Internationale Politik

Ist der Westen daran schuld, dass er als “arrogant, selbstgefällig, gierig und grenzenlos” angesehen wird? Das [1]meint jedenfalls der kanadische [2]Premierminister Jean Chrétien in einem [3]Interview mit dem kanadischen Fernsehsender CBC (Canadian Broadcasting Corp.). Das Interview war bereits im Juli aufgezeichnet worden, CBC strahlte es am 11. September aus, dem ersten Jahrestag der Terroranschläge. Jetzt … Weiterlesen

Saudi-Arabien hat mehrere US-amerikanische Werbeagenturen beauftragt, um das Bild des Königreiches in den Staaten aufzupolieren. Die Pflege der Beziehungen zu den USA, der bestimmenden Macht im Nahen Osten, ist den Ölscheichs fünf Millionen Dollar wert. Einer neuen Umfrage zufolge sehen inzwischen 63 Prozent der Amerikaner Saudi-Arabien negativ. Und das, obwohl seit dem 11. September im … Weiterlesen

55.000 Emails hat [1]Francis Boyle nach seinem Zweieinhalb-Wochen-Urlaub vorgefunden. Die Emails kamen allesamt von besorgten oder empörten politischen Freunden. Diese hatten eine Email erhalten, als deren Absender Francis Boyle angegeben war. Wer den Text las, musste den Eindruck bekommen, dass Boyle, ein bekannter pro-palästinensischer Aktivist und Professor für Völkerrecht an der Universität Illinois, alle seine … Weiterlesen

Die wachsende Kritik an einem US-Krieg gegen dem Irak haben die Bush-Administration offenbar veranlasst, schwereres Geschütz aufzufahren. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld verglich im amerikanischen Fernsehen den irakischen Diktator indirekt mit Hitler und das Zögern der NATO-Alliierten mit der Appeasement-Politik gegenüber den Nazis und warnte zugleich vor einem neuen Pearl Habour. Rumsfeld machte die entsprechenden Bemerkungen am … Weiterlesen

In ein USA steht ein über hundert Jahre altes Gesetz auf der Kippe: Der [1]Posse Comitatus Act von 1878, der den Einsatz des Militärs im Inneren verbietet. Die Bush-Regierung hat jetzt laut einem [2]Bericht der New York Times Rechtsanwälte im Verteidigungs- und Justizministerium beauftragt, das Gesetz aus der Zeit nach dem amerikanischen Bürgerkrieg zu überprüfen. … Weiterlesen

“In allerhöchstem Grad alarmierend” [1]nannte das schwedische Friedensforschungsinstituts [2]Sipri den Konflikt zwischen Indien und Pakistan, die wegen Kaschmir am Rande eines Krieges stehen. Beiden Atommächte seien nicht in Abkommen zur nuklearen Rüstungskontrolle eingebunden, außerdem hätten beide widerspiegelnde Doktrinen zum Einsatz ihrer Nuklearwaffen. Pakistan sehe seine Nuklearwaffen als “Schutzschirm für die Unterstützung grenzüberschreitender subversiver Aktivitäten im … Weiterlesen

Die Regierung von George W. Bush hat mit der Nuclear Posture Review die Atomwaffenpolitik der USA gründlich verändert ( [1]Mini-Nukes gegen Schurkenstaaten). Die Liste der Länder, gegen die die USA Atomwaffen einsetzen könnten, wird täglich länger: China, Iran, Irak, Libyen, Nord Korea, Russland und Syrien gelten der Bush-Administration als potenzielle Ziele. Erstmals stehen damit auch … Weiterlesen

Das neue Office of Homeland Security ( [1]OHS) verstößt nach Ansicht von Bürgerrechtsorganisationen gegen bestehende Gesetze wie den Freedom of Information Act (FOIA), die sicherstellen sollen, dass Regierungshandeln für die Bürger nachvollziehbar und transparent bleibt. Das Electronic Privacy Information Center (EPIC) hat deshalb vor einem Bezirksgericht in Washington D.C. Klage eingereicht. Die Einrichtung des OHS … Weiterlesen

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes kommt Bewegung in die Verhandlungen über Gas- und Ölpipelines in Zentralasien. Anfang März reiste der afghanische Interimspräsident Hamid Karzai in die turkmenische Hauptstadt Ashgabat, um über den Bau einer Gaspipeline von Turkmenistan durch das bürgerkriegsgeschüttelte Land nach Pakistan zu beraten. Mit dem Präsidenten von Turkmenistan, Saparmurat Niyazov, vereinbarte er ein … Weiterlesen