Die russische Monroe-Doktrin

Das Kaspische Meer soll frei von ausländischen Streitkräften bleiben

Telepolis, 16.08.2018

Telepolis

Das Abkommen wirkt ziemlich alltäglich: Anrainer eines Binnengewässers einigen sich darauf, wie es genutzt wird. Es geht um Fischfang, Tourismus, Handel, Seegrenzen. So geschehen neulich in der kasachischen Hafenstadt Aktau am Kaspischen Meer, als die Staatschefs von Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland und Turkmenistan das Dokument unterzeichneten, das die Nutzung des Kaspischen Meeres neu regelt. Doch … Weiterlesen

Amerikas treuester Verbündeter

China wird wirtschaftlich immer mächtiger und damit auch militärisch. In Taiwan setzt man um so mehr auf die USA als Verbündeten

Telepolis, 11.08.2018

Reportage Telepolis

Teil 1: Taiwan: „An der Frontlinie“ [1] Teil 2: Demokratische Erfolgsgeschichte [2] Die kleine Ausstellung hat alles, was Militärs begeistert: Raketen, Drohnen, Maschinengewehre, und alles das neuste. In einer virtuellen Gefechtssimulation können Besucher den Einsatz gleich testen. Mit der Panzerfaust aus Plastik erreichen selbst Ungeübte auf Anhieb eine Trefferquote von 61 Prozent. Chung-Hsin Gao ist zufrieden. „Die … Weiterlesen

Japan hat den Atomwaffenverbotsvertrag weder unterzeichnet noch ratifiziert

73 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki streitet Japan, das auf einem Berg von Plutonium sitzt, über die Atomwaffenpolitik

Telepolis, 10.08.2018

Telepolis

Jedes Jahr im August erinnert Japan an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Man gedenkt der Opfer, schweigt sich über die imperial-militaristische Politik der japanischen Herrscher aus, die dazu erst geführt hat, und mahnt eine Welt ohne Atomwaffen an. „Die Tragödien von Hiroshima und Nagasaki dürfen sich niemals wiederholen“, sagte [1] Ministerpräsident Shinzo Abe dieses Jahr bei … Weiterlesen

Demokratische Erfolgsgeschichte

Nach Jahrzehnten unter Kriegsrecht hat sich Taiwan zu einer modernen Demokratie gewandelt. Auch ökonomisch soll es mit dem Tigerstaat weiter aufwärts gehen

Telepolis, 03.08.2018

Reportage Telepolis

Teil 1: Taiwan: „An der Frontlinie“ [1] Mitten in Taipeh erinnert die Tschiang Kai Schek-Gedächtnishalle noch heute an den Gründer des modernen Taiwan. Doch sonst ist der Gegenspieler Maos heute auf Taiwan nicht mehr gut gelitten. Nach der Niederlage gegen Mao nach Taiwan geflohen, hatte er dort ein autoritäres Regime errichtet, dem 3- bis 4000 Menschen … Weiterlesen

Krieg aus sicherer Distanz

Nie wieder Afghanistan: Die Zukunft gehört dem Krieg aus der Ferne, glauben britische Forscher

Telepolis, 02.08.2018

Telepolis

17 Jahre dauert die Intervention in Afghanistan nun schon an, ohne dass sich die anfänglichen Hoffnungen erfüllt hätten, das Land zu demokratisieren und zu stabilisieren. Immer noch stehen westliche Truppen, darunter die Bundeswehr, am Hindukusch. Ein Einsatz ohne Ende, bislang. Auch in direkten Gesprächen [1] haben Washington und die Taliban bislang keinen Ausweg gefunden. Humanitäre Interventionen und … Weiterlesen

Taiwan: „An der Frontlinie“

Taiwan ist eine Wirtschaftsmacht, doch diplomatisch isoliert. Die Regierung will das ändern, doch ihr Kurs führt zu Spannungen mit China. Ein Ortsbesuch, Teil 1.

Telepolis, 24.07.2018

Reportage Telepolis

Das Geräusch losfahrender Motorroller ist in Taipeh allgegenwärtig. Hinter jeder roten Ampel sammeln sich die Rollerfahrer. Bei Grün geht es los, der Schwarm setzt sich in Bewegung. Die Hauptstadt Taiwans ist eine quirlige Metropole voller Geschäfte und die Motorroller tragen ihren Teil zu dieser besonderen Atmosphäre bei. Die kleinen Gefährte sind praktisch und auch irgendwie … Weiterlesen

Zusammenarbeit oder neuer Kolonialismus?

