Kohls Redenschreiber spielt im Bonner Takt

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taz geht wählen - die Serie zur Bundestagswahl am 18. September. Die 64 nordrhein-westfälischen Direktwahlkreise im Porträt. Wer kämpft um das Mandat? Wer sind die Außenseiter? Wer gewinnt? Heute: Bonn

taz nrw, 09.08.2005, S. 2

taz nrw

Bonn? Namensgeberin für die gleichnamige Republik. In dem idyllischen Städtchen am Rhein hatten einst Bundesregierung und Bundestag ihren Sitz. Am 20. Juni 1991 beschloss das Parlament jedoch, in eine andere Stadt umzuziehen. Bonn bekam dafür finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe. Inzwischen beherbergt die Bundesstadt, wie sie sich nennen darf, viele internationale Organisationen. Wer verteidigt den Wahlkreis? … Weiterlesen

Weiße Farbe für den Papst

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Die jüdische Gemeinde in Köln bereitet sich auf den Papstbesuch vor. Auch wenn die frische Wandfarbe in der einzigen Synagoge der Domstadt noch nicht trocken ist: das Programm steht

taz nrw, 08.08.2005, S. 4

Reportage taz nrw

“Kommen Sie doch mal hier hoch, dann haben Sie ungefähr den Blick, den auch der Papst haben wird.” Michael Rado steht auf den erhöhten Platz vorne im Betsaal der Kölner Synagoge. Da, zwischen den beiden siebenarmigen Leuchtern, wird Josef Ratzinger sitzen, wenn er während des Weltjugendtages der jüdischen Gemeinde Kölns einen Besuch abstattet. Das Oberhaupt … Weiterlesen

Linker Kassenstreit

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Die WASG in NRW streitet über ihre Parteifinanzen. Eine Kommission soll Vorwürfe gegen Ex-Sprecher Aydin klären

taz nrw, 05.08.2005, S. 1

taz nrw

Bei der WASG in Nordrhein-Westfalen wird über den Zustand der Parteifinanzen gestritten. Nach Auffassung einiger Mitglieder des Landesvorstandes könnte der “Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit” womöglich die Zahlungsunfähigkeit drohen. “Die Wahlkampfkostenerstattung reicht nicht aus”, warnt Edith Bartelmus-Scholich vom Landesvorstand. Nur durch Kreditaufnahme habe das Haushaltsloch gestopft werden können. Schatzmeisterin Christel Rajda gibt dagegen Entwarnung. Die … Weiterlesen

Auch Heiden wollen ihren Spaß

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Gegen den Weltjugendtag in Köln regt sich Protest. Religionskritiker propagieren eine "religionsfreie Zone". Insgesamt aber ist das gesellschaftliche Klima milder als beim letzten Papstbesuch 1987

taz nrw, 04.08.2005, S. 2

taz nrw

Weltjugendtag – das muss nicht sein, denkt sich so mancher. Es gibt eine Alternative zu dem Christenspektakel, das Mitte August den Großraum Köln erschüttert. Sie heißt “religionsfreie Zone”, ihr Motto ist “Heidenspaß statt Höllenqual”, ihr Logo sind betende Hände in einem Verbotsschild. Das soll provozieren. “Die Hippen kommen zu uns, die anderen müssen draußen bleiben”, … Weiterlesen

Die Stadt zahlt, der Investor verdient

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Auch die Kölnarena, Deutschlands größte Veranstaltungshalle, wurde zusammen mit Kölns Technischem Rathaus vom Oppenheim-Esch-Fonds finanziert. Dass die Stadt für das Rathaus zu viel Miete zahlen muss, sagen selbst Konservative

taz nrw, 03.08.2005, S. 3

taz nrw

Die Erweiterung der Kölnmesse ist nicht das einzige umstrittene Geschäft des Oppenheim-Esch-Fonds. In der Kritik steht der Finanzinvestor auch wegen des Doppelprojekts Kölnarena/Technisches Rathaus. Oppenheim und Esch finanzierten Ende der 90er Jahre den Bau der beiden Gebäude, die Stadt muss für das Rathaus 30 Jahre lang Miete zahlen. Den Mietvertrag bezeichnete der inzwischen verstorbene CDU-Oberbürgermeister … Weiterlesen

