Gelb-Grün am Schalthebel

In Köln fällt heute die Entscheidung: Schwampel oder Ampel - mit wem wollen Grüne und FDP im Rat zusammenarbeiten? Nach einer Woche Sondierungsgesprächen beraten nun die Parteigremien

taz nrw, 14.11.2005, S. 1

taz nrw

Heute wollen die Grünen und die FDP in Köln endlich Farbe bekennen: Schwampel oder Ampel? Wie es aus Verhandlungskreisen heißt, ist noch offen, welche Variante die Spitzen von Partei und Fraktion ihrer jeweiligen Basis vorschlagen werden. Nach unzähligen Sondierungsgesprächen, über deren Inhalt Stillschweigen vereinbart wurde, ist auch weiterhin denkbar, dass im Kölner Rat demnächst mit wechselnden Mehrheiten entschieden wird. Fest scheint bisher nur zu stehen, dass es so oder so keine „gewöhnliche“ Koalition geben wird.

Sowohl von Seiten der Grünen als auch der FDP verlautete, es ginge vielmehr um die mögliche Aufnahme von Gesprächen über eine „Kooperation“, bei der nur für Kernbereiche verbindliche Vereinbarungen getroffen werden sollen. „Beim Haushalt und bei den Personalien brauchen wir klare Festlegungen, ansonsten sollte es einen Korridor von gesellschaftspolitischen Fragen geben, über die frei im Rat abgestimmt werden kann“, erläuterte einer der Unterhändler gegenüber der taz.

Nachdem vorvergangene Woche die Große Koalition geplatzt war, haben CDU, SPD, Grüne und FDP eine Woche lang intensiv Gespräche hinter verschlossenen Türen geführt. Heute Abend trifft sich der grüne Delegiertenrat und die FDP hält einen kleinen Parteitag ab. Für Dienstag hat die CDU zum Parteitag geladen. Klar ist bislang nur, dass zwei rechnerisch mögliche Modelle keine Realisierungschance eingeräumt werden. So soll es es kein Wiederaufleben von Schwarz-Rot geben, das Tischtuch scheint endgültig zerschnitten. Ebenfalls nicht in Frage kommt eine „kölsche Volksfront“ aus SPD, Grünen und Linkspartei. Diese Variante wurde nicht einmal sondiert.

Die Frage, ob und mit wem FDP und Grüne koalieren wollen, ist durchaus spannend. Denn anders als im Bund tendieren die Grünen in Köln keineswegs automatisch zur SPD. „Diese SPD ist keine gestaltende SPD“, monieren sogar linke Grüne wie der Bezirksvertreter Roland Schüler. Das Problem der CDU sei allerdings ihre interne Zerstrittenheit. So will auch Schüler erst die Ergebnisse der Sondierungsgespräche abwarten, bevor er sich festlegt. „Ich bin da wirklich offen“, bekräftigt er.

So müssen SPD und CDU kräftig für sich werben. „Wir sind der eindeutig stabilere und verlässlichere Partner“, schwärmt der SPD-Ratsfraktionschef Martin Börschel. Die Sondierungsgespräche hätten bisher „keine unüberwindlichen Hinderungsgründe“ gezeigt. „Wenn alle Beteiligten wollen, wird das auch klappen“, sagte er der taz.

Ähnliches berichtet die CDU aus ihren Sondierungsgesprächen. „Wir haben festgestellt, dass es genügend Schnittmengen gibt“, so CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka. Doch letztlich können SPD und CDU nur noch abwarten, wie sich Grüne und FDP entscheiden.


Autor: PASCAL BEUCKER UND DIRK ECKERT