Mit Sicherheitsfirmen auf Terroristenjagd – Wie Söldner immer stärker das staatliche Gewaltmonopol in Frage stellen

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 17.10.2009

NDR Radio

Gewehre, Kanonen, Flugzeuge – wer solche Waffen produziert, kann in Kriegszeiten gut verdienen. Mit den Kriegen in Afghanistan und im Irak ist nun eine neue Generation von Rüstungsfirmen entstanden: die privaten Militärdienstleister. Sie produzieren keine Waffen, ihr Geschäft machen sie vielmehr mit militärischen Dienstleistungen. Das Angebot ist umfangreich und geht vom klassischen Söldnereinsatz über Personenschutz … Weiterlesen

Die Proliferations-Sicherheitsinitiative PSI – Papiertiger oder wirksames Instrument gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen?

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 25.07.2009

NDR Radio

Offiziell gibt es weltweit fünf Atommächte. Das sind laut Atomwaffensperrvertrag China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Die meisten Staaten der Erde sind diesem Vertrag beigetreten. Nicht dabei sind lediglich Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan – vier Länder, die ebenfalls über Nuklearwaffen verfügen. Damit nicht noch mehr Staaten in den Besitz von Atomwaffen und anderen … Weiterlesen

Ob Angriff oder Verteidigung – die USA wappnen sich für den Krieg im Internet

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 13.06.2009

NDR Radio

In der virtuellen Welt lauern Gefahren: Plötzlich verschwinden Dateien, der Rechner stürzt ab. Viren, Trojaner, Würmer oder sogar gezielte Hackerangriffe machen Internetnutzern das Leben schwer. Je mehr Unternehmen und Behörden online sind, desto mehr Schaden können solche Attacken anrichten. Über das Netz können Daten gestohlen werden oder Rechner lahmgelegt werden. Gebündelt könnten solche Aktionen die … Weiterlesen

Streit um Bodenschätze der Arktis – neuer Ost-West-Konflikt in Sicht?

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 07.03.2009

NDR Radio

„Willkommen im Abenteuer Nordwestpassage. Auf den Spuren großer Entdecker.“ – Mit diesem Slogan wirbt derzeit eine große Reederei für eine Schiffsreise durch das arktische Eismeer. Von Grönland aus geht es, vorbei am amerikanischen Kontinent, nach Alaska. 26 Tage dauert die Reise, genauer gesagt: die Kreuzfahrt. Denn so gefährlich wie einst ist die Nordwestpassage längst nicht … Weiterlesen

Kuba

Neue Allianzen im Hinterhof der USA

Während die USA an ihrem Embargo gegen Kuba festhalten, besucht Russlands Präsident Medwedew das Land, um seine Kontakte nach Lateinamerika auszubauen. Auch Kuba sucht neue Freunde neben seinem Verbündeten Venezuela.

dw-world.de, 26.11.2008 http://www.dw-world.de/dw/article/0,,3821724,00.html

DW-WORLD.DE

Gerade war Hu Jintao da. Und nach dem chinesischen Präsidenten kommt nun Dmitri Medwedew. Am Donnerstag (27.11.2008) wird der russische Präsident auf der Karibikinsel erwartet. Auf Kuba geben sich ausländische Staatschefs zurzeit die Klinke in die Hand. Kuba baut Beziehungen aus “Kuba versucht, seine außenpolitischen Beziehungen zu diversifizieren”, sagt Susanne Gratius, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung … Weiterlesen

Militärs als Entwicklungshelfer? Neues US-Regionalkommando für Afrika einsatzbereit

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 20.09.2008

NDR Radio

Ausgerechnet Stuttgart. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt wird künftig die US-Militärpolitik für Afrika gemacht. Am 1. Oktober nimmt dort AFRICOM als neues Regionalkommando der Streitkräfte der Vereinigten Staaten offiziell seine Arbeit auf. Bis zu 1.300 Mitarbeiter werden künftig unter dem Kommando von General William E. Ward fast alle Operationen des amerikanischen Militärs auf dem Kontinent planen … Weiterlesen

Rüstung

Indien wirbt für Nukleardeal

Die indische Regierung will das Nuklear-Abkommen mit den USA zum Abschluss bringen. Die Internationale Atomenergieorganisation sowie die Gruppe der Lieferländer müssen aber noch zustimmen.