China stärkt seine Bande nach Afrika und in den Nahen Osten

Telepolis, 17.07.2018

Telepolis

China, China, immer wieder China. Ob die Freihandelszone in Dschibuti oder ÖPNV in Nigeria, überall in Afrika ist China präsent und baut und investiert. In der nigerianischen Hauptstadt Abuja wurde gerade eine Stadtbahn eröffnet [1], das erste Nahverkehrssystem seiner Art in Westafrika. Gebaut und teilweise finanziert von China. Zur Feier bekommen alle Fahrgäste einen Monat frei … Weiterlesen

Schweiz: Rüstungsexporte in Kriegsgebiete

Die Schweiz kommt ihrer Rüstungsindustrie weit entgegen

Telepolis, 13.06.2018

Telepolis

Dank ihrer Volksabstimmungen ist die Schweiz immer wieder für die eine oder andere politische Überraschung gut. So konnten die Bürgerinnen und Bürger schon mehrfach abstimmen (Blankoscheck für Kampfflugzeuge [1]), ob neue Kampfflugzeuge gekauft werden sollen. Nun sorgt die Schweiz wieder für Schlagzeilen: Die Regierung will mehr Rüstungsexporte erlauben. Konkret geht es um Exporte in Kriegsgebiete. … Weiterlesen

Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds zur strategischen Autonomie

Die EU will europaweite Rüstung fördern, darunter auch Autonome Waffensysteme

Telepolis, 29.05.2018

Telepolis

Der europäischen Einigung verdanken wir bislang unter anderem Reisefreiheit ohne Geldumtausch beim Mittelmeer-Urlaub. Aber dabei bleibt es nicht: Auch Kampfroboter könnten demnächst ein europäisches Markenprodukt werden. EU-Parlament, Rat und Kommission haben sich darauf geeinigt, sogenannte Letale Autonome Waffensysteme zu fördern, also tödliche Militärroboter. Das können autonom agierende Kampfdrohnen sein oder panzerähnliche Kampfmaschinen, die Feuerkraft mit … Weiterlesen

S-400 oder Patriot? Konkurrenz der Luftabwehrsysteme

Der US-Kongress droht der Türkei mit Sanktionen, wenn sie das russische Raketenabwehrsystem kauft

Telepolis, 25.05.2018

Telepolis

Was ist die Türkei aus amerikanischer Sicht: noch Nato-Verbündeter oder schon Schurkenstaat? Im US-Kongress stellen sich einige diese Frage tatsächlich, aber nicht nur, weil in der Türkei Journalisten im Gefängnis sitzen und das Land immer mehr in Richtung Präsidialdiktatur steuert. Einige Abgeordnete und Senatoren stört vielmehr, dass die Türkei das S-400-Raketenabwehrsystem in Russland kauft anstatt … Weiterlesen

„Die Analyse des Gifts sagt noch nichts über den Täter“

Jan van Aken über die OPCW, Skripal, Douma und Propaganda von allen Seiten

Telepolis, 16.05.2018

Interview Telepolis

Jan van Aken [1] war war von 2009 bis 2017 Bundestagsabgeordneter der Linken und zwischen 2004 bis 2006 Biowaffeninspektor bei den Vereinten Nationen, über Skripal Telepolis: Im Moment hört man gar nichts mehr vom angeblichen Giftgaseinsatz in Syrien oder vom Anschlag auf die Skripals in Großbritannien. Wie erklären Sie sich das? Jan van Aken: Das muss man … Weiterlesen

Landesverteidigung wieder hoch im Kurs

"Gleichrangig" soll die Landesverteidigung künftig gegenüber den Auslandseinsätzen sein, mit der Entwicklungshilfe soll der Verteidigungshaushalt steigen

Telepolis, 07.05.2018

Telepolis

Nicht nur ein Heimatministerium hat die neue Bundesregierung, sondern jetzt auch Pläne, die Heimat besser zu schützen. „Gleichrangig“ soll die Landesverteidigung künftig gegenüber den Auslandseinsätzen sein, heißt es im Entwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur „Konzeption der Bundeswehr“ [1], der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Auslandseinsätze wie in Mali, gerade erst verlängert [2], gehen natürlich trotzdem … Weiterlesen