Das pikante Millionengeschäft

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Immer mehr fragwürdige Details über den Ausbau der Kölner Messe kommen ans Licht. Justiz und Aufsichtsbehörden verlangen Auskunft von der Stadt

taz nrw, 03.08.2005, S. 3

taz nrw

Die Ermittlungen in Köln in Sachen Messeerweiterung laufen auf Hochtouren. Alarmiert durch Berichte des WDR über mögliche Klüngeleien beim Bau der neuen Messehallen, ist mittlerweile sogar die Kölner Staatsanwaltschaft tätig geworden. “Wir prüfen, ob wir ein Ermittlungsverfahren einleiten”, bestätigt Sprecher Günther Feld. Auch Anzeigen von Bürgern wegen Untreue und Korruption gegen Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) … Weiterlesen

Für ein anderes NRW

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Unternehmer und Manager sollen das Land sanieren

taz nrw, 01.08.2005, S. 2

taz nrw

Ihnen fehlt der Experte für die genügende Härte, der Mann fürs Grobe mit der feinen Garderobe. Konstantin Wecker und Dieter Hildebrandt, 1988 Um den NRW-Landeshaushalt zu konsolidieren, hat Jürgen Rüttgers eine Expertengruppe berufen. Bis Ende September solle diese ermitteln, wie es um die Landeskassen wirklich bestellt ist, und dem Ministerpräsidenten dann Vorschläge für eine “strukturelle … Weiterlesen

CDU Köln legt Finanzbericht vor

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taz nrw, 01.08.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Die Kölner CDU hat nun einen unterschriebenen Rechenschaftsbericht. Anstelle von Schatzmeister Peter Jungen haben der Kölner CDU-Vorsitzende Walter Reinarz und zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands den Finanzbericht für das Jahr 2004 unterzeichnet. Jungen hatte seine Unterschrift verweigert, weil seiner Auffassung nach Spenden nicht korrekt verbucht waren. Ein Ultimatum der NRW-CDU hatte er letzte Woche verstreichen … Weiterlesen

Entlassung in Raten

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Betriebsrat des Leverkusener Agfa-Konzerns beugt sich Firmenleitung: Beschäftigungsgesellschaft kommt

taz nrw, 28.07.2005, S. 1

taz nrw

Die insolvente AgfaPhoto GmbH und der Gesamtbetriebsrat haben sich offenbar auf einen Interessenausgleich geeinigt. Wie von dem Leverkusener Unternehmen angeboten, soll eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft eingerichtet werden, so dass Mitarbeiter nicht direkt in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Bernhard Dykstra, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates, zeigte sich mit dem Ergebnis “zufrieden”. AgfaPhoto will mittelfristig jeden zweiten Arbeitsplatz streichen. … Weiterlesen

Kölner tanzen NRW-CDU auf der Nase

von
Die Landes-CDU kann ihren Rechenschaftsbericht nicht bei der Bundespartei abgeben, weil sich der Kölner Schatzmeister weigert, den Bericht seiner Kreispartei zu unterzeichnen. Er entgeht knapp dem Rausschmiss

taz nrw, 27.07.2005, S. 1

taz nrw

Die NRW-Christdemokraten sind eingeknickt. Bis gestern Mittag, 12 Uhr, wollte die Landes-CDU eigentlich den Rechenschaftsbericht der Kölner CDU über deren Parteifinanzen im Jahr 2004 unterschrieben auf dem Tisch liegen haben. Anderfalls, hieß es aus Düsseldorf, werde der verantwortliche Kölner Schatzmeister Peter Jungen, der seine Unterschrift bislang verweigert, seines Amtes enthoben. Davon ist nach Ablauf der … Weiterlesen

Bezirksregierung prüft Messe-Deal

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taz nrw, 26.07.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Wegen des Klüngel-Verdachts bei der Erweiterung der Kölnmesse hat die Bezirksregierung Köln von der Stadt weitere Unterlagen angefordert. “Wir sind in engem Kontakt mit der Stadt”, sagte Bezirksregierungssprecher August Gemünd der taz. Wie lange die Ermittlungen dauern werden, sei noch unklar. “Das muss man sehr sorgfältig machen”, sagte Gemünd. Unterdessen hat das “Kölner Bürger Bündnis” … Weiterlesen

Die Militanz der CDU

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Christdemokraten im Kleinkrieg gegen Umweltschützer

taz nrw, 11.07.2005, S. 2

taz nrw

So freut sich die CDU: “Was Recht ist, muss Recht bleiben” ist die neuste Presseinformation der Kölner Christdemokraten überschrieben. Was ist da los? Eine Verschärfung von Filbingers furchtbarem Ausspruch “Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein”, mit dem der frühere Marinerichter und CDU-Ministerpräsident seine Todesurteile gegen Deserteure rechtfertigte? Nein, die Kölner Christdemokraten jubeln … Weiterlesen