dw-world.de, 30.07.2008 http://www.dw-world.de/dw/article/0,,3523135,00.html

DW-WORLD.DE

Der 1. August 2008 wird für Manmohan Singhs politische Karriere wegweisend sein. Entweder die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) willigt an diesem Tag ein, einen Teil der indischen Atomkraftwerke zu überwachen. Oder das Prestigeprojekt des indischen Premiers, das indisch-amerikanische Nuklearabkommen, ist gescheitert. Denn ohne die Zustimmung der IAEA kann das Abkommen nicht in Kraft treten, das Singh … Weiterlesen

Mundo

“Não se pode excluir que o Irã queira armas nucleares”, diz ex-diplomata

Conflito sobre programa nuclear do Irã se agrava. Teerã desafia o mundo ocidental e ignora críticas da comunidade internacional. Mas enriquecer urânio não viola direito internacional, diz alemão ex-diplomata da ONU.

dw-world.de, 02.07.2008 http://www.dw-world.de/dw/article/0,,3450638,00.html

DW-WORLD.DE Interview portuguese for brazil

DW-WORLD.DE: O Irã insiste no enriquecimento de urânio. E agora? Hans von Sponeck: O Irã sempre lembra a comunidade internacional de que padrões duplos de moral não são aceitáveis. No tocante à Agência Internacional de Energia Atômica (AIEA), o enriquecimento de urânio não é nada proibido. O Protocolo Adicional [do Tratado de Não-Proliferação Nuclear (TNP)] … Weiterlesen

Energie

Supermächte bauen Atomenergie aus

Die USA und Russsland wollen nuklear stärker zusammenarbeiten. Doch im US-Kongress regt sich Widerstand, weil Russland dem Iran Uran liefern will. Atomkraftgegner warnen davor, den Handel mit Atomtechnik auszuweiten.

dw-world.de, 08.05.2008 http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3323193,00.html

DW-WORLD.DE

Ost-West-Konkurrenz, das war einmal. In Zukunft kooperieren die USA und Russland, zumindest wenn es um Atomenergie geht. Die beiden Supermächte haben sich auf ein Abkommen geeinigt, mit dem sie ihre nukleare Zusammenarbeit massiv ausbauen wollen. Unterzeichnet wurde der historische Deal zu einem symbolträchtigen Zeitpunkt: am 6. Mai, dem vorletzten Amtstag von Wladimir Putin als russischem … Weiterlesen

USA

Mit Gottes Hilfe auf Stimmenfang

Kirchen spielen bei den US-Präsidentschaftswahlen eine wichtige Rolle. Allerdings dürfen sie nicht für Kandidaten werben. Gegen die Kirche von Barack Obama ermittelt deswegen die Steuerbehörde.

dw-world.de, 03.03.2008 http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3158395,00.html

DW-WORLD.DE

Sonntags geht es in die Kirche. Das gilt im amerikanischen Wahlkampf für den Präsidentschaftskandidaten der christlichen Rechten, Mike Huckabee, genau so wie für Barack Obama, den Liebling der Linksliberalen. Religion spielt im Wahlkampf in den USA, wo 90 Prozent der Menschen Mitglied einer Kirche sind, eine wichtige Rolle. Wer ins Weiße Haus will, tut also … Weiterlesen

Der Ausbau der Biowaffenabwehrforschung nach 9/11 ist gigantisch

Das Sunshine Project, das sich gegen B-Waffen engagiert, stellt seine Arbeit ein. Ein Gespräch mit Gründer Jan van Aken

Telepolis, 25.02.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27357/1.html

Interview Telepolis

Fast zehn Jahre lang hat sich das Sunshine Project (1) kritisch mit der Entwicklung von biologischen Waffen beschäftigt. Edward Hammond, Susana Pimiento und Jan van Aken haben die kleine deutsch-amerikanische Organisation mit Sitz in Austin (USA) und Hamburg 1999 gegründet. Nun hören sie auf – obwohl noch viel zu tun wäre, wie Gründungsmitglied Jan van … Weiterlesen

Afrika

Bushs Abschied von Afrika

Bei seinem letzten Afrika-Besuch als Präsident will George W. Bush für seine Hilfsprogramme gegen AIDS werben. Vor allem aber verfolgt er zutiefst amerikanische Interessen.

dw-world.de, 16.02.2008 http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3127378,00.html

DW-WORLD.DE

Es dürfte seine letzte Afrika-Reise als Präsident sein. Einige Projekte wird er wohl besuchen und vor allem viele Hände schütteln. Wenn George W. Bush am Freitag (15.02.2008) nach Afrika fliegt, dann vor allem, um die Erfolge seiner Politik zu begutachten. Milliarden Dollar hat er für den Kampf gegen Aids aufgebracht, ließ er vor seiner Abreise … Weiterlesen

Es gibt keine Exit-Strategie..

