Rehabilitation für NS-Opfer erst nach dem Tod

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Die Universität Köln gibt heute die Doktorgrade zurück, die unter den Nazis Regimegegnern, Homosexuellen oder Ausgebürgerten aberkannt wurden. Für Betroffene kommt die Rehabilitation zu spät: Sie sind längst verstorben

taz nrw, 12.12.2005, S. 1

taz nrw

Der Rat des Kultusministeriums an den Rektor der Kölner Universität war eindeutig: Doktorgrade, die aberkannt wurden, sollten zurückzugeben werden, “sofern diese aus nationalsozialistischen Gründen entzogen waren”. Dem Titelträger sei dann mitzuteilen, heißt es in dem Schreiben vom 16. Juni 1947, “dass die Entziehung des betreffenden Grades zu Unrecht geschehen und daher nichtig sei”. Erst 58 … Weiterlesen

Freimiete für Frauenarchiv

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Alice Schwarzer will sich von Mieten emanzipieren

taz nrw, 08.12.2005, S. 2

taz nrw

Das Bundesverdienstkreuz am Bande hat sie schon, nun bekommt Alice Schwarzer auch noch das Verdienstkreuz Erster Klasse. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) eilt heute eigens zu ihr nach Köln, um die “Höherstufung” – so nennt sich der Vorgang im Beamtendeutsch – von Deutschlands prominentester Feministin vorzunehmen. Alles bestens also im Hause der Emma? Nicht ganz – … Weiterlesen

Grüne wollen Ampel in Köln

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taz nrw, 07.12.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Kölns Grünen-Spitze hat sich entschieden: Nach dem Scheitern der großen Koalition setzen Partei- und Fraktionsführung auf eine Ampel-Koalition. Stimmt die Basis zu, sollen bald Verhandlungen mit der SPD aufgenommen werden. Die FDP wurde aufgefordert, sich daran zu beteiligen. Die Liberalen reagierten empört. “Die Grünen können nicht beschließen, in welche Mehrheiten wir hineingehen”, sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich … Weiterlesen

Der Unmut erreicht Hochspannung

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Trotz der Ankündigung von RWE, 5 Millionen Euro in einen Hilfsfond zu zahlen, bleibt die Kritik laut. Rund 1.500 Menschen im Münsterland sind seit einer Woche ohne Strom. Sie und die Helfer glauben nicht, dass das Geld reicht

taz nrw, 02.12.2005, S. 1

taz nrw

Die Kritik am Energieversorger RWE wegen des Stromausfalls im Münsterland hält an. Nach ersten Berechnungen gehen die Kosten in die Millionenhöhe. Allein im Kreis Steinfurt hätten die Hilfsmaßnahmen “mehrere hunderttausend Euro pro Tag” gekostet, sagt der Leiter des dortigen Krisenstabes, Martin Sommer. “Die Kosten müssten eigentlich zu Lasten von RWE gehen”, findet Jürgen Buchting, Leiter … Weiterlesen

Kooperation beendet

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Nach der Hartenfels-Affäre stellen drei NRW-ASten ihre Zusammenarbeit mit dem Kölner Uni-AStA infrage

taz nrw, 30.11.2005, S. 2

taz nrw

Wegen der Affäre um den früheren Nazi-Aktivisten Thomas Hartenfels gerät der AStA der Uni Köln immer stärker in die Kritik. Die Studierendenvertretungen der FH Köln und der Uni Düsseldorf haben angekündigt, nicht mehr mit dem Studierendenausschuss zusammenzuarbeiten, bei dem Hartenfels bis letzte Woche Projektleiter war. Der AStA der FH Dortmund kündigte an, jede Zusammenarbeit “genauestens” … Weiterlesen

Historiker zu Geldstrafe verurteilt

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Wegen Hausfriedensbruch und Störung einer Versammlung verurteilt das Landgericht Wuppertal drei Personen. Sie hatten für die Umbenennung des nach einem Nazi-Helfer getauften Von der Heydt-Museums in Wuppertal protestiert

taz nrw, 29.11.2005, S. 2

taz nrw

Die kleine Protestaktion ist nur von kurzer Dauer. “Weg mit Von der Heydt-Museum” tönt es, als eine Gruppe Antifaschisten die Tagung in dem Wuppertaler Museum stört. Ein paar Flugblätter gegen den Namensgeber Eduard von der Heydt – einen Nazi-Hehler und Kunstmäzen – werden verteilt, jemand hält eine Rede, dann kommt die Polizei, die Gruppe flüchtet. … Weiterlesen