WDR nach Messe-Enthüllung unter Druck

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Kölns Oberbürgermeister Schramma (CDU) greift den WDR an: Seine Berichte über die fragwürdige Finanzierung der neuen Nordhallen der Messe und der Kölnarena seien unsauber. Der öffentliche Sender bleibt bei seiner Darstellung

taz nrw, 08.07.2005, S. 1

taz nrw

Mit Angriffen auf den WDR reagiert die Stadt Köln auf den Bericht des Senders über die fragwürdige Finanzierung der neuen Messehallen. Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) nannte den TV-Bericht “unsauber” und drohte mit rechtlichen Schritten. Der WDR bleibt indes bei seiner Darstellung. In dem Film “Milliarden-Monopoly”, den der WDR am Montag in seiner Reihe “die story” … Weiterlesen

Proteste gegen Gelöbnis am Friedenstag

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Ausgerechnet am internationalen Friedenstag will die Bundeswehr in Kölns Innenstadt ein öffentliches Gelöbnis feiern. PDS und Grüne stimmen im Rat gegen den "militaristischen Aufzug" am Dom und kündigen Protest-Aktionen an

taz nrw, 07.07.2005, S. 1

taz nrw

Mit Fackeln, Marschmusik und Nationalhymne will die Bundeswehr ihren 50. Geburtstag in Köln feiern. Am 21. September veranstaltet die Truppe direkt vor dem Dom, auf dem Roncalliplatz, ein öffentliches Gelöbnis. Bei dem Zeremoniell mit großem Zapfenstreich sollen Wehrpflichtige und möglicherweise auch Zeitsoldaten ihren Eid ablegen. Das Gelöbnis soll das erste öffentliche überhaupt sein, das die … Weiterlesen

Rheinkultur Bonn: Farin Urlaub bei ai

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taz köln, 01.07.2005, S. 4

Meldung taz köln

Am Samstag findet wieder die “Rheinkultur” statt. Bei dem Umsonst-Festival in der Bonner Rheinaue tritt unter anderem “Ärzte”-Sänger Farin Urlaub auf, der laut amnesty international nachmittags auch am ai-Stand vorbeischauen will, um die Kampagne “Control Arms – Waffen unter Kontrolle” zu unterstützen. http://www.rheinkultur.com

Troisdorf billigt Energie-Fusion

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taz köln, 24.06.2005, S. 1

Meldung taz köln

Der Rat der Stadt Troisdorf hat grünes Licht für die Fusion der Stadtwerke mit der Kölner Rheinenergie gegeben. CDU, SPD und Grüne stimmten am Dienstagabend für das Geschäft, bei dem Troisdorf für seine Stadtwerke, seine Beteiligungen an einem Bonner Energie-Unternehmen und einen zweistelligen Millionenbetrag 5,1 Prozent an Rheinenergie bekommen soll. Grüne und “Regenbogen” kündigten ein … Weiterlesen

Raddatz soll Intendant bleiben

von
taz köln, 23.06.2005, S. 1

Meldung taz köln

Peter F. Raddatz soll auch nach 2007 Intendant der Kölner Bühnen bleiben. Kulturdezernent Georg Quander habe Raddatz nach Abstimmung mit Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) mitgeteilt, dass sein Vertrag verlängert werden solle, hieß es von Seiten der Stadt. Konkrete Verhandlungen sollen nach der Sommerpause aufgenommen werden. Trennen will sich die Stadt dagegen von Schauspiel-Intendant Marc Günther. … Weiterlesen

Grüne nominieren für Bundestag

von
taz köln, 23.06.2005, S. 1

Meldung taz köln

Die Kölner Grünen haben ihre Kandidaten zur Bundestagswahl nominiert. Im Südwesten der Stadt tritt abermals Volker Beck an, der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion. Im Nordwesten geht erneut Staatsministerin Kerstin Müller an den Start. Und im Wahlkreis Mülheim/Leverkusen darf sich Reinhard Loske wieder um ein Mandat bemühen. Nur in der Innenstadt sowie Deutz, Kalk und … Weiterlesen

