Minister bei Kunsthochschulen

taz nrw, 26.06.2007 S. 1

Meldung taz nrw

NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) stattet den sieben Kunst- und Musikhochschulen des Landes in den kommenden drei Wochen einen Besuch ab, um für das neue Kunsthochschulgesetz zu werben. Künstlerische Ausbildung brauche eine eigene rechtliche Grundlage, so der Minister. Die Eckpunkte für das Gesetz würden derzeit erarbeitet, das Gesetz solle nächstes Jahr in Kraft treten.

Römer-Mosaik wird restauriert

taz nrw, 21.06.2007 S. 4

Meldung taz nrw

Das antike Dionysos-Mosaik im Römisch-Germanischen Museum in Köln, das der Orkan „Kyrill“ im Januar beschädigt hatte, wird restauriert. Drei Experten des Istituto Centrale del Restauro in Rom und der Fachhochschule Erfurt haben mit der Wiederherstellung begonnen, teilte das Museum mit. Die Sturmschäden seien größer als angenommen, sagt Direktor Hansgerd Hellenkemper. Er sprach von einem „siebenstelligen“ … Weiterlesen

Zahl der Studierenden sinkt

taz nrw, 05.06.2007 S. 1

Meldung taz nrw

Knapp 399.000 Studierende und damit 3,4 Prozent weniger als im Vorjahr sind in diesem Sommersemester an NRW-Hochschulen eingeschrieben. Das teilte Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) gestern in Düsseldorf mit. Warnungen der Opposition vor einem dramatischen Rückgang der Studierendenzahlen seien damit als „unseriös“ entlarvt, sagte Pinkwart. Zugleich räumte er aber ein, dass die neuen Studiengebühren zu einem … Weiterlesen

Schrittmacher wird MRT-tauglich

taz nrw, 31.05.2007 S. 4

Meldung taz nrw

An der Uniklinik Bonn sind erstmals Herzschrittmacher implantiert worden, die auch in Magnetresonanz-Tomographen (MRT) störungsfrei funktionieren. Im Rahmen einer internationalen Studie wird die neue Technik an weltweit zwanzig Patienten getestet, fünf davon werden an der Uniklinik Bonn behandelt. Bislang können Magnetresonanz-Tomographen nicht bei Patienten mit Herzschrittmacher eingesetzt werden, weil die dabei auftretenden elektromagnetischen Felder die … Weiterlesen

Mit Bienenharz gegen Krebs

taz nrw, 31.05.2007 S. 4

Meldung taz nrw

Aus Bienenharz lässt sich möglicherweise ein Wirkstoff gegen Krebs gewinnen. Forscher aus Dortmund und Bochum untersuchen das Bienenprodukt derzeit auf seine Anti-Tumor-Wirkung. Ziel des Projekts ist es, ein Medikament gegen Neuroblastome zu entwickeln. Neuoblastome sind Tumore, die das Nervensystem schädigen und vor allem bei Kindern auftreten. Im fortgeschrittenen Stadium sind sie oft unempfindlich gegenüber der … Weiterlesen

Kirche zieht Wachdienst ab

taz nrw, 16.05.2007 S. 2

Meldung taz nrw

Im Streit um die Kirchenbesetzung in Bielefeld hat die Evangelische Kirche den Wachdienst wieder abgezogen. Die Paul-Gerhardt-Kirche könne jetzt wieder frei betreten werden, bestätigte Besetzer Hermann Geller der taz. Die Marien-Kirchengemeinde hatte am Montag die Schlösser der Kirche ausgewechselt und einen Wachdienst eingesetzt (taz berichtete). Die Besetzer, die den Verkauf des Gebäudes verhindern wollen, ließen … Weiterlesen

FDP: Braunkohle wird diskriminiert

taz nrw, 11.04.2007 S. 2

Meldung taz nrw

Die FDP sieht die NRW-Braunkohle beim Klimaschutz benachteiligt. Die Regelung zu den Emissionszertifikaten, auf die sich die große Koalition vor Ostern in Berlin geeinigt hat, diskriminiere „den einzigen subventionsfreien heimischen Energieträger“, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dietmar Brockes. Er forderte, nicht nur CO2, sondern alle klimaschädlichen Gase zu berücksichtigen. Jetzt räche sich, dass die … Weiterlesen