Schwarz-braune Liebelei

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Tendenz nach rechtsaußen: Der CDU-Nachwuchs in NRW

taz nrw, 25.11.2005, S. 2

taz nrw

Diesmal hat es den CDU-Nachwuchs ganz dick erwischt: Thomas Hartenfels, Vorsitzender der Jungen Union im Rheinisch Bergischen Kreis und aktiv beim CDU-Hochschulableger RCDS an der Uni Köln, war wohl doch einiges tiefer in die Nazi-Szene verstrickt, als er bislang zugeben wollte. Nachdem immer mehr Details über seine Teilnahme an Nazi-Aufmärschen bekannt wurden, hat er seine … Weiterlesen

Rechtsextreme für Hartenfels

von
taz nrw, 25.11.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Der wegen seiner Nazi-Verstrickungen in die Kritik geratene Junge-Union-Politiker und Rösrather Ratsherr Thomas Hartenfels bekommt Unterstützung von ganz rechts. Die rechtsextreme Gruppierung “Pro Köln” solidarisierte sich mit Hartenfels, ihr Funktionär Manfred Rouhs sprach von “Hetze gegen politische Nonkonformisten” und sagte, er kenne Hartenfels vom “Pressefest” seiner Zeitschrift Signal. Das mittlerweile umbenannte Blatt wurde vom Verfassungsschutz … Weiterlesen

Neonazi im Schafspelz?

von
JU-Kreisvorsitzender wegen Rechtskontakten in der Kritik

taz nrw, 23.11.2005, S. 2

taz nrw

Für Thomas Hartenfels ist die Sache klar. Er ein Neonazi? “An den Haaren herbeigezogen” seien solche Vorwürfe. Gegen entsprechende Plakate, die seit gestern an der Kölner Universität aushängen, geht der Kreisvorsitzende der Jungen Union im Rheinisch-Bergischen Kreis nun juristisch vor. Anzeige wegen Verleumdung und übler Nachrede sei bereits erstattet, eine Unterlassungserklärung in Vorbereitung, sagte Hartenfels … Weiterlesen

Die Binnenhafenmeisterschaften

von
In Nordrhein-Westfalen sollen mehr Güter per Schiff transportiert werden. Aber welche Häfen ausgebaut werden, ist im Einzelfall heiß umstritten

taz nrw, 23.11.2005, S. 3

taz nrw

Die Binnenschifffahrt-Branche in Nordrhein-Westfalen boomt. Rund ein Viertel aller Güter wird hier auf Schiffen transportiert, und Experten prophezeien, dass es bald noch mehr werden. Ob chemische Erzeugnisse, Baustoffe, Schrott oder Container – all das verfrachten schwere Lastschiffe täglich von Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen, den so genannten ARA-Häfen, den Rhein hinauf. Mit der Folge, dass Europas … Weiterlesen

“Der Rhein ist ohnehin schon verbaut”

von
Der Fluss ist längst in weiten Teilen zerstört, sagt Winfried Lücking vom BUND. Auf ein paar Schiffe mehr oder weniger komme es deswegen nicht an

taz nrw, 23.11.2005, S. 3

Interview taz nrw

taz: Herr Lücking, die neue NRW-Landesregierung will in der Schifffahrt offenbar an die Politik des rot-grünen Vorgängers anknüpfen und den Schiffsverkehr in Nordrhein-Westfalen weiter fördern. Ist das eine gute Nachricht für den Natur- und Umweltschutz? Winfried Lücking: Wenn es darum geht, die Flüsse weiter zu verbauen, ist das eine negative Nachricht. taz: Aber Schiffe sind … Weiterlesen

Ewig lockt die Straße

von
Die Polizeigewerkschaft freut sich über Reform: 1.500 Beamte sollen vom Schreibtisch auf die Straße

taz nrw, 18.11.2005, S. 2

taz nrw

Der Chef des NRW-Landesverbands der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat den von der Landesregierung angestrebten Bürokratieabbau in der Polizei begrüßt. “Wir wollen zurück auf die Straße”, sagte Wendt anlässlich des DPolG-Landeskongresses gestern in Köln, auf dem er als Landesvorsitzender wiedergewählt wurde. “Es ist beispielsweise gut, dass die punktgenaue Arbeitszeiterfassung abgeschafft wurde, die sehr Zeit … Weiterlesen

Warnstreik gegen Jobverlust

von
Tausende Versicherungsangestellte demonstrieren in Köln und Düsseldorf gegen drohenden Arbeitsplatzabbau. Ver.di will die Proteste ausweiten, wenn die Arbeitgeber nicht einlenken

taz nrw, 16.11.2005, S. 2

taz nrw

Keine Entlassungen, wenn das Unternehmen Gewinne macht – dafür gingen gestern in Nordrhein-Westfalen bei strömendem Regen tausende Beschäftigte der Versicherungsbranche auf die Straße: In Köln protestierten Angestellte der Allianz gegen den drohenden Arbeitsplatzabbau in ihrem Unternehmen. In der Landeshauptstadt Düsseldorf zogen im Rahmen eines bundesweiten Warnstreiks rund 800 Mitarbeiter der Hamburg-Mannheimer zur Zentrale des Mutterunternehmens, … Weiterlesen

