Fast ein Jahrzehnt dauern die Kriege in Afghanistan und Irak nun schon an. Und der Druck der Öffentlichkeit wächst, die Truppen endlich nach Hause zu holen. Im August hat US-Präsident Obama das Ende der Kampfhandlungen im Irak bekannt gegeben. Bis Ende 2011 sollen alle amerikanischen Truppen das Land verlassen. Und für Afghanistan hat Obama versprochen, … Weiterlesen
Gewehre, Kanonen, Flugzeuge – wer solche Waffen produziert, kann in Kriegszeiten gut verdienen. Mit den Kriegen in Afghanistan und im Irak ist nun eine neue Generation von Rüstungsfirmen entstanden: die privaten Militärdienstleister. Sie produzieren keine Waffen, ihr Geschäft machen sie vielmehr mit militärischen Dienstleistungen. Das Angebot ist umfangreich und geht vom klassischen Söldnereinsatz über Personenschutz … Weiterlesen
Offiziell gibt es weltweit fünf Atommächte. Das sind laut Atomwaffensperrvertrag China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Die meisten Staaten der Erde sind diesem Vertrag beigetreten. Nicht dabei sind lediglich Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan – vier Länder, die ebenfalls über Nuklearwaffen verfügen. Damit nicht noch mehr Staaten in den Besitz von Atomwaffen und anderen … Weiterlesen
In der virtuellen Welt lauern Gefahren: Plötzlich verschwinden Dateien, der Rechner stürzt ab. Viren, Trojaner, Würmer oder sogar gezielte Hackerangriffe machen Internetnutzern das Leben schwer. Je mehr Unternehmen und Behörden online sind, desto mehr Schaden können solche Attacken anrichten. Über das Netz können Daten gestohlen werden oder Rechner lahmgelegt werden. Gebündelt könnten solche Aktionen die … Weiterlesen
„Willkommen im Abenteuer Nordwestpassage. Auf den Spuren großer Entdecker.“ – Mit diesem Slogan wirbt derzeit eine große Reederei für eine Schiffsreise durch das arktische Eismeer. Von Grönland aus geht es, vorbei am amerikanischen Kontinent, nach Alaska. 26 Tage dauert die Reise, genauer gesagt: die Kreuzfahrt. Denn so gefährlich wie einst ist die Nordwestpassage längst nicht … Weiterlesen
Gerade war Hu Jintao da. Und nach dem chinesischen Präsidenten kommt nun Dmitri Medwedew. Am Donnerstag (27.11.2008) wird der russische Präsident auf der Karibikinsel erwartet. Auf Kuba geben sich ausländische Staatschefs zurzeit die Klinke in die Hand. Kuba baut Beziehungen aus “Kuba versucht, seine außenpolitischen Beziehungen zu diversifizieren”, sagt Susanne Gratius, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung … Weiterlesen
Ausgerechnet Stuttgart. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt wird künftig die US-Militärpolitik für Afrika gemacht. Am 1. Oktober nimmt dort AFRICOM als neues Regionalkommando der Streitkräfte der Vereinigten Staaten offiziell seine Arbeit auf. Bis zu 1.300 Mitarbeiter werden künftig unter dem Kommando von General William E. Ward fast alle Operationen des amerikanischen Militärs auf dem Kontinent planen … Weiterlesen
Der 1. August 2008 wird für Manmohan Singhs politische Karriere wegweisend sein. Entweder die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) willigt an diesem Tag ein, einen Teil der indischen Atomkraftwerke zu überwachen. Oder das Prestigeprojekt des indischen Premiers, das indisch-amerikanische Nuklearabkommen, ist gescheitert. Denn ohne die Zustimmung der IAEA kann das Abkommen nicht in Kraft treten, das Singh … Weiterlesen
DW-WORLD.DE: O Irã insiste no enriquecimento de urânio. E agora? Hans von Sponeck: O Irã sempre lembra a comunidade internacional de que padrões duplos de moral não são aceitáveis. No tocante à Agência Internacional de Energia Atômica (AIEA), o enriquecimento de urânio não é nada proibido. O Protocolo Adicional [do Tratado de Não-Proliferação Nuclear (TNP)] … Weiterlesen
Ost-West-Konkurrenz, das war einmal. In Zukunft kooperieren die USA und Russland, zumindest wenn es um Atomenergie geht. Die beiden Supermächte haben sich auf ein Abkommen geeinigt, mit dem sie ihre nukleare Zusammenarbeit massiv ausbauen wollen. Unterzeichnet wurde der historische Deal zu einem symbolträchtigen Zeitpunkt: am 6. Mai, dem vorletzten Amtstag von Wladimir Putin als russischem … Weiterlesen