Bürgerbegehren indirekt erlaubt

taz nrw, 29.03.2007 S. 2

Meldung taz nrw

Der Rat der Stadt Bedburg lässt über ein Bürgerbegehren abstimmen, das er zuvor selbst für unzulässig erklärt hat. Ziel des Bürgerbegehrens war es, den Kauf eines Gebäudes für das neue Rathaus – ein ehemaliger Supermarkt – rückgängig zu machen. Der Stadtrat hatte das Begehren am Dienstag als unzulässig abgelehnt, weil die gesetzlich vorgeschriebene Frist von … Weiterlesen

Siegen schmiedet an Supermetall

taz nrw, 22.03.2007 S. 4

Meldung taz nrw

Forscher der Uni Siegen sind an der Entwicklung einer neuen Metallverbindung beteiligt, die extrem hohen Temperaturen von bis zu 1.400 Grad standhalten soll. Die Legierung, an der die Wissenschaftler mit Kollegen in Bayreuth, Magdeburg, Braunschweig und Bochum arbeiten, könnte in Kraftwerksturbinen, Flugzeugtriebwerken oder auch in automobilen Verbrennungsmaschinen eingesetzt werden.

Imker lernen Hummelzucht

taz nrw, 22.03.2007 S. 4

Meldung taz nrw

Die Universität Bonn bildet Imker zu Hummelzüchtern aus. Denn Hummeln seien in Gewächshäusern zum Bestäuben von Pflanzen besser geeignet als Bienen, teilte die Uni mit. Wegen des Klimawandels und weil die Verbraucher immer früher im Jahr Saisonfrüchte auf dem Tisch sehen wollten, müssten viele Obst- und Gemüsesorten in Gewächshäusern oder Folientunneln angebaut werden. Dort sind … Weiterlesen

Elftausend gegen Giftmüll

taz nrw, 16.03.2007 S. 2

Meldung taz nrw

Gegen die geplanten Verbrennung von australischem Giftmüll in Nordrhein-Westfalen haben Umweltschützer 11.000 Unterschriften gesammelt. Gestern übergaben Umweltverbände die Unterschriften an Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU). Nordrhein-Westfalen dürfe nicht das Müllklo anderer Industrienationen werden, so die Umweltverbände. An der Aktion beteiligten sich unter anderen der Bund für Umwelt und Naturschutz, die Coordination gegen Bayer-Gefahren sowie die Grünen … Weiterlesen

Unikliniken: Reform begrüßt

taz nrw, 15.03.2007 S. 2

Meldung taz nrw

Die neuen Pläne der Landesregierung zur Reform der Unikliniken kommen im Land gut an: Dass die Unikliniken nicht, wie in anderen Bundesländern, verkauft werden, findet die Zustimmung der Opposition. Die von Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) gewünschte Privatisierung von Unikliniken sei damit „erst einmal vom Tisch“, so SPD-Fraktionsvize Marc-Jan Eumann. Die Grünen lobten die „Abkehr von … Weiterlesen

PFT: Schärfere Gesetze gefordert

taz nrw, 14.03.2007 S. 1

Meldung taz nrw

Für härtere Umweltgesetze hat sich der Arnsberger Bürgermeister Hans-Josef Vogel (CDU) ausgesprochen. „Die Strafgesetze müssen auch tatsächlich abschrecken“, sagte Vogel. Eine Blutuntersuchung hatte ergeben, dass die Bürger der Stadt im Hochsauerlandkreis noch immer mit PFT belastet sind (taz berichtete). Im Sommer war die Industriechemikalie im Trinkwasser entdeckt worden. Als Verursacherin gilt eine Düngemittelfirma. Vogel forderte … Weiterlesen

Kölner Messe: Schulz vermittelt

taz nrw, 06.02.2007 S. 2

Meldung taz nrw

Im Streit um den Bau der Kölner Messehallen vermittelt jetzt der EU-Parlamentarier Martin Schulz (SPD) zwischen Stadt und EU-Kommission. Er habe EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy gebeten, direkt mit der Stadt zu reden, sagte Schulz. Ziel sei es, Strafzahlungen für Köln in Millionenhöhe zu vermeiden. Nach Auffassung der EU-Behörde hätte der Auftrag zum Bau der Hallen ausgeschrieben … Weiterlesen

