UNO – Vereinte Nationen

“Schwäche tötet unsere Leute”

von
Ein UN-Bericht rät den Blauhelmen zu mehr Gewalt im Einsatz

Telepolis, 08.02.2018

Telepolis

2017 sind 56 UN-Blauhelme im Einsatz getötet worden, so viele wie noch nie in einem Jahr. Ein UN-Bericht [1] schlägt deshalb Alarm, aber die Schlussfolgerungen sind so einfach wie umstritten: Die blaue Fahne der Vereinten Nationen biete den UN-Soldaten keinen Schutz mehr, sie müssten deshalb mehr militärische Gewalt einsetzen. Laut UN [2] sind bei allen Einsätzen seit 1948 … Weiterlesen

Ist es wirklich in Israels Interesse, die Unesco zu verlassen?

von
Israel folgte den USA, die sich wegen "fortgesetzten anti-israelischen Vorurteilen bei der Unesco" aus der UN-Kulturorganisation ausklinkten

Telepolis, 06.11.2017

Telepolis

Als die US-Regierung den Rückzug aus der UN-Kulturorganisation Unesco bekannt gab, begründete[1] sie das auch mit “fortgesetzten anti-israelischen Vorurteilen bei der Unesco”. Das hatten auch israelische Politiker immer wieder beklagt. Daher kündigte die israelische Regierung am selben Tag ebenfalls den Austritt aus der Organisation an (Die USA verlassen die Unesco[2]), die unter anderem für ihr Weltkulturerbe-Liste bekannt … Weiterlesen

“Die USA sehen den Iran als die Wurzel vieler Übel”

von
Oliver Meier, stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), über Trumps Iranpolitik und den Umgang mit Nordkorea

Telepolis, 23.10.2017

Interview Telepolis

Die Rede von Donald Trump zum Atomabkommen mit dem Iran hat ja zunächst für einige Verwirrung gesorgt. Die Frage war, kündigt er das Ankommen nun oder nicht? Wie ist Ihre Interpretation der Rede? Oliver Meier: Die Rede ist nicht nur der Versuch, dieses Abkommen zum Scheitern zu bringen. Sie hat auch nochmal deutlich gemacht, dass die … Weiterlesen

Trump belebt die Achse des Bösen neu

von
Vor der UN-Generalversammlung droht US-Präsident Trump, Nordkorea total zu zerstören

Telepolis, 20.09.2017

Telepolis

Zur “Achse des Bösen” zählten ursprünglich Nordkorea, Iran und Irak: Sie exportieren Terror und bedrohen den Frieden in der Welt, behauptete 2002 der damalige US-Präsident George W. Bush. Sein Parteifreund und zweiter Amtsnachfolger Donald Trump hat daran am Dienstag bei den Vereinten Nationen in New York wieder angeknüpft: Eine kleine Gruppe von “Schurkenstaaten” sei die … Weiterlesen

Kriege führen zu Hungersnot in Ostafrika

von
Eine Rolle könnte auch die Spekulation mit Lebensmitteln spielen, das aber ist umstritten

Telepolis, 01.03.2017

Telepolis

Die Hungersnot ist wieder da, diesmal in Ostafrika. Zehntausende Menschen fliehen[1] deshalb inzwischen aus dem Südsudan nach Norden in den Sudan. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR rechnet mit weiteren Flüchtlingen. Damit erreicht die Staatsgründung Südsudan einen weiteren Tiefpunkt: Erst 2011 unabhängig geworden, hat sich der Traum von nationaler Unabhängigkeit in einen Alptraum verwandelt. In dem Land tobt ein Bürgerkrieg. … Weiterlesen

“Es werden zweierlei Maßstäbe angelegt, wenn es um die Mächtigen geht”

von
Völkerstrafrechtler Benjamin Dürr über die Probleme des Internationalen Strafgerichtshofs und der neuen Idee eines Völkerstrafrechts

