenannte Letale Autonome Waffensysteme zu fördern, also tödliche Militärroboter. Das können autonom agierende Kampfdrohnen sein oder panzerähnliche Kampfmaschinen, die Feuerkraft mit … Weiterlesen
Was ist die Türkei aus amerikanischer Sicht: noch Nato-Verbündeter oder schon Schurkenstaat? Im US-Kongress stellen sich einige diese Frage tatsächlich, aber nicht nur, weil in der Türkei Journalisten im Gefängnis sitzen und das Land immer mehr in Richtung Präsidialdiktatur steuert. Einige Abgeordnete und Senatoren stört vielmehr, dass die Türkei das S-400-Raketenabwehrsystem in Russland kauft anstatt … Weiterlesen
Jan van Aken [1] war war von 2009 bis 2017 Bundestagsabgeordneter der Linken und zwischen 2004 bis 2006 Biowaffeninspektor bei den Vereinten Nationen, über Skripal Telepolis: Im Moment hört man gar nichts mehr vom angeblichen Giftgaseinsatz in Syrien oder vom Anschlag auf die Skripals in Großbritannien. Wie erklären Sie sich das? Jan van Aken: Das muss man … Weiterlesen
Nicht nur ein Heimatministerium hat die neue Bundesregierung, sondern jetzt auch Pläne, die Heimat besser zu schützen. “Gleichrangig” soll die Landesverteidigung künftig gegenüber den Auslandseinsätzen sein, heißt es im Entwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur “Konzeption der Bundeswehr” [1], der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Auslandseinsätze wie in Mali, gerade erst verlängert [2], gehen natürlich trotzdem … Weiterlesen
Die Bundeswehr hat schon wieder ein Problem. Wieder bei den Transportkapazitäten, aber diesmal geht es nicht darum, Waffen und Gerät an die neue Nato-Grenze in Osteuropa zu verlegen, sondern in weit entfernte Einsatzgebiete wie Afghanistan in Zentralasien oder Mali in Westafrika. Bislang wurden dafür Antonov-Maschinen sowjetischer Bauart benutzt, die vom Flughafen Leipzig/Halle starteten und gepanzerte … Weiterlesen
Im Norden Syriens haben die oppositionellen Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) einen gesuchten Dschihadisten dingfest gemacht: Muhammad Haidar Zammar ist seit rund einem Monat in der Haft der SDF. Das bestätigte [1] Ryan Dillon, Sprecher der US-amerikanischen Operation Inherent Resolve (OIR), die den Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak koordiniert: „Bestätigt: Muhammad Haidar Zammar, … Weiterlesen
In Dornbirn beginnt die Alpenidylle. Der Bodensee ist nicht noch weit weg, aber die ersten massiven Berge sind von der Innenstadt aus gut zu sehen. Am Marktplatz, im Roten Haus, dem Wahrzeichen der Stadt in Vorarlberg, gibt es traditionelle Käsespätzle. Im Büro der Caritas nicht weit weg steht Wael. Der 42-Jährige stammt aus Syrien und … Weiterlesen
Drohnen, die ihre Ziele selbstständig erfassen und angreifen – wegen der rasanten technologischen Entwicklung im Bereich Künstlicher Intelligenz und Datenverarbeitung könnten solche Szenarien bald möglich werden. Die “Kampagne zum Stopp von Killer-Robotern” [1]warnt seit Jahren davor und auch die Vereinten Nationen diskutierten deswegen diese Woche auf einer Konferenz [2] der Vertragskonferenz für Konventionelle Waffen (Convention on Certain Conventional … Weiterlesen
Saudi-Arabien führt immer noch Krieg im Jemen, aber während in den USA eine überparteiliche Gruppe aus Kongressabgeordneten versucht [1], die amerikanische Unterstützung für das wahabitische Königreich zu stoppen, hält die britische Regierung nicht nur politisch zu Riad, sondern liefert weiter Rüstungsgüter. Bei einem Besuch des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in London wurde vereinbart [2], über den … Weiterlesen
Die Schweizer dürfen bald wieder an die Urne. Im Land der Volksabstimmungen sollen die Bürger einmal mehr direkt entscheiden, diesmal geht es um neue Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes System zur Luftverteidigung. Das Programm Air2030 werde in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorgelegt, beschloss [1] der Bundesrat vergangen Freitag. Ein Referendum könne dann “so früh wie möglich stattfinden”, … Weiterlesen