Stadtwerke heute im Troisdorfer Rat

von
taz köln, 21.06.2005, S. 1

Meldung taz köln

Heute soll im Troisdorfer Rat über die umstrittene Fusion der Stadtwerke mit dem Kölner Energieriesen Rheinenergie entschieden werden. Sollte der Stadtrat zustimmen, wollen die Fusionskritiker aus dem Umfeld der Troisdorfer “Regenbogen”-Fraktion ihre Unterschriftensammlung wieder aufnehmen. Wegen zu geringer Resonanz war das Bürgerbegehren gegen die Fusion letzte Woche vorläufig gestoppt worden. Bis Ende letzter Woche hatten … Weiterlesen

unistreik

Gebühren können verhindert werden

von
taz köln, 17.06.2005, S. 1

Kommentar taz köln

Sollten CDU und FDP tatsächlich geglaubt haben, ohne größere Proteste allgemeine Studiengebühren einführen zu können, haben sie sich gründlich getäuscht. Jürgen Rüttgers ist als neuer NRW-Ministerpräsident noch nicht einmal vereidigt, da brechen bereits die ersten Unruhen aus. Ausgerechnet an der Uni Köln – nicht gerade als Hort der Revolution verschrien – streiken ganze Fakultäten gegen … Weiterlesen

Hochschulleben

Streik an der Uni Köln

von
taz nrw, 17.06.2005, S. 2

Meldung taz köln taz nrw taz ruhr

Gegen die geplanten Studiengebühren wird an der Universität Köln jetzt gestreikt. Seit Montag befinden sich Philosophische Fakultät und der Fachbereich Biologie im Ausstand, am Dienstag schlossen sich Erziehungswissenschaftliche und Heilpädagogische Fakultät an. Der Unmut der Studierenden richtet sich nicht nur gegen die neue Landesregierung, sondern auch gegen die Kölner Uni-Leitung: Rektor Axel Freimuth befürwortet Studiengebühren … Weiterlesen

“Solche Dinge werden leider schnell verdrängt”

von
Die Bundesrepublik ist als Nato-Mitglied mitverantwortlich für die Bombardierung der Brücke von Varvarin 1999, sagt der ehemalige Bonner SPD-Abgeordnete Hans Wallow. In Köln wird heute über die Klage der Opfer entschieden

taz köln, 16.06.2005, S. 4

Interview taz köln

taz: Heute wird der 7. Senat des Oberlandesgerichts Köln sein Urteil im Rechtsstreit der Bürger von Varvarin gegen die Bundesrepublik Deutschland fällen. Wie wird die Entscheidung ausfallen, Herr Wallow? Hans Wallow: Ich befürchte, dass die Klage der Angehörigen der Opfer des Bombenangriffs auf die Brücke von Varvarin erneut abgewiesen wird. Wünschen würde ich mir natürlich, … Weiterlesen

CDU-Nachwuchs im Uni-AStA

von
Kristina Klein von den "Unabhängigen" ist neue AStA-Vorsitzende an der Uni Köln. Den Streikenden sagt der AStA Unterstützung zu - obwohl nun der RCDS mitregiert

taz köln, 16.06.2005, S. 1

taz köln

Die gelben Streik-T-Shirts mit dem Slogan “Bildung ist Menschenrecht” waren omnipräsent, als am Dienstagabend im Studierendenparlament der Uni Köln die Wahl eines neuen AStA-Vorsitzenden anstand. Und so sicherte der scheidende AStA-Vorsitzende Dirk Hagenhoff von den “Unabhängigen” vor der Wahl den Streikenden noch die weitere Unterstützung des AStA zu: Die Fakultäten sollten selbst entscheiden, ob sie … Weiterlesen

Bündnis bringt Linke an einen Tisch

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Auch in Köln hoffen Linke, mit dem neuen Linksbündnis aus PDS und WASG wieder im Bundestag vertreten zu sein. Teile der WASG nehmen der PDS allerdings ihre Regierungsbeteiligungen übel

taz köln, 15.06.2005, S. 1

taz köln

Für kurze Zeit schien es tatsächlich so, als sei die Linke in Köln einmal vereint. Die neue Linkspartei führte am Montagabend in der Alten Feuerwache alle zusammen. Auf dem Podium saßen Vertreter von WASG, PDS, Attac, DKP sowie der Föderation der demokratischen Arbeitervereine DIDF. Im Publikum rund 200 Interessierte, darunter fast alle, die in der … Weiterlesen