..sondern doch permanente Militärbasen im Irak?

Telepolis, 28.01.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27152/1.html

Telepolis

George W. Bush tut es schon wieder: Die amerikanische Regierung will offenbar durchsetzen, dass ausländische private Sicherheitsdienstleister im Irak auch künftig nicht von der dortigen Justiz belangt werden können. Außerdem beansprucht Washington das Recht, militärisch im Irak eingreifen zu können, wenn das demokratische System dort bedroht ist. Ein entsprechendes amerikanisch-irakisches Abkommen soll in diesem Jahr … Weiterlesen

Mit überwältigender Macht und warmen Worten

Mike Huckabee propagiert eine neue US-Außenpolitik. Tatsächlich will der ehemalige Baptistenprediger als Präsident den Kurs von George W. Bush fortsetzen, ihn aber besser erklären

Telepolis, 08.01.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27010/1.html

Telepolis

Gestartet als politischer Nobody hat sich Mike Huckabee (1) bei den Vorwahlen in Iowa gegen seine Mitwerber unter den republikanischen Präsidentschaftskandidaten durchgesetzt. Somit ist es nicht mehr ausgeschlossen, dass der christliche Hardliner dereinst Nachfolger von US-Präsident George W. Bush wird. Damit könnte ein neuer Stil ins Weiße Haus einziehen, denn Huckabee hat angekündigt, außenpolitisch weniger … Weiterlesen

Neues Wettrüsten in Ostasien?

Mit US-Hilfe schießt Japan eine Rakete in etwa 160 Kilometer Höhe ab

Telepolis, 20.12.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26905/1.html

Telepolis

Japan arbeitet auf Hochtouren an einer eigenen Raketenabwehr. In einer gemeinsamen Übung mit den USA hat das Land erfolgreich eine Rakete abgeschossen (1). Japan will sich so gegen nordkoreanische Raketen verteidigen. Die Nachbarstaaten fürchten eine amerikanisch-japanische Vormachtstellung in der Region. Japans Militärs lernen den Umgang mit amerikanischen Waffen: Am Dienstag Morgen japanischer Zeit hat ein … Weiterlesen

Auf Tuchfühlung mit den Taliban

Terroristen als Verhandlungspartner?

Telepolis, 17.12.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26873/1.html

Telepolis

Nach der Rückeroberung der südafghanischen Stadt Musa Kala spricht sich Großbritanniens Premierminister Gordon Brown für einen Versöhnungskurs in Afghanistan aus. Die Nato signalisiert Zustimmung. Unterdessen verlangen die Vereinigten Staaten und Großbritannien eine “faire Lastenteilung” in Afghanistan. In die Afghanistan-Politik kommt Bewegung. Großbritanniens Premierminister Gordon Brown lehnt zwar Verhandlungen mit den Taliban weiter ab. “Wie werden … Weiterlesen

Streit um Yuan geht weiter

China und die USA treffen sich zu Wirtschaftsgesprächen in Peking. Die USA wollen mehr nach China exportieren und drängen auf eine Öffnung des Landes und die Aufwertung des Yuan.

dw-world.de, 12.12.2007 http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,2999335,00.html

DW-WORLD.DE

Henry Paulson hat viel vor. Wenn der US-Finanzminister am Mittwoch (12.12.07) und Donnerstag in Peking mit Vertretern der chinesischen Regierung zusammentrifft, geht es um Handelsbilanzdefizite, Produktpiraterie und Handelsschranken. Es ist das dritte Treffen dieser Art. Im Dezember 2006 haben US-Präsident George W. Bush und sein chinesischer Amtskollege Präsident Hu Jintao einen Strategischen Wirtschaftsdialog (Strategic Economic … Weiterlesen

Erzkonservative setzen auf Huckabee

Mit erzkonservativen Reden begeistert der ehemalige Prediger Mike Huckabee die Republikaner. In Umfragen liegt er auf Platz zwei im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur.

dw-world.de, 12.12.2007 http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3000714,00.html

DW-WORLD.DE

Natürlich ist der Mann gegen die Homosexuellenehe. Und für den Irak-Krieg und die Todesstrafe. Mike Huckabee entspricht ganz dem Klischee des amerikanischen Konservativen: Er ist gegen Abtreibung und strengere Waffengesetze. Er ist auch Mitglied der Waffenlobby „National Rifle Association“. Und er will der nächste Präsident der Vereinigten Staaten werden. Es ist noch nicht lange her, … Weiterlesen

Tony Blair geht, Gordon Brown kommt – Großbritannien vor einer Kehrtwende in der Sicherheitspolitik?