Steuerlos glücklich

von
Studierende und Steuerzahlerbund in NRW begrüßen das Karlsruher Urteil gegen die Zweitwohnsteuer für Eheleute

taz nrw, 14.11.2005, S. 1

taz nrw

Fällt die Zweitwohnungssteuer doch noch? Studierendenvertreter schöpfen wieder Hoffnung, nachdem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Ende letzter Woche entschieden hat, dass die Steuer nicht bei Verheirateten erhoben werden darf, die aus beruflichen Gründen eine zweite Wohnung anmieten müssen. “Dieses Urteil macht die Zweitwohnungssteuer noch mehr zu einer Steuer für Studierende”, kommentiert Astrid Holler, Sozialreferentin im AStA … Weiterlesen

Gelb-Grün am Schalthebel

von
In Köln fällt heute die Entscheidung: Schwampel oder Ampel - mit wem wollen Grüne und FDP im Rat zusammenarbeiten? Nach einer Woche Sondierungsgesprächen beraten nun die Parteigremien

taz nrw, 14.11.2005, S. 1

taz nrw

Heute wollen die Grünen und die FDP in Köln endlich Farbe bekennen: Schwampel oder Ampel? Wie es aus Verhandlungskreisen heißt, ist noch offen, welche Variante die Spitzen von Partei und Fraktion ihrer jeweiligen Basis vorschlagen werden. Nach unzähligen Sondierungsgesprächen, über deren Inhalt Stillschweigen vereinbart wurde, ist auch weiterhin denkbar, dass im Kölner Rat demnächst mit … Weiterlesen

Polizei verbietet Naziaufmarsch

von
taz nrw, 09.11.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Die Kölner Polizei hat eine von dem Neonazi Axel Reitz angemeldete Demonstration am heutigen Jahrestag der Reichspogromnacht verboten. Reitz wollte unter dem Motto “Gegen einseitige Vergangenheitsbewältigung” vor der Kölner Synagoge demonstrieren. Der Aufmarsch stelle “an diesem geschichts-trächtigen Ort eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung” dar, sagte Polizeipräsident Klaus Steffenhagen. Bis Redaktionsschluss war beim … Weiterlesen

Kölns Parteien sondieren Lage

von
taz nrw, 08.11.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Eine neue Koalition im Kölner Rathaus ist nicht derzeit nicht in Sicht. Erste Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen beziehungsweise der FDP haben zwar schon stattgefunden. Bis nächste Woche sollen aber weitere bilaterale Gespräche geführt werden. Heute wollen sich Grüne und FDP treffen, am Mittwoch SPD und Grüne. “Im Moment spricht jeder mit jedem”, sagte Grünen-Fraktionsvize … Weiterlesen

AKW-Gegner trauern um Briat

von
taz nrw, 07.11.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Mit Mahnwachen wollen Atomkraftgegner am heutigen Montag in mehreren NRW-Städten an den vor genau einem Jahr verunglückten AKW-Gegner Sébastian Briat erinnern. Der Franzose war bei Protesten gegen den Castor-Transport von La Hague nach Gorleben getötet worden. Die Trauermahnwachen finden in Ahaus, Münster und Dortmund statt. Mehr als 100 Menschen aus dem Münsterland haben nach Angaben … Weiterlesen

Teile von Agfa verkauft

von
taz nrw, 31.10.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Erste Teile des insolventen Leverkusener Fotoherstellers AgfaPhoto sind am Wochenende verkauft worden. Die a&o-Gruppe übernehme das hauptsächlich in München angesiedelte Service- und Ersatzteilgeschäft sowie den Bereich Fotochemie in Vaihingen, teilte ein Unternehmenssprecher mit. Die Produktion von Großlaborgeräten im bayrischen Peiting geht an die Imaging Solutions Group. In den verkauften Teilen arbeiten insgesamt rund 120 Mitarbeiter. … Weiterlesen

Klage gegen Abzocksteuer

von
Immer mehr Kommunen erheben eine Zweitwohnsteuer. Weil sie vor allem Studierende betrifft, bereitet der Kölner FH-AStA nun eine Musterklage vor. Das Abkassieren soll so gestoppt werden

taz nrw, 31.10.2005, S. 2

taz nrw

Wer sich nicht mit Erstwohnsitz anmeldet, muss zahlen: Mehr als 40 Kommunen in Nordrhein-Westfalen verfahren mittlerweile nach diesem Prinzip. Mit der so genannten Zweitwohnungssteuer sollen die Bürger dazu gebracht werden, sich mit Erstwohnsitz zu melden. Nur dann erhalten die Kommunen 800 Euro pro Kopf und Bürger. Mit einer Musterklage wollen nun Kölner Studierendenvertreter die Steuer … Weiterlesen