Stromfusion kann teuer werden

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Die Troisdorfer Grünen warnen vor einer Fusion der Stadtwerke mit der Rheinenergie AG. Um sie zu verhindern, wollen sie das Bürgerbegehren der Regenbogenliste unterstützen

taz köln, 14.06.2005, S. 4

taz köln

Die Grünen in Troisdorf sind dagegen, die städtische Mehrheit an den Stadtwerken an die Rheinenergie AG abzugeben. “Die Bürger sollten ihren Einfluss auf die Stadtwerke behalten”, sagte Fraktionssprecher Thomas Möws der taz. Sollte der Stadtrat der Fusion am 21. Juni zustimmen, wollen sich die Grünen der Regenbogenliste anschließen, die bereits Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelt … Weiterlesen

Bonner Studi-Vertretung unter Beschuss

von
Der AStA der Universität Bonn soll laut Rechnungsprüfungsamt die Studierendenschaft beinahe in die Insolvenz gewirtschaftet haben. Der AStA widerspricht: Der Haushalt 2004/05 sei ausgeglichen. Rücktritte lehnt er ab

taz köln, 10.06.2005, S. 1

taz köln

Der Bonner Uni-AStA hat einem jetzt bekannt gewordenen Bericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes vom Herbst 2004 widersprochen, wonach die Studierendenschaft wegen Misswirtschaft im Links-AStA vor dem Bankrott stehe. “Uns droht keine Insolvenz”, sagte der stellvertretende AStA-Vorsitzende Thamil Ananthavinayagan (Jusos). Der Haushalt 2004/05 sei ausgeglichen, die Vorwürfe “ungerechtfertigt”. Das Rechnungsprüfungsamt hatte dem AStA aus Grünen, Jusos und … Weiterlesen

Grüne fordern mehr Zeit zum Sparen

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Köln gibt zu viel für Fußball aus, kritisieren die Grünen. Einsparungen wie bei der Schuldnerberatung halten sie für kontraproduktiv. Wenn Köln nicht mehr Zeit bekomme, um den Haushalt zu sanieren, drohe ein "Ausbluten" der Stadt

taz köln, 09.06.2005, S. 1

taz köln

Auch die neuen Sparvorschläge von Stadtkämmerer Peter-Michael Soénius stoßen bei den Kölner Grünen auf Kritik. Für Fußballweltmeisterschaft und Confederations Cup würde zu viel ausgegeben, kritisierten gestern Grünen-Fraktionschefin Barbara Moritz und Bürgermeisterin Angela Spizig. Allein die neuen Parkplätze für die beiden Fußballveranstaltungen kosteten die Stadt 7 Millionen Euro, die freie Kulturszene bekomme dagegen gerade mal 2 … Weiterlesen

Widerstand gegen Stromfusion

von
Mit einem Bürgerbegehren soll der Verkauf der Troisdorfer Stadtwerke an den Kölner Versorger Rheinenergie verhindert werden. Die Initiatoren fürchten um Arbeitsplätze und Wasserqualität

taz köln, 08.06.2005, S. 1

taz köln

Der Energieversorger Rheinenergie kriegt Gegenwind aus Troisdorf: Eine Bürgerinitiative will verhindern, dass die Stadtwerke der 76.000-Einwohner-Stadt im Rechtsrheinischen an den Kölner Energieriesen verkauft werden. Bis zum 16. Juni will die Gruppe um die Wählergemeinschaft “Regenbogen” 3.600 Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. “Regenbogen” fürchtet um Arbeits- und Ausbildungsplätze in Troisdorf und nicht zuletzt um die Qualität … Weiterlesen

energiewirtschaft

Ein großes Fressen

von
taz köln, 08.06.2005, S. 1

Kommentar taz köln

Die Rheinenergie wächst und wächst. Der Kölner Energieversorger ist von Bonn bis Dormagen, von Erftstadt bis Gummersbach dick im Geschäft, kürzlich hat er sich sogar 20 Prozent der Stadtwerke Düsseldorf gesichert. Zu 100 Prozent gehören der Rheinenergie schon die Bergischen Licht- und Wasserkraftwerke, zu 50 Prozent die Energieversorgung Leverkusen. Der neuste Coup sind die Stadtwerke … Weiterlesen

Umfrage: Köln als Fahrradstadt

von
taz köln, 01.06.2005, S. 1

Meldung taz köln

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) sucht die fahrradfreundlichste deutsche Stadt. Auch Kölner Radfahrer sind aufgerufen, sich bis zum 30. Juni 2005 an der Umfrage zu beteiligen. Konkret wollen die Fahrradlobbyisten wissen, wie sicher und komfortabel das Rad fahren in Köln ist. Nach dem Zustand der Radwege wird ebenso gefragt wie danach, ob Räder in Bus … Weiterlesen

