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Montenegro: Im Land umstrittener Nato-Beitritt

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Mit dem Beitritt von Montenegro schließt die Nato ihre Adria-Flanke

Telepolis, 06.06.2017

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Montenegro war noch nicht mal offiziell Nato-Mitglied, da bekam Premier Dusko Markovic schon mal einen Vorgeschmack auf die Hackordnung im atlantischen Bündnis. Mit einem harten Griff schob ihn Donald Trump beim Nato-Gipfel in Brüssel zur Seite, um den Platz in der ersten Reihe einzunehmen. Die Szene[1] ging um die Welt, zeigt sie doch, wie der US-Präsident so … Weiterlesen

Japans Kampf gegen Verschwörungen

von
Nicht nur die UNO ist besorgt wegen Japans Gesetz, mit dem auch die Planung und Vorbereitung einer Verschwörung bestraft werden kann

Telepolis, 01.06.2017

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Nun muss noch das Oberhaus zustimmen, dann hat der japanische Premierminister Shinzo Abe sein Gesetz durch, um “Verschwörungen” in Japan zu bekämpfen. Bereits die Planung und Vorbereitung einer Verschwörung ist dann strafbar. Das japanische Unterhaus hat die Gesetzesvorlage am 23. Mai gebilligt[1]. Neben den regierenden Liberaldemokraten von Shinzo Abe stimmten[2] auch die Komeito-Partei und die konservative Oppositionspartei Nippon … Weiterlesen

Programm für alle und nicht für die Wenigen

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In Großbritannien und Deutschland suchen die Sozialdemokraten nach Wegen, Wähler zurückzugewinnen

Telepolis, 19.05.2017

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Vielleicht bringt ja ein guter Werbespot die Wende: Regie-Legende Ken Loach hat sich für Jeremy Corbyn ins Zeug gelegt und den britischen Sozialdemokraten eine Wahlkampf-Film[1] gedreht. “Akzeptieren Sie Obdachlosigkeit, eine wachsende Spaltung zwischen Arm und Reich?”, fragt darin der Labour-Vorsitzende. Er nicht, heißt das natürlich. Ken Loach inszeniert Jeremy Corbyn so, wie der sich selbst gerne sieht: … Weiterlesen

Hamas: “Die Errichtung von ‘Israel’ ist vollkommen illegal”

von
Die palästinensische Islamisten-Organisation ergänzt ihre Charta, aber ändert nur wenig

Telepolis, 07.05.2017

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Die Aufmerksamkeit war Hamas-Führer Chalid Maschal sicher, als er jüngst zur Pressekonferenz in seinem Exil in Doha lud. Stellte er doch ein neues Papier der Islamisten-Organisation vor, das die berüchtigte Charta der Hamas von 1988 aktualisieren soll. “A Document of General Principles and Policies”[1] heißt es im Englischen, auf neuneinhalb Seiten wird in 42 Artikeln das Programm … Weiterlesen

Wenn Lokführer oder Piloten streiken

von
In Streikzeiten tendieren die Medien zur Arbeitgeberseite, sagt eine Studie

Telepolis, 18.04.2017

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Streiken macht in Deutschland nicht unbedingt beliebt. Das mussten zum Beispiel Ende 2014 die Lokführer erfahren. Von “Pogromstimmung” sprach[1] damals der Vorsitzende der Lokführer-Gewerkschaft Claus Weselsky. Kein Wunder, schließlich hatte die Bild-Zeitung Weselsky, der seit 2007 Mitglied der CDU[2] ist, als “Der Größen-Bahnsinnige” betitelt und massiv Stimmung gegen ihn und die Lokführer gemacht. Aber auch andere Medien kritisierten die … Weiterlesen

Deutschland wird nun auch im Cyberraum verteidigt

von
Am 1. April nahm das neue Kommando "Cyber- und Informationsraum" (CIR) seine Tätigkeit auf

Telepolis, 03.04.2017

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Die Bundeswehr weitet ihre Cyber-Aktivitäten deutlich aus: Zum 1. April nahm das neue Kommando “Cyber- und Informationsraum” (CIR) seine Tätigkeit auf. 14.000 Soldaten unterstehen dem Kommando. Damit rückt die Cyber-Kriegsführung gleichberechtigt als sechster Organisationsbereich neben die Teilbereiche Heer, Marine und Luftwaffe, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis. Der Inspekteur Cyber- und Informationsraum steht damit auf derselben Hierarchieebene wie … Weiterlesen