Agfa-Arbeiter fühlen sich übers Ohr gehauen

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Mit dem Aus der AgfaPhoto GmbH sind nicht nur 1.700 Jobs weg. Die Noch-Beschäftigten sehen sich jetzt auch noch um ihr Geld geprellt. Längst ausgehandelte Vorruhestandsgelder und Abfindungen würden nicht mehr gezahlt

taz nrw, 28.10.2005, S. 1

taz nrw

Die Zerschlagung der AgfaPhoto GmbH geht voran: Der Verkauf von ersten Teilen des insolventen Fotoherstellers sei für nächste Woche zu erwarten, teilte ein Unternehmenssprecher gestern mit. Als Interessent gilt unter anderem der japanische Fotohersteller Fuji, der möglicherweise 60 Arbeitsplätze übernehmen wird. Unterdessen sehen sich zahlreiche AgfaPhoto-Mitarbeiter wegen der Insolvenz des Leverkusener Unternehmens um ihr Geld … Weiterlesen

Neue Enthüllungen im Kölner Messe-Skandal

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Die Kosten für den umstrittenen Hallenneubau bei der Kölnmesse seien "grotesk aufgebläht", schreibt das "manager magazin" in seiner neuen Ausgabe. Die Stadt beteuert weiter, das günstigste Angebot ausgewählt zu haben

taz nrw, 21.10.2005, S. 2

taz nrw

Der umstrittene Bau der Kölner Messehallen durch den Oppenheim/Esch-Fonds ist wohl tatsächlich teurer als nötig. Wie das manager magazin berichtet, wurden die Kosten für den Bau der neuen Messehallen “grotesk aufgebläht”. “Bauvorhaben rund um die Kölner Messe erweisen sich als gigantische Abkassiermaschine”, schreibt das Magazin in seiner heute erscheinenden November-Ausgabe. Sollten die Fonds-Zeichner, darunter Karstadt-Großaktionärin … Weiterlesen

Agfa-Pleite: DGB kritisiert Management

von
taz nrw, 21.10.2005, S. 2

Meldung taz nrw

Angesichts des nahen Endes bei der Leverkusener AgfaPhoto GmbH haben die Gewerkschaften schwere Vorwürfe gegen die Unternehmensführung erhoben. “Dieser Standort ist nicht an den Beschäftigten kaputt gegangen”, sagte der DGB-Vorsitzende der Region Köln, Wolfgang Uellenberg-van Dawen, der taz. Die Belegschaft habe sich “im Rahmen des Tarifvertrages für den Erhalt der Firma eingesetzt”. Die Schuld liege … Weiterlesen

AgfaPhoto ist nur noch Konkursmasse

von
Die britische Photo-Me wird AgfaPhoto nun doch nicht übernehmen. Die Produktion wird bis Jahresende eingestellt. 1.100 Beschäftigte sind betroffen. Insolvenzverwalter versucht, wenigstens Teile der Firma an Konkurrenten zu verkaufen

taz - die tageszeitung, 20.10.2005, S. 8

taz nrw

Die Nachricht hat sich schnell herumgesprochen unter dem Bayer-Kreuz: Die AgfaPhoto GmbH, traditionsreicher Fotohersteller aus Leverkusen, steht kurz vor dem Aus. Die Hoffnung ist zerplatzt, dass der britische Fotoautomatenbetreiber Photo-Me wenigstens 400 der einst 1.700 Arbeitsplätze rettet. Denn der Gläubigerausschuss des insolventen Unternehmens musste feststellen, dass das Übernahmeangebot “dramatisch schlechter” war als erwartet. Vor allem … Weiterlesen

Museumsmacher lassen auf Nazi-Mäzen nichts kommen

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Dass der Wuppertaler Kunstmäzen Eduard von der Heydt eine wichtige Figur in Nazideutschland war, hört man beim Museum, das seinen Namen trägt, nicht gerne. Auf Proteste reagierte das Museum mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Heute geht das Verfahren in die zweite Instanz

taz nrw, 18.10.2005, S. 3

taz nrw

Geht es um moderne Kunst, kann sich Wuppertal mit dem Von der Heydt-Museum schmücken. Seine Sammlung umfasst Werke von Vincent van Gogh und Pablo Picasso, mit Sonderausstellungen macht das Museum im Bergischen Land regelmäßig Schlagzeilen. Nur mit seiner eigenen Geschichte und vor allem der braunen Vergangenheit von Kunstmäzen Eduard von der Heydt, einem seiner Namensgeber, … Weiterlesen