Telepolis, 29.11.2016

Interview Telepolis

Benjamin Dürr ist Völkerstrafrechtler und arbeitet als Prozessbeobachter für verschiedene internationale Organisationen, Regierungen und Medien am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag. Er hat gerade das Buch “Im Namen der Völker. Der lange Kampf des Internationalen Strafgerichtshofs”[1] veröffentlicht. Der Internationale Strafgerichtshof wird von einer Austrittswelle erfasst: Burundi, Südafrika und Gambia kündigen ihre Mitgliedschaft (Der Internationale Strafgerichtshof zerfällt[2]), … Weiterlesen

Islamistischer Bilderstürmer vor Gericht

von
Erstmals urteilt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag über die Zerstörung von Kulturgütern

Telepolis, 25.08.2016

Telepolis

Das Geständnis ließ nicht lange auf sich warten. Bereits in seinem Eingangsstatement bekannte sich Ahmad Al Faqi Al Mahdi schuldig: Ja, er hatte 2012 die Zerstörung von neun historischen Mausoleen im malischen Timbuktu angeführt. Deswegen steht er jetzt wegen Kriegsverbrechen in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Die Lippen geschlossen, im dunklen Anzug mit Krawatte … Weiterlesen

Südsudan: Frieden geht anders

von
Die UN schicken neue Blauhelme. Ein Waffenembargo wäre sinnvoller.

IPG, 15.08.2016

IPG Kommentar

Der Bürgerkrieg im Südsudan eskalierte gerade erneut, als Ende Juli in Europa ein internationaler Waffenhändlerring von der Polizei ausgehoben wurde. Panzer, Raketenwerfer und Kalaschnikows soll die Gruppe um einen auf Ibiza wohnenden polnischen Millionär in das ostafrikanische Land geliefert haben. Dass derartige Geschäfte illegal waren, lag nur daran, dass es ein EU-Waffenembargo gibt. Doch damit … Weiterlesen

Luftangriffe auf Krankenhäuser – Humanitäres Völkerrecht ohne Wirkung?

von
Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 23.04.2016

NDR Radio

Mitte Februar trafen vier Raketen ein Krankenhaus in der nordsyrischen Provinz Idlib. Wer dafür verantwortlich ist, ist bis heute unklar. Vermutet wird, dass es russische Kampfjets waren, die das Krankenhaus angegriffen hatten – aber bewiesen ist das nicht. Dafür sind die Folgen bekannt: Laut „Ärzte ohne Grenzen“ standen plötzlich 40.000 Menschen ohne medizinische Versorgung da. … Weiterlesen

Vereinte Nationen als Kriegspartei – Neue Gangart der MONUSCO-Mission im Kongo

von
Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 21.03.2015

NDR Radio

UN-Soldaten? Klar, das sind die mit den blauen Helmen, die Soldaten der Vereinten Nationen. Sie sind zwar bewaffnet, aber doch nur, um Frieden zu stiften. Die Blauhelme sind sozusagen bekannt als die Guten – als Soldaten, die sich zwischen die Fronten stellen. 1988 wurden sie dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Kraft ihrer Autorität als neutraler … Weiterlesen

Rüstungskontrolle für den Weltraum – Aussichtslose EU-Initiative?

von
Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 24.08.2013

NDR Radio

Wenn wir im Internet surfen, Fernsehen schauen, mit dem Handy telefonieren oder wenn wir uns im Urlaub von unserem GPS-gesteuerten Navigationssystem leiten lassen – immer sind es Satelliten, die die Daten dafür liefern. Ohne den Weltraum geht im zivilen Leben nichts mehr. Aber auch das Militär nutzt Weltraumtechnik, zum Beispiel zur Aufklärung oder Navigation. Und … Weiterlesen

Zwischen westlichen und eigenen Interessen – das Mali-Krisenmanagement der Afrikaner

von
Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 01.12.2012

NDR Radio

Das Wie und das Wann müssen noch geklärt werden. Aber dass eine Militärintervention die Abspaltung des Nordens von Mali beenden soll, das ist längst beschlossene Sache. Die Regierung des westafrikanischen Landes will die Intervention und hat dabei prinzipiell die Rückendeckung seiner Nachbarn, der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS sowie der EU, Frankreichs und der USA. Denn der … Weiterlesen