Landesregierung soll Agfa-Jobs retten

von
Lokalpolitiker wollen das traditionsreiche Foto-Unternehmen mit Landesunterstützung vor der Pleite bewahren. Dabei ist immer noch nicht geklärt, warum die Agfa-Foto GmbH aus Leverkusen Insolvenz ankündigen muss

taz nrw, 01.06.2005, S. 2

taz köln taz nrw taz ruhr

Nach der Insolvenz von Agfa-Photo fordern Politiker, das Traditionsunternehmen finanziell zu unterstützen. Der Leverkusener SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Mende appelliert an die noch amtierende Landesregierung sowie an die NRW-Wahlsieger CDU und FDP, sich für die Rettung des Traditionsunternehmens einzusetzen. In Leverkusen steht das Stammwerk von Agfa-Photo, dort arbeiten 870 Menschen. Seit Montag allerdings ruhen Teile der Produktion. … Weiterlesen

Ehrenamt von Kürzung bedroht

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taz köln, 31.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Das “bürgerschaftlichen Engagement” in Köln ist von Mittelkürzungen bedroht. Die Vermittlungsbörsen, die engagierte Kölner in ehrenamtliche Arbeit vermitteln, bekommen bislang Zuschüsse von 153.400 Euro. Diese Summe muss in 2005 gemäß Haushaltssicherungskonzept auf 60.000 Euro reduziert werden, warnt die so genannte Steuerungsgruppe in einer mehrheitlich beschlossenen Erklärung. In der Gruppe sitzen gegenwärtig zwölf Vertreter aus Parteien, … Weiterlesen

Demo-Busse für freie Bildung

von
taz köln, 31.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Die ASten Köln und Bonn unterstützen die Demo “Für freie Bildung”, die am Donnerstag in Frankfurt am Main stattfindet. Damit auch Studierende aus dem Rheinland den Weg dorthin finden, haben die beiden Studierendenvertretungen zwei Busse mit rund 100 Plätzen angemietet. Hintergrund sind die unter anderem auch in NRW geplanten Studiengebühren. Nicht nur in Hessen, auch … Weiterlesen

Weniger Geld für Fußball-Cup

von
taz köln, 27.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Die Stadt Köln darf nur noch 500.000 Euro für den Confederations Cup ausgeben. Das hat der Rat der Stadt am Dienstag auf Antrag von CDU und SPD beschlossen. Die dadurch eingesparten 275.000 Euro sollen dem Breitensport zugute kommen. Ein Antrag der Grünen, nur 200.000 Euro auszugeben, wurde abgelehnt.

Quander neuer Kulturdezernent

von
taz köln, 27.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Köln hat einen neuen Kulturdezernenten. Bei seiner Vereidigung am Dienstag im Rat kritisierte Georg Quander, Köln habe auf den gesellschaftlichen Wandel der letzten fünfzehn Jahre “nicht weitschauend genug” reagiert. Nun gelte es, die “Kunststadt” Köln “wieder nach vorne zu bringen”.

GAG-Aufsichtsrat: Rat schlägt Ott vor

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taz köln, 27.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Mit den Stimmen von CDU und SPD hat der Stadtrat am Dienstag die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der GAG Immobilen AG “angewiesen”, den Kölner SPD-Chef Jochen Ott zu ihrem Vorsitzenden zu wählen. Folgen die städtischen Aufsichtsratsmitglieder dem Beschluss, wäre die Wahl Otts sicher, da die Stadt neun der fünfzehn Vertreter im Aufsichtsgremium der größten Kölner … Weiterlesen

Basisnahrung künftig frei Haus

von
Die rot-grüne Stadtregierung von Kerpen bei Köln führt Lebensmittelpakete für Flüchtlinge ein. Migrantenorganisationen kritisieren das "Shop-System" als "Verstoß gegen die Menschenwürde"

taz köln, 27.05.2005, S. 1

taz köln

Lebensmittelpakete für Flüchtlinge – die sollen ausgerechnet in einer rot-grün regierten Stadt, in Kerpen, eingeführt werden. Zunächst für ein halbes Jahr will die Stadt einen Teil der dort lebenden Flüchtlinge – diejenigen, die so genannte Grundleistungen bekommen – von einem Privatunternehmen mit Lebensmitteln per Lastwagen beliefern lassen. Die Einführung dieses mobilen “Shop-Systems” wurde am Dienstag … Weiterlesen