Agfa schrumpft auf Passbildgröße

von
Knipskiste statt Panoramabild: Britischer Investor soll Leverkusener Traditionsfirma AgfaPhoto übernehmen. Von 1.700 Jobs bleiben höchstens 400

taz nrw, 18.10.2005, S. 1

taz nrw

Beim insolventen Leverkusener Fotohersteller AgfaPhoto gehen voraussichtlich doch nicht sämtliche Arbeitsplätze verloren. Wie ein Unternehmenssprecher der taz bestätigte, hat der britische Konkurrent Photo-Me angekündigt, bis zum heutigen Vormittag ein Übernahmeangebot für das Unternehmen abzugeben. Es wird davon ausgegangen, dass dann deutschlandweit rund 400 Beschäftigte von einst 1.700 übernommen werden könnten. “Was Photo-Me genau auf den … Weiterlesen

Manifest preußischer Selbstdarstellung

von
Die Fertigstellung des Doms war vor allem politisch begründet: Er wurde nach dem Abzug der Franzosen 1814 zum Symbol des noch zu bauenden deutschen Reiches hoch stilisiert

taz nrw, 15.10.2005, S. 3

taz nrw

Jahrzehnte lang hatte er sich vehement dafür eingesetzt, dass der Kölner Dom endlich fertig gebaut wird. Doch als es heute vor 125 Jahren endlich so weit war, war August Reichensperger alles andere als in Feierlaune. Denn schließlich hatte er schon als Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung 1848 das protestantisch preußische Erbkaisertum bekämpft und nun musste der … Weiterlesen

Brennpunkt “Heimat”

von
In Köln ist das neue Lokalfernsehen center.tv auf Sendung

taz nrw, 13.10.2005, S. 2

taz nrw

Andre Zalbertus hat noch Großes vor. In Tripolis zum Beispiel, da hat er “interessante Gespräche geführt”. Oder Kambodscha – “da sind wir auch unterwegs”. Vorerst muss sich der Boss des neuen Fernsehsenders center.tv aber noch mit Köln und Umgebung begnügen. Seit Anfang der Woche ist center.tv dort auf Sendung. Wenn das Konzept aufgeht, will Zalbertus … Weiterlesen

DIE ZUKUNFT VON AGFAPHOTO: UNGEWISS

von
taz nrw, 12.10.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Ein Investor für die insolvente Leverkusener AgfaPhoto GmbH ist immer noch nicht gefunden. “Heute war keine Entscheidung möglich, weil noch keine verbindlichen Angebote vorlagen”, sagte Unternehmenssprecher Thomas Schulz der taz nach der Gläubigerversammlung am gestrigen Dienstag. Schulz bestätigte auch, dass einer der beiden potenziellen Investoren, die Finanzgruppe um Agfa-Manager Jörk Hebenstreit, inzwischen abgesprungen ist. Grund … Weiterlesen

Bonns OB will Familiendezernentin loswerden

von
Überraschend entzieht Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) ihrer Parteifreundin Ulrike Kretzschmar die Aufsicht über Schul- und Jugendamt. CDU kritisiert eigenmächtiges Vorgehen der OB. Grüne "ohne Begeisterung"

taz nrw, 12.10.2005, S. 2

taz nrw

Wie wird man eine ungeliebte Dezernentin los? Nicht zimperlich sein, muss sich Bonns Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) gedacht haben. Und so entzog sie ihrer Familiendezernentin Ulrike Kretzschmar (SPD) gleich zwei von drei Ämtern, als diese am Montag nach langer Krankheit auf ihren Posten zurückgekehrt war. Jugend- und Schulamt werden mit sofortiger Wirkung Stadtdirektor Arno Hübner … Weiterlesen

Agfa-Belegschaft darf noch einen Tag hoffen

von
Nach der überraschenden Insolvenz im Mai droht bei AgfaPhoto in Leverkusen der Verlust von bis zu 1.200 Jobs. Verhandlungen mit möglichen Investoren morgen abgeschlossen. Staatsanwaltschaft: Kein krimineller Konkurs

taz nrw, 10.10.2005, S. 2

taz nrw

Bei AgfaPhoto starrt alles auf den 11. Oktober: Für diesen Tag hat Insolvenzverwalter Andreas Ringstmeier zu einer Versammlung der Gläubiger des insolventen Leverkusener Fotounternehmens eingeladen. Bis dahin will er auch die Verhandlungen mit potenziellen Investoren abgeschlossen haben. “Die Verhandlungen laufen auf Hochtouren”, bestätigte AgfaPhoto-Sprecher Thomas Schulz. “Bedrückt und abwartend” schildert Bernhard Dykstra, der Vorsitzende des … Weiterlesen