Internationaler Pakt gegen den Terrorismus? Die vergeblichen Bemühungen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon

von
Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 14.01.2012

NDR Radio

Kaum ein Monat im Irak vergeht ohne tödliche Anschläge. Meistens sind es Zivilisten, die Opfer von Sprengfallen, Attentaten oder Selbstmordanschlägen werden. Und nicht nur im Irak, auch andernorts versuchen politische Gruppierungen ihre Ziele mit Gewalt durchzusetzen, indem sie Überfälle aus dem Hinterhalt verüben und so Tod, Angst und Schrecken verbreiten. Terrorismus ist ein globales Problem. … Weiterlesen

Mission Impossible? Vereinte Nationen wollen internationalen Waffenhandel kontrollieren

von
Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 24.04.2010

NDR Radio

Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffen. Nichtregierungsorganisationen schätzen, dass weltweit 650 Millionen Kleinwaffen im Umlauf sind, und sprechen deshalb von einer regelrechten Waffenschwemme. Konventionelle Waffen sind für sie „die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit“, denn die Opfer sind, gerade in Bürgerkriegen, oft Zivilisten. Als besonders betroffen gelten Länder wie Afghanistan, Somalia, Sudan und der Kongo. … Weiterlesen

Fokus Ost-Südost

“An der territorialen Integrität Georgiens muss man festhalten”

von
Dieter Boden war jahrelang UN-Vermittler in Georgien. Im Interview mit der Deutschen Welle fordert er eine politische Konfliktlösung unter Beteiligung von OSZE und UN.

dw-world.de, 14.08.2008, http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3565152,00.html

DW-WORLD.DE Interview

DW-WORLD.DE: Herr Boden, Sie haben jahrelang für die OSZE in Georgien vermittelt und versucht, einen neuen Krieg im Kaukasus zu verhindern. Nun ist der Konflikt um die abtrünnige georgische Provinz Südossetien doch wieder eskaliert. Hat Sie das überrascht? Dieter Boden: Überraschen konnte das zuletzt kaum noch jemanden. Im Grunde hat sich die Situation seit Jahren … Weiterlesen

Georgia

German Expert: Georgia, Russia Lack Patience Needed for Peace

von
A former UN and OSCE mediator in Georgia told DW-WORLD.DE he isn't surprised by the Caucasus war. Lack of support from Moscow as well as Western capitals contributed to the failure of years of negotiations.

dw-world.de, 11.08.2008, http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3556019,00.html

DW-WORLD.DE english Interview

A former German ambassador, Dieter Boden was the leader of the Organization for Security and Cooperation in Europe’s mission to Georgia from 1995 to 1996. He was also a special envoy of the United Nations Secretary-General to Abkhazia and the leader of the UN observer mission in Georgia from 1999 to 2002. DW-WORLD.DE: Mr. Boden, … Weiterlesen

UNO

Vereinte Nationen planen die Rückkehr nach Somalia

von
Die UNO will wieder eine Friedensmission nach Somalia schicken. Ohne eine politische Einigung der Kriegsparteien kann die UNO jedoch nichts ausrichten, sagen Politikwissenschaftler.

dw-world.de, 19.05.2008, http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3340711,00.html

DW-WORLD.DE

Ausgerechnet Somalia. 1992 hatte die UNO schon einmal versucht, dort Frieden zu schaffen. Doch statt als Friedensstifter gefeiert zu werden, wurden die Interventionstruppen damals in den Bürgerkrieg hineingezogen, der seit 1991 in dem ostafrikanischen Land tobt. Am Ende blieb ihnen nur der Rückzug, Somalia wurde wieder sich selbst überlassen. Heute bekämpfen sich in Somalia Regierung … Weiterlesen

Im Zweifel ohne die UNO

von
Der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich und der Grüne Ralf Fücks streiten in Köln über die Welt nach dem Irak-Krieg

taz köln, 19.03.2004, S. 4

taz köln

Aus seiner Erleichterung machte Rolf Mützenich keinen Hehl: Endlich musste der Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete mal nicht die Sparpolitik der Regierung erklären, sondern konnte einen Abend lang ganz entspannt mit Ralf Fücks von der grünennahen Heinrich-Böll-Stiftung über internationale Politik, konkret: die USA, Irak-Krieg, Deutschland und die Nato, diskutieren. Eingeladen hatten die Kölner Grünen, die wie der Rest … Weiterlesen

Die Kosten der Besatzung

von
Die Verhältnisse im Irak sind noch nicht so geordnet, dass Bush seine Soldaten beruhigt nach Hause holen könnte. Das neue Herrschaftssystem im Irak ist nicht stabil genug, hinzu kommen beinahe täglich Anschläge. Vor allem aber ist die Privatisierung der irakischen Wirtschaft noch längst nicht abgeschlossen.