Sonntags geht es in die Kirche. Das gilt im amerikanischen Wahlkampf für den Präsidentschaftskandidaten der christlichen Rechten, Mike Huckabee, genau so wie für Barack Obama, den Liebling der Linksliberalen. Religion spielt im Wahlkampf in den USA, wo 90 Prozent der Menschen Mitglied einer Kirche sind, eine wichtige Rolle. Wer ins Weiße Haus will, tut also … Weiterlesen
Fast zehn Jahre lang hat sich das Sunshine Project (1) kritisch mit der Entwicklung von biologischen Waffen beschäftigt. Edward Hammond, Susana Pimiento und Jan van Aken haben die kleine deutsch-amerikanische Organisation mit Sitz in Austin (USA) und Hamburg 1999 gegründet. Nun hören sie auf – obwohl noch viel zu tun wäre, wie Gründungsmitglied Jan van … Weiterlesen
Es dürfte seine letzte Afrika-Reise als Präsident sein. Einige Projekte wird er wohl besuchen und vor allem viele Hände schütteln. Wenn George W. Bush am Freitag (15.02.2008) nach Afrika fliegt, dann vor allem, um die Erfolge seiner Politik zu begutachten. Milliarden Dollar hat er für den Kampf gegen Aids aufgebracht, ließ er vor seiner Abreise … Weiterlesen
George W. Bush tut es schon wieder: Die amerikanische Regierung will offenbar durchsetzen, dass ausländische private Sicherheitsdienstleister im Irak auch künftig nicht von der dortigen Justiz belangt werden können. Außerdem beansprucht Washington das Recht, militärisch im Irak eingreifen zu können, wenn das demokratische System dort bedroht ist. Ein entsprechendes amerikanisch-irakisches Abkommen soll in diesem Jahr … Weiterlesen
Gestartet als politischer Nobody hat sich Mike Huckabee (1) bei den Vorwahlen in Iowa gegen seine Mitwerber unter den republikanischen Präsidentschaftskandidaten durchgesetzt. Somit ist es nicht mehr ausgeschlossen, dass der christliche Hardliner dereinst Nachfolger von US-Präsident George W. Bush wird. Damit könnte ein neuer Stil ins Weiße Haus einziehen, denn Huckabee hat angekündigt, außenpolitisch weniger … Weiterlesen
Japan arbeitet auf Hochtouren an einer eigenen Raketenabwehr. In einer gemeinsamen Übung mit den USA hat das Land erfolgreich eine Rakete abgeschossen (1). Japan will sich so gegen nordkoreanische Raketen verteidigen. Die Nachbarstaaten fürchten eine amerikanisch-japanische Vormachtstellung in der Region. Japans Militärs lernen den Umgang mit amerikanischen Waffen: Am Dienstag Morgen japanischer Zeit hat ein … Weiterlesen
Nach der Rückeroberung der südafghanischen Stadt Musa Kala spricht sich Großbritanniens Premierminister Gordon Brown für einen Versöhnungskurs in Afghanistan aus. Die Nato signalisiert Zustimmung. Unterdessen verlangen die Vereinigten Staaten und Großbritannien eine “faire Lastenteilung” in Afghanistan. In die Afghanistan-Politik kommt Bewegung. Großbritanniens Premierminister Gordon Brown lehnt zwar Verhandlungen mit den Taliban weiter ab. “Wie werden … Weiterlesen
Henry Paulson hat viel vor. Wenn der US-Finanzminister am Mittwoch (12.12.07) und Donnerstag in Peking mit Vertretern der chinesischen Regierung zusammentrifft, geht es um Handelsbilanzdefizite, Produktpiraterie und Handelsschranken. Es ist das dritte Treffen dieser Art. Im Dezember 2006 haben US-Präsident George W. Bush und sein chinesischer Amtskollege Präsident Hu Jintao einen Strategischen Wirtschaftsdialog (Strategic Economic … Weiterlesen
Natürlich ist der Mann gegen die Homosexuellenehe. Und für den Irak-Krieg und die Todesstrafe. Mike Huckabee entspricht ganz dem Klischee des amerikanischen Konservativen: Er ist gegen Abtreibung und strengere Waffengesetze. Er ist auch Mitglied der Waffenlobby „National Rifle Association“. Und er will der nächste Präsident der Vereinigten Staaten werden. Es ist noch nicht lange her, … Weiterlesen