Politik sagt privatem Müllmonopol den Kampf an

von
Der Rhein-Sieg-Kreis will nicht mehr von einer einzigen Müllfirma abhängig sein. Ab 2007 soll deshalb eine kreiseigene Müllabfuhr fahren

taz nrw, 04.10.2005, S. 3

taz nrw

Nach Jahren privater Müllabfuhr hat der Rhein-Sieg-Kreis genug vom freien Markt. “Das regelt der Markt doch besser” – dem Credo all derer, die für mehr Wettbewerb, mehr freies Unternehmertum und weniger Staatswirtschaft plädieren, glaubt derzeit im Bonner Umland keiner mehr so recht. Und so wird wohl ab dem 1. Januar 2007 die Rhein-Sieg Abfallwirtschaftsgesellschaft (RSAG), … Weiterlesen

“Der Markt existiert zurzeit nicht mehr”

von
Selbst die FDP im Rhein-Sieg-Kreis ist dagegen, die Müllabfuhr an Private zu vergeben. Weil ein großes Unternehmen alle kleinen geschluckt hat, gibt es keinen Wettbewerb mehr, sagt Rudolf Finke, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag

taz nrw, 04.10.2005, S. 3

Interview taz nrw

taz: Herr Finke, die kreiseigene Rhein-Sieg Abfallwirtschaftsgesellschaft (RSAG) will künftig die Müllabfuhr wieder selber betreiben, anstatt Private damit zu beauftragen. Wird die FDP dem im Kreistag zustimmen? Rudolf Finke: Wir hatten dazu Vorgespräche mit der RSAG-Geschäftsführung. Die hat uns vorgerechnet, dass das für die Bürger günstiger ist. Deshalb werden wir zustimmen. taz: Normalerweise ist die … Weiterlesen

SS-Mann zu alt für Strafe

von
Hubertus Bikker wieder für verhandlungsunfähig erklärt

taz nrw, 28.09.2005, S. 2

taz nrw

Jahrzehntelang lebte der ehemalige SS-Mann Hubertus Bikker unbehelligt in Deutschland. Jetzt, wo sich die deutsche Justiz endlich für den schon 1949 in den Niederlanden wegen zweifachen Mordes Verurteilten interessiert, scheint er zu alt für Gerichtsprozesse zu sein. Zu dieser Auffassung ist jedenfalls das Landgericht Hagen gekommen, das den 90-Jährigen erneut für schwer krank und verhandlungsunfähig … Weiterlesen

Rüttgers leistet sich weniger Beauftragte

von
Die Landesregierung trennt sich von den meisten Landesbeauftragten. Nur bei Datenschutz, Integration und Behinderten geht es für die Fachexperten weiter. Für die Grüne Sylvia Löhrmann ist das "nicht durchdacht"

taz nrw, 24.09.2005, S. 1

taz nrw

Auftrag ausgeführt: Mit einem Federstrich hat Ministerpräsident Rüttgers (CDU) gestern die meisten Landesbeauftragen abgeschafft. Auf der Streichliste: die Beauftragten für Mittelstand und “Eine Welt”. Erhalten bleiben nur die Landesexperten für Integration, für Datenschutz und für Behinderte. Zum neuen Integrationsbeauftragten wurde der Essener CDU-Politiker Thomas Kufen berufen. Christdemokraten und FDP hatten im Wahlkampf dem “ausufernden Beauftragtenwesen” … Weiterlesen

Nicht in unserem Namen

von
NRW-Kreisverbände wenden sich gegen alle Verhandlungen mit Schwarz-Gelb über eine künftige Bundesregierung. Münsters Grünen gehen schon die heutigen Sondierungen mit Merkel zu weit

taz nrw, 23.09.2005, S. 1

taz nrw

Heute finden in Berlin die Sondierungen zwischen Union und Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit im Bundestag statt – und an der grünen Basis in Nordrhein-Westfalen rumort es. Dieses Treffen sei das falsche politische Signal, kritisieren die Münsteraner Vorstandsmitglieder Wilhelm Achelpöhler und Claudia Scholz in einem Brief an den Bundesvorstand. “Solche Gespräche stehen dafür, die Bildung … Weiterlesen

Großeinsatz für die Feldjäger

von
Kampflos überlässt die Friedensbewegung der Bundeswehr den Domplatz nicht. Beim öffentlichen Gelöbnis in Köln hat die Militärpolizei alle Hände voll zu tun, die Rekrutenvereidigung zu schützen

taz nrw, 22.09.2005, S. 2

Reportage taz nrw

Zwischen Dom und Demo sind nur wenige Meter Abstand und gerade mal zehn Polizisten postiert. Es ist ruhig an diesem Mittwoch Morgen um zehn vor dem Haupteingang des Kölner Doms. Drinnen wird gerade ein Soldatengottesdienst gefeiert: der Auftakt zum Gelöbnis, das gegen Mittag an der Südseite des Doms auf dem Roncalliplatz stattfinden soll – genau … Weiterlesen

