taz nrw, 05.08.2005, S. 1
Nordrhein-Westfalen taz nrw
Bei der WASG in Nordrhein-Westfalen wird über den Zustand der Parteifinanzen gestritten. Nach Auffassung einiger Mitglieder des Landesvorstandes könnte der “Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit” womöglich die Zahlungsunfähigkeit drohen. “Die Wahlkampfkostenerstattung reicht nicht aus”, warnt Edith Bartelmus-Scholich vom Landesvorstand. Nur durch Kreditaufnahme habe das Haushaltsloch gestopft werden können.
Schatzmeisterin Christel Rajda gibt dagegen Entwarnung. Die Partei bekomme nach der Landtagswahl über 90.000 Euro Wahlkampfkostenerstattung, mit den 33.000 Euro an eingegangenen Spenden und Zuschüssen des Bundesvorstandes seien die Wahlkampfkosten von 120.000 Euro gedeckt, sagt sie.
Angeheizt wurde der Streit gestern durch einen Bericht im Kölner Stadt-Anzeiger über ein internes WASG-Papier. Darin erheben Bartelmus-Scholich und andere schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen Landessprecher Hüseyin Aydin. Dieser soll eigenmächtig einen ungünstigen Vertrag mit einer Werbeagentur abgeschlossen haben. “Völlig absurd” nennt Aydin diese Vorwürfe. Der Vertrag sei im Gegenteil sehr günstig und außerdem von der damaligen Wahlkampfkommission, in der neun Landesvorstandsmitglieder saßen, abgesegnet worden.
Wie die WASG mit den Vorwürfen gegen Aydin umgeht, ist indes längst beschlossene Sache. Schon am 28. Juli hat der Landesrat, das höchste Gremium zwischen den Parteitagen, beschlossen, eine Untersuchungskommission einzusetzen. “Wir haben das gemacht, was angemessen ist: Wir untersuchen die Vorwürfe”, sagt Bartelmus-Scholich. Auch Aydin begrüßt die Kommission. Die Vorwürfe dürften nicht ungeprüft im Raum stehen bleiben.
Autor: DIRK ECKERT