Volksstimme, 16.10.2003, Nr. 42

Volksstimme

Jetzt ist es also auch der US-Regierung aufgefallen: Verteidigungsminister Donald Rumsfeld leidet an “Dickköpfigkeit” und “Egomanie”. So jedenfalls lassen sich Mitarbeiter des Weißen Hauses in der Presse zitieren. Weil im Irak nichts so läuft wie von den Strategen im Pentagon geplant, wurde kurzerhand ein Planungsstab im Weißen Haus eingerichtet, der sich unter dem Kommando von … Weiterlesen

USA wollen die Führung nicht abgeben

von
Das Tauziehen um eine neue Irak-Resolution geht weiter

Telepolis, 15.09.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15640/1.html

Telepolis

Auch bei den Gesprächen in Genf am Samstag konnten sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – neben den USA China, Frankreich, Großbritannien und Russland – nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Umstritten ist nach wie vor, wie viel Macht die UNO im Irak bekommen soll. Frankreich und Deutschland legten (1) letzte Woche einen gemeinsamen … Weiterlesen

“Die UNO wäre sicher der bessere Ort”

von
Gespräch mit Cecilia Oh über die Welthandelsorganisation, die Stellung der Entwicklungsländer in ihr sowie die Rolle der Nichtregierungsorganisationen

junge Welt, 06.09.2003, Wochenendbeilage, S. 4/5

Interview junge Welt

* Cecilia Oh kommt aus Malaysia, hat in Großbritannien Jura studiert und beobachtet in Genf für das „Third World Network“ (http://www.twnside.org.sg) die Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO. Das TWN hat seinen Hauptsitz in Malaysia und unterhält Büros in Afrika, Lateinamerika und Genf F: Vom 10. bis zum 14. September tagt im mexikanischen Cancún die fünfte Ministerkonferenz … Weiterlesen

Ringen um neue Irak-Resolution

von
Identität der Terroristen weiter unklar

Telepolis, 28.08.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15516/1.html

Telepolis

Die Vereinten Nationen haben am Dienstag Konsequenzen aus dem Anschlag auf ihr Bagdader Hauptquartier gezogen. Einstimmig verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 1502 (1), in welcher der Anschlag als Kriegsverbrechen verurteilt wird. Alle Parteien in bewaffneten Konflikten seien verpflichtet, gegenüber UN-Personal und humanitären Helfern die “Regeln und Grundsätze des Völkerrechts” einzuhalten, heißt es in der Resolution. … Weiterlesen

Chaos als Anti-US-Strategie?

von
Zum Anschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad

Telepolis, 21.08.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15475/1.html

Telepolis

Wie viele Opfer der Anschlag eines Selbstmordattentäters, der am Dienstag einen mit Sprengstoff gefüllten Lastwagen in das gefahren (1) hat, insgesamt gefordert hat, wird wohl erst geklärt sein, wenn alle Gebäude-Trümmer beseitigt sind. Agenturen berichteten am Mittwoch, mindestens 20 Menschen, darunter der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Sergio Vieira de Mello, seien bei dem Anschlag auf … Weiterlesen

Die EU in den Startlöchern

von
Die Kosten der amerikanischen Militärpräsenz und die steigende Zahl der Opfer in den Reihen der Armee könnten die US-Regierung veranlassen, eine multilateralere Vorgehensweise im Irak zu befürworten - hofft das "alte Europa".