Brexit: Großbritannien vor dem Großen Sprung

von
Europa schaut gespannt auf den 29. März, wenn Großbritannien den Austritt aus der EU offiziell machen will

Telepolis, 28.03.2017

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Theresa May hat bemerkenswert wenig in der Hand. Eigentlich ist nur klar, dass sie am 29. März den Austritt von Großbritannien aus der EU offiziell[1] machen wird. Dann läuft die Uhr: Zwei Jahre können sich ihr Land und die Europäische Union über die Scheidungsmodalitäten einigen. Aber auch wenn das nicht gelingt, wird Großbritannien zwei Jahre später automatisch … Weiterlesen

Ein Tagesordnungspunkt namens Karl Marx

von
Zögerlich stimmte der Stadtrat in Trier dem chinesischen Angebot zu, der Stadt eine Marx-Statue zu schenken

Telepolis, 16.03.2017

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In Trier ist schon oft Weltgeschichte geschrieben worden. Von den Römern als Augusta Treverorum vor mehr als 2000 Jahren gegründet, hat hier unter anderem Kaiser Constantin residiert, der dem Christentum zum Durchbruch als Staatsreligion verhalf. Und vor bald 200 Jahren erblickte ein gewisser Karl Marx hier das Licht der Welt, der es zum “einflussreichsten Theoretiker … Weiterlesen

Gutes China – böses China?

von
Der chinesische Einfluss in Osteuropa beunruhigt Berlin und Brüssel

Telepolis, 10.03.2017

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Unternehmen, Immobilien, Banken – es gibt kaum eine europäische Branche, in der nicht chinesische Unternehmen auf den Plan treten. Ob Roboterhersteller Kuka, der Flughafen Hahn oder die Deutsche Bank – dass chinesische Investoren in Deutschland unterwegs sind, ist einerseits längst gang und gäbe, andererseits aber fremdeln viele mit den neuen Eigentümern. Und das betrifft nicht … Weiterlesen

Kriege führen zu Hungersnot in Ostafrika

von
Eine Rolle könnte auch die Spekulation mit Lebensmitteln spielen, das aber ist umstritten

Telepolis, 01.03.2017

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Die Hungersnot ist wieder da, diesmal in Ostafrika. Zehntausende Menschen fliehen[1] deshalb inzwischen aus dem Südsudan nach Norden in den Sudan. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR rechnet mit weiteren Flüchtlingen. Damit erreicht die Staatsgründung Südsudan einen weiteren Tiefpunkt: Erst 2011 unabhängig geworden, hat sich der Traum von nationaler Unabhängigkeit in einen Alptraum verwandelt. In dem Land tobt ein Bürgerkrieg. … Weiterlesen

“Möchte Amerika noch europäische Macht sein?”

von
Die Sicherheitskonferenz kommt über eine eitle Selbstbeschau des Westens nicht hinaus

Telepolis, 19.02.2017

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Die erlösende Nachricht kam am Samstagmorgen. Auch die neue US-Regierung unterstütze die NATO und stehe zu ihren transatlantischen Verpflichtungen – das könne er “im Namen des Präsidenten” hier sagen, so US-Vizepräsident Mike Pence im Bayerischen Hof in München. Die Vereinigten Staaten “werden auch in Zukunft immer Ihr bester Verbündeter sein”. Es waren die Worte, auf … Weiterlesen

Proteste gegen “Trumps Pipeline”

von
Umweltgruppen wollen der Dakota-Access-Pipeline den Geldhahn zudrehen, Widerstand gibt es auch bei Keystone XL

Telepolis, 13.02.2017

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Seit der Bau der Dakota-Access-Pipeline wieder aufgenommen[1] worden ist, wächst eine Protestbewegung gegen Donald Trump. Das Projekt im Norden Dakotas, das Fracking-Öl von North Dakota nach Illinois transportieren soll, wird zur ersten Kraftprobe zwischen einem neuen Präsidenten, der von Klimaschutz nichts hält, und der Umweltbewegung sowie der dort lebenden amerikanischen Ureinwohner, die in der Pipeline eine Gefahr … Weiterlesen

Großbritannien mit seinen Überseegebieten die größte Schattenfinanzoase der Welt

von
Steuerexperte Markus Meinzer über Theresa Mays Drohung, die Steuern zu senken, und den Mythos, dass weniger Steuern mehr Wachstum schafft

