Belgien gibt dem Druck nach

Das belgische Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen nach dem Weltrechtsprinzip wird bis zur Unkenntlichkeit verändert, was von manchen begrüßt, von den Anhängern einer universellen Rechtssprechung aber bedauert wird

Telepolis, 26.06.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15081/1.html

Telepolis

Belgien leistet sich seit 1993 ein bemerkenswertes Experiment: In dem kleinen Land in Europa werden Verbrechen gegen die Menschheit und Völkermord verfolgt – unabhängig vom Tatort oder der Herkunft von Opfern und Tätern. Menschen aus aller Welt, die Opfer solcher Gewaltverbrechen wurden, können so Anklage gegen ihre Peiniger erheben, und die belgische Justiz muss gegebenenfalls … Weiterlesen

Wiederaufnahme der Atomwaffenforschung in den USA

Vorgesehen ist die Entwicklung von taktischen Atombomben im Rahmen der veränderten Sicherheitsstrategie

Telepolis, 21.05.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/14825/1.html

Telepolis

Die US-Army sucht immer noch nach Atomwaffen im Irak – bisher vergeblich. Währenddessen fand in Genf eine Konferenz der Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages statt. Neben Nordkorea standen dort vor allem die Vereinigten Staaten in der Kritik ( George W. Bush als Pik As (1)). Nicht ganz zu Unrecht, denn die Bush-Regierung will die nach dem Kalten … Weiterlesen

Killersatelliten, Laserwaffen und fliegende Roboter

Vor einem neuen Wettrüsten im Weltraum warnt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

Telepolis, 20.05.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/raum/14835/1.html

Telepolis

In einem Bericht für den Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Bundestages, der demnächst der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, kommt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag ( TAB (1)) zu dem Ergebnis, dass demnächst neue Waffensysteme entwickelt werden könnten, die – auf der Erde oder im All stationiert – zu einer ganz neuen Art … Weiterlesen

NSA macht die Luken dicht

Die US-Regierung schätzt die Transparenz nicht allzusehr und will nun auch den Geheimdienst NSA weitgehend vom Informationsfreiheitsgesetz ausnehmen

Telepolis, 12.05.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/frei/14761/1.html

Telepolis

In den USA hat jeder Bürger im Rahmen des “Freedom of Information Act” ( FOIA (1)) ein Recht auf Einsicht in die Akten der Regierung. Doch zahlreiche Dokumente des Geheimdienstes “National Security Agency” (NSA) sollen jetzt vom “Freedom of Information Act” ausgenommen werden. Bürgerrechtsgruppen haben den Gesetzentwurf an die Öffentlichkeit gebracht, der gerade im Kongress … Weiterlesen

Die Iraker und die Besatzungstruppen: Was soll die Friedensbewegung fordern?

jW sprach mit Haitham Altaan von der »Irakischen Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur«

junge Welt, 24.04.2003,

Interview junge Welt

*Haitham Altaan, 1961 in Mosul geboren, ist Maschinenbauingenieur und lebt seit sechs Jahren in Deutschland. Er ist in Köln in der »Irakischen Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur« aktiv und saß unter Saddam Hussein drei Jahre lang im Gefängnis F: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? … Weiterlesen

“Kontrolle dem irakischen Volk überlassen”

Die "Irakische Friedensinitiative gegen Krieg und Diktatur" fordert eine begrenzte Aktivität amerikanischer Truppen im Irak. Die taz sprach mit Haitham Altaan, einem 1961 in Mosul geborenen Maschinenbauingenieur und Aktivisten, der unter Saddam Hussein drei Jahre im Gefängnis saß

taz köln / taz nrw, 17.04.2003, Nr. 137, S. 3

Interview taz köln taz nrw taz ruhr

taz: Saddam Hussein und sein Regime sind gestürzt. Wie war Ihre Reaktion, als Sie davon erfahren haben? Haitham Altaan: Ich bin froh, dass der Diktator schon weg ist. Aber ich habe immer noch keinen Kontakt zu meinen Verwandten in Bagdad. In der ersten Kriegswoche fiel eine Bombe auf den Stadtteil Shaab. Dort wohnen meine Schwester … Weiterlesen

Die Früchte des Sieges

Während Pentagon und Weißes Haus mit Syrien bereits das nächste potenzielle Ziel eines Militärschlages im Mittleren Osten anvisieren, tobt noch der Kampf um die Neuordnung des Irak.