Moderator: Der britische Premierminister Tony Blair gilt als einer der treuesten Gefolgsleute des amerikanischen Präsidenten Bush. In der britischen Presse wird Blair deshalb oft als Bush’s Pudel verhöhnt. Hauptgrund für diese Karikatur ist die Unterstützung der amerikanischen Irak-Politik. Die britischen Truppen übernahmen kurz nach dem Beginn des Krieges die Kontrolle der Region Basra im Süden … Weiterlesen
Wäre da nicht dieses pilzförmige Ding, die Maschinen auf dem Flugplatz Geilenkirchen würden gar nicht weiter auffallen. Vor 25 Jahren landeten die Maschinen mit dem markanten Aufsatz zum ersten Mal auf dem Flugplatz nördlich von Aachen, den die Nato gerade von der Bundeswehr übernommen hatte. Ihre Spezialität: Mit dem riesigen Radarschirm können sie feindliche Flugzeuge … Weiterlesen
Moderator: Private Sicherheitsfirmen haben derzeit Hochkonjunktur. Allein im Irak sind mehrere zehntausend dieser „modernen Söldner“ für die US-Streitkräfte im Einsatz. Anders als reguläre Truppen operieren sie in einer rechtlichen Grauzone. Für Übergriffe und Exzesse sind sie bisher nicht zur Verantwortung gezogen worden. Das könnte sich jetzt aber ändern. Dirk Eckert weiß mehr: Manuskript Dirk Eckert … Weiterlesen
Kürzlich berichtete die Zeitschrift Salon, die meisten Iraner würden nicht glauben, dass die Vereinigten Staaten den Iran angreifen könnten. “Hauptsächlich, weil sie sich nicht vorstellen können, dass das Weiße Haus so unglaublich dumm sein könnte.” Immerhin ist der Iran ein Land, in dem sich während des Iran-Irak-Krieges Zehnjährige Handgranaten umgeschnallt und sich damit selbst zu … Weiterlesen
Moderator: Von der UN-Abrüstungskonferenz in Genf hat man seit längerem nichts mehr gehört. Geht es nach den Vereinigten Staaten, dann ändert sich das bald: Die Bush-Regierung hat kürzlich einen Entwurf für einen Vertrag eingereicht, der die Produktion von waffenfähigem Nuklearmaterial weltweit verbieten soll. Doch wie ernst es die Vereinigten Staaten damit meinen, ist fraglich. Nicht … Weiterlesen
Wegen des Besuchs von US-Präsident George W. Bush in den Niederlanden kann es am Wochenende “aufgrund kurzfristiger Sicherheitsmaßnahmen” zu Verspätungen an den Flughäfen in Köln und Düsseldorf kommen. Das teilte die Deutsche Flugsicherung gestern mit. In der Zeit von Samstag, 18 Uhr, bis Sonntag, 12 Uhr, sei wegen des Präsidentenbesuchs ein Gebiet von 56 Kilometern … Weiterlesen
Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den Reisenden der Weg nach Nahost und … Weiterlesen
Zum 16. medienforum.nrw kommt reichlich US-Prominenz nach Köln: Erwartet werden Saskia Sassen, Professorin für Soziologie an der Universität in Chicago, Roy Brandon Burgess vom US-Sender NBC und nicht zuletzt Richard Perle, neokonservativer Irakkriegsbefürworter und bis vor kurzem Berater von Pentagon-Chef Donald Rumsfeld. Das medienforum.nrw setzt nach eigenen Angaben “strikt auf Internationalisierung”. Die USA sind dieses … Weiterlesen
Aus seiner Erleichterung machte Rolf Mützenich keinen Hehl: Endlich musste der Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete mal nicht die Sparpolitik der Regierung erklären, sondern konnte einen Abend lang ganz entspannt mit Ralf Fücks von der grünennahen Heinrich-Böll-Stiftung über internationale Politik, konkret: die USA, Irak-Krieg, Deutschland und die Nato, diskutieren. Eingeladen hatten die Kölner Grünen, die wie der Rest … Weiterlesen
taz: Herr Gleiss, warum gehen Sie als Gewerkschafter morgen “gegen Krieg und Besetzung des Irak” auf die Straße? Thies Gleiss: Weil es einen engen Zusammenhang gibt zwischen der Sparpolitik mit der Agenda 2010 und dem Versuch, unter Einsatz militärischer Mittel eine neue Weltordnung aufzubauen, in der Deutschland seinen angestammten Platz haben soll: Es geht darum, … Weiterlesen
Jetzt ist es also auch der US-Regierung aufgefallen: Verteidigungsminister Donald Rumsfeld leidet an “Dickköpfigkeit” und “Egomanie”. So jedenfalls lassen sich Mitarbeiter des Weißen Hauses in der Presse zitieren. Weil im Irak nichts so läuft wie von den Strategen im Pentagon geplant, wurde kurzerhand ein Planungsstab im Weißen Haus eingerichtet, der sich unter dem Kommando von … Weiterlesen
