Europäische Union (EU)

Kölner Gipfelsturm

von
philtrat, 31.10.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 25

Meldung philtrat

Zur Vorbereitung von Gegenaktivitäten und Protesten gegen EU- und Weltwirtschaftsgipfel, die beide nächstes Jahr in Köln stattfinden, hat sich Ende Oktober an der Universität Köln das bundesweite Linksradikale Anti-EU/WWG-Plenum zusammengefunden. Verschiedene Gruppen aus dem linksradikalen Spektrum aus der ganzen Bundesrepublik waren für einen Tag nach Köln gereist. “Das Treffen war ein voller Erfolg”, bilanziert Dieter … Weiterlesen

Und dem Frieden zugewandt…

von
Rezension des Sammelbandes "Europa im Umbruch. Risiken und Chancen der Friedensentwicklung"

philtrat, 31.12.1997 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 20, S. 15

philtrat Rezension

Europa im Umbruch, so lautet der Titel von Band 2 der Schriftenreihe des Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung. Unter der Koordination von Wolf-Dieter Eberwein, Berater des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik Berlin (DGAP), will der Band eine “systematische Bestandsaufnahme der Strukturbedingungen und Entwicklungstendenzen innerhalb Europas und im internationalen System” leisten. Für Ernst-Otto … Weiterlesen

Last Exit Großbritannien

Die Schengenstaaten schieben ab

von
philtrat, 31.03.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 21, S. 5

philtrat

Das Schengener Abkommen zeigt Wirkung. In Belgien abgelehnten AsylbeweberInnen bleibt nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom 28. März 1998 nur noch der Weg nach Großbritannien. Denn alle Nachbarländer Belgiens gehören wie Belgien ebenfalls zu den Unterzeichnerländern des Schengener Abkommens. Die Ablehnung des Asylantrags in einem Land gilt in allen anderen Länder auch. Allein dieses … Weiterlesen

Verteidigung endlich weltweit

von
NATO und Bundeswehr sind out - of area

philtrat, 31.03.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 21, S. 14/15

philtrat

Gerade mal neun Jahre sind seit dem Umbruch von 1989 vergangen – und Bundeswehr und NATO sind kaum noch wiederzuerkennen. Waren beide vor 1989 dazu da, den “freien Westen” vor einem eventuellen Angriff des Warschauer Pakts zu beschützen – so jedenfalls die offizielle Legitimation – haben sich sowohl die bundesdeutsche Armee als auch das westliche … Weiterlesen

Abrüsten und auflösen!

von
Interview mit Stefan Gose über die NATO

philtrat, 31.05.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 23, S. 12/13

Interview philtrat

Wohin geht die NATO? Welche Rolle spielen Kriseninterventionen? Wie wird sich das Verhältnis zu Rußland entwickeln? Für die philtrat sprach Dirk Eckert mit Stefan Gose, Redakteur der monatlich erscheinenden antimilitarismus-information. philtrat: Du hast in der antimilitarismus-information 4/98 darauf hingewiesen, daß durch die Umstrukturierung ihrer Armeen die NATO-Beitrittsländer Polen, Tschechien und Ungarn vorläufig quasi entwaffnet werden. … Weiterlesen

Alles, was EU ist

von
Das Europäische Dokumentationszentrum in der UB

philtrat, 30.09.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 24

philtrat

Seit 1992 gibt es das Europäische Dokumentationszentrum (EDZ) im Erdgeschoß der Universitätsbibliothek (UB). Die von Cornelia Linnartz geleitete Bibliothek ist eine von mehr als fünfzig Europäischen Dokumentationszentren in der Bundesrepublik. Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es elf Bibliotheken mit solchen Zentren. Damit Wissenschaft und Forschung Zugang zu den Informationsmaterialien der EU bekommen, förderte das Wissenschaftsministerium in … Weiterlesen

Doppelgipfel in Köln

von
Proteste gegen das Treffen von EU und G7 werden geplant

philtrat, 30.09.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 24

philtrat

Zwei Großereignisse werden im Juni 1999 die Stadt Köln in Atem halten. Am 5. und 6. Juni findet dort der EU-Gipfel unter bundesdeutscher Präsidentschaft statt. Zwei Wochen später, vom 18. bis zum 20. Juni, halten die G7-Staaten ihr jährliches Treffen, den Weltwirtschaftsgipfel, in der Rheinmetropole ab. Die Stadt Köln will diese beiden Treffen mit einem … Weiterlesen

Flüchtlingsschutz als Gnadenakt

von
Österreich will Individualrecht auf Asyl abschaffen

philtrat, 30.09.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 24

Interview philtrat

Ein als “Migrationspapier” bekannt gewordenes Strategiepapier, das das österreichische Innenministerium der EU vorgelegt hat, schlägt hohe Wellen. Österreich will zur “Steuerung” von Flüchtlingsbewegungen die Genfer Flüchtlingskonvention ändern. Für die philtrat sprach Dirk Eckert mit Harald Löhlein, Vorstandsmitglied im Europäischen Flüchtlingsrat, einem Zusammenschluß von über sechzig Flüchtlingshilfeorganisationen aus zwanzig Ländern. philtrat: Österreich, das gerade den Vorsitz … Weiterlesen