Herbert Wulf [1] leitete von 1994 bis 2001 das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC). Er ist aktuell Senior Fellow am BICC und Adjunct Senior Researcher am Institut für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg/Essen. Telepolis: Während der Olympischen Spiele in Südkorea gab es einige Versuche der Annäherung zwischen Nord- und Südkorea, unter anderem traten beide Länder … Weiterlesen
Im östlichen Mittelmeer droht der Streit um die Erdgasfelder zu eskalieren. Aktuell hält die Türkei dort ein Seemanöver ab. Ein Schiff des italienischen Energieunternehmens Eni, das in der Ausschließlichen Wirtschaftszone von Zypern Gas-Bohrungen durchführen sollte, steckt deswegen seit zwei Wochen südöstlich von Zypern fest. Die EU hat die türkische Blockade bei ihrem Treffen in Brüssel … Weiterlesen
Die NATO baut ihre militärische Struktur in Europa massiv aus. Zwei neue Hauptquartiere werden eingerichtet, die nur einem Ziel dienen: Möglichst schnell Truppen und Material verlegen zu können, und zwar nur in eine Richtung: von West nach Ost, also an die russische Grenze. Man wolle ein “militärisches Schengen”, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim … Weiterlesen
2017 sind 56 UN-Blauhelme im Einsatz getötet worden, so viele wie noch nie in einem Jahr. Ein UN-Bericht [1] schlägt deshalb Alarm, aber die Schlussfolgerungen sind so einfach wie umstritten: Die blaue Fahne der Vereinten Nationen biete den UN-Soldaten keinen Schutz mehr, sie müssten deshalb mehr militärische Gewalt einsetzen. Laut UN [2] sind bei allen Einsätzen seit 1948 … Weiterlesen
Das Tax Justice Network und das Netzwerk Steuergerechtigkeit haben gerade ihren neuen Schattenfinanzindex veröffentlicht. Trotz aller Enthüllungen, etwa der Panama Papers, ist das Geschäft mit Geldwäsche längst nicht trockengelegt, sagt Markus Meinzer, TJN-Vorstandsmitglied und Finanz- und Steueranalyst. Wo sind aktuell die größten Steueroasen? Markus Meinzer: Die Top Ten wird nach wie vor angeführt von der … Weiterlesen
Im Wettlauf und Rohstoffe in und Transportwege durch die Arktis hat nun auch China offiziell Ansprüche angemeldet. “Die Arktis gewinnt globale Bedeutung, sie ist strategisch und ökonomisch wichtig und auch für die wissenschaftliche Forschung, Umweltschutz, wegen seiner See-Routen und seiner Rohstoffvorkommen”, heißt es dem White Paper “Chinas Arktis-Politik” [1], das das Pressebüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht … Weiterlesen
Kriege beginnen heute oft mit einem Luftschlag. Im Golfkrieg 2003 sollten auf diese Weise Saddam Hussein und die irakische Führung getroffen werden. „Shock and Awe“ – „Furcht und Schrecken“ – hieß die Operation, die den irakischen Diktator töten sollte. Auch in Syrien und im Jemen setzen Militärs auf Flugzeuge und Bombardements: Dort werden aktuell ganze … Weiterlesen
Mit einem Paukenschlag hatte Donald Trump das Jahr 2018 auf Twitter begonnen. Diesmal ging es nicht um Fake News, Nordkorea oder sein Dauerthema, nämlich er selbst (das “stabile Genie”). Sondern um Pakistan: Schon lange vor seiner Präsidentschaft hatte sich Trump immer wieder negativ über den US-Verbündeten geäußert. Das Land bekomme viel Geld von den Vereinigten … Weiterlesen
Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat das Völkerrecht einen bedeutenden Schritt gemacht: Angriffskriege sind künftig ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Ab dem 17. Juli 2018 kann das Gericht in Den Haag bei Angriffskriegen die Gerichtsbarkeit ausüben. Die entsprechende Resolution wurde auf der Konferenz der Vertragsstaaten des Rom-Statuts, das Grundlage für den Strafgerichtshof … Weiterlesen
O-Ton Bundeswehr in Mali Szenen im Bundeswehr-Camp in Mali – für das deutsche Publikum aufbereitet und per Youtube ausgestrahlt: Es ist nach der Reihe „Die Rekruten“ bereits die zweite Staffel, mit der die Bundeswehr um Nachwuchs wirbt. „Bist du bereit für eine echte Herausforderung?“, fragen die Macher. „Folge unseren Kameradinnen und Kameraden in den … Weiterlesen
Die einzelnen Röhren liegen schon an der Ostsee. Die Betonummantelung der einzelnen Röhren ist nach Plan[1]angelaufen. Ab Februar 2018 sollen die Rohre in der Ostsee versenkt werden. Läuft alles wie geplant, kann die 1200 Kilometer lange Ostseepipeline namens Nord Stream 2 vielleicht schon 2019 Erdgas aus Russland direkt nach Deutschland liefern. Doch kurz vor Baubeginn schießt … Weiterlesen