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 16.06.2007

NDR Radio

Moderator: Der britische Premierminister Tony Blair gilt als einer der treuesten Gefolgsleute des amerikanischen Präsidenten Bush. In der britischen Presse wird Blair deshalb oft als Bush’s Pudel verhöhnt. Hauptgrund für diese Karikatur ist die Unterstützung der amerikanischen Irak-Politik. Die britischen Truppen übernahmen kurz nach dem Beginn des Krieges die Kontrolle der Region Basra im Süden … Weiterlesen

Fliegende Alarmanlage der Nato

Der Nato-Flugplatz Geilenkirchen feiert am Wochenende Geburtstag. Vor 25 Jahren starteten von dort erstmals Awacs-Flugzeuge zur Überwachung des Luftraums. Auch nach Auflösung des Warschauer Pakts sind die Maschinen mit dem Radar auf dem Buckel noch im Einsatz: bei Großereignissen wie der WM, aber auch bei Kriegseinsätzen der Nato

taz nrw, 15.06.2007 S. 3

taz nrw

Wäre da nicht dieses pilzförmige Ding, die Maschinen auf dem Flugplatz Geilenkirchen würden gar nicht weiter auffallen. Vor 25 Jahren landeten die Maschinen mit dem markanten Aufsatz zum ersten Mal auf dem Flugplatz nördlich von Aachen, den die Nato gerade von der Bundeswehr übernommen hatte. Ihre Spezialität: Mit dem riesigen Radarschirm können sie feindliche Flugzeuge … Weiterlesen

Ende der Straflosigkeit? Die USA wollen Verbrechen von Mitarbeitern privater Militärfirmen ahnden

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 24.03.2007

NDR Radio

Moderator: Private Sicherheitsfirmen haben derzeit Hochkonjunktur. Allein im Irak sind mehrere zehntausend dieser „modernen Söldner“ für die US-Streitkräfte im Einsatz. Anders als reguläre Truppen operieren sie in einer rechtlichen Grauzone. Für Übergriffe und Exzesse sind sie bisher nicht zur Verantwortung gezogen worden. Das könnte sich jetzt aber ändern. Dirk Eckert weiß mehr: Manuskript Dirk Eckert … Weiterlesen

Trickserei mit Tradition

Post aus New York: Könnte Bush einen Vorwand fabrizieren, um den Iran anzugreifen? Nein, so was würde eine US-Regierung nie machen. Hat sie ja schließlich auch noch nie

taz, 08.03.2007 S. 16

taz - die tageszeitung Übersetzung

Kürzlich berichtete die Zeitschrift Salon, die meisten Iraner würden nicht glauben, dass die Vereinigten Staaten den Iran angreifen könnten. “Hauptsächlich, weil sie sich nicht vorstellen können, dass das Weiße Haus so unglaublich dumm sein könnte.” Immerhin ist der Iran ein Land, in dem sich während des Iran-Irak-Krieges Zehnjährige Handgranaten umgeschnallt und sich damit selbst zu … Weiterlesen

Produktionsverbot für waffenfähiges Nuklearmaterial – US-Initiative ohne Aussicht auf Erfolg?

Streitkräfte und Strategien (NDR Info), 12.08.2006

NDR Radio

Moderator: Von der UN-Abrüstungskonferenz in Genf hat man seit längerem nichts mehr gehört. Geht es nach den Vereinigten Staaten, dann ändert sich das bald: Die Bush-Regierung hat kürzlich einen Entwurf für einen Vertrag eingereicht, der die Produktion von waffenfähigem Nuklearmaterial weltweit verbieten soll. Doch wie ernst es die Vereinigten Staaten damit meinen, ist fraglich. Nicht … Weiterlesen

Flugverbot wegen George W. Bush

taz köln, 04.05.2005 S. 1

Meldung taz köln

Wegen des Besuchs von US-Präsident George W. Bush in den Niederlanden kann es am Wochenende “aufgrund kurzfristiger Sicherheitsmaßnahmen” zu Verspätungen an den Flughäfen in Köln und Düsseldorf kommen. Das teilte die Deutsche Flugsicherung gestern mit. In der Zeit von Samstag, 18 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, sei wegen des Präsidentenbesuchs ein Gebiet von 56 Kilometern … Weiterlesen

NATO-Gipfel in Istanbul

Militäreinsätze im Süden

Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.07.2004 S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den Reisenden der Weg nach Nahost und … Weiterlesen