Vereinigte Linke sieht sich bestätigt

von
Die neue Linkspartei hat die Fünf-Prozent-Hürde in Nordrhein-Westfalen genommen. Landeschef Paul Schäfer will nun die Fusion mit der Wahlalternative WASG vorantreiben. WASG-Gründer Hüseyin Aydin mahnt dagegen zur Ruhe

taz nrw, 20.09.2005, S. 2

taz nrw

Die Linkspartei hat in Nordrhein-Westfalen mit Oskar Lafontaine an der Spitze und der Wahlalternative WASG das Ziel erreicht, das noch vor wenigen Jahren als völlig unmöglich galt: Mit 5,2 Prozent hat die neue Partei in Nordrhein-Westfalen die 5-Prozent-Hürde genommen und hat künftig sieben Abgeordnete im Bundestag (siehe Kasten). “Jetzt sind wir ein politischer Faktor, den … Weiterlesen

gelöbnis

Verstoß gegen UN-Resolution

von
taz nrw, 19.09.2005, S. 1

Kommentar taz nrw

Im Jahr 2001 hat UN-Generalversammlung den 21. September zum “Internationalen Friedenstag” erklärt. Zumindest die Kölner dürften am Mittwoch davon wenig mitbekommen: Vor dem Dom marschiert die Bundeswehr auf. So beginnt der UN-Friedenstag in Köln – man höre und staune – mit einem Soldatengottesdienst, es folgt ein feierliches Gelöbnis, der Tag endet mit dem Großen Zapfenstreich. … Weiterlesen

Juristischer Kleinkrieg eröffnet

von
Diese Woche will die Bundeswehr in Köln ein öffentliches Gelöbnis feiern. Friedensgruppen wollen mit Klagen vor Gericht der Truppe die "Eroberung des zivilen Raums" so schwer wie möglich machen

taz nrw, 19.09.2005, S. 2

taz nrw

Mit einer einstweiligen Verfügung versuchen Friedensgruppen, das für Mittwoch geplante öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Kölner Dom doch noch zu verhindern. Das “Kölner Bündnis gegen Militärspektakel” will Formfehler der Kölner Stadtverwaltung ausgemacht haben. Unter anderem seien die Demonstrationen gegen die Bundeswehr schon im Juli angemeldet worden – lange, bevor die Stadt die Bundeswehrfeierlichkeiten genehmigt … Weiterlesen

“Unterbau für die taz”

von
Warum Roland Schüler aus Köln nicht mehr auf die taz nrw verzichten möchte: "In der Region wird die taz gestärkt"

taz nrw, 17.09.2005, S. 3

Interview taz nrw

taz: Wie lange sind Sie schon taz-Leser? Roland Schüler: Seit 1983. Ich war im Freundeskreis der taz, der überhaupt die Gründung der überregionalen taz ermöglicht hat. Vor der taz-Gründung gab es ja lokale und regionale Gruppen, die sich für eine bundesweite linke Tageszeitung einsetzten. Mit der Regionalisierung wird den taz-Gründern etwas zurück gegeben. Die taz … Weiterlesen

Interesse gesteigert

von
Nordrhein-Westfalen hat 1998 das kommunale Wahlrecht für 16-Jährige eingeführt. Selbst die CDU lobt es heute

taz berlin, 15.09.2005, S. 22

taz berlin

Wählen schon mit 16: In Nordrhein-Westfalen geht das, zumindest bei Kommunalwahlen. 1998 hatte der Landtag mit den Stimmen von SPD und Grünen den 16- und 17-Jährigen das aktive Wahlrecht gegeben. Zweimal – 1999 und 2004 – wurde seither in den Kommunen gewählt, und die 16- und 17-Jährigen haben das Angebot angenommen. “Die niedrigste Wahlbeteiligung liegt … Weiterlesen

Papst soll Kirche reformieren

von
taz nrw, 18.08.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Pünktlich zum heute beginnenden Papstbesuch beim Weltjugendtag in Köln haben kritische Katholiken Reformen in der Kirche angemahnt. Frauen müssten als Priester zugelassen, das Kondomverbot müsse aufgehoben und Homosexuelle dürften nicht diskriminiert werden, fordern die Aktivisten von “Wir sind Kirche”. Eine Mehrheit der Katholiken befürworte solche Reformen. Dass Jugendliche dennoch in Massen dem Papst zujubeln, verwundert … Weiterlesen

“Er ist an einem besseren Ort”

von
Nach dem Mord an Bruder Roger: Wie die Pilger und Pilgerinnen auf dem Weltjugendtag in Köln um den Begründer der Taizé-Gemeinschaft trauern - und kirchliche Organisationen auf das Ereignis reagieren

taz - die tageszeitung, 18.08.2005, S. 13

taz - die tageszeitung

Die Stimmung ist ausgelassen in Köln. Überall Flaggen aus aller Frauen Länder, von Polen über Mexiko und Brasilien bis zu den Seychellen und Swasiland. Zehntausende junger Pilgerinnen und Pilger des katholischen Weltjugendtags schieben sich aneinander vorbei, singen, beten – und lachen. Dabei ist dies heute eigentlich ein trauriger Tag für die christliche Jugend der Welt. … Weiterlesen