Dumm gelaufen: Russland kündigt den Nato-Luftransport auf

Vor allem die Bundeswehr bediente sich der Antonov-Maschinen sowjetischer Bauart, um vom Flughafen Leipzig/Halle gepanzerte Fahrzeuge, schweres Gerät und Versorgungsgüter zu transportierten

Telepolis, 30.04.2018

Telepolis

Die Bundeswehr hat schon wieder ein Problem. Wieder bei den Transportkapazitäten, aber diesmal geht es nicht darum, Waffen und Gerät an die neue Nato-Grenze in Osteuropa zu verlegen, sondern in weit entfernte Einsatzgebiete wie Afghanistan in Zentralasien oder Mali in Westafrika. Bislang wurden dafür Antonov-Maschinen sowjetischer Bauart benutzt, die vom Flughafen Leipzig/Halle starteten und gepanzerte … Weiterlesen

US-Verbündeten in Syrien ist ein bekannter Islamist ins Netz gegangen

Der Fall Zammar zeigt zugleich, wie der Bürgerkrieg in Syrien den Islamismus befördert hat

Telepolis, 23.04.2018

Telepolis

Im Norden Syriens haben die oppositionellen Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) einen gesuchten Dschihadisten dingfest gemacht: Muhammad Haidar Zammar ist seit rund einem Monat in der Haft der SDF. Das bestätigte [1] Ryan Dillon, Sprecher der US-amerikanischen Operation Inherent Resolve (OIR), die den Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak koordiniert: „Bestätigt: Muhammad Haidar Zammar, … Weiterlesen

„Heimat ist da, wo wir glücklich sind“

Die EU experimentiert mit neuen Programmen, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Ein Ortsbesuch

Telepolis, 21.04.2018

Reportage Telepolis

In Dornbirn beginnt die Alpenidylle. Der Bodensee ist nicht noch weit weg, aber die ersten massiven Berge sind von der Innenstadt aus gut zu sehen. Am Marktplatz, im Roten Haus, dem Wahrzeichen der Stadt in Vorarlberg, gibt es traditionelle Käsespätzle. Im Büro der Caritas nicht weit weg steht Wael. Der 42-Jährige stammt aus Syrien und … Weiterlesen

ICRC: „Ein Waffensystem ohne menschliche Kontrolle ist von Natur aus rechtswidrig“

Wissenschaftler und UN diskutieren ein Verbot autonomer Waffen, Google-Mitarbeiter protestieren gegen Mitwirkung an einem militärischen KI-Projekt

Telepolis, 13.04.2018

Telepolis

Drohnen, die ihre Ziele selbstständig erfassen und angreifen – wegen der rasanten technologischen Entwicklung im Bereich Künstlicher Intelligenz und Datenverarbeitung könnten solche Szenarien bald möglich werden. Die „Kampagne zum Stopp von Killer-Robotern“ [1]warnt seit Jahren davor und auch die Vereinten Nationen diskutierten deswegen diese Woche auf einer Konferenz [2] der Vertragskonferenz für Konventionelle Waffen (Convention on Certain Conventional … Weiterlesen

Großbritannien verkauft den Eurofighter an Saudi-Arabien

Saudi-Arabien wendet sich von Deutschland ab, Großbritannien sucht trotz Jemen-Krieg strategische Partnerschaft

Telepolis, 20.03.2018

Telepolis

Saudi-Arabien führt immer noch Krieg im Jemen, aber während in den USA eine überparteiliche Gruppe aus Kongressabgeordneten versucht [1], die amerikanische Unterstützung für das wahabitische Königreich zu stoppen, hält die britische Regierung nicht nur politisch zu Riad, sondern liefert weiter Rüstungsgüter. Bei einem Besuch des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in London wurde vereinbart [2], über den … Weiterlesen

Blankoscheck für Kampfflugzeuge

Per Referendum soll die Schweizer Bevölkerung den Kauf neuer Kampfflugzeuge billigen

Telepolis, 13.03.2018

Telepolis

Die Schweizer dürfen bald wieder an die Urne. Im Land der Volksabstimmungen sollen die Bürger einmal mehr direkt entscheiden, diesmal geht es um neue Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes System zur Luftverteidigung. Das Programm Air2030 werde in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorgelegt, beschloss [1] der Bundesrat vergangen Freitag. Ein Referendum könne dann „so früh wie möglich stattfinden“, … Weiterlesen