US-Falke Perle zu Gast in Köln

taz köln, 26.05.2004 S. 1

Meldung taz köln

Zum 16. medienforum.nrw kommt reichlich US-Prominenz nach Köln: Erwartet werden Saskia Sassen, Professorin für Soziologie an der Universität in Chicago, Roy Brandon Burgess vom US-Sender NBC und nicht zuletzt Richard Perle, neokonservativer Irakkriegsbefürworter und bis vor kurzem Berater von Pentagon-Chef Donald Rumsfeld. Das medienforum.nrw setzt nach eigenen Angaben “strikt auf Internationalisierung”. Die USA sind dieses … Weiterlesen

Im Zweifel ohne die UNO

Der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich und der Grüne Ralf Fücks streiten in Köln über die Welt nach dem Irak-Krieg

taz köln, 19.03.2004 S. 4

taz köln

Aus seiner Erleichterung machte Rolf Mützenich keinen Hehl: Endlich musste der Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete mal nicht die Sparpolitik der Regierung erklären, sondern konnte einen Abend lang ganz entspannt mit Ralf Fücks von der grünennahen Heinrich-Böll-Stiftung über internationale Politik, konkret: die USA, Irak-Krieg, Deutschland und die Nato, diskutieren. Eingeladen hatten die Kölner Grünen, die wie der Rest … Weiterlesen

“Politischen Preis für Krieg in die Höhe treiben”

Am Samstag wird weltweit gegen Krieg und Besatzung demonstriert, auch in Köln. Protest gegen Krieg und gegen Sozialabbau gehört zusammen, sagt der Kölner Gewerkschafter Thies Gleiss. Er fordert Streik gegen die Kriegseinsätze

taz köln, 19.03.2004 S. 1

Interview taz köln

taz: Herr Gleiss, warum gehen Sie als Gewerkschafter morgen “gegen Krieg und Besetzung des Irak” auf die Straße? Thies Gleiss: Weil es einen engen Zusammenhang gibt zwischen der Sparpolitik mit der Agenda 2010 und dem Versuch, unter Einsatz militärischer Mittel eine neue Weltordnung aufzubauen, in der Deutschland seinen angestammten Platz haben soll: Es geht darum, … Weiterlesen

Die Kosten der Besatzung

Die Verhältnisse im Irak sind noch nicht so geordnet, dass Bush seine Soldaten beruhigt nach Hause holen könnte. Das neue Herrschaftssystem im Irak ist nicht stabil genug, hinzu kommen beinahe täglich Anschläge. Vor allem aber ist die Privatisierung der irakischen Wirtschaft noch längst nicht abgeschlossen.

Volksstimme, 16.10.2003 Nr. 42

Volksstimme

Jetzt ist es also auch der US-Regierung aufgefallen: Verteidigungsminister Donald Rumsfeld leidet an “Dickköpfigkeit” und “Egomanie”. So jedenfalls lassen sich Mitarbeiter des Weißen Hauses in der Presse zitieren. Weil im Irak nichts so läuft wie von den Strategen im Pentagon geplant, wurde kurzerhand ein Planungsstab im Weißen Haus eingerichtet, der sich unter dem Kommando von … Weiterlesen

Pech für Airbus

Mauscheleien zwischen Pentagon und Boeing?

Telepolis, 23.09.2003 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/15/15689/1.html

Telepolis

Der europäische Flugzeugbauer Airbus hatte im Jahr 2002 einen milliardenschwereren Auftrag des amerikanischen Verteidigungsministeriums ausgerechnet an den größten Konkurrenten verloren, den amerikanischen Boeing-Konzern. Doch möglicherweise ging bei der Vergabe nicht alles mit rechten Dingen zu ( Bush-Regierung ist mit der Rüstungsindustrie verfilzt (1)). Das Pentagon hat jedenfalls eine Untersuchung angekündigt (2). Bei dem fraglichen Rüstungsgeschäft … Weiterlesen

USA wollen die Führung nicht abgeben

Das Tauziehen um eine neue Irak-Resolution geht weiter

Telepolis, 15.09.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15640/1.html

Telepolis

Auch bei den Gesprächen in Genf am Samstag konnten sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – neben den USA China, Frankreich, Großbritannien und Russland – nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Umstritten ist nach wie vor, wie viel Macht die UNO im Irak bekommen soll. Frankreich und Deutschland legten (1) letzte Woche einen gemeinsamen … Weiterlesen

Bring them home now!