Volksstimme, 07.08.2003, Nr. 32

Volksstimme

Nach Lesart des US-Militärs wird im Irak alles besser. Die Angriffe auf amerikanische Soldaten sind im Juli im Vergleich zum Vormonat um 50 Prozent zurückgegangen, wie das für den Irak zuständigen “Central Command” mitteilte. Doch ganz so rosig scheint die Lage nicht zu sein, denn die USA bemühen sich derzeit fieberhaft, mehr Soldaten in den … Weiterlesen

Suche nach Hilfe

von
Im UN-Sicherheitsrat wurde der Irakische Regierungsrat begrüßt, aber ein schnelles Ende der Besetzung verlangt, für die Entsendung von Truppen verlangen viele Staaten eine neue UN-Resolution

Telepolis, 23.07.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15285/1.html

Telepolis

Der Irak ist gefährliches Gelände für die US-Soldaten. Über 150 Soldaten sind bereits getötet (1) worden – so viele wie im gesamten Golfkrieg von 1991. Das Pentagon hat inzwischen eingeräumt, es mit einem Guerillakrieg zu tun zu haben. Hinzu kommen Besatzungskosten von vier Milliarden Dollar im Monat, die amerikanische Steuerzahler tragen müssen. In ihrer Not … Weiterlesen

Belgien gibt dem Druck nach

von
Das belgische Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen nach dem Weltrechtsprinzip wird bis zur Unkenntlichkeit verändert, was von manchen begrüßt, von den Anhängern einer universellen Rechtssprechung aber bedauert wird

Telepolis, 26.06.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15081/1.html

Telepolis

Belgien leistet sich seit 1993 ein bemerkenswertes Experiment: In dem kleinen Land in Europa werden Verbrechen gegen die Menschheit und Völkermord verfolgt – unabhängig vom Tatort oder der Herkunft von Opfern und Tätern. Menschen aus aller Welt, die Opfer solcher Gewaltverbrechen wurden, können so Anklage gegen ihre Peiniger erheben, und die belgische Justiz muss gegebenenfalls … Weiterlesen

“Wir erfinden neue Märkte”

von
Die UNO ist weltweit größter Abnehmer von Kondomen. Condomi will profitieren

taz - die tageszeitung, 30.11.2002, S. 8

taz - die tageszeitung

Dass Kondome in vielen Gegenden Afrikas noch Mangelware sind, ist mittlerweile bekannt. Auch dass Aids auf dem Kontinent längst epidemische Ausmaße angenommen hat. So werben denn auch die Vereinten Nationen (UNO), die sich weltweit in zahlreichen Projekten der Familienplanung und Gesundheitsvorsorge engagieren, nicht nur für die Gummis als einzigen sicheren Schutz gegen die Übertragung des … Weiterlesen

US-Regierung setzt sich im Sicherheitsrat durch

von
Kompromiss betont Rolle des Sicherheitsrates, lässt aber Bush weiter freie Hand

Telepolis, 10.11.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13576/1.html

Telepolis

Saddam Hussein bekommt eine “letzte Gelegenheit”, seine Abrüstungsverpflichtungen zu erfüllen und mit den Waffeninspekteuren zu kooperieren. Das hat der [1]UN-Sicherheitsrat am [2]Freitag in [3]Resolution 1441 beschlossen. Der Resolution [4]stimmten alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates zu, einschließlich Syrien. Das Land, das derzeit als einziger arabischer Staat dem obersten UN-Gremium angehört, schwenkte in letzter Minute um, nachdem … Weiterlesen

Arm bleibt arm

von
Nichtregierungsorganisationen und UNIDO fordern Taten statt Worte und industrielle Entwicklung

Telepolis, 07.08.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13033/1.html

Telepolis

Die Lage der Entwicklungsländer hat sich in den letzten Jahrzehnten kaum verbessert. Die UNO und ihre Mitgliedsländer haben sich zwar das Ziel gesetzt, die Armut zu bekämpfen. Aber Taten folgen den Worten nur selten, wie der “Social Watch Report 2002” beklagt. Den Aufbau der Industrie in den Entwicklungsländern fordert die Organisation für Industrielle Entwicklung der … Weiterlesen