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hatte im Jahr 2002 einen milliardenschwereren Auftrag des amerikanischen Verteidigungsministeriums ausgerechnet an den größten Konkurrenten verloren, den amerikanischen Boeing-Konzern. Doch möglicherweise ging bei der Vergabe nicht alles mit rechten Dingen zu ( Bush-Regierung ist mit der Rüstungsindustrie verfilzt (1)). Das Pentagon hat jedenfalls eine Untersuchung angekündigt (2). Bei dem fraglichen Rüstungsgeschäft … Weiterlesen
Auch bei den Gesprächen in Genf am Samstag konnten sich die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – neben den USA China, Frankreich, Großbritannien und Russland – nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Umstritten ist nach wie vor, wie viel Macht die UNO im Irak bekommen soll. Frankreich und Deutschland legten (1) letzte Woche einen gemeinsamen … Weiterlesen
Mit der US-Besatzung des Irak und den zahlreichen Anschlägen, denen beinahe täglich amerikanische Soldaten zum Opfer fallen, sucht sich die Anti-Kriegsbewegung in den USA neue Aktionsschwerpunkte. Gegen die Besetzung des Irak und Rückzug aller US-Truppen heißt das neue Programm. Für den Abzug von Soldaten hat sich auch das Haushaltsbüro des Kongresses ausgesprochen, weil der personalintensive … Weiterlesen
“Two U.S. Firms Hit Iraq Jackpot”, titelte (1) “CBS News” am 28. August auf seiner Internetseite, nachdem bekannt geworden war, wie gut die Unternehmen Halliburton und Bechtel an den Kriegen der Bush-Regierung verdienen. Bechtel soll Presseberichten (2) zufolge einen zusätzlichen Auftrag von 350 Millionen Dollar für Wiederaufbauprojekte im Irak erhalten. Dabei hatte das Unternehmen erst … Weiterlesen
Die Vereinten Nationen haben am Dienstag Konsequenzen aus dem Anschlag auf ihr Bagdader Hauptquartier gezogen. Einstimmig verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 1502 (1), in welcher der Anschlag als Kriegsverbrechen verurteilt wird. Alle Parteien in bewaffneten Konflikten seien verpflichtet, gegenüber UN-Personal und humanitären Helfern die “Regeln und Grundsätze des Völkerrechts” einzuhalten, heißt es in der Resolution. … Weiterlesen
Das Bild, das Kritiker vom Umgang des Militärs mit den Medien im Irakkrieg zeichnen, gibt wenig Anlass zur Freude: Unterdrückung kritischer Stimmen, Einschüchterung von Journalisten und sogar Angriffe auf Journalisten, wie der Beschuss des Hotels Palestine in Bagdad, gehören zu den Vorwürfen, die erhoben werden. Und auch jetzt noch leben Journalisten im Irak gefährlich, wie … Weiterlesen
Die ersten Aufträge und Zuschüsse für den Wiederaufbau des Irak wurden schon Anfang des Jahres vergeben, also noch bevor der Krieg überhaupt begonnen hatte. Inzwischen hat die staatliche US-amerikanische Entwicklungsbehörde “U.S. Agency for International Development” (USAID) nicht nur Zuschüsse für Gesundheitsprogramme an Organisationen wie UNICEF oder die Weltgesundheitsorganisation WHO vergeben, sondern auch Aufträge in Milliardenhöhe … Weiterlesen
Wie viele Opfer der Anschlag eines Selbstmordattentäters, der am Dienstag einen mit Sprengstoff gefüllten Lastwagen in das gefahren (1) hat, insgesamt gefordert hat, wird wohl erst geklärt sein, wenn alle Gebäude-Trümmer beseitigt sind. Agenturen berichteten am Mittwoch, mindestens 20 Menschen, darunter der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Sergio Vieira de Mello, seien bei dem Anschlag auf … Weiterlesen
Die US-Regierung ist weiter bemüht, neue Truppen in den Irak zu bringen. Doch statt der erhofften 30.000 Soldaten kann das Pentagon wohl nur mit 15.500 aus 29 Ländern rechnen (1). Abhilfe soll eine Umorganisierung der US-Army bringen. “Transformation” heißt das Konzept, mit dem die Pentagon-Planer ihre Truppen schneller und flexibler machen wollen. Somit könnte sich … Weiterlesen