Bäder werden trockengelegt

taz nrw, 03.02.2007 S. 1

Meldung taz nrw

Bis 2010 werden in Köln drei Schwimmbäder geschlossen. Das hat der Aufsichtsrat der Kölnbäder gestern mit den Stimmen von SPD, Grünen und Arbeitnehmern gegen CDU und FDP beschlossen. Die drei Bäder in den Stadtteilen Nippes, Weiden und Rodenkirchen gelten als unwirtschaftlich und sanierungsbedürftig. Als Ersatz würden aber andere Bäder modernisiert und ausgebaut, sagte Kölnbäder-Geschäftsführer Gerhard … Weiterlesen

CDU lobt sich selbst

taz nrw, 19.01.2007 S. 1

Meldung taz nrw

Die SPD wirft der Landesregierung vor, Verwaltungsarbeit und Parteitätigkeit zu vermischen. Der Bonner Generalanzeiger hatte berichtet, dass der Kölner Regierungspräsident Hans-Peter Lindlar (CDU) „am Rande eines CDU-Kreisparteitags einen Zuwendungsbescheid über 516.000 Euro“ übergeben hat. Mit dem Geld soll die Altstadt von Königswinter saniert werden. Die SPD hat die Landesregierung nun offiziell angefragt, ob sie einen … Weiterlesen

Protest verhindert Studiengebühren

taz nrw, 19.01.2007 S. 2

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An der Uni Münster haben Studierende die Einführung von Studiengebühren verhindert. Hunderte Studis stürmten am Mittwoch Abend die Senatssitzung, bei der die Einführung von Gebühren beschlossen werden sollte. Trotz Polizeieinsatz schafften es nur elf von 23 Senatsmitgliedern in den Sitzungssaal, der Senat war damit beschlussunfähig. „Die Studierenden wollten den Dialog“, so der AStA-Vorsitzende Tom Münster, … Weiterlesen

Grüne für mehr Studienplätze

taz nrw, 19.01.2007 S. 1

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Mehr Geld für den Ausbau der Studienplätze in NRW fordern die Grünen. Andernfalls würden sich die „desaströsen Bedingungen an den NRW-Hochschulen weiter verschärfen“. Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) betonte dagegen, dass die Finanzierung der Hochschulen die nächsten Jahre gesichert sei. Die dieses Jahr gesunkene Zahl der Erstsemester führe nicht zu Kürzungen des Landes. Auch die Exzellenzinitiave … Weiterlesen

Private TFH will Gebühren

taz nrw, 12.01.2007 S. 2

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Die private Technische Fachhochschule Georg Agricola in Bochum führt Studiengebühren ein. Die Hochschule orientiere sich damit an den Regelungen an staatlichen Universitäten und Fachhochschulen, hieß es zur Begründung. Zum Sommersemester erheben die meisten staatlichen NRW-Hochschulen allgemeine Gebühren von 500 Euro pro Semester. An der TFH Georg Agricola werden künftig ab dem zweiten Semester 500 Euro … Weiterlesen

Lehrer: Grüne für Einheitslohn

taz nrw, 10.01.2007 S. 1

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Die Grünen im Landtag fordern, die unterschiedliche Lehrerbesoldung abzuschaffen. Alle Pädagogen sollten künftig unabhängig davon bezahlt werden, an welcher Schule sie unterrichten. Entscheidend müsse sein, was die Lehrer für den Lernerfolg tun, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Sigrid Beer. Die einheitliche Besoldung solle deswegen durch Leistungs- und Funktionszulagen ergänzt werden. Die Eingangsbesoldung könne dem … Weiterlesen

Köln: Stadt prüft Messegeschäft

taz nrw, 18.12.2006 S. 2

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Mit dem umstrittenen Bau der neuen Kölner Messehallen muss sich nun das städtische Rechnungsprüfungsamt beschäftigen. Das hat der Kölner Stadtrat mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP beschlossen. Geklärt werden soll, warum der Esch-Oppenheim-Fonds den Zuschlag für den Bau bekam und ob die Hallen wie vereinbart gebaut wurden. Die Linkspartei kritisierte, dass die … Weiterlesen