Deutschtürken wählen links, Russlanddeutsche Union und Linke

Eine Studie hat untersucht, wie Migranten aus der Türkei und Russland politisch eingestellt sind

Telepolis, 06.03.2018

Telepolis

Gewählt wird in Deutschland bekanntlich geheim und das ist gut so, lädt aber auch ein zu allerlei Spekulationen und Verdächtigungen. Was zum Beispiel Migranten aus der muslimischen Welt wählen, darüber meint etwa die Dresdner Pegida-Bewegung genau Bescheid zu wissen. Ihrer Ansicht droht nicht weniger als die Islamisierung des Abendlands. Auch der französische Schriftsteller Michel Houellebecq … Weiterlesen

„Nordkorea wird mit Sicherheit weiterhin am Atomprogramm festhalten“

Telepolis, 04.03.2018

Interview Telepolis

Herbert Wulf [1] leitete von 1994 bis 2001 das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC). Er ist aktuell Senior Fellow am BICC und Adjunct Senior Researcher am Institut für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg/Essen. Telepolis: Während der Olympischen Spiele in Südkorea gab es einige Versuche der Annäherung zwischen Nord- und Südkorea, unter anderem traten beide Länder … Weiterlesen

Great Game im Mittelmeer

Die Türkei blockiert die Erdgassuche bei Zypern und stellt sich gegen alle anderen Mittelmeeranrainer

Telepolis, 24.02.2018

Telepolis

Im östlichen Mittelmeer droht der Streit um die Erdgasfelder zu eskalieren. Aktuell hält die Türkei dort ein Seemanöver ab. Ein Schiff des italienischen Energieunternehmens Eni, das in der Ausschließlichen Wirtschaftszone von Zypern Gas-Bohrungen durchführen sollte, steckt deswegen seit zwei Wochen südöstlich von Zypern fest. Die EU hat die türkische Blockade bei ihrem Treffen in Brüssel … Weiterlesen

Europa als militärischer Binnenraum

Die neue NATO-Kommandozentrale für den Aufmarsch in Osteuropa kommt nach Deutschland

Telepolis, 16.02.2018

Telepolis

Die NATO baut ihre militärische Struktur in Europa massiv aus. Zwei neue Hauptquartiere werden eingerichtet, die nur einem Ziel dienen: Möglichst schnell Truppen und Material verlegen zu können, und zwar nur in eine Richtung: von West nach Ost, also an die russische Grenze. Man wolle ein „militärisches Schengen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim … Weiterlesen

„Schwäche tötet unsere Leute“

Ein UN-Bericht rät den Blauhelmen zu mehr Gewalt im Einsatz

Telepolis, 08.02.2018

Telepolis

2017 sind 56 UN-Blauhelme im Einsatz getötet worden, so viele wie noch nie in einem Jahr. Ein UN-Bericht [1] schlägt deshalb Alarm, aber die Schlussfolgerungen sind so einfach wie umstritten: Die blaue Fahne der Vereinten Nationen biete den UN-Soldaten keinen Schutz mehr, sie müssten deshalb mehr militärische Gewalt einsetzen. Laut UN [2] sind bei allen Einsätzen seit 1948 … Weiterlesen

China propagiert eine „polare Seidenstraße“

Für die nördliche Ergänzung zu dem Projekt "One Belt One Road" erklärt sich China zum Arktis-nahen Land

Telepolis, 30.01.2018

Telepolis

Im Wettlauf und Rohstoffe in und Transportwege durch die Arktis hat nun auch China offiziell Ansprüche angemeldet. „Die Arktis gewinnt globale Bedeutung, sie ist strategisch und ökonomisch wichtig und auch für die wissenschaftliche Forschung, Umweltschutz, wegen seiner See-Routen und seiner Rohstoffvorkommen“, heißt es dem White Paper „Chinas Arktis-Politik“ [1], das das Pressebüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht … Weiterlesen

Pakistan: Nach den Amerikanern die Chinesen?