Kosovo-Krieg ‘völkerrechtswidrig’

von
Verfolgung von Kriegsgegnern vor dem Ende

Sozialistische Zeitung - SoZ, 17.08.2000, Nr. 16-17, S. 4

Sozialistische Zeitung - SoZ

Ein Plakat mit der Aufschrift “Ja, morden” und den Köpfen von Gerhard Schröder, Rudolf Scharping und Joseph Fischer, dazu der Satz “Kriegsdienste verweigern! Desertiert aus allen kriegsführenden Armeen!” – ist das eine Straftat? Nach Auffassung der Berliner Staatsanwaltschaft schon, die das Plakat als Aufruf zu einer Straftat, nämlich Fahnenflucht, wertete. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten schloss sich … Weiterlesen

Türkei staut Tigris

von
NGOs wollen Hermes-Bürgschaft verhindern

Sozialistische Zeitung - SoZ, 22.06.2000, Nr. 13, S. 10

Sozialistische Zeitung - SoZ

Im Südosten ihres Landes, in Ilisu nahe der irakischen Grenze, plant die Türkei den Bau eines Staudamms, der den Tigris aufzustauen soll. Angewiesen ist die Türkei bei dem ehrgeizigen Projekt auf ausländische Geldgeber. Doch die Weltbank ist schon in den 80ern aus dem Projekt ausgestiegen, das gegen ihre Richtlinien verstößt. Die Bundesrepublik, die USA sowie … Weiterlesen

PDS

Landesverteidigung pur

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 25.05.2000, Nr. 11, S. 4

Sozialistische Zeitung - SoZ

“Für eine 100000-Personen-Armee” heißt das Konzept, mit dem sich die PDS in die aktuelle Debatte über die Zukunft von Bundeswehr und Wehrpflicht einmischen will. Den Umbau der Bundeswehr zu einer “hochmobilen, weltweit einsetzbaren Interventionsarmee” lehnt die PDS eindeutig ab. Außerdem fordert sie, “die Wehrpflicht unverzüglich auszusetzen”. Innerhalb von “fünf, allerhöchstens aber acht” Jahren solle die … Weiterlesen

Kulturfest für die UNO

von
Fritz beschirmt 40 Initiativen und die Agenda 21

taz köln, 25.05.2000, Nr. 4, S. 4

taz köln

Einen Tag feiern wollen am 27. Mai 40 Kölner BürgerInneninitiativen und Vereine. Ein “Internationales Kulturfest” soll an diesem Samstag im Hof der Kölner Volkshochschule am Haubrichplatz steigen. Dabei sein werden Städtepartnerschaftsvereine, Freundschaftsgesellschaften, Nichtregierungsorganisationen wie Greenpeace, Transfair und Terre des Hommes und Kölner Initiativen. Abgerundet wird das Fest mit einem großen Freiluftkonzert. Unter dem Motto “umsonst … Weiterlesen

UNO:

Neue Konkurrenz für die Weltorganisation

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 03.02.2000, Nr. 3, S. 7

Sozialistische Zeitung - SoZ

Die Lage sieht für die UNO nicht rosig aus. Lange ist es her, dass die Blauhelmtruppen den Friedensnobelpreis bekamen. Spätestens der NATO-Krieg gegen Jugoslawien machte deutlich, dass sich relevante Teile der Staatenwelt, nämlich die NATO-Staaten, nicht mehr von der UNO abhängig machen wollen. Der Krieg gegen Jugoslawien war zwar noch kein Todesstoß für die UNO, … Weiterlesen

Die Linke debattiert den Krieg

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 14.10.1999, Nr. 21, S. 15

Sozialistische Zeitung - SoZ

Wir stehen in Prinzip am Anfang.” Mit dieser Aussage traf Elvi Claßen von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegdienstgegnerInnen wohl am besten die Stimmung beim Seminar “Die Linke im Jahr Eins nach dem Kosovo-Krieg”, das Ende September in Bonn stattfand. Das Seminar war zustande gekommen auf Initiative des Bundeskongresses entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO). “Für die bundesdeutsche … Weiterlesen