Telepolis, 06.02.2017

Interview Telepolis

Markus Meinzer ist Steuer- und Finanzanalyst und Vorstandsmitglied im Tax Justice Network[1], einem internationalen Netzwerk, das sich seit 2003 gegen Steueroasen engagiert. Er ist Autor des bei C.H. Beck erschienenen Buches “Steueroase Deutschland: Warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen”[2]. Die britische Premierministerin Theresa May hat den harten Brexit angekündigt. Dazu gehört auch die Drohung, massiv … Weiterlesen

Deutsche Rüstungsexporte: Rekordstand oder restriktiv?

von
Mit der "Maritimen Agenda" wird die Tür zur weltweiten Aufrüstung auf See geöffnet

Telepolis, 23.01.2017

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Inhaltlich hat sich Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister längst festgelegt: Wie kaum einer seiner Vorgänger hat sich der SPD-Politiker kritisch gegenüber Rüstungsexporten gezeigt. Eine “Schande” sei es, “dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört”, polterte er 2104 im Interview[1] mit dem “Stern”. Als Faustregel für den Export von Rüstungsgütern gab er damals vor: “Keine Waffen an Länder, in … Weiterlesen

Eritrea: Nordkorea Afrikas oder alles halb so schlimm?

von
Nicole Hirt über die Fluchtgründe Armut und institutionelle Zwangsarbeit und die Menschenrechtslage, die EU-Diplomaten schönreden

Telepolis, 11.01.2017

Interview Telepolis

Viele Menschen, die von Afrika nach Europa geflüchtet sind, stammen aus Eritrea. Laut Bundespolizei reisten im November 677 Personen aus Eritrea unerlaubt in Deutschland ein, 480 aus Afghanistan und je 340 aus Syrien und dem Irak. In Italien landeten im vergangenen Jahr nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex 20.000 Eritreer. Unter den insgesamt 170.000 Flüchtlingen war … Weiterlesen

Die Bundeswehr und die Waffen

von
Alte Rüstungsseilschaften will Ursula von der Leyen durch Management-Methoden ersetzen

Telepolis, 27.12.2016

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2014 war so ein Jahr, in dem die Bundeswehr nicht aus den Schlagzeilen rauskam. Mal blieb eine Transall der Bundeswehr auf Gran Canaria liegen[1], mal steckten deutsche Soldaten mangels geeigneter Flugzeuge in Afghanistan[2] fest. Schließlich musste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingestehen, dass viele Hubschrauber und Flugzeuge gar nicht einsatzbereit sind. Kanzlerin Angela Merkel mahnte[3] … Weiterlesen

Waffenfabriken des Islamischen Staats in Mossul

von
Die Wahrnehmung der Kämpfe in Aleppo und Mossul unterscheidet sich deutlich in der westlichen Öffentlichkeit

Telepolis, 16.12.2016

Telepolis

Seit ziemlich genau zwei Monaten läuft die Offensive der irakischen Armee, mit der der Islamische Staat (IS) aus Mossul vertrieben werden soll. Das Ziel ist längst nicht erreicht, aber Teile der Stadt sind bereits zurückerobert. Das ermöglicht Einblicke in die Funktionsweise des Dschihadisten-Regimes: Waffenexperten haben jetzt Fabriken untersucht, die den Gotteskriegern zur Rüstungsproduktion dienten. Ihr … Weiterlesen

Trump: Alles begann mit einem “Style Alert”

von
Mit Trumps Amtsantritt droht eine massive Verquickung von Geschäftsinteressen des Präsidenten oder seiner Familie mit der Politik

Telepolis, 01.12.2016

Telepolis

Während der künftige US-Präsident Donald Trump in Anwesenheit seiner Familie sein erstes TV-Interview gab, schickten Mitarbeiter seiner Tochter Ivanka einen Kaufhinweis in die Welt: “Style Alert – Ivanka Trump trägt ihr Lieblings-Armband aus der Metropolis-Kollektion bei ’60 Minutes’”, hieß[1] es da. Der TV-Auftritt des designierten Präsidenten als Werbeplattform für Schmuck? Dass das zu weit geht, … Weiterlesen

“Es werden zweierlei Maßstäbe angelegt, wenn es um die Mächtigen geht”

von
Völkerstrafrechtler Benjamin Dürr über die Probleme des Internationalen Strafgerichtshofs und der neuen Idee eines Völkerstrafrechts