Nach einem Trump-Tweet stehen die pakistanisch-amerikanischen Beziehungen auf der Kippe

Telepolis, 22.01.2018

Telepolis

Mit einem Paukenschlag hatte Donald Trump das Jahr 2018 auf Twitter begonnen. Diesmal ging es nicht um Fake News, Nordkorea oder sein Dauerthema, nämlich er selbst (das „stabile Genie“). Sondern um Pakistan: Schon lange vor seiner Präsidentschaft hatte sich Trump immer wieder negativ über den US-Verbündeten geäußert. Das Land bekomme viel Geld von den Vereinigten … Weiterlesen

Verbrechen der Aggression könnten ab 2018 unter Anklage kommen

Telepolis, 27.12.2017

Telepolis

Weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat das Völkerrecht einen bedeutenden Schritt gemacht: Angriffskriege sind künftig ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Ab dem 17. Juli 2018 kann das Gericht in Den Haag bei Angriffskriegen die Gerichtsbarkeit ausüben. Die entsprechende Resolution wurde auf der Konferenz der Vertragsstaaten des Rom-Statuts, das Grundlage für den Strafgerichtshof … Weiterlesen

Deutschland und das russische Erdgas

Nord Stream 2 soll bald gebaut werden, aber noch fehlen Genehmigungen, die USA üben Druck aus

Telepolis, 08.12.2017

Telepolis

Die einzelnen Röhren liegen schon an der Ostsee. Die Betonummantelung der einzelnen Röhren ist nach Plan[1]angelaufen. Ab Februar 2018 sollen die Rohre in der Ostsee versenkt werden. Läuft alles wie geplant, kann die 1200 Kilometer lange Ostseepipeline namens Nord Stream 2 vielleicht schon 2019 Erdgas aus Russland direkt nach Deutschland liefern. Doch kurz vor Baubeginn schießt … Weiterlesen

„Zeitlos gültige soldatische Tugenden“ gesucht

Verteidigungsministerin von der Leyen will den Traditionserlass ungeachtet der Koalitionsverhandlungen durchpeitschen

Telepolis, 30.11.2017

Telepolis

Von 1982 ist der Erlass, der heute das Traditionsverständnis bei der Bundeswehr definiert. Das ist lange her und schon deshalb dürfte eine Neulauflage überfällig sein. Nach den rechtsextremen Vorfällen in Bundeswehrkasernen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deshalb angekündigt, die Traditionsbestimmungen neu zu formulieren. Ihre wichtigste Neuerung dabei: Die Bundeswehr soll sich gänzlich auf ihre … Weiterlesen

Träume vom Indo-Pazifik

Donald Trump arbeitet an einer neuen strategischen Vision für Südostasien

Telepolis, 21.11.2017

Telepolis

Donald Trumps Asien-Reise war ein voller Erfolg. Findet jedenfalls Donald Trump. Es sei die längste Reise eines US-Präsidenten durch Asien seit mehr als einem Vierteljahrhundert gewesen, erklärte[1] er nach seiner Rückkehr im Weißen Haus. „Meine Botschaft ist angekommen“, behauptete der US-Präsident weiter: Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) hätten anerkannt, dass die Handel fair und zum beiderseitigen … Weiterlesen

Ist es wirklich in Israels Interesse, die Unesco zu verlassen?

Israel folgte den USA, die sich wegen "fortgesetzten anti-israelischen Vorurteilen bei der Unesco" aus der UN-Kulturorganisation ausklinkten

Telepolis, 06.11.2017

Telepolis

Als die US-Regierung den Rückzug aus der UN-Kulturorganisation Unesco bekannt gab, begründete[1] sie das auch mit „fortgesetzten anti-israelischen Vorurteilen bei der Unesco“. Das hatten auch israelische Politiker immer wieder beklagt. Daher kündigte die israelische Regierung am selben Tag ebenfalls den Austritt aus der Organisation an (Die USA verlassen die Unesco[2]), die unter anderem für ihr Weltkulturerbe-Liste bekannt … Weiterlesen

On the road mit der Bundeswehr

Auf YouTube setzt die Bundeswehr ihren Einsatz in Mali in Szene

Telepolis, 27.10.2017

Telepolis

Jetzt also Wüstensand. Nicht mehr Kaserne an der Ostsee und Nachtmärsche im deutschen Wald, stattdessen Mali in Westafrika. Die Bundeswehr zeigt seit einer Woche ihre neue YouTube-Serie „Bundeswehr Exklusive – Mali“[1]. Vergangenes Jahr war eine erste Staffel unter dem Titel „Die Rekruten“ gelaufen. Doch die Ausbildung ist jetzt beendet, danach kommt der Einsatz. Schon in diesem … Weiterlesen

„Die USA sehen den Iran als die Wurzel vieler Übel“

Oliver Meier, stellvertretender Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), über Trumps Iranpolitik und den Umgang mit Nordkorea

