Köln Kommentar taz köln
Die Polizei hat bereits einige Male Nazi-Demonstrationen in Köln verboten. Doch immer wieder hatten die Gerichte die Verbote einkassiert. Am 9. November, als Nazis unweit der Gedenkfeier für die Edelweißpiraten in Ehrenfeld demonstrierten, ist die Polizei anders vorgegangen. Sie hat zwar einige Auflagen gemacht, die Nazis sonst aber gewähren lassen.
Und genau das war falsch: Ab jetzt werden Nazis alles daran setzen, an Tagen wie dem 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, auf die Straße zu gehen. Auf rechtsextremen Internetseiten wird die Kundgebung schon als „gelungen“ gefeiert. Richtig wäre gewesen, diese „Veranstaltung“ zu verbieten und deutlich zu machen, dass Nazis nichts in Köln zu suchen haben – niemals, aber erst recht nicht an Gedenktagen.
Richtig wäre gewesen, Nazis als Gefährdung der öffentlichen Sicherheit einzustufen. Wenn in Berlin eine Nazi-Kundgebung am 27. Januar verboten werden kann, warum dann nicht in Köln am 9. November? Vielleicht hätte das nächste Gericht das Verbot wieder kassiert. Nach den bisherigen Erfahrungen ist das nicht auszuschließen. Aber das wäre dann das Problem dieses Gerichts. Die Kölner Polizei hat es jedoch nicht mal versucht. Dass Nazi-Aufmärsche in Köln sich inzwischen häufen, ist traurig genug. Nach dem letzten Sonntag werden es wohl nicht weniger, sondern mehr.
Autor: Dirk Eckert