Telepolis, 29.11.2016

Interview Telepolis

Benjamin Dürr ist Völkerstrafrechtler und arbeitet als Prozessbeobachter für verschiedene internationale Organisationen, Regierungen und Medien am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag. Er hat gerade das Buch “Im Namen der Völker. Der lange Kampf des Internationalen Strafgerichtshofs”[1] veröffentlicht. Der Internationale Strafgerichtshof wird von einer Austrittswelle erfasst: Burundi, Südafrika und Gambia kündigen ihre Mitgliedschaft (Der Internationale Strafgerichtshof zerfällt[2]), … Weiterlesen

Erster Kampfeinsatz japanischer Soldaten im Südsudan

von
Japan will ebenso wie Deutschland "mehr Verantwortung übernehmen"

Telepolis, 18.11.2016

Telepolis

Wenn das mal kein erfolgreicher Besuch für Joachim Gauck ist: Da mahnt[1] der Bundespräsident, der noch bis Freitag auf Staatsbesuch in Japan ist, Deutschland und Japan stünden “aufgrund ihrer ökonomischen, politischen und rechtlichen Stabilität in der Verpflichtung, mehr Verantwortung zu übernehmen”. Und kaum sagt er’s, da kündigt[2] Premier Shinzo Abe prompt den ersten Kampfeinsatz japanischer Soldaten an: Als UN-Blauhelme … Weiterlesen

Soldaten wie Du und Ich

von
Eine Woche mit der Bundeswehr-Webserie "Die Rekruten"

Telepolis, 09.11.2016

Telepolis

Das war’s dann erst mal mit dem Kriegsschiff. “Insgesamt ist es ganz gut gelaufen, ich bin nur derzeit borduntauglich”, berichtet Matrose Keitel zerknirscht. Seine Weisheitszähne machen ihm Probleme. Ob die gezogen werden, das entscheidet sich erst in sechs Wochen, und bis dahin darf er nicht auf See. “Blöde Geschichte”, seufzt der junge Mann mit den … Weiterlesen

Was verbindet Rechtsextremisten und Islamisten?

von
Auf einer Tagung sah man in der Idee der Ungleichheit, Ablehnung der offenen Gesellschaft oder dem Kult der Männlichkeit Ähnlichkeiten

Telepolis, 29.10.2016

Telepolis

Bald ein Jahr ist es jetzt her, dass der Sender 3sat zwei syrische Flüchtlinge auf Reise durch das winterliche Deutschland schickte. Die beiden waren am Rhein und sahen den Schnee in den Alpen. Und sie besuchten Dresden. Gut in Winterklamotten verpackt, fielen sie auf der Kundgebung am Elbufer gar nicht auf. Pegida demonstrierte mal wieder … Weiterlesen

Chinas Wirtschaftsstrategie: “Made in China 2025”

von
n Deutschland gibt es Unruhe wegen eines "Ausverkaufs" an China, Gabriel will die Regeln für Investitionen in der EU ändern

Telepolis, 22.10.2016

Telepolis

Irgendwo zwischen Kuka und Osram muss Sigmar Gabriel ein Licht aufgegangen sein. Als ein chinesischer Investor den Roboterhersteller Kuka kaufen wollte, da hatte der Wirtschaftsminister noch vor einem Ausverkauf deutscher Technologie gewarnt[1]. Am Ende verzichtete[2] er dann doch darauf, ein Prüfverfahren nach dem Außenwirtschaftsrecht einzuleiten. Es gab schlicht keine Anhaltspunkte dafür, dass hier irgendwas nicht nach … Weiterlesen

“Wir werden ein vollkommen unabhängiges, souveränes Land”

von
Großbritannien und EU nach dem Brexit

Telepolis, 06.10.2016

Telepolis

Der Brexit ist beschlossene Sache, aber wann er genau kommt und was das für Großbritannien wie für die EU konkret bedeutet, das sind nach wie vor offene Fragen. Theresa May, die britische Regierungschefin, hat nun beim Parteitag der britischen Konservativen in Birmingham ihre Karten teilweise offengelegt[1]: Ein Austrittsantrag nach Artikel 50[2] des EU-Vertrages soll demnach bis … Weiterlesen

Rehabilitierung von Miloševi??

von
Nach dem Urteil gegen Radovan Karadži? könnte der im Gefängnis verstorbene jugoslawische Präsident, der als "Schlächter des Balkans" bezeichnet wurde, neu bewertet werden

Telepolis, 21.09.2016

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Zehn Jahre ist es her, dass Slobodan Miloševi? im Gefängnis des UN-Kriegsverbrechertribunals in Den Haag an einem Herzinfarkt verstorben ist (And Justice for None[1]). Ein Urteil gegen den früheren jugoslawischen Präsidenten wurde deshalb nicht mehr gesprochen. Nicht über seine Verantwortung im Bosnienkrieg und auch nicht im Kosovokrieg, wo die Anklage Miloševi? jeweils für schwere Kriegsverbrechen, … Weiterlesen