Telepolis, 23.10.2017

Interview Telepolis

Die Rede von Donald Trump zum Atomabkommen mit dem Iran hat ja zunächst für einige Verwirrung gesorgt. Die Frage war, kündigt er das Ankommen nun oder nicht? Wie ist Ihre Interpretation der Rede? Oliver Meier: Die Rede ist nicht nur der Versuch, dieses Abkommen zum Scheitern zu bringen. Sie hat auch nochmal deutlich gemacht, dass die … Weiterlesen

Die Westbindung Deutschlands soll erhalten werden

Dem sicherheitspolitischen Establishment sind die Deutschen immer noch zu pazifistisch

Telepolis, 17.10.2017

Telepolis

Die Welt hat sich in jüngster Zeit ziemlich verändert, das ist längst ein Allgemeinplatz: Donald Trump ist US-Präsident, in Syrien tobt der Krieg, die Briten verlassen die EU. Was heißt das für die deutsche Politik, wie darauf reagieren? Ein Manifest und eine Studie sind dazu kürzlich erschienen und beide Dokumente geben vor allem Einblick in … Weiterlesen

Erdogans militarisierte Außenpolitik irritiert den Westen

Türkische Truppen sind in Somalia, Katar, Nordirak, Nordsyrien, Afghanistan, Nordzypern, Aserbaidschan und vor der Küste des Libanon stationiert

Telepolis, 21.09.2017

Telepolis

Man könnte es als ein gutes Zeichen nehmen, wenn die Türkei ihr neues Flugabwehrsystem ausgerechnet in Russland kauft. Denn einen Krieg zwischen dem atlantischen Bündnis und Russland erwartet aktuell offenbar niemand – sonst würde die Türkei, seit 1952 Mitglied der NATO, ja kaum beim künftigen Kriegsgegner einkaufen. Und Russland würde den feindlichen Soldaten wohl kaum … Weiterlesen

Trump belebt die Achse des Bösen neu

Vor der UN-Generalversammlung droht US-Präsident Trump, Nordkorea total zu zerstören

Telepolis, 20.09.2017

Telepolis

Zur „Achse des Bösen“ zählten ursprünglich Nordkorea, Iran und Irak: Sie exportieren Terror und bedrohen den Frieden in der Welt, behauptete 2002 der damalige US-Präsident George W. Bush. Sein Parteifreund und zweiter Amtsnachfolger Donald Trump hat daran am Dienstag bei den Vereinten Nationen in New York wieder angeknüpft: Eine kleine Gruppe von „Schurkenstaaten“ sei die … Weiterlesen

Juncker: Der Euro als Rettung aus der Euro-Krise

Während Juncker den Euro für die ganze EU will, meldet London in der Sicherheitspolitik Ansprüche an

Telepolis, 14.09.2017

Telepolis

Jetzt soll es also der Euro richten: 2002 wurde die europäische Gemeinschaftswährung eingeführt, aber in vielen osteuropäischen Ländern, etwa Tschechien und Polen, ist sie noch nicht eingeführt. „Der Euro ist dazu bestimmt, die einheitliche Währung der EU als Ganzes zu sein“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in seiner Grundsatzrede[1] vor dem EU-Parlament in Straßburg zur „Lage … Weiterlesen

Aserbeidschan und die Kaviardiplomatie

Das Land in der Hand einer Familiendynastie kämpft mit dem Preisverfall des Öls und hat mit Milliarden Lobbyarbeit bei Politiker und Journalisten gemacht

Telepolis, 12.09.2017

Telepolis

Alles hell erleuchtet, vom Flughafen bis in die Innenstadt. So präsentiert sich Baku den Besuchern. Das Land des Feuers nennt sich Aserbaidschan traditionell, wegen der Erdöl- und Erdgasvorkommen im Lande. Deswegen sind die großen Häuser an den Hauptstraßen der Stadt hell erleuchtet, ebenso wie die Altstadt. Schlendert man die Promenade entlang, sieht man auch die … Weiterlesen