Flüchtlingshilfe Münster bedroht

taz nrw, 15.12.2006 S. 2

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Die Flüchtlingshilfe Münster sieht durch drohende Kürzungen der Stadt ihre Arbeit gefährdet. CDU und FDP wollen die kommunalen Zuschüsse nächstes Jahr von 102.000 Euro auf 54.000 Euro reduzieren. Eine Kürzung „um fast die Hälfte ist völlig unverhältnismäßig“, sagt der grüne Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel, der auch Vorstandsmitglied der Flüchtlingshilfe ist. In Münster leben laut Flüchtlingshilfe etwa … Weiterlesen

Zwei Mal Boykott beschlossen

taz nrw, 15.12.2006 S. 2

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Der Studiengebührenboykott läuft in Nordrhein-Westfalen allmählich an. Mit großer Mehrheit haben Studierende der Uni Dortmund am Mittwoch in einer Vollversammlung den AStA beauftragt, den Boykott zu organisieren. Die Studivertretung kündigte daraufhin an, ein Treuhandkonto einzurichten, auf das die Gebühren eingezahlt werden können. Der Boykott soll erst in Kraft treten, wenn sich mindestens 5.000 Studis beteiligen, … Weiterlesen

Land fördert Römertherme

taz nrw, 14.12.2006 S. 4

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Eine im Sommer in Bonn bei Bauarbeiten im ehemaligen Regierungsviertel entdeckte römische Therme soll erhalten bleiben. Das ca. 200 Quadratmeter große Gebäude werde umgesiedelt und soll künftig im Wellnesstrakt des neuen Kongresshotels zu sehen sein, teilte die Stadt Bonn mit. Die Kosten werden auf bis zu 1,5 Millionen Euro geschätzt. Das Land und der Landschaftsverband … Weiterlesen

AStA Bonn: kein Gebührenboykott

taz nrw, 06.12.2006 S. 2

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Der AStA der Universität hat sich gegen einen Boykott von Studiengebühren ausgesprochen. Das Vorhaben sei ein „Himmelfahrtskommando mit Geldern der Studierendenschaft“, hieß es gestern. Denn die Universität habe keine Nachteile, wenn sie Gebührenverweigerer exmatrikuliert. Damit stellt sich die Studierendenvertretung gegen einen anderslautenden Beschluss einer Vollversammlung von Ende November. Die Bonner Uni war die einzige NRW-Hochschule, … Weiterlesen

Dortmund: Studis gegen Coca-Cola

taz nrw, 01.12.2006 S. 2

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Coca-Cola soll in Mensen und Cafeterien sowie an Automaten der Universität Dortmund nicht mehr ausgeschenkt werden. Das fordert das Uni-Studierendenparlament. Mit großer Mehrheit hätten sich die Studi-Vertreter dem internationalen Boykott gegen den US-Konzern angeschlossen, berichtete der Uni-AStA. Coca-Cola werden Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien und Umweltverschmutzung in Indien vorgeworfen (taz berichtete). Über zwanzig Hochschulen in den USA, … Weiterlesen

Hochschulen auf Geldsuche

taz nrw, 30.11.2006 S. 1

Meldung taz nrw

23 Universitäten und Fachhochschulen aus Nordrhein-Westfalen haben gestern in Düsseldorf vereinbart, eine „Innovationsallianz“ einzurichten, um den Kontakt zur Wirtschaft zu verbessern. Dadurch sollen mehr Drittmittel eingeworben werden. Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) begrüßte die Initiative. Er wies darauf hin, dass 20 Prozent der Hochschulmittel nach Leistung vergeben werden. „Wer viele Drittmittel wirbt, profitiert bei der leistungsorientierten … Weiterlesen

Studium: Noch weniger Anfänger

taz nrw, 27.11.2006 S. 1

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Die Zahl der Studienanfänger ist in NRW zum Wintersemester noch stärker gesunken als bislang angenommen. Nach den neusten Zahlen des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik haben sich 4.900 Studis weniger eingeschrieben als im Vorjahr. Mitte November hatte Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) noch von einem Minus von 3.500 gesprochen. Als Grund hatte Pinkwart auch die neu … Weiterlesen