Die helfende Hand

von
Das Grün-Alternative Jugendbündnis diskutiert den Krieg

Rückmeldung, 17.05.1999, Zeitung des AStA der Universität Köln



Auch das Grün-Alternative Jugendbündnis (GAJB) hat sich auf den grünen Parteitag in Bielefeld vorbereitet. Am Sonntag, den 9. Mai 1999, veranstaltete das GAJB deshalb eine Podiumsdiskussion im Kölner Bürgerhaus Stollwerk. Prominentester Gast war Winfried Nachtwei, Mitglied des Bundestages und dort Mitglied im Verteidigungsausschuß. Neben Georg Wurth, dem Schatzmeister des GAJB, und dem GAJB-Vorstandsmitglied Sebastian Basedow … Weiterlesen

Fischers Frieden mit der NATO

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 10.12.1998, Nr. 25, S. 3

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Da hat er sich aber aus dem Fenster gelehnt, der neue Herr Außenminister! Mit der Forderung, die NATO möge auf den nuklearen Erstschlag verzichten, scheint Joseph Fischer alle Schreckensvisionen der Konservativen vom “rot-grünen Chaos” Wirklichkeit werden zu lassen. Und in einer Abstimmung zur Abschaffung aller Atomwaffen bei der UNO enthielt sich die Bundesrepublik gar, anstatt, … Weiterlesen

Kosovo: die erste Nagelprobe

von
"Rot"-Grün auf dem Weg zum Kampfeinsatz

Sozialistische Zeitung - SoZ, 15.10.1998, Nr. 21, S. 1

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Rückzug aller serbischen Einheiten aus dem Kosovo, die an Repressionsmaßnahmen beteiligt sind, Gewährung humanitärer Hilfe sowie Rückführung der Flüchtlinge und Aufnahme eines politischen Dialogs mit den Kosovo-AlbanerInnen – das ist im wesentlichen der Inhalt der Resolution 1199 des UNO-Sicherheitsrats zur Lage in der serbischen Provinz Kosovo. Die NATO will militärisch eingreifen, sollte Jugoslawiens Präsident Slobodan … Weiterlesen

Kosovo-Krieg “völkerrechtswidrig”

von
Verfolgung von Kriegsgegnern vor dem Ende

philtrat, 30.09.2000, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 36, S. 9

philtrat

Ein Plakat mit der Aufschrift “Ja, morden” und den Köpfen von Gerhard Schröder, Rudolf Scharping und Joseph Fischer, dazu der Satz “Kriegsdienste verweigern! Desertiert aus allen kriegsführenden Armeen!” – ist das eine Straftat? Nach Auffassung der Berliner Staatsanwaltschaft schon, die das Plakat als Aufruf zu einer Straftat, nämlich Fahnenflucht, wertete. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten schloss sich … Weiterlesen

What the fuck is “Schurkenstaat”?

von
Doch kein Krieg am Golf

philtrat, 31.03.1998, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 21, S. 11

philtrat

Seit dem Abkommen von Bagdad, am 23. Februar 1998 von UN-Generalsekretär Kofi Annan und Iraks Stellvertretendem Ministerpräsidenten Tarek Aziz unterzeichnet, scheint die Gefahr eines Militärschlags der USA und ihrer Verbündeten gegen den Irak gebannt zu sein. Der Irak hat sich – bei nur wenigen kosmetischen Korrekturen – zur Einhaltung der UN-Resolutionen verpflichtet. Die Inspektoren dürfen … Weiterlesen

“Herrschaft benennen und kritisieren”

von
Die Linke debattiert den Krieg

philtrat, 31.10.1999, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 31, S. 11

philtrat

“Wir stehen im Prinzip am Anfang.” Mit dieser Aussage traf Elvi Claßen von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegdienstgegnerInnen wohl am besten die Stimmung beim Seminar “Die Linke im Jahr Eins nach dem Kosovo-Krieg”, das Ende September in Bonn stattfand. Das Seminar war zustande gekommen auf Initiative des Bundeskongresses entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO). “Für die bundesdeutsche … Weiterlesen

Humanitäre Interventionen?

