Innenpolitik Nordrhein-Westfalen Meldung taz nrw
Jürgen Hoffmann ist wieder krankenversichert. Wie das Erwerbslosenforum Deutschland mitteilte, hat sich die für Hartz IV zuständige Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Bochum gestern vor dem Dortmunder Sozialgericht bereit erklärt, dem erwerbslosen Bochumer vorläufig wieder Arbeitslosengeld II auszuzahlen. Hoffmann ist damit auch wieder krankenversichert.
Die ARGE hatte Hoffmann die Leistungen entzogen, weil dieser Miteigentümer eines Hauses ist. Das könnte er nach Ansicht der ARGE verkaufen. Hoffmann bestreitet das. Sein Miteigentümer würde einem Verkauf nicht zustimmen, argumentiert er. Wegen des Rechtsstreits war Hoffmann seit mehreren Monaten nicht krankenversichert. Auch auf einen Termin beim Sozialgericht Dortmund musste er mehrere Monate warten – obwohl sein Rechtsanwalt ein Eilverfahren beantragt hatte.
Autor: DIRK ECKERT