Studis klagen gegen Gebühren

taz nrw, 22.11.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Noch in dieser Wochen sollen die ersten Klagen gegen Studiengebühren eingereicht werden. Geklagt werde an allen sieben Verwaltungsgerichten des Landes, kündigten Studierendenvertreter gestern in Düsseldorf an. Bisher hätten sich etwa 2.000 Studierende den Sammelklagen der ASten angeschlossen. Bis zum Sommersemester sollen es mindestens 10.000 werden. Die Studierendenvertreter hoffen, auf gerichtlichem Wege das in diesem Jahr … Weiterlesen

Münsteraner erforschen Ozean

taz nrw, 16.11.2006 S. 4

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Wissenschaftler der Uni Münster sind seit Anfang November auf einem Forschungsschiff im Atlantik unterwegs. Unter der Leitung von Harald Strauß, Professor für historische Geologie, erforschen die Wissenschaftler den Mittelatlantischen Rücken, ein Unterseegebirge, das sich von Island bis zur Antarktis erstreckt. Am Mittelatlantischen Rücken dringt heiße Lava aus, wodurch die Kontinente dies- und jenseits des Atlantiks … Weiterlesen

Heydt-Preis: Kritik nimmt zu

taz nrw, 16.11.2006 S. 4

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Die Wuppertaler NS-Gedenkstätte Alte Synagoge hat für 2007 eine Diskussion über den Städtischen Kulturpreis und seinen umstrittenen Namensgeber Eduard von der Heydt (1882-1964) angekündigt. Geplant sind ein Schulprojekt und eine Tagung, auf der der aktuelle Stand der Forschung über Von der Heydt referiert werden soll. Der Bankier und Kunstmäzen Von der Heydt hatte nach 1933 … Weiterlesen

Rücktritt des Unirektors gefordert

taz nrw, 12.10.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Die ASten der Unis in Wuppertal und Münster haben Volker Ronge aufgefordert, als Rektor der Uni Wuppertal und Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz zurückzutreten. Ronge hatte die Auseinandersetzungen um Studiengebühren an seiner Hochschule im Interview mit der taz nrw als „Räuber-und-Gendarm-Spiel“ bezeichnet, das er gewonnen habe, weil er „militärisch ziemlich gut ausgebildet“ sei. Damit verdrehe er „dieses … Weiterlesen

Anwaltskammer kritisiert ARGE

taz nrw, 16.09.2006 S. 2

Meldung taz nrw

Die Rechtsanwaltskammer Köln protestiert gegen die Entscheidung der Bonner Hartz-IV-Behörde, generell keine Akten mehr an Anwälte zu versenden. Überrascht zeigte sich Kammergeschäftsführer Christof Muthers insbesondere von der Begründung der Arbeitsgemeinschaft (ARGE), wonach herausgegebene Akten manipuliert worden seien. „Das ist ein strafrechtlich relevanter Vorwurf. Wir wundern uns, dass das nicht zur Anzeige gebrachte wurde“, sagte Muthers … Weiterlesen

Wuppertal: Ehrung kritisiert

taz nrw, 13.09.2006 S. 2

Meldung taz nrw

Der umstrittene Vorsitzende des Wuppertaler Kunst- und Museumsvereins, Eberhard Robke, erhält den Ehrenring der Stadt Wuppertal. Das hat der Rat der Stadt am Montag gegen die Stimmen der Linkspartei bei zwei Enthaltungen der Grünen beschlossen. Robke hatte es 2003 abgelehnt, drei Bilder des Wuppertaler Von-der-Heydts-Museums zurückzugeben, die die Nazis nach 1933 ihren jüdischen Besitzern geraubt … Weiterlesen

PFT: BUND erstattet Anzeige

taz nrw, 08.09.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Wegen der Verseuchung von Ruhr und Möhne durch die Perfluorierte Tenside (PFT) hat der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) in Nordrhein-Westfalen Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg erstattet. Der Bund wirft zwei Firmen aus Paderborn und Rüthen vor, seit mindestens 2002 aus giftigen Abfällen so genannte Bodenverbesserer produziert zu haben, die dann an Landwirte in … Weiterlesen

Klage wegen Nato-Krieg

taz nrw, 05.09.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Vor dem Landgericht Bonn wird seit gestern eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Beteiligung am Nato-Krieg gegen Jugoslawien im Jahr 1999 verhandelt. Die französische Transportfirma Touax verlangt Schadensersatz, weil die Donau nicht mehr befahrbar gewesen sei, nachdem Nato-Flugzeuge drei Brücken bombardiert hatten. Dadurch seien der Firma ein Schaden von sieben Millionen Euro entstanden. Nach … Weiterlesen