USA: Weiter Waffen für Saudi-Arabien für mehr als eine Milliarde Dollar

von
Trotz des Krieges im Jemen. Islamisten profitieren vom Desaster

Telepolis, 13.09.2016

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Nein, der Krieg im Jemen ist noch nicht vorbei. Der Krieg im Süden der arabischen Halbinsel geht unvermindert weiter, auch wenn er im Schatten des Bürgerkrieges in Syrien steht. Erst am Wochenende wurden bei Luftangriffen der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition auf eine Baustelle nahe der Hauptstadt Sanaa 22 Zivilisten getötet[1]. Im Süden des Landes wiederum … Weiterlesen

Gefragt sind “ziemlich glatte, schnell sprechende, gut vernetzte” Typen

von
Krawatte statt Verstand: Bei Banken in der Londoner City geht bei der Einstellung um Sippenzugehörigkeit, nicht um Kompetenzen

Telepolis, 08.09.2016

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Bis an die Spitze ist es ein harter Weg, den nur die Klügsten und Tüchtigsten schaffen – soweit die Theorie. Aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Die britische Kommission für soziale Mobilität hat das jetzt näher untersucht, am Beispiel der Banken in der Londoner City. Ihre Ergebnisse zeigen, dass zwischen Theorie und Praxis ein ziemlicher … Weiterlesen

Islamistischer Bilderstürmer vor Gericht

von
Erstmals urteilt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag über die Zerstörung von Kulturgütern

Telepolis, 25.08.2016

Telepolis

Das Geständnis ließ nicht lange auf sich warten. Bereits in seinem Eingangsstatement bekannte sich Ahmad Al Faqi Al Mahdi schuldig: Ja, er hatte 2012 die Zerstörung von neun historischen Mausoleen im malischen Timbuktu angeführt. Deswegen steht er jetzt wegen Kriegsverbrechen in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Die Lippen geschlossen, im dunklen Anzug mit Krawatte … Weiterlesen

Konflikt im Südchinesischen Meer eskaliert weiter

von
Der Streit zwischen China und den von den USA gestützten Nachbarländern um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer ist festgefahren, ein Schiedsurteil in Den Haag ändert daran nichts

Telepolis, 14.07.2016

Telepolis

Das Urteil der Richter des Ständigen Schiedshofs (PCA) in Den Haag ist so eindeutig wie einstimmig[1]: China hat keinen Rechtsanspruch auf das Südchinesische Meer. Historische Konstruktionen wie die Neun-Punkte-Linie[2], die praktisch das ganze Meer umfasst, können auch nicht dazu herangezogen werden, um heutige Gebietsansprüche zu begründen, urteilten die fünf Richter einstimmig. Außerdem habe China die … Weiterlesen

Der Aristokrat von Göttingen

von
Jetzt warnt auch der aus Syrien stammende Politikwissenschaftler Bassam Tibi vor syrischen Flüchtlingen. Was er über seine ehemaligen Landsleute herausgefunden haben will, ist zweifelhaft

Telepolis, 09.07.2016

Telepolis

Die deutschen Islamophobiker haben einen neuen Shooting Star. Ganz jung ist er mit seinen 72 Jahren nicht mehr, aber das ist in einer Szene, die Thilo Sarrazin und Henryk M. Broder als Idole feiert, gerade guter Durchschnitt. Dafür hat es seine Person aber in sich: Der Mann ist selbst Syrer, dazu noch Professor, er kannte … Weiterlesen

EU will den Import von “Blutrohstoffen” unterbinden

von
Künftig sollen Importeure nachweisen müssen, dass ihre Rohstoffe nicht zur Finanzierung von Bürgerkriegen verwendet werden

Telepolis, 29.06.2016

Telepolis

In jedem Handy sind Metalle wie Metalle wie Gold, Tantal, Wolfram und Zinn. Doch gerade diese Materialien kommen oftmals aus Kriegsgebieten, ihr Verkauf dient Warlords als Einnahmequelle. “Der Handel mit Rohstoffen ist leider weiterhin ein lukratives Geschäft für Unrechtsregime und Terrorgruppen”, sagt[1] Bernd Lange (SPD). EU-Parlament und Ministerrat haben sich deshalb auf Grundzüge einer Regulierung … Weiterlesen