Gegen die Besetzung des Irak und Rückzug aller US-Truppen - Jetzt sind es sogar Soldaten und ihre Angehörigen, Reservisten und Veteranen, die die Bush-Regierung offen kritisieren

Telepolis, 05.09.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15562/1.html

Telepolis

Mit der US-Besatzung des Irak und den zahlreichen Anschlägen, denen beinahe täglich amerikanische Soldaten zum Opfer fallen, sucht sich die Anti-Kriegsbewegung in den USA neue Aktionsschwerpunkte. Gegen die Besetzung des Irak und Rückzug aller US-Truppen heißt das neue Programm. Für den Abzug von Soldaten hat sich auch das Haushaltsbüro des Kongresses ausgesprochen, weil der personalintensive … Weiterlesen

Der große Jackpot

Profite aus Kriegsgeschäften der Bush-Regierung sind noch größer als angenommen

Telepolis, 01.09.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15536/1.html

Telepolis

“Two U.S. Firms Hit Iraq Jackpot”, titelte (1) “CBS News” am 28. August auf seiner Internetseite, nachdem bekannt geworden war, wie gut die Unternehmen Halliburton und Bechtel an den Kriegen der Bush-Regierung verdienen. Bechtel soll Presseberichten (2) zufolge einen zusätzlichen Auftrag von 350 Millionen Dollar für Wiederaufbauprojekte im Irak erhalten. Dabei hatte das Unternehmen erst … Weiterlesen

Ringen um neue Irak-Resolution

Identität der Terroristen weiter unklar

Telepolis, 28.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15516/1.html

Telepolis

Die Vereinten Nationen haben am Dienstag Konsequenzen aus dem Anschlag auf ihr Bagdader Hauptquartier gezogen. Einstimmig verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 1502 (1), in welcher der Anschlag als Kriegsverbrechen verurteilt wird. Alle Parteien in bewaffneten Konflikten seien verpflichtet, gegenüber UN-Personal und humanitären Helfern die “Regeln und Grundsätze des Völkerrechts” einzuhalten, heißt es in der Resolution. … Weiterlesen

Vierte Gewalt auf Schmusekurs

Der Krieg und die Medien III: Kriegsgegner kamen kaum zu Wort, dafür aber Exmilitärs, die den "Kameraden" Glück wünschten. Wie amerikanische Fernsehsender sich während des Irakkriegs zum verlängerten Arm des Pentagons machten

taz - die tageszeitung, 28.08.2003 S. 17

taz - die tageszeitung

Das Bild, das Kritiker vom Umgang des Militärs mit den Medien im Irakkrieg zeichnen, gibt wenig Anlass zur Freude: Unterdrückung kritischer Stimmen, Einschüchterung von Journalisten und sogar Angriffe auf Journalisten, wie der Beschuss des Hotels Palestine in Bagdad, gehören zu den Vorwürfen, die erhoben werden. Und auch jetzt noch leben Journalisten im Irak gefährlich, wie … Weiterlesen

Krieg, Wiederaufbau, Privatisierung

Kabul, Bagdad, Monrovia - die Bush-Administration "ordnet" den Globus. Profitieren werden von dieser neuen Weltordnung - geht man nach den entsprechenden Plänen der USA für den Irak - vor allem transnationale Konzerne.

Volksstimme, 21.08.2003 Nr. 34

Volksstimme

Die ersten Aufträge und Zuschüsse für den Wiederaufbau des Irak wurden schon Anfang des Jahres vergeben, also noch bevor der Krieg überhaupt begonnen hatte. Inzwischen hat die staatliche US-amerikanische Entwicklungsbehörde “U.S. Agency for International Development” (USAID) nicht nur Zuschüsse für Gesundheitsprogramme an Organisationen wie UNICEF oder die Weltgesundheitsorganisation WHO vergeben, sondern auch Aufträge in Milliardenhöhe … Weiterlesen

Chaos als Anti-US-Strategie?

Zum Anschlag auf das UN-Hauptquartier in Bagdad

Telepolis, 21.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15475/1.html

Telepolis

Wie viele Opfer der Anschlag eines Selbstmordattentäters, der am Dienstag einen mit Sprengstoff gefüllten Lastwagen in das gefahren (1) hat, insgesamt gefordert hat, wird wohl erst geklärt sein, wenn alle Gebäude-Trümmer beseitigt sind. Agenturen berichteten am Mittwoch, mindestens 20 Menschen, darunter der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Sergio Vieira de Mello, seien bei dem Anschlag auf … Weiterlesen

Schneller, leichter und flexibler

Der Irak-Krieg beschleunigt die von Verteidigungsminister Rumsfeld gewünschte Modernisierung des US-Militärs