Ärzte: Demo in Dortmund

taz nrw, 25.07.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Die Ärzte der kommunalen Kliniken weiten ihren Arbeitskampf aus: Die Ärztevertretung Marburger Bund veranstaltet heute in Dortmund die erste landesweite Kundgebung, zu der bis zu 2.000 Ärzte erwartet werden. An mehreren NRW-Kliniken begann gestern ein einwöchiger Streik. Der Marburger Bund hatte die Tarifverhandlungen vor knapp einer Woche abgebrochen. Das Angebot der Arbeitgeber laufe auf „massive … Weiterlesen

ARGE Bochum gibt nach

taz nrw, 22.07.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Jürgen Hoffmann ist wieder krankenversichert. Wie das Erwerbslosenforum Deutschland mitteilte, hat sich die für Hartz IV zuständige Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Bochum gestern vor dem Dortmunder Sozialgericht bereit erklärt, dem erwerbslosen Bochumer vorläufig wieder Arbeitslosengeld II auszuzahlen. Hoffmann ist damit auch wieder krankenversichert. Die ARGE hatte Hoffmann die Leistungen entzogen, weil dieser Miteigentümer eines Hauses ist. Das … Weiterlesen

Übernahme kostet 1.800 Stellen

taz nrw, 20.07.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Wegen der Übernahme von Gerling durch den Versicherungskonzern Talanx werden in Deutschland 1.500, weltweit 1.800 Stellen gestrichen. Am Standort Köln will Talanx die Sparte Lebensversicherung konzentrieren. So soll der Gerling-Standort Wiesbaden mit 450 Mitarbeitern nach Köln umziehen, ebenso die Talanx-Tochter Aspect mit 420 Mitarbeitern. Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) zeigte sich zufrieden, dass in Köln wenigstens … Weiterlesen

Betriebsrätin vor Gericht

taz nrw, 19.07.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Die Kündigung von sechs gewerkschaftlichen Vertrauensleuten am Klinikum Duisburg wird ab heute vor dem dortigen Arbeitsgericht verhandelt. Die Klinik hatte den Betriebsräten und Gewerkschaftern im März nach Protesten im Klinikum gekündigt. Einen Vergleichsvorschlag des Gerichts hatte das Klinikum kürzlich abgelehnt. Im ersten Verfahren geht es um die Kündigung einer Betriebsrätin. Gewerkschafter wollen vorher gegen die … Weiterlesen

NRW will neuen Finanzausgleich

taz nrw, 13.07.2006 S. 2

Meldung taz nrw

Die Landesregierung will zügig die zweite Stufe der Föderalismusreform angehen. Dabei müsse der Länderfinanzausgleich neu geregelt und die „Eigenverantwortlichkeit“ der Länder gestärkt werden, sagte NRWs Minister für Bundesangelegenheiten Michael Breuer (CDU) gestern in Düsseldorf. Er bezweifele, dass das jetzige System genügend Anreize zur Haushaltskonsolidierung biete. Breuer begrüßte die erste Föderalismusreform ausdrücklich. „Wir wollen die Kernpunkte … Weiterlesen

Bielefelder Gebührenentscheid

taz nrw, 12.07.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Der Senat der Universität Bielefeld wird heute entscheiden, ob ab dem Wintersemester Studiengebühren erhoben werden. Gegen deren Einführung hatte es im Januar massive Proteste gegeben, unter anderem war das Rektorat wochenlang besetzt worden. Der nun vorgelegt Entwurf sieht gestaffelte Gebühren vor, die schon eingeschriebene Studierende begünstigen. Wer ab dem Wintersemester 2006/07 neu anfängt, zahlt 500 … Weiterlesen

Initiative gegen LEG-Verkauf

taz nrw, 28.06.2006 S. 2

Meldung taz nrw

Kein Verkauf der landeseigenen Immobilienfirma LEG – das fordert eine Volksinitiative, die seit gestern läuft. Ein Bündnis aus Mieterverbänden und Gewerkschaften will nun 66.000 Unterschriften sammeln und so den von der Landesregierung geplanten Verkauf der 110.000 LEG-Wohnungen an private Anlagefonds verhindern. „Richtig los geht es, wenn die Ferien vorbei sind“, kündigte Helmut Lierhaus vom Mieterverein … Weiterlesen