“Die NATO darf den Bogen nicht überspannen”

von
Russland und die NATO müssen jetzt lernen, den Status Quo zu managen, damit es keine militärischen Zwischenfälle mit unvorhersehbaren Folgen gibt, sagt Rüstungsexperte Ulrich Kühn

Telepolis, 23.06.2016

Interview Telepolis

Ulrich Kühn ist Mitarbeiter am Institut für Friedenforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH). Er ist Koordinator des Projekts “Deep Cuts”. Dort beraten Sicherheits- und Rüstungsexperten aus den NATO-Ländern und Russland, wie die Konfrontation NATO-Russland wieder abgebaut werden kann. Der neue Deep-Cuts-Report heißt programmatisch: “Back from the Brink”[1] (Weg vom Abgrund). Telepolis: Die NATO … Weiterlesen

Großbritannien baut neue Atomsprengköpfe

von
Auch die Finanzierung von neuen Atom-U-Booten ist umstritten, Zahlen legt die Regierung lieber mal nicht vor

Telepolis, 13.06.2016

Telepolis

Die Debatte um die Modernisierung der britischen Atom-U-Boote ist noch nicht zu Ende, da kommt ans Licht, dass der Bau neuer Atomsprengköpfe schon begonnen hat. Wie der Nuclear Information Service (NIS) berichtet[1], arbeitet die nationale Atomwaffenfabrik, das Atomic Weapons Establishment (AWE) in Berkshire, längst daran, die aktuellen Trident-Atomsprengköpfe zu “Mark 4A”-Sprengköpfen aufzurüsten. Diese sollen präziser … Weiterlesen

“Wir wissen gar nicht, was Bundeswehreinsätze bewirken”

von
Es ist an der Zeit, auch Militäreinsätze zu evaluieren, sagt Friedensforscher Matthias Dembinski. Dabei dürften die langfristigen Auswirkungen nicht vernachlässigt werden

Telepolis, 05.06.2016

Interview Telepolis

Dr. Matthias Dembinski leitet das Projekt “Humanitäre militärische Interventionen” bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK). Mit dem Pilotprojekt soll erstmals eine Datenbank aller humanitären militärischen Interventionen nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut werden. Der HSFK-Report “Auslandseinsätze evaluieren, Wie lässt sich Orientierungswissen zu humanitären Interventionen gewinnen?” findet sich hier[1]. Telepolis: Ein Gesetzentwurf[2] von CDU/CSU und … Weiterlesen

Washington will neue nukleare Cruise Missiles bauen

von
Die Kosten für das geplante neue Atomwaffenarsenal sollen unter Verschluss bleiben

Telepolis, 15.05.2016

Telepolis

Politisch ist es längst beschlossene Sache: Die USA modernisieren ihre Atomwaffen (Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten[1]). Zwar hatte Barack Obama 2009 die Vision einer Welt ohne Atomwaffen ausgerufen. Doch dann musste er den Republikanern im amerikanischen Kongress entgegenkommen, damit sie dem New-Start-Abrüstungsabkommen mit Russland zustimmen. Und die setzten höhere Rüstungsausgaben durch: Sämtliche … Weiterlesen

Polen will die Formulierung “polnisches Konzentrationslager” unter Strafe stellen

von
Der Fehler kommt auch in deutschen Medien immer wieder vor, bis zu 5 Jahre Haft könnten nach dem Gesetzentwurf drohen

Telepolis, 23.02.2016

Telepolis

Jetzt wird es ernst. Bis zu fünf Jahre Haft sollen Journalisten künftig in Polen drohen, wenn sie ehemalige deutsche Konzentrationslager im damals von Deutschen besetzten Polen als “polnische Lager” bezeichnen. Das sieht ein Gesetzentwurf[1] des Justizministeriums vor. In ausländischen Medien sei die Formulierung “polnisches Konzentrationslager” zwischen 2009 und 2015 636 Mal benutzt worden. Der Begriff … Weiterlesen

Nato nimmt Beitrittsverhandlungen mit Montenegro auf

von
Moskau sieht die "Politik der offenen Tür" der Nato als Bedrohung an

Telepolis, 17.02.2016

Telepolis

Gerade noch hat der russische Ministerpräsident Medwedew vor einem “Kalten Krieg” gewarnt – doch die Nato macht weiter, als wäre nichts gewesen: Die “Politik der offenen Tür” bleibt und das Bündnis verhandelt über die Aufnahme neuer Mitglieder. Den Anfang macht Montenegro. Die formelle Einladung war im Dezember rausgegangen, nun haben die Verhandlungen über den Beitritt … Weiterlesen