Polizei kontrolliert wieder Radfahrer

von
taz köln, 25.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Die Kölner Polizei setzt auch diese Woche ihre Radfahrer-Kontrollen fort. Schwerpunkte sind heute die Stadtteile Kalk, Humboldt, Chorweiler und Seeberg. Am Freitag steht die Polizei auf den Ringen, in der Cäcilienstraße sowie in Ehrenfeld und Sülz, dort besonders in der Venloer- und Universitätsstraße. Die Kontrollen seien wegen der zahlreichen Unfälle mit Radfahrern, die diese zum … Weiterlesen

PDS: Museumsprivatisierung ist undurchsichtig

von
Das Wallraf-Richartz-Museum kann nach Ansicht der Kölner PDS nur privatisiert werden, wenn dadurch Kosten gespart werden. Sonst verstoße die Stadt gegen das Haushaltssicherungskonzept. Die Bezirksregierung soll Klärung bringen

taz köln, 25.05.2005, S. 1

taz köln

Wegen der geplanten Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) in eine gemeinnützige GmbH hat die PDS die Bezirksregierung Köln eingeschaltet. Der Rat hatte Ende April diese Umwandlung beschlossen, nun drängt der Stifterrat des Museums, ein Club aus Kölner Mäzenen, darauf, dass die Stadt 49 Prozent der gGmbH-Anteile an den Stifterrat abtritt. Das Vorgehen der Kölner Verwaltung sei … Weiterlesen

SPD will Grüne bei GAG ausbremsen

von
taz köln, 24.05.2005, S. 1

taz köln

Bei der Wiederwahl von SPD-Parteichef Jochen Ott zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Kölner Wohnungsbaugesellschaft GAG lassen SPD und CDU nichts anbrennen. Per Ratsbeschluss wollen sie die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat anweisen, wen diese am 4. Juli zu wählen haben. Es gilt als sicher, dass das Ott sein wird. Hintergrund der Anweisung, die heute im Rat … Weiterlesen

Erfolgreiche SPD in Bonn setzt auf Neuwahlen

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In der Bundesstadt schneidet die SPD besser ab als auf Landesebene, gewinnt sogar Stimmen hinzu. Die Grünen fordern Kurskorrekturen bei Hartz IV. Die PDS sieht sich gegenüber der WASG gestärkt. Die Liberalen verlieren Stimmen

taz köln, 24.05.2005, S. 1

taz köln

Enttäuscht und geschockt, das waren die Worte, mit denen die lokalen SPD-Größen ihre Reaktionen auf den Machtverlust am Rhein und auf die bevorstehenden Neuwahlen in Berlin umschrieben. Dabei ist die Niederlage in Bonn mit einem Minus von knapp einem Prozentpunkt und erreichten 33,17 Prozent der Stimmen nicht ganz so deutlich ausgefallen. 5.000 Stimmen mehr habe … Weiterlesen

SPD kramt Bedenken hervor

von
Nun denkt auch Kölns SPD darüber nach, das Verbot aufzuheben, Pfandflaschen aus Mülleimern zu nehmen

taz köln, 21.05.2005, S. 1

taz köln

Die Chancen steigen, dass Kölns umstrittene Straßenordnung doch noch geändert wird, so dass das Entnehmen von Pfandflaschen aus öffentlichen Mülleimern nicht mehr verboten wäre. SPD-Ratsherr Michael Zimmermann hat im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Der Sozialdemokrat will nun wissen, wann und warum der entsprechende Paragraf in die … Weiterlesen

Transparenz erreicht Sparkasse

von
Der Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn will seine Aufwandsentschädigungen künftig nicht mehr geheim halten sein. Einen Vorschlag der Bonner Grünen, auch deren Höhe zu begrenzen, lehnt er ab

taz köln, 20.05.2005, S. 1

taz köln

Die Sparkasse KölnBonn will nun doch veröffentlichen, wieviel Aufwandsentschädigung die Mitglieder ihres Verwaltungsrats bekommen. In seiner Sitzung am Dienstag habe sich der Verwaltungsrat “zu einer neuen Position bekannt”, berichtete Tom Schmidt, der für die Bonner Grünen in dem Sparkassengremium sitzt. “Das ist ein richtiger Schritt hin zu mehr Offenheit und Transparenz, der gerade einer Sparkasse … Weiterlesen