Schramma ringt um Schadensbegrenzung

von
Kölns Oberbürgermeister will bei der Erweiterung der Kölnmesse keine Fehler gemacht haben. Eine Untersuchung durch das Rechnungsprüfungsamt lehnt er aber trotzdem ab. Die Opposition kritisiert schlechtes Krisenmanagement

taz nrw, 17.08.2005, S. 1

taz nrw

Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) bleibt hart. Für den Bau neuer Messehallen den Oppenheim-Esch-Fonds als Investor zu wählen, sei “in der Sache richtig und auch ordnungsgemäß” gewesen, bekräftigte der Verwaltungschef im Hauptausschuss der Stadt. Und die Mehrheit aus CDU und SPD unterstützte ihn darin. Nur auf ein neues Rechtsgutachten über die Auftragsvergabe, die wegen der … Weiterlesen

Pilgern nach Programm

von
Ketzerkollektiv und Bibelauslegung: Der Weltjugendtag hat mehr zu bieten als den Papstbesuch

taz - die tageszeitung, 17.08.2005, S. 2

taz - die tageszeitung

Vor dem Dom baut sich ein Männerchor auf. “Lobe den Herren, den mächtigen König der Ehren”, tönt es über den Platz vor der Kölner Kathedrale. Ein Schild weist die Sänger als Mitglieder der “Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage” aus. Mit ihren schwarzen Anzügen heben sich die Mormonen von den anderen Pilgerern ab. … Weiterlesen

Drogistin im Einsatz für Volk und Vaterland

von
taz geht wählen - die Serie zur Bundestagswahl am 18. September. Die 64 nordrhein-westfälischen Direktwahlkreise im Porträt. Wer kämpft um das Mandat? Wer sind die Außenseiter? Wer gewinnt? Heute: Rhein-Sieg-Kreis II

taz nrw, 13.08.2005, S. 2

taz nrw

Rhein-Sieg-Kreis II? Im Rhein-Sieg-Kreis II liegt das Siebengebirge, das älteste Naturschutzgebirge Deutschlands. Vom Drachenfels, wo einst Siegfried den Drachen getötet haben soll, hat man einen hervorragenden Blick über das Rheintal. Der Wahlkreis umschließt die Stadt Bonn fast vollständig. Rechts des Rheines gehören etwa Sankt Augustin und Königswinter dazu, auf der linken Rheinseite unter anderem Meckenheim, … Weiterlesen

Messe: Bislang keine Anklage

von
taz nrw, 12.08.2005, S. 1

Meldung taz nrw

Entgegen früheren Ankündigungen hat die Staatsanwaltschaft Köln gestern nicht darüber entschieden, ob sie wegen der umstrittenen Erweiterung der Kölnmesse Anklage erhebt. Die Entscheidung werde aber “in Kürze” bekannt gegeben, sagte Staatsanwältin Stephanie Sauer zur taz. Die Staatsanwaltschaft hatte Vorermittlungen eingeleitet, nachdem der WDR über mögliche Klüngeleien beim Bau der neuen Messehallen berichtet hatte. Zudem waren … Weiterlesen

Kardinal ganz selig

von
Das Medienzentrum des Weltjugendtages ist eröffnet. Aber die Pressearbeit war schon vorher erfolgreich

taz - die tageszeitung, 12.08.2005, S. 17

taz - die tageszeitung

Der Kardinal ist sichtlich gut gelaunt. 6.577 Medienvertreter haben sich bislang zum Weltjugendtag anmeldet. “Wenn das mal keine Schlagzeile wert ist”, ruft Joachim Meisner aus. Der Kölner Erzbischof ist persönlich erschienen, um das Pressezentrum für den Weltjugendtag in den Hallen der Kölnmesse einzuweihen. “Segne dieses Pressezentrum”, betet er und bespritzt die anwesenden Journalisten mit Weihwasser. … Weiterlesen

Kulisse für Politshow

von
Der Roncalliplatz am Kölner Dom ist ein öffentlicher Raum

taz nrw, 10.08.2005, S. 2

taz nrw

Merkel kommt! Und wer protestiert? Die FDP. Ausgerechnet der bevorzugte Koalitionspartner der Union wettert gegen die Wahlkampfveranstaltung der CDU mit Parteichefin Angela Merkel heute Abend auf dem Roncalliplatz in Köln, direkt im Schatten des Doms. Die FDP wirft der CDU “Selbstbedienungsmentalität” und “Doppelmoral” vor. Die Christdemokraten seien gegen alle Veranstaltungen auf dem Domvorplatz “außer Gottesdiensten, … Weiterlesen