Telepolis, 15.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15430/1.html

Telepolis

Die US-Regierung ist weiter bemüht, neue Truppen in den Irak zu bringen. Doch statt der erhofften 30.000 Soldaten kann das Pentagon wohl nur mit 15.500 aus 29 Ländern rechnen (1). Abhilfe soll eine Umorganisierung der US-Army bringen. “Transformation” heißt das Konzept, mit dem die Pentagon-Planer ihre Truppen schneller und flexibler machen wollen. Somit könnte sich … Weiterlesen

Die EU in den Startlöchern

Die Kosten der amerikanischen Militärpräsenz und die steigende Zahl der Opfer in den Reihen der Armee könnten die US-Regierung veranlassen, eine multilateralere Vorgehensweise im Irak zu befürworten - hofft das "alte Europa".

Volksstimme, 07.08.2003 Nr. 32

Volksstimme

Nach Lesart des US-Militärs wird im Irak alles besser. Die Angriffe auf amerikanische Soldaten sind im Juli im Vergleich zum Vormonat um 50 Prozent zurückgegangen, wie das für den Irak zuständigen “Central Command” mitteilte. Doch ganz so rosig scheint die Lage nicht zu sein, denn die USA bemühen sich derzeit fieberhaft, mehr Soldaten in den … Weiterlesen

“Ewige Freundschaft”

Die Bush-Regierung versucht, die enge Bindung zwischen Saudi-Arabien und den USA zu schützen

Telepolis, 02.08.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/ost/15361/1.html

Telepolis

Auch nach dem Bericht (1) des US-Kongresses, dessen geschwärzte Seiten vermutlich Saudi-Arabien beschuldigen, in die Anschläge des 11. September verwickelt zu sein, steht die US-Regierung fest zu ihren saudischen Verbündeten und versucht, allen politischen Konflikten auszuweichen. Für Saudi-Arabien ist der Fall klar. “28 geschwärzte Seiten von einem 900-Seiten-Bericht werden von einigen genutzt, um unser Land … Weiterlesen

Suche nach Hilfe

Im UN-Sicherheitsrat wurde der Irakische Regierungsrat begrüßt, aber ein schnelles Ende der Besetzung verlangt, für die Entsendung von Truppen verlangen viele Staaten eine neue UN-Resolution

Telepolis, 23.07.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/15285/1.html

Telepolis

Der Irak ist gefährliches Gelände für die US-Soldaten. Über 150 Soldaten sind bereits getötet (1) worden – so viele wie im gesamten Golfkrieg von 1991. Das Pentagon hat inzwischen eingeräumt, es mit einem Guerillakrieg zu tun zu haben. Hinzu kommen Besatzungskosten von vier Milliarden Dollar im Monat, die amerikanische Steuerzahler tragen müssen. In ihrer Not … Weiterlesen

Hinter manchen Einigkeiten kaum zu überbrückende Differenzen

Auf dem EU-USA-Gipfel wurde Einigkeit demonstriert und teilweise auch erreicht, beim Nahostkonflikt oder der Iran-Frage ist man sich jedoch keineswegs einig

Telepolis, 29.06.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15097/1.html

Telepolis

Allen Unkenrufen zum Trotz: Die Europäisch-amerikanische Zusammenarbeit funktioniert. Hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf dem G8-Gipfel in Genf darauf verständigt, das Vergangene vergangen sein zu lassen, wurde jetzt bei einem Gipfel in Washington die neue Freundschaft durch eine Reihe von Abkommen gefestigt. Und trotzdem waren einige Differenzen nicht zu übersehen. Die Liste war lang, … Weiterlesen

Belgien gibt dem Druck nach

Das belgische Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen nach dem Weltrechtsprinzip wird bis zur Unkenntlichkeit verändert, was von manchen begrüßt, von den Anhängern einer universellen Rechtssprechung aber bedauert wird

Telepolis, 26.06.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15081/1.html

Telepolis

Belgien leistet sich seit 1993 ein bemerkenswertes Experiment: In dem kleinen Land in Europa werden Verbrechen gegen die Menschheit und Völkermord verfolgt – unabhängig vom Tatort oder der Herkunft von Opfern und Tätern. Menschen aus aller Welt, die Opfer solcher Gewaltverbrechen wurden, können so Anklage gegen ihre Peiniger erheben, und die belgische Justiz muss gegebenenfalls … Weiterlesen

Wiederaufnahme der Atomwaffenforschung in den USA

Vorgesehen ist die Entwicklung von taktischen Atombomben im Rahmen der veränderten Sicherheitsstrategie

Telepolis, 21.05.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/14825/1.html