“Die PDS hat mit den Koalitionen ihre Unschuld verloren”

von
Nach der Landtagswahl wird die Zukunft der Linken neu diskutiert, sagen die Kölner Kandidaten von PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), Paul Schäfer und Werner Ley. Eine Kooperation können sie sich wegen unterschiedlicher Politikansätze vorerst nicht vorstellen

taz köln, 19.05.2005, S. 1

Interview taz köln

taz: Herr Ley, was unterscheidet die WASG von der PDS? Werner Ley: Auf der programmatischen Ebene haben wir die wenigsten Probleme mit der PDS. Da gibt es wenig, was mit unseren Forderungen nicht übereinstimmen würde. Die Unterschiede liegen eher in der Geschichte, der politischen Kultur und Herangehensweise. taz: Wie unterscheiden sich PDS und WASG, Herr … Weiterlesen

CDU gefährdet Flüchtlingsräte

von
Die "Wahlprüfsteine" für die Flüchtlingspolitik zur Landtagswahl liegen vor: SPD, Grüne und FDP wollen "Illegalen" helfen, die CDU will Flüchtlingsräte nicht mehr fördern

taz köln, 18.05.2005, S. 1

taz köln

Vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag haben die Flüchtlingsräte von Köln und Leverkusen die Kandidaten der gegenwärtig im Landtag vertretenen Parteien nach ihren flüchtlingspolitischen Ansichten befragt. Das Ergebnis liegt nun vor. Die Wähler hätten nun die Möglichkeit, die verschiedenen Angaben zu Schutz und humanitärer Hilfe für Flüchtlinge direkt zu vergleichen, freut sich der Geschäftsführer des … Weiterlesen

Studi-Protest gegen Gebühren

von
taz köln, 13.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Kurz vor der Landtagswahl protestieren Kölner Studierende heute ab 12 Uhr wieder gegen Studiengebühren. “Wir müssen auch den Kölner Bürgern zeigen, dass Studiengebühren unsozial sind”, sagte Daniel Weber, Bildungspolitikreferent des AStA der Uni Köln. Der AStA erwartet mehr als 8.000 Studierende und SchülerInnen. Die Demo beginnt vor der Universität auf dem Albertus-Magnus-Platz, geht über die … Weiterlesen

Radkontrollen heute in Ehrenfeld

von
taz köln, 13.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Heute sollen in Ehrenfeld, vorwiegend auf der Venloer Straße, Radfahrer kontrolliert werden. Das teilte die Polizei mit. Die Kontrollen sind Teil der “Aktion Frühlingszauber”. In den letzten Wochen haben die Beamten bei ähnlichen Kontrollen in Köln eigenen Angaben zufolge mehr als 1.000 Radfahrer “angehalten und überprüft”. Dabei seien 200 Verwarngelder verhängt und 500 Gespräche geführt … Weiterlesen

Radiopreis für Kölncampus

von
taz köln, 12.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Bei der Verleihung des Bürgermedienpreises der NRW-Landesanstalt für Medien (LfM) hat das Kölner Hochschulradio Kölncampus den ersten Preis in der Kategorie “Campus-Radio” gewonnen. Ausgezeichnet wurde der Beitrag “Das Kunstwerk” der Kölncampus-Redakteure Steffen Berner und Sebastian Katthöver.

Koalition uneins über Stifterrat

von
taz köln, 11.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Der Stifterrat des Kölner Wallraf-Richartz-Museum (WRM) wird möglicherweise doch zu 49 Prozent an der gemeinnützigen GmbH beteiligt, in die das Museum nach dem Willen der CDU/SPD-Ratskoalition umgewandelt werden soll. Das sei am Montag bei einem Treffen zwischen Ratsvertretern, Verwaltung und dem Stifterrat vereinbart worden, sagte CDU-Vizefraktionschef Lothar Theodor Lemper der taz. Die Sitze im Aufsichtsrat … Weiterlesen

Kölns Gewerkschaften: kein Grund für längere Öffnungszeiten beim Weltjugendtag

von
taz köln, 10.05.2005, S. 1

Meldung taz köln

Ladenöffnungszeiten bis 24 Uhr – das kann sich der DGB in Köln bei der Fußball-WM 2006 vorstellen, nicht aber beim Confederation Cup im Juni und beim Weltjugendtag im August. “Alles, was Kölner Politik und Wirtschaft fordern, ist nicht gesetzeskonform”, kritisierte gestern der Kölner DGB-Chef Wolfgang Uellenberg-van Dawen. Einen erhöhten Versorgungsbedarf, – Voraussetzung für längere Öffnungszeiten … Weiterlesen