Der Ausbau der Biowaffenabwehrforschung nach 9/11 ist gigantisch

von
Das Sunshine Project, das sich gegen B-Waffen engagiert, stellt seine Arbeit ein. Ein Gespräch mit Gründer Jan van Aken

Telepolis, 25.02.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27357/1.html

Interview Telepolis

Fast zehn Jahre lang hat sich das Sunshine Project (1) kritisch mit der Entwicklung von biologischen Waffen beschäftigt. Edward Hammond, Susana Pimiento und Jan van Aken haben die kleine deutsch-amerikanische Organisation mit Sitz in Austin (USA) und Hamburg 1999 gegründet. Nun hören sie auf – obwohl noch viel zu tun wäre, wie Gründungsmitglied Jan van … Weiterlesen

Es gibt keine Exit-Strategie..

von
..sondern doch permanente Militärbasen im Irak?

Telepolis, 28.01.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27152/1.html

Telepolis

George W. Bush tut es schon wieder: Die amerikanische Regierung will offenbar durchsetzen, dass ausländische private Sicherheitsdienstleister im Irak auch künftig nicht von der dortigen Justiz belangt werden können. Außerdem beansprucht Washington das Recht, militärisch im Irak eingreifen zu können, wenn das demokratische System dort bedroht ist. Ein entsprechendes amerikanisch-irakisches Abkommen soll in diesem Jahr … Weiterlesen

Murrende Kurden

von
Irak: Streit um das neue irakische Ölgesetz

Telepolis, 17.01.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27083/1.html

Telepolis

Der Streit um die Verteilung des Öls im Irak spitzt sich zu: Im irakischen Parlament hat sich ein neues Parteienbündnis gegen die kurdische Regionalregierung zusammengefunden, die längst auf eigene Faust mit Investoren verhandelt. Das irakische Ölministerium wiederum will keine Firmen in den Irak lassen, die im kurdischen Norden investieren. Um die irakische Ölindustrie zu entwickeln, … Weiterlesen

Mit überwältigender Macht und warmen Worten

von
Mike Huckabee propagiert eine neue US-Außenpolitik. Tatsächlich will der ehemalige Baptistenprediger als Präsident den Kurs von George W. Bush fortsetzen, ihn aber besser erklären

Telepolis, 08.01.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27010/1.html

Telepolis

Gestartet als politischer Nobody hat sich Mike Huckabee (1) bei den Vorwahlen in Iowa gegen seine Mitwerber unter den republikanischen Präsidentschaftskandidaten durchgesetzt. Somit ist es nicht mehr ausgeschlossen, dass der christliche Hardliner dereinst Nachfolger von US-Präsident George W. Bush wird. Damit könnte ein neuer Stil ins Weiße Haus einziehen, denn Huckabee hat angekündigt, außenpolitisch weniger … Weiterlesen

Neues Wettrüsten in Ostasien?

von
Mit US-Hilfe schießt Japan eine Rakete in etwa 160 Kilometer Höhe ab

Telepolis, 20.12.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26905/1.html

Telepolis

Japan arbeitet auf Hochtouren an einer eigenen Raketenabwehr. In einer gemeinsamen Übung mit den USA hat das Land erfolgreich eine Rakete abgeschossen (1). Japan will sich so gegen nordkoreanische Raketen verteidigen. Die Nachbarstaaten fürchten eine amerikanisch-japanische Vormachtstellung in der Region. Japans Militärs lernen den Umgang mit amerikanischen Waffen: Am Dienstag Morgen japanischer Zeit hat ein … Weiterlesen

Auf Tuchfühlung mit den Taliban

von
Terroristen als Verhandlungspartner?

Telepolis, 17.12.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26873/1.html

Telepolis

Nach der Rückeroberung der südafghanischen Stadt Musa Kala spricht sich Großbritanniens Premierminister Gordon Brown für einen Versöhnungskurs in Afghanistan aus. Die Nato signalisiert Zustimmung. Unterdessen verlangen die Vereinigten Staaten und Großbritannien eine “faire Lastenteilung” in Afghanistan. In die Afghanistan-Politik kommt Bewegung. Großbritanniens Premierminister Gordon Brown lehnt zwar Verhandlungen mit den Taliban weiter ab. “Wie werden … Weiterlesen

Pech für Airbus

von
Mauscheleien zwischen Pentagon und Boeing?