Telepolis

Die US-Army sucht immer noch nach Atomwaffen im Irak – bisher vergeblich. Währenddessen fand in Genf eine Konferenz der Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages statt. Neben Nordkorea standen dort vor allem die Vereinigten Staaten in der Kritik ( George W. Bush als Pik As (1)). Nicht ganz zu Unrecht, denn die Bush-Regierung will die nach dem Kalten … Weiterlesen

Killersatelliten, Laserwaffen und fliegende Roboter

Vor einem neuen Wettrüsten im Weltraum warnt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

Telepolis, 20.05.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/raum/14835/1.html

Telepolis

In einem Bericht für den Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Bundestages, der demnächst der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, kommt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag ( TAB (1)) zu dem Ergebnis, dass demnächst neue Waffensysteme entwickelt werden könnten, die – auf der Erde oder im All stationiert – zu einer ganz neuen Art … Weiterlesen

NSA macht die Luken dicht

Die US-Regierung schätzt die Transparenz nicht allzusehr und will nun auch den Geheimdienst NSA weitgehend vom Informationsfreiheitsgesetz ausnehmen

Telepolis, 12.05.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/frei/14761/1.html

Telepolis

In den USA hat jeder Bürger im Rahmen des “Freedom of Information Act” ( FOIA (1)) ein Recht auf Einsicht in die Akten der Regierung. Doch zahlreiche Dokumente des Geheimdienstes “National Security Agency” (NSA) sollen jetzt vom “Freedom of Information Act” ausgenommen werden. Bürgerrechtsgruppen haben den Gesetzentwurf an die Öffentlichkeit gebracht, der gerade im Kongress … Weiterlesen

Die Iraker und die Besatzungstruppen: Was soll die Friedensbewegung fordern?

jW sprach mit Haitham Altaan von der »Irakischen Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur«

junge Welt, 24.04.2003

Interview junge Welt

*Haitham Altaan, 1961 in Mosul geboren, ist Maschinenbauingenieur und lebt seit sechs Jahren in Deutschland. Er ist in Köln in der »Irakischen Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur« aktiv und saß unter Saddam Hussein drei Jahre lang im Gefängnis F: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? … Weiterlesen

“Kontrolle dem irakischen Volk überlassen”

Die "Irakische Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur" fordert eine begrenzte Aktivität amerikanischer Truppen im Irak. Die taz sprach mit Haitham Altaan, einem 1961 in Mosul geborenen Maschinenbauingenieur und Aktivisten, der unter Saddam Hussein drei Jahre im Gefängnis saß

taz köln / taz nrw, 17.04.2003 Nr. 137, S. 3

Interview taz köln taz nrw taz ruhr

taz: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? Haitham Altaan: Ich bin froh, dass der Diktator schon weg ist. Aber ich habe immer noch keinen Kontakt zu meinen Verwandten in Bagdad. In der ersten Kriegswoche fiel eine Bombe auf den Stadtteil Shaab. Dort wohnen meine Schwester … Weiterlesen

Die Früchte des Sieges

Während Pentagon und Weißes Haus mit Syrien bereits das nächste potenzielle Ziel eines Militärschlages im Mittleren Osten anvisieren, tobt noch der Kampf um die Neuordnung des Irak.

Volksstimme, 17.04.2003 Nr. 16

Volksstimme

Nach dem schnellen Sieg der alliierten Truppen im Irak über das Regime von Saddam Hussein gehen die USA und Großbritannien jetzt daran, das nach Jahren der Diktatur, Embargo und Krieg zerstörte Land neu zu ordnen. Erste Pläne für den Wiederaufbau hat der stellvertretende US-Verteidigungsminister und Vordenker des Irak-Kriegs, Paul Wolfowitz, am 10. April im US-Senat … Weiterlesen

Der Kritiker und seine Gesellschaft

"Wir haben einen fiktiven Präsidenten, der mit einem fiktiven Wahlergebnis gewählt wurde. Jetzt führt er Krieg aus fiktiven Gründen." - Michael Moore profiliert sich als einer der Sprecher der US-Friedensbewegung.

Volksstimme, 03.04.2003

Volksstimme

Spätestens seit er den Oscar für den besten Dokumentarfilm bekommen hat, gehört der Filmemacher und Publizist Michael Moore zu den wohl bekanntesten amerikanischen Kriegskritikern. Macht er so weiter, überholt er noch Noam Chomsky an Bekanntheit, der bislang die Koryphäe war, was Kritik an den Vereinigten Staaten betraf. Moores Erfolg kommt nicht von ungefähr und ist … Weiterlesen