Flüchtlinge fordern Bleiberecht

taz nrw, 13.06.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Für ein Bleiberecht wollen heute Flüchtlinge in Köln demonstrieren. Allein in Köln gebe es über 5.000 „geduldete“ Flüchtlinge, so die Organisatoren der Demo: Zum Teil würden sie seit Jahren in der Domstadt leben, hätten aber keinen gesicherten Aufenthaltsstatus. Sie müssten deswegen in ständiger Angst vor Abschiebung leben und bekämen keine Arbeitserlaubnis. „Wer lange hier lebt, … Weiterlesen

Uni Bonn nimmt 500 Euro Gebühr

taz nrw, 03.06.2006 S. 2

Meldung taz nrw

Auch die Uni Bonn erhebt künftig Studiengebühren. Ab dem kommenden Wintersemster müssen Studienanfänger, ab 2007 alle Studierenden 500 Euro pro Semester zahlen. Das hat der Senat der Universität am Donnerstag Abend trotz massiver studentischer Proteste beschlossen. Ähnlich wie vor kurzem an der Universität Köln fand die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einem geheim gehaltenen … Weiterlesen

Nato: Awacs schafft Arbeitsplätze

taz nrw, 08.05.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Die Nato hat die Region Geilenkirchen daran erinnert, dass sie wirtschaftlich von dem dortigen Awacs-Flugplatz profitiert. Laut einer neuen Studie des Militärbündnisses hat der Flugplatz in 2005 einen gesamtwirtschaftlichen Beitrag von 397 Millionen Euro geleistet. In der Region will die Nato „mindestens 1.673“ Arbeitsplätze geschaffen haben, auf dem Flugplatz weitere 2.978. Auf niederländischer Seite kam … Weiterlesen

Wuppertal: Kritik unerwünscht

taz nrw, 19.04.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Weil sie die Umbenennung des Wuppertaler Eduard von der Heydt-Preises gefordert hat, soll eine Abgeordnete der Linkspartei ihren Posten im Preiskuratorium räumen. Ratsfrau Elke von der Beeck hatte in einer Ratssitzung Anfang April auf die NS-Vergangenheit des Bankiers und Kunstmäzens von der Heydt verwiesen und beantragt, den Kulturpreis nach Else Lasker-Schüler zu benennen. Nun erhielt … Weiterlesen

Barmer Viertel: Räumung droht

taz nrw, 18.04.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Die Besetzung des Barmer Viertels in Köln steht vor ihrem endgültigen Ende: Die Besetzer fürchten, dass das Viertel nach Ende der Osterfeiertage geräumt wird. Anfang April hatte es der Rat abgelehnt, den Abriss zumindest aufzuschieben, bis ein Nutzungskonzept für das Gelände neben der Kölner Messe erarbeitet ist. Daraufhin hatten sich Stadt und der bisherige Besitzer, … Weiterlesen

Streik bei Gate Gourmet zu Ende

taz nrw, 10.04.2006 S. 1

Meldung taz nrw

Der Streik bei Gate Gourmet ist nach einem halben Jahr beendet. In einer Urabstimmung am Freitag stimmten 61,4 Prozent der rund 150 Düsseldorfer Beschäftigten des Flughafencaterers für den neuen Tarifvertrag. Demnach wird in der Verwaltung künftig 40 Stunden pro Woche gearbeitet, in der Produktion 39. Bis 2009 sollen die Arbeitsplätze gesichert sein und das Gehalt … Weiterlesen

Verfahren in Köln eingestellt

taz nrw, 31.03.2006 S. 2

Meldung taz nrw

Im Kölner Spendenskandal hat das Landgericht die Verfahren gegen sechs frühere SPD-Politiker gegen Zahlung von Geldauflagen eingestellt. Demnach müssen die Politiker, zu denen auch Ex-Oberbürgermeister Norbert Burger gehört, zwischen 7.000 und 30.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Die Staatsanwaltschaft hatte ihnen Untreue und Betrug vorgeworfen. Konkret sollen sie Gelder gewaschen haben, die im Zusammenhang mit … Weiterlesen