Nach Lesart des US-Militärs wird im Irak alles besser. Die Angriffe auf amerikanische Soldaten sind im Juli im Vergleich zum Vormonat um 50 Prozent zurückgegangen, wie das für den Irak zuständigen “Central Command” mitteilte. Doch ganz so rosig scheint die Lage nicht zu sein, denn die USA bemühen sich derzeit fieberhaft, mehr Soldaten in den … Weiterlesen
Auch nach dem Bericht (1) des US-Kongresses, dessen geschwärzte Seiten vermutlich Saudi-Arabien beschuldigen, in die Anschläge des 11. September verwickelt zu sein, steht die US-Regierung fest zu ihren saudischen Verbündeten und versucht, allen politischen Konflikten auszuweichen. Für Saudi-Arabien ist der Fall klar. “28 geschwärzte Seiten von einem 900-Seiten-Bericht werden von einigen genutzt, um unser Land … Weiterlesen
Der Irak ist gefährliches Gelände für die US-Soldaten. Über 150 Soldaten sind bereits getötet (1) worden – so viele wie im gesamten Golfkrieg von 1991. Das Pentagon hat inzwischen eingeräumt, es mit einem Guerillakrieg zu tun zu haben. Hinzu kommen Besatzungskosten von vier Milliarden Dollar im Monat, die amerikanische Steuerzahler tragen müssen. In ihrer Not … Weiterlesen
Allen Unkenrufen zum Trotz: Die Europäisch-amerikanische Zusammenarbeit funktioniert. Hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf dem G8-Gipfel in Genf darauf verständigt, das Vergangene vergangen sein zu lassen, wurde jetzt bei einem Gipfel in Washington die neue Freundschaft durch eine Reihe von Abkommen gefestigt. Und trotzdem waren einige Differenzen nicht zu übersehen. Die Liste war lang, … Weiterlesen
Belgien leistet sich seit 1993 ein bemerkenswertes Experiment: In dem kleinen Land in Europa werden Verbrechen gegen die Menschheit und Völkermord verfolgt – unabhängig vom Tatort oder der Herkunft von Opfern und Tätern. Menschen aus aller Welt, die Opfer solcher Gewaltverbrechen wurden, können so Anklage gegen ihre Peiniger erheben, und die belgische Justiz muss gegebenenfalls … Weiterlesen
Die US-Army sucht immer noch nach Atomwaffen im Irak – bisher vergeblich. Währenddessen fand in Genf eine Konferenz der Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages statt. Neben Nordkorea standen dort vor allem die Vereinigten Staaten in der Kritik ( George W. Bush als Pik As (1)). Nicht ganz zu Unrecht, denn die Bush-Regierung will die nach dem Kalten … Weiterlesen
In einem Bericht für den Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Bundestages, der demnächst der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, kommt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag ( TAB (1)) zu dem Ergebnis, dass demnächst neue Waffensysteme entwickelt werden könnten, die – auf der Erde oder im All stationiert – zu einer ganz neuen Art … Weiterlesen
In den USA hat jeder Bürger im Rahmen des “Freedom of Information Act” ( FOIA (1)) ein Recht auf Einsicht in die Akten der Regierung. Doch zahlreiche Dokumente des Geheimdienstes “National Security Agency” (NSA) sollen jetzt vom “Freedom of Information Act” ausgenommen werden. Bürgerrechtsgruppen haben den Gesetzentwurf an die Öffentlichkeit gebracht, der gerade im Kongress … Weiterlesen
*Haitham Altaan, 1961 in Mosul geboren, ist Maschinenbauingenieur und lebt seit sechs Jahren in Deutschland. Er ist in Köln in der »Irakischen Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur« aktiv und saß unter Saddam Hussein drei Jahre lang im Gefängnis F: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? … Weiterlesen
taz: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? Haitham Altaan: Ich bin froh, dass der Diktator schon weg ist. Aber ich habe immer noch keinen Kontakt zu meinen Verwandten in Bagdad. In der ersten Kriegswoche fiel eine Bombe auf den Stadtteil Shaab. Dort wohnen meine Schwester … Weiterlesen
Nach dem schnellen Sieg der alliierten Truppen im Irak über das Regime von Saddam Hussein gehen die USA und Großbritannien jetzt daran, das nach Jahren der Diktatur, Embargo und Krieg zerstörte Land neu zu ordnen. Erste Pläne für den Wiederaufbau hat der stellvertretende US-Verteidigungsminister und Vordenker des Irak-Kriegs, Paul Wolfowitz, am 10. April im US-Senat … Weiterlesen