Internationale Politik

Das Abkommen wirkt ziemlich alltäglich: Anrainer eines Binnengewässers einigen sich darauf, wie es genutzt wird. Es geht um Fischfang, Tourismus, Handel, Seegrenzen. So geschehen neulich in der kasachischen Hafenstadt Aktau am Kaspischen Meer, als die Staatschefs von Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland und Turkmenistan das Dokument unterzeichneten, das die Nutzung des Kaspischen Meeres neu regelt. Doch … Weiterlesen

Jedes Jahr im August erinnert Japan an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Man gedenkt der Opfer, schweigt sich über die imperial-militaristische Politik der japanischen Herrscher aus, die dazu erst geführt hat, und mahnt eine Welt ohne Atomwaffen an. “Die Tragödien von Hiroshima und Nagasaki dürfen sich niemals wiederholen”, sagte [1] Ministerpräsident Shinzo Abe dieses Jahr bei … Weiterlesen

17 Jahre dauert die Intervention in Afghanistan nun schon an, ohne dass sich die anfänglichen Hoffnungen erfüllt hätten, das Land zu demokratisieren und zu stabilisieren. Immer noch stehen westliche Truppen, darunter die Bundeswehr, am Hindukusch. Ein Einsatz ohne Ende, bislang. Auch in direkten Gesprächen [1] haben Washington und die Taliban bislang keinen Ausweg gefunden. Humanitäre Interventionen und … Weiterlesen

China, China, immer wieder China. Ob die Freihandelszone in Dschibuti oder ÖPNV in Nigeria, überall in Afrika ist China präsent und baut und investiert. In der nigerianischen Hauptstadt Abuja wurde gerade eine Stadtbahn eröffnet [1], das erste Nahverkehrssystem seiner Art in Westafrika. Gebaut und teilweise finanziert von China. Zur Feier bekommen alle Fahrgäste einen Monat frei … Weiterlesen

Saudi-Arabien führt immer noch Krieg im Jemen, aber während in den USA eine überparteiliche Gruppe aus Kongressabgeordneten versucht [1], die amerikanische Unterstützung für das wahabitische Königreich zu stoppen, hält die britische Regierung nicht nur politisch zu Riad, sondern liefert weiter Rüstungsgüter. Bei einem Besuch des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in London wurde vereinbart [2], über den … Weiterlesen

Im Wettlauf und Rohstoffe in und Transportwege durch die Arktis hat nun auch China offiziell Ansprüche angemeldet. “Die Arktis gewinnt globale Bedeutung, sie ist strategisch und ökonomisch wichtig und auch für die wissenschaftliche Forschung, Umweltschutz, wegen seiner See-Routen und seiner Rohstoffvorkommen”, heißt es dem White Paper “Chinas Arktis-Politik” [1], das das Pressebüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht … Weiterlesen

Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat das Völkerrecht einen bedeutenden Schritt gemacht: Angriffskriege sind künftig ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Ab dem 17. Juli 2018 kann das Gericht in Den Haag bei Angriffskriegen die Gerichtsbarkeit ausüben. Die entsprechende Resolution wurde auf der Konferenz der Vertragsstaaten des Rom-Statuts, das Grundlage für den Strafgerichtshof … Weiterlesen

Wo in den Höhen des Himalaja die Staatengrenzen verlaufen, ist bis heute nicht einvernehmlich geklärt. Nun droht der Grenzstreit zwischen Indien und China erneut zu eskalieren: Seit nunmehr rund einem Monat stehen indische Soldaten weit außerhalb von indischem Gebiet, auf dem Doklam-Plateau, das zwischen China und dem kleinen Königreich Bhutan umstritten ist. Hunderte chinesische und … Weiterlesen