Deutsche Interessen

von
Rezension des Buches Deutsche Interessen. Streitschrift zu Macht, Sicherheit und Außenpolitik von Egon Bahr

philtrat, 31.10.1998 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 25

philtrat Rezension

Egon Bahr, der Architekt der bundesdeutschen Ostpolitik unter Willy Brandt, ist zornig: In all den Jahren, in denen Deutschland geteilt und die Bundesrepublik kein souveräner Staat war, hätte sich eine “zum Teil vasallenhafte Haltung” breitgemacht. Die setze sich jetzt fort, “Souveränität im Denken” müsse erst wieder gelernt werden. In seinem Büchlein Deutsche Interessen. Streitschrift zu … Weiterlesen

Stoppt diesen Krieg!

von
Proteste gegen Nato-Angriffe

philtrat, 31.03.1999 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 27, S. 14

philtrat

Gegen den Angriff der NATO-Staaten auf Jugoslawien und die bundesdeutsche Beteiligung mehrt sich der Protest. Die PDS zog vor das Verfassungsgericht, wo ihre Klage nicht zugelassen wurde. Diverse Gruppen, Personen und soziale Bewegungen fordern ein Ende des Krieges, darunter ehemalige Mitglieder der Grünen, Euromarsch, JungdemokratInnen und die Informationsstelle Militarisierung. Zwanzig ehemalige FunktionsträgerInnen der Grünen wandten … Weiterlesen

Weltmacht im Anmarsch

von
Die EU ist auf dem Weg zum global player

philtrat, 30.04.1999 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 28, S. 16/17

philtrat

Beim Thema “EU” gehen die Meinungen auseinander: “Festung Europa” schreien die einen, den Weg zum gemeinsamen Haus Europa, in dem alle Menschen “in Frieden und Freiheit” leben können, sehen die anderen. Im folgenden soll der Versuch gemacht werden, den Charakter des Projekts EU näher zu bestimmen, wobei insbesondere auf die jüngeren ökonomischen Entwicklungen auf der … Weiterlesen

Humanitäre Interventionen?

von
Zur Kritik des liberalen Kosmopolitismus

Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.03.2002 S. 18

Sozialistische Zeitung - SoZ Übersetzung

Wie verändert die Globalisierung die machtpolitischen Beziehungen unserer Zeit? Dies war eine der Fragen einer von der Londoner Theoriezeitschrift Historical Materialism noch vor Ausbruch des Afghanistankriegs organisierten Podiumsdiskussion. Peter Gowan, Autor eines vielbeachteten Buches (The Global Gamble. Washington‘s Faustian Bid for World Dominance, London 1999) und einer der Diskutanten, stellte dabei seine Sichtweise auf die … Weiterlesen

“Repressive Toleranz”

von
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie begutachtet das Verhalten der Kölner Polizei während der Gipfeln

philtrat, 31.10.1999 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 31, S. 10

philtrat

Gern sieht sich Köln als weltoffene und tolerante Stadt. “Wir wollen Köln als sympathische Metropole im Herzen Europas präsentieren”, hatte der Kölner Polizeipräsident Jürgen Roters verkündet, bevor im Sommer dieses Jahres der EU- und der G7/G-8-Gipfel in der Rheinmetropole stattfanden. Das “Komitee für Grundrechte und Demokratie” hat die Praxis der Kölner Polizei in seiner Broschüre … Weiterlesen

Militärische Arme bekommen europäische Beine

von
Daß die Europäische Union (EU) einen "militärischen Arm" bekommen soll, ist spätestens seit dem Vertrag von Amsterdam ausgemachte Sache.

LiRa-Massenzeitung, 30.04.1999 Nr. 3



1995 formulierte Helmut Schmidt in der “Zeit”, daß der Fortschritt in der EU “weiß Gott nicht in gemeinsamen Vorschriften über Salatgurken, Kondome und über alles und jedes” liege, sondern “in der gemeinsamen Aktion nach außen!” Unter rot-grüner EU-Ratspräsidentschaft soll das Projekt “Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität”, so der umständliche Fachjargon, endlich Wirklichkeit werden: Die Westeuropäische Union … Weiterlesen

Die Schere öffnet sich

von
Der Kampf gegen die "Achse des Bösen" entzweit EU und USA

Sozialistische Zeitung - SoZ, 28.02.2002 S. 8

Sozialistische Zeitung - SoZ

Joseph Fischer lehnte sich weit aus dem Fenster: “Die internationale Koalition gegen den Terror ist für sich allein kein Freibrief für eine Invasion in irgendein Land”, sagte der Minister dem Spiegel. Öffentlich kritisierte er die Doktrin der “Achse des Bösen”, den amerikanischen Rüstungshaushalt bezeichnete er als zu hoch. Später stellte sich heraus, dass der Fischer-Vorstoß … Weiterlesen

Terrorismus im Cyberspace?

von
Industrieländer gehen gegen HackerInnen vor

philtrat, 31.03.2001 Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 39, S. 8/9

philtrat

Ein neues Gesetz hat in Großbritannien zu großem Aufsehen in der HackerInnenszene geführt. Mit dem Terrorism Act 2000 wird der Versuch, “elektronische Systeme schwerwiegend zu unterbrechen”, erstmals als Terrorismus gewertet. Vorausgesetzt, dabei solle die Regierung beeinflusst oder die Öffentlichkeit bedroht werden – eine Voraussetzung, die schon auf die gewöhnlichsten Formen ziviler Proteste und Aktionsformen zutreffen … Weiterlesen