Donald Trumps Asien-Reise war ein voller Erfolg. Findet jedenfalls Donald Trump. Es sei die längste Reise eines US-Präsidenten durch Asien seit mehr als einem Vierteljahrhundert gewesen, erklärte[1] er nach seiner Rückkehr im Weißen Haus. “Meine Botschaft ist angekommen”, behauptete der US-Präsident weiter: Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) hätten anerkannt, dass die Handel fair und zum beiderseitigen … Weiterlesen
Als die US-Regierung den Rückzug aus der UN-Kulturorganisation Unesco bekannt gab, begründete[1] sie das auch mit “fortgesetzten anti-israelischen Vorurteilen bei der Unesco”. Das hatten auch israelische Politiker immer wieder beklagt. Daher kündigte die israelische Regierung am selben Tag ebenfalls den Austritt aus der Organisation an (Die USA verlassen die Unesco[2]), die unter anderem für ihr Weltkulturerbe-Liste bekannt … Weiterlesen
Die Digitalisierung hat längst nicht nur in Ministerien und Verwaltungsbüros Einzug gehalten. Auch Militärs nutzen moderne Computertechnik. Sie begeben sich damit aber auf ein Gebiet, in dem private Unternehmen führend sind. Mit weltbekannten Internetgiganten können Streitkräfte aber genau so wenig mithalten wie mit kleinen, aber erfolgreichen Start-Ups – weder technisch, noch bei der Bezahlung … Weiterlesen
Die Rede von Donald Trump zum Atomabkommen mit dem Iran hat ja zunächst für einige Verwirrung gesorgt. Die Frage war, kündigt er das Ankommen nun oder nicht? Wie ist Ihre Interpretation der Rede? Oliver Meier: Die Rede ist nicht nur der Versuch, dieses Abkommen zum Scheitern zu bringen. Sie hat auch nochmal deutlich gemacht, dass die … Weiterlesen
Grenzkonflikte müssen nicht immer zu Krieg führen. Aber bis heute sind Staaten ziemlich kompromisslos, wenn es darum geht, einen Streifen Land nicht an den Nachbarn zu verlieren. Oft sind Grenzen über Jahrzehnte umstritten, siehe die Kurilen, die von Japan und Russland gleichermaßen beansprucht werden. Aktuell liegt China im Südchinesischen Meer im Streit mit sämtlichen anderen … Weiterlesen
50 Kriegsschiffe, dazu U-Boote und Tausende Marine-Soldaten: Der Marine-Tag wurde in Russland feierlich begangen. Wladimir Putin nahm die Truppenschau Ende Juli in St. Petersburg persönlich ab. Der russische Präsident setzt bei der Restauration russischer Macht auch auf die Marine: Die Krim mit ihrem Hafen Sewastopol, wo die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist, holte er nach Russland … Weiterlesen
Die Welt hat sich in jüngster Zeit ziemlich verändert, das ist längst ein Allgemeinplatz: Donald Trump ist US-Präsident, in Syrien tobt der Krieg, die Briten verlassen die EU. Was heißt das für die deutsche Politik, wie darauf reagieren? Ein Manifest und eine Studie sind dazu kürzlich erschienen und beide Dokumente geben vor allem Einblick in … Weiterlesen
Für die renommierte Zeitschrift The Nation ist es eine der besten Reden von Bernie Sanders: Am Westminster College hat der US-Demokrat, der bei der Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten gegen Hillary Clinton unterlegen war, seine Ideen zur US-Außenpolitik erläutert. Hier erstmals die komplette deutsche Übersetzung. Die Vereinigten Staaten von Amerika als leuchtendes Beispiel, als Fackel der Freiheit … Weiterlesen
Man könnte es als ein gutes Zeichen nehmen, wenn die Türkei ihr neues Flugabwehrsystem ausgerechnet in Russland kauft. Denn einen Krieg zwischen dem atlantischen Bündnis und Russland erwartet aktuell offenbar niemand – sonst würde die Türkei, seit 1952 Mitglied der NATO, ja kaum beim künftigen Kriegsgegner einkaufen. Und Russland würde den feindlichen Soldaten wohl kaum … Weiterlesen
Zur “Achse des Bösen” zählten ursprünglich Nordkorea, Iran und Irak: Sie exportieren Terror und bedrohen den Frieden in der Welt, behauptete 2002 der damalige US-Präsident George W. Bush. Sein Parteifreund und zweiter Amtsnachfolger Donald Trump hat daran am Dienstag bei den Vereinten Nationen in New York wieder angeknüpft: Eine kleine Gruppe von “Schurkenstaaten” sei die … Weiterlesen
