taz nrw, 15.06.2007, S. 3
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Wäre da nicht dieses pilzförmige Ding, die Maschinen auf dem Flugplatz Geilenkirchen würden gar nicht weiter auffallen. Vor 25 Jahren landeten die Maschinen mit dem markanten Aufsatz zum ersten Mal auf dem Flugplatz nördlich von Aachen, den die Nato gerade von der Bundeswehr übernommen hatte. Ihre Spezialität: Mit dem riesigen Radarschirm können sie feindliche Flugzeuge auf mehr als 400 Kilometer orten. Als fliegendes Frühwarnsystem – die Abkürzung steht für “Airborne Warning and Control System” – sollte der neue Awacs-Verband in Westeuropa die Nato vor etwaigen sowjetischen Angriffen warnen.
Seither hat sich alles geändert. Der Warschauer Pakt hat sich selbst aufgelöst. Deutschland ist laut Bundesregierung nur noch von Freunden umgeben. Aber die Awacs-Flugzeuge starten und landen immer noch in Geilenkirchen. Am Wochenende feiert die Nato das Jubiläum: als Volksfest mit Flugschau. Erwartet werden 100.000 Besucher, die sich die 17 Awacs-Maschinen vom Typ Boeing anschauen können, die heute in Geilenkirchen stationiert sind. Manchmal sind es harmlose Großereignisse, die die Nato mit dem Einsatz von Awacs-Maschinen sichern soll. Bei der Fußballweltmeisterschaft im vergangenen Sommer kreisten sie durch die Lüfte. Auch als 2004 der spanische Kronprinz heiratete, schickte die Nato zwei Awacs-Flugzeuge nach Madrid, um den Luftraum zu überwachen und etwaige Terroranschläge frühzeitig aufzudecken.
Wichtig für Kriegseinsätze
Die Nato schmückt sich gern mit solchen Einsätzen. Im Kern jedoch geht es um Anderes: “Awacs gehört zu den zentralen Fähigkeiten der Nato für Kriegseinsätze”, sagt Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS). Schließlich verfüge die Nato als Organisation kaum über eigene Truppen. “Der Awacs-Verband ist eine der wenigen Einheiten, die wirklich der Nato gehören”, sagt er. So waren Awacs-Flugzeuge in den meisten Nato-Kriegen der letzten Jahre dabei: in Bosnien, im Kosovo, aber auch kürzlich im Irak. Nach den Anschlägen auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 wurden Awacs-Flugzeuge aus Geilenkirchen in die USA verlegt, um dort den Luftraum zu überwachen und US-Flugzeuge zu ersetzen, die in den Afghanistan-Krieg abkommandiert worden waren.
Im Kriegsfall sind Awacs-Flugzeuge keineswegs nur für die Aufklärung zuständig. “Sie weisen den eigenen Flugzeugen fliegende Ziele zu”, sagt Nassauer. Wie man heute weiß, passierte genau das auch 1991, beim Krieg gegen den Irak. Was um so brisanter ist, als dass die Bundesregierung unter CDU-Kanzler Helmut Kohl den Einsatz damals als rein defensiv gerechtfertigt hatte. Die Awacs-Flugzeuge würden nur in die Türkei verlegt, um den Nato-Bündnispartner Türkei vor etwaigen irakischen Angriffen zu schützen, hieß es.
So kam es, dass auch deutsche Soldaten am Golfkrieg beteiligt waren. Denn der Awacs-Verband ist multinational besetzt. Derzeit verrichten Soldaten aus 15 Nato-Mitgliedstaaten in Geilenkirchen ihren Dienst. 1991 wie heute sind deutsche Soldaten mit an Bord der Awacs-Maschinen. Steht ein Einsatz bevor, heißt es dann schnell: Wenn ein Land seine Soldaten zurückzieht, ist der ganze Verband nicht mehr einsatzfähig. Das erhöht den Druck auf die Mitgliedstaaten. Im Zweifelsfall hat auch Deutschland seine Soldaten immer an Bord belassen.
So war es beim Irak-Krieg 2003. Als sich dieser 2002 abzeichnete, kam es in der damals regierenden rot-grünen Koalition zum Streit. Die USA hatten Awacs-Flugzeuge angefordert, offiziell um die Südgrenze der Türkei zu schützen. Die Grünen verlangten, die deutschen Soldaten im Falle eines “Präventivkrieges” der USA gegen den Irak aus den Awacs-Maschinen abzuziehen. Letztlich stimmten die Nato-Mitglieder dem US-Wunsch zu, betonten aber den “rein defensiven” Auftrag. Auch SPD-Kanzler Gerhard Schröder verteidigte den Einsatz. Weil nach Auffassung der Bundesregierung der Einsatz von Awacs-Flugzeugen in der Türkei keine Kriegsbeteiligung darstellte, wurde auch der Bundestag nicht gefragt.
Umzug zu teuer
Dagegen klagte die FDP-Bundestagsfraktion. Das Bundesverfassungsgericht wies den Eilantrag jedoch ab – wie schon 1994 die Klage gegen den Awacs-Einsatz in Bosnien-Herzegowina. Die Nato überwachte damals das von der UNO verhängte Flugverbot, befand sich also “out of area”, außerhalb ihres Bündnisgebietes. Nach Klagen von SPD und FDP urteilte das Bundesverfassungsgericht am 12. Juli 1994, dass der Awacs-Einsatz nicht grundgesetzwidrig ist. Allerdings müsse der Bundestag vorher zustimmen, stellten die Richter klar.
Die Awacs-Flieger dürften Geilenkirchen und den genervten Anwohnern (s. Kasten) vorerst erhalten bleiben. Im Januar hat die Nato beschlossen, den Stützpunkt bis mindestens 2035, möglicherweise auch bis 2055 zu nutzen. Ein Verlegung der Flugzeuge zum Beispiel nach Osteuropa, also ins “neue Europa”, ist nach Ansicht von Otfried Nassauer unwahrscheinlich. “Das wäre zu teuer”, sagt er. Der Rüstungsexperte hält es nicht für ausgeschlossen, dass auch das neue fliegende Frühwarnsystem “Alliance Ground Surveillance” (AGS) nach Geilenkirchen kommt. Mit dem neuen System, das 2010 eingeführt werden soll, könnte die Nato auch Bewegungen am Boden überwachen. Es würde das Awacs-System perfekt ergänzen, mit dem die Nato schon heute den Luftraum hunderte Kilometer weit überblicken kann.
Autor: DIRK ECKERT