von
Zur Kritik des liberalen Kosmopolitismus

Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.03.2002, S. 18

Sozialistische Zeitung - SoZ Übersetzung

Wie verändert die Globalisierung die machtpolitischen Beziehungen unserer Zeit? Dies war eine der Fragen einer von der Londoner Theoriezeitschrift Historical Materialism noch vor Ausbruch des Afghanistankriegs organisierten Podiumsdiskussion. Peter Gowan, Autor eines vielbeachteten Buches (The Global Gamble. Washington‘s Faustian Bid for World Dominance, London 1999) und einer der Diskutanten, stellte dabei seine Sichtweise auf die … Weiterlesen

Schlanke Bundeswehr

von
Grüne und SPD streiten über die Struktur der Bundeswehr: Schnelle Eingreiftruppen wollen jedoch beide

philtrat, 30.09.1999, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 30, S. 14/15

philtrat

Die Schlacht ist geschlagen, Belgrad hat der Stationierung einer NATO-Truppe im Kosovo zugestimmt, und deutsche Soldaten stehen mit eigenem Sektor im Kosovo. Derweil kommt es an der Heimatfront zu konzeptionellen Richtungsstreits. Wie weiter mit der Bundeswehr, lautet die Frage. Die Rahmenbedingungen sind gesetzt: Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat eine Bestandsaufnahme erstellen lassen und eine Kommission zur … Weiterlesen

“Die Toten von Auschwitz mißbraucht”

von
VVN-Sprecher Gingold sieht neue Art der Auschwitz-Lüge.

philtrat, 30.04.1999, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 28, S. 10/11

Interview philtrat

Er habe nicht nur “Nie wieder Krieg” gelernt, sondern auch “Nie wieder Auschwitz”, so die Rechtfertigung von Außenminister Joseph Fischer für den NATO-Krieg gegen Jugoslawien. In einer Ende April in der Frankfurter Rundschau erschienenen ganzseitigen Anzeige verurteilten Holocaust-Überlebende solche Äußerungen als “neue Art der Auschwitz-Lüge”. Für die philtrat sprach Dirk Eckert mit einem von ihnen, … Weiterlesen

Krieg im Kongo

von
Hein Moellers über Kriege und Konflikte in Afrika

philtrat, 31.12.1998, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 26, S. 14

philtrat

Seit dem 8. Dezember letzten Jahres müßte es eigentlich einen Waffenstillstand für die Demokratische Republik Kongo, das früher Zaire, geben. So jedenfalls hatten es die Kriegsparteien auf dem französisch-afrikanischen Gipfel Ende November in Paris vereinbart. Doch unterzeichnet hat diesen Waffenstillstand bis heute niemand. In einem Vortrag an der Universität Köln am 10. Dezember 1998 schilderte … Weiterlesen

Deutsche Interessen

von
Rezension des Buches Deutsche Interessen. Streitschrift zu Macht, Sicherheit und Außenpolitik von Egon Bahr

philtrat, 31.10.1998, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 25

philtrat Rezension

Egon Bahr, der Architekt der bundesdeutschen Ostpolitik unter Willy Brandt, ist zornig: In all den Jahren, in denen Deutschland geteilt und die Bundesrepublik kein souveräner Staat war, hätte sich eine “zum Teil vasallenhafte Haltung” breitgemacht. Die setze sich jetzt fort, “Souveränität im Denken” müsse erst wieder gelernt werden. In seinem Büchlein Deutsche Interessen. Streitschrift zu … Weiterlesen

Abrüsten und auflösen!

von
Interview mit Stefan Gose über die NATO

philtrat, 31.05.1998, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 23, S. 12/13

Interview philtrat

Wohin geht die NATO? Welche Rolle spielen Kriseninterventionen? Wie wird sich das Verhältnis zu Rußland entwickeln? Für die philtrat sprach Dirk Eckert mit Stefan Gose, Redakteur der monatlich erscheinenden antimilitarismus-information. philtrat: Du hast in der antimilitarismus-information 4/98 darauf hingewiesen, daß durch die Umstrukturierung ihrer Armeen die NATO-Beitrittsländer Polen, Tschechien und Ungarn vorläufig quasi entwaffnet werden. … Weiterlesen