Jetzt soll es also der Euro richten: 2002 wurde die europäische Gemeinschaftswährung eingeführt, aber in vielen osteuropäischen Ländern, etwa Tschechien und Polen, ist sie noch nicht eingeführt. “Der Euro ist dazu bestimmt, die einheitliche Währung der EU als Ganzes zu sein”, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in seiner Grundsatzrede[1] vor dem EU-Parlament in Straßburg zur “Lage … Weiterlesen
Alles hell erleuchtet, vom Flughafen bis in die Innenstadt. So präsentiert sich Baku den Besuchern. Das Land des Feuers nennt sich Aserbaidschan traditionell, wegen der Erdöl- und Erdgasvorkommen im Lande. Deswegen sind die großen Häuser an den Hauptstraßen der Stadt hell erleuchtet, ebenso wie die Altstadt. Schlendert man die Promenade entlang, sieht man auch die … Weiterlesen
Der Philosoph Olaf L. Müller hat kürzlich in der FAZ (28.08.2017) vorgeschlagen, der Staat solle freiwillig höhere Preise für Rüstungsgüter bezahlen. Was er damit bezweckt und was aus seiner Idee wurde: Lagebeschreibung hat nachgefragt. Herr Müller, Sie plädieren dafür, dass die Bundeswehr beziehungsweise der deutsche Staat freiwillig mehr für Waffen und Kriegsgerät ausgeben. Warum? Olaf … Weiterlesen
In nichts scheint sich Deutschland so einig wie bei Erdogan. Seit der türkische Präsident sein Land in Richtung Diktatur umbaut, Journalisten wie Deniz Yücel und türkische Oppositionelle im Gefängnis sitzen, während Recep Tayyip Erdogan deutsche Politiker als Rassisten beschimpft, ist sich Deutschland einig: Klare Kante gegen Erdogan. Der Protest gegen den osmanischen Sultan zieht sich … Weiterlesen
3D-Druck gilt als die neue industrielle Revolution. Schicht für Schicht formen dabei Drucker aus dem Rohmaterial – von Kunststoffen bis hin zu speziellen Metallen und Legierungen – die Produkte nach einem vorher festgelegten Bauplan. Welche Alltagsgegenstände in Zukunft aus dem 3D-Drucker kommen, ist heute noch gar nicht absehbar. Neue Technologien haben aber immer auch Auswirkungen … Weiterlesen
Im Wahlkampf hatte Donald Trump gegen das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta [1]geschimpft: Er werde das Abkommen neu verhandeln oder auch beenden, wenn es kein großartiger Deal wird, hatte er getwittert[2]. Jetzt ist es so weit: 23 Jahre nach seinem Inkrafttreten am 1. Januar 1994 wird das North American Free Trade Agreement (Nafta) neu verhandelt. Fünf Tage lang haben … Weiterlesen
Die bisherigen persönlichen Gespräche zwischen Donald Trump und Wladimir Putin sollen ja gut verlaufen sein. Doch wer Entspannung erwartet zwischen dem Westen und Russland, wird diese Woche enttäuscht werden. Der US-Kongress ist für neue Sanktionen gegen Russland[1]. Und das deutsch-russische Verhältnis wird durch die Affäre um Gasturbinen von Siemens belastet, die auf der Krim aufgetaucht sind. … Weiterlesen
Wo in den Höhen des Himalaja die Staatengrenzen verlaufen, ist bis heute nicht einvernehmlich geklärt. Nun droht der Grenzstreit zwischen Indien und China erneut zu eskalieren: Seit nunmehr rund einem Monat stehen indische Soldaten weit außerhalb von indischem Gebiet, auf dem Doklam-Plateau, das zwischen China und dem kleinen Königreich Bhutan umstritten ist. Hunderte chinesische und … Weiterlesen
Bald 16 Jahre ist es jetzt her, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten das Taliban-Regime in Afghanistan gestürzt haben. Auch Deutschland beteiligte sich mit Soldaten an dem Einsatz, der das Land von der Herrschaft der Gotteskrieger befreien sollte. Man muss kein Afghanistan-Experte sein, sondern nur mal ab und zu die Nachrichten anschalten, um zu … Weiterlesen
Den Frieden fördern, Krisen verhindern und Konflikte diplomatisch lösen, bevor sie mit Gewalt ausgetragen werden, das ist ein hehres Ziel. Wie es zu erreichen ist, das hat erstmals eine deutsche Regierung in einem eigenen Strategiepapier ausgearbeitet. “Krisen müssen, wo immer möglich, durch vorausschauende Politik schon im Vorfeld verhindert werden”, sagte[1] Außerminister Sigmar Gabriel, nachdem das Kabinett vergangene … Weiterlesen