Beziehung zur Türkei: Schulz versus de Maizière

In der Bundesregierung bricht der Konflikt um den Umgang mit Erdogan offen aus

Telepolis, 31.08.2017

Telepolis

In nichts scheint sich Deutschland so einig wie bei Erdogan. Seit der türkische Präsident sein Land in Richtung Diktatur umbaut, Journalisten wie Deniz Yücel und türkische Oppositionelle im Gefängnis sitzen, während Recep Tayyip Erdogan deutsche Politiker als Rassisten beschimpft, ist sich Deutschland einig: Klare Kante gegen Erdogan. Der Protest gegen den osmanischen Sultan zieht sich … Weiterlesen

Das Freihandelsabkommen Nafta wird neu verhandelt

Was Nafta in den ersten 23 Jahren gebracht hat, darüber gehen die Bewertungen auseinander

Telepolis, 25.08.2017

Telepolis

Im Wahlkampf hatte Donald Trump gegen das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta [1]geschimpft: Er werde das Abkommen neu verhandeln oder auch beenden, wenn es kein großartiger Deal wird, hatte er getwittert[2]. Jetzt ist es so weit: 23 Jahre nach seinem Inkrafttreten am 1. Januar 1994 wird das North American Free Trade Agreement (Nafta) neu verhandelt. Fünf Tage lang haben … Weiterlesen

Brexit nach dem Modell Norwegen?

Die neuen Brexit-Vorschläge aus London lösen auf dem Kontinent wenig Begeisterung aus

Telepolis, 17.08.2017

Telepolis

Der Urlaub von Premierministerin Theresa May ist zu Ende, Heute will sie wieder an ihrem Schreibtisch in Downing Street sitzen. Um das Brexit-Chaos[1] zu beenden, dass sich in ihrer Abwesenheit breit gemacht hatte, legt die britische Regierung jetzt ein Konzeptpapier nach dem anderen vor. Den Anfang machte ein Papier[2] mit dem Titel „Future customs arrangements“, das Wege für zollfreien … Weiterlesen

Markt und Eigeninteresse positiv, Kommunismus und Regierung negativ

Gängige Ökonomiebücher versuchen Studierende zu manipulieren, kritisiert eine Studie

Telepolis, 08.08.2017

Telepolis

Gemäß Karl Marx sind bekanntlich die „herrschenden Ideen einer Zeit stets nur die Ideen der herrschenden Klasse“. Kritische Zeitgenossen haben schon länger den Verdacht, dass das auch auf die heutigen Wirtschaftswissenschaften zutrifft: Zu viel neoliberale Ideologie, zu wenig kritische Wissenschaft, so der Vorwurf. Befeuert wird die Debatte nun durch die neue Studie[1] „Beeinflussung und Manipulation in der … Weiterlesen

Mit dem Brexit ist die Grenze dicht, kündigt Theresa May an

Mit der Personenfreizügigkeit soll Schluss gemacht werden, aber das Kabinett ist zerstritten und vieles weiterhin unklar

Telepolis, 02.08.2017

Telepolis

Im März 2019 ist bekanntlich Brexit. Was das konkret bedeutet, weiß bislang allerdings niemand so recht. Jetzt hat Theresa May eine Vorentscheidung getroffen. Die Personenfreizügigkeit der EU werde enden, ließ die britische Premierministerin bekannt[1] geben – von ihrem Sprecher, denn sie selbst weilt im Urlaub. Es werde aber neue Regelungen gaben, versprach dieser, einschließlich einer Registrierung für … Weiterlesen

Krim-Annexion wird zum Problem für Siemens

Schon wieder eine Belastungsprobe: Nicht nur Siemens muss das Krim-Turbinen-Desaster verarbeiten

Telepolis, 26.07.2017

Telepolis

Die bisherigen persönlichen Gespräche zwischen Donald Trump und Wladimir Putin sollen ja gut verlaufen sein. Doch wer Entspannung erwartet zwischen dem Westen und Russland, wird diese Woche enttäuscht werden. Der US-Kongress ist für neue Sanktionen gegen Russland[1]. Und das deutsch-russische Verhältnis wird durch die Affäre um Gasturbinen von Siemens belastet, die auf der Krim aufgetaucht sind. … Weiterlesen

Kritik von Soldaten: Keine „positiven Bezüge“ auf angesammelte „Kampferfahrung“ im 2. Weltkrieg

Beim Gelöbnis am 20. Juli erhält die Verteidigungsministerin Beistand von Michael Wolffsohn