Telepolis, 23.09.2003 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/15/15689/1.html

Telepolis

Der europäische Flugzeugbauer Airbus hatte im Jahr 2002 einen milliardenschwereren Auftrag des amerikanischen Verteidigungsministeriums ausgerechnet an den größten Konkurrenten verloren, den amerikanischen Boeing-Konzern. Doch möglicherweise ging bei der Vergabe nicht alles mit rechten Dingen zu ( Bush-Regierung ist mit der Rüstungsindustrie verfilzt (1)). Das Pentagon hat jedenfalls eine Untersuchung angekündigt (2). Bei dem fraglichen Rüstungsgeschäft … Weiterlesen

USA wollen die Führung nicht abgeben

von
Das Tauziehen um eine neue Irak-Resolution geht weiter

Telepolis, 15.09.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15640/1.html

Telepolis

Auch bei den Gesprächen in Genf am Samstag konnten sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – neben den USA China, Frankreich, Großbritannien und Russland – nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Umstritten ist nach wie vor, wie viel Macht die UNO im Irak bekommen soll. Frankreich und Deutschland legten (1) letzte Woche einen gemeinsamen … Weiterlesen

Bring them home now!

von
Gegen die Besetzung des Irak und Rückzug aller US-Truppen - Jetzt sind es sogar Soldaten und ihre Angehörigen, Reservisten und Veteranen, die die Bush-Regierung offen kritisieren

Telepolis, 05.09.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15562/1.html

Telepolis

Mit der US-Besatzung des Irak und den zahlreichen Anschlägen, denen beinahe täglich amerikanische Soldaten zum Opfer fallen, sucht sich die Anti-Kriegsbewegung in den USA neue Aktionsschwerpunkte. Gegen die Besetzung des Irak und Rückzug aller US-Truppen heißt das neue Programm. Für den Abzug von Soldaten hat sich auch das Haushaltsbüro des Kongresses ausgesprochen, weil der personalintensive … Weiterlesen

Der große Jackpot

von
Profite aus Kriegsgeschäften der Bush-Regierung sind noch größer als angenommen

Telepolis, 01.09.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15536/1.html

Telepolis

“Two U.S. Firms Hit Iraq Jackpot”, titelte (1) “CBS News” am 28. August auf seiner Internetseite, nachdem bekannt geworden war, wie gut die Unternehmen Halliburton und Bechtel an den Kriegen der Bush-Regierung verdienen. Bechtel soll Presseberichten (2) zufolge einen zusätzlichen Auftrag von 350 Millionen Dollar für Wiederaufbauprojekte im Irak erhalten. Dabei hatte das Unternehmen erst … Weiterlesen

Ringen um neue Irak-Resolution

von
Identität der Terroristen weiter unklar

Telepolis, 28.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15516/1.html

Telepolis

Die Vereinten Nationen haben am Dienstag Konsequenzen aus dem Anschlag auf ihr Bagdader Hauptquartier gezogen. Einstimmig verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 1502 (1), in welcher der Anschlag als Kriegsverbrechen verurteilt wird. Alle Parteien in bewaffneten Konflikten seien verpflichtet, gegenüber UN-Personal und humanitären Helfern die “Regeln und Grundsätze des Völkerrechts” einzuhalten, heißt es in der Resolution. … Weiterlesen

Chaos als Anti-US-Strategie?

von
Zum Anschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad

Telepolis, 21.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15475/1.html

Telepolis

Wie viele Opfer der Anschlag eines Selbstmordattentäters, der am Dienstag einen mit Sprengstoff gefüllten Lastwagen in das gefahren (1) hat, insgesamt gefordert hat, wird wohl erst geklärt sein, wenn alle Gebäude-Trümmer beseitigt sind. Agenturen berichteten am Mittwoch, mindestens 20 Menschen, darunter der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Sergio Vieira de Mello, seien bei dem Anschlag auf … Weiterlesen

Schneller, leichter und flexibler

von
Der Irak-Krieg beschleunigt die von Verteidigungsminister Rumsfeld gewünschte Modernisierung des US-Militärs

Telepolis, 15.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15430/1.html

Telepolis

Die US-Regierung ist weiter bemüht, neue Truppen in den Irak zu bringen. Doch statt der erhofften 30.000 Soldaten kann das Pentagon wohl nur mit 15.500 aus 29 Ländern rechnen (1). Abhilfe soll eine Umorganisierung der US-Army bringen. “Transformation” heißt das Konzept, mit dem die Pentagon-Planer ihre Truppen schneller und flexibler machen wollen. Somit könnte sich … Weiterlesen