Telepolis, 22.07.2017

Telepolis

Zum 19. Mal hat die Bundeswehr den 20. Juli mit einem Rekrutengelöbnis begangen. Doch die Erinnerung an das Hitler-Attentat an diesem Tag vor 73 Jahren war diesmal ganz anders als sonst: Die nächste Bundestagswahl steht kurz bevor und die Verteidigungsministerin ist im eigenen Haus schwer umstritten[1], seit sie der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ attestiert hat sowie „Führungsschwäche … Weiterlesen

Zwischen China und Indien flammt ein alter Grenzstreit wieder auf

Der Grenzkonflikt im Himalaja ist Teil eines größeren Konflikts zwischen den Großmächten, die Atomwaffen besitzen

Telepolis, 17.07.2017

Telepolis

Wo in den Höhen des Himalaja die Staatengrenzen verlaufen, ist bis heute nicht einvernehmlich geklärt. Nun droht der Grenzstreit zwischen Indien und China erneut zu eskalieren: Seit nunmehr rund einem Monat stehen indische Soldaten weit außerhalb von indischem Gebiet, auf dem Doklam-Plateau, das zwischen China und dem kleinen Königreich Bhutan umstritten ist. Hunderte chinesische und … Weiterlesen

„Höchste Konzentration von extremistischen und terroristischen Gruppen in der Welt“

Ein Pentagon-Report macht den Hauptschuldigen für das Scheitern in Afghanistan aus: Pakistan

Telepolis, 11.07.2017

Telepolis

Bald 16 Jahre ist es jetzt her, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten das Taliban-Regime in Afghanistan gestürzt haben. Auch Deutschland beteiligte sich mit Soldaten an dem Einsatz, der das Land von der Herrschaft der Gotteskrieger befreien sollte. Man muss kein Afghanistan-Experte sein, sondern nur mal ab und zu die Nachrichten anschalten, um zu … Weiterlesen

In der Bundeswehr gärt es

Unter auch konservativer Kritik steht weiter Verteidigungsministerin von der Leyen

Telepolis, 04.07.2017

Telepolis

Nicht mehr lang bis zur Bundestagswahl – was kann da noch passieren? Nun, einiges, wenn man sich an die vergangene Woche erinnert: Da erklärt Merkel in einem öffentlichen Gespräch die Homo-Ehe zur Gewissensentscheidung. Und was macht die SPD? Setzt einfach mit der Opposition eine Bundestags-Abstimmung an und stimmt das Ding durch. Es kann also noch … Weiterlesen

Theresas Pakt mit der DUP

Die Vereinbarung von Theresa May mit der erzkonservativen DUP wirft Fragen zu Nordirland auf

Telepolis, 29.06.2017

Telepolis

Von Frank-Walter Steinmeier gibt es diese Anekdote zum Brexit. Ob er sich denn, als damals amtierender deutscher Außenminister, in seinem Amt schon mal mit dem Nordirland-Konflikt beschäftigt habe, fragte ihn ein irischer Politiker. Nein, gab Steinmeier erstaunt zur Antwort. Die Botschaft war klar: Mit dem Brexit könnte auch ein Konflikt auf die Tagesordnung zurückkehren, der … Weiterlesen

Vom friedenspolitischen Handeln in der Welt, die aus den Fugen geraten ist

Die Bundesregierung gibt sich Leitlinien zur Konfliktlösung, exportiert aber weiter Waffen

Telepolis, 21.06.2017

Telepolis

Den Frieden fördern, Krisen verhindern und Konflikte diplomatisch lösen, bevor sie mit Gewalt ausgetragen werden, das ist ein hehres Ziel. Wie es zu erreichen ist, das hat erstmals eine deutsche Regierung in einem eigenen Strategiepapier ausgearbeitet. „Krisen müssen, wo immer möglich, durch vorausschauende Politik schon im Vorfeld verhindert werden“, sagte[1] Außerminister Sigmar Gabriel, nachdem das Kabinett vergangene … Weiterlesen

Militärmacht EU – eine „schlafende Schönheit“?

Die EU-Kommission wirbt für europäisches Militär

Telepolis, 09.06.2017

Telepolis

In eindringlichen Worten haben die Spitzen der EU dafür geworben, die militärische Zusammenarbeit in der Union voranzutreiben und auszubauen. „Wir haben viele Jahre mit ideologischen Debatten über europäische Verteidigung verbracht“, sagte[1] die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Freitag auf der Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz in Prag. „Nun ist es an der Zeit, die Dinge zu erledigen.“ Es gehe um … Weiterlesen