Volksstimme, 17.04.2003, Nr. 16

Volksstimme

Nach dem schnellen Sieg der alliierten Truppen im Irak über das Regime von Saddam Hussein gehen die USA und Großbritannien jetzt daran, das nach Jahren der Diktatur, Embargo und Krieg zerstörte Land neu zu ordnen. Erste Pläne für den Wiederaufbau hat der stellvertretende US-Verteidigungsminister und Vordenker des Irak-Kriegs, Paul Wolfowitz, am 10. April im US-Senat … Weiterlesen

Der Kritiker und seine Gesellschaft

"Wir haben einen fiktiven Präsidenten, der mit einem fiktiven Wahlergebnis gewählt wurde. Jetzt führt er Krieg aus fiktiven Gründen." - Michael Moore profiliert sich als einer der Sprecher der US-Friedensbewegung.

Volksstimme, 03.04.2003,

Volksstimme

Spätestens seit er den Oscar für den besten Dokumentarfilm bekommen hat, gehört der Filmemacher und Publizist Michael Moore zu den wohl bekanntesten amerikanischen Kriegskritikern. Macht er so weiter, überholt er noch Noam Chomsky an Bekanntheit, der bislang die Koryphäe war, was Kritik an den Vereinigten Staaten betraf. Moores Erfolg kommt nicht von ungefähr und ist … Weiterlesen

Putsch gegen den »alten Alliierten«?

Forciertes Streben nach militärisch starker EU

Neues Deutschland, 26.03.2003,

Neues Deutschland

Im Streit um einen Krieg gegen Irak war sich die EU so uneinig wie selten zuvor. Deutschland und Frankreich arbeiten derweil mit Belgien an einem Kerneuropa, um ihr Gewicht zu erhöhen. Das Projekt wurde am Rande des EU-Gipfels verkündet: Frankreich, Deutschland und Belgien wollen in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik enger zusammenarbeiten. Ziel der Kooperation ist … Weiterlesen

Besseres Image benötigt

Nachdem die Werbeexpertin Charlotte Beers von ihrem Amt im Außenministerium zurückgetreten ist, greift man zur Propaganda auf Margaret Tutwiler zurück, die schon für Bush sen. tätig war

Telepolis, 21.03.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/auf/14418/1.html

Telepolis

Nach dem Rücktritt von Washingtons oberster Imagebeauftragten Charlotte Beers, die aus Gesundheitsgründen gekündigt hatte, wie die offizielle Version lautet, ist eine Nachfolgerin in Sicht. Margaret Tutwiler, bisher US-Botschafterin in Marokko, soll laut Washington Post [1] jetzt Staatssekretärin für “Public Diplomacy and Public Affairs” im US-Außenministerium werden. Tutwilers neue Aufgabe, das Image der Vereinigten Staaten in … Weiterlesen

Informationen als Waffe

Im Krieg, heißt es, stirbt die Wahrheit zuerst. Aber auch vorher gehts ihr schon richtig schlecht: Mit "Büros zur strategischen Einflussnahme" setzt das Weiße Haus US-freundliche Nachrichten in die Welt

taz - die tageszeitung, 17.03.2003, S. 17

taz - die tageszeitung

Kurz vor einem möglichen Kriegsbeginn hatte die Bush-Administration einen bemerkenswerten Abgang zu verzeichnen. Charlotte Beers, die Staatssekretärin für “Public Diplomacy and Public Affairs”, verlässt die Regierung. Aus Gesundheitsgründen, wie Außenminister Colin Powell lakonisch mitteilte. Als ihre Nachfolgerin präsentierte die Washington Post am Freitag Margaret Tutwiler, bislang US-Botschafterin in Marokko. Powell hatte die 67-jährige Werbeexpertin Beers … Weiterlesen

Blitzkrieg mit “Shock and Awe”

Der neue Plan setzt auf geringe Zerstörungen der Infrastruktur und psychologische Wirkung

Telepolis, 15.03.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/14365/1.html

Telepolis

Bei einem Irak-Krieg setzen die USA auf einen schnellen Sieg. “Um das zu erreichen, wäre es das Beste, einen solchen Schock für das System zu verursachen, dass das irakische Regime früh zu dem Schluss kommt, dass das Ende unvermeidbar ist”, erläuterte [1] General Richard B. Myers, der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, die Kriegsplanungen des Pentagon … Weiterlesen

Erpressung zum Krieg

Der Aufmarsch am Golf ist abgeschlossen und die Truppen warten nur noch auf das Signal zum Angriff. Druck, Erpressung, Schmiergeldzahlung sollen eine Mehrheit im UN-Sicherheitsrats auf Kriegskurs bringen.

Volksstimme, 13.03.2003,

Volksstimme

Nur die Spitze des Eisbergs dürfte eine E-Mail sein, die die britische Zeitung “The Observer” veröffentlichte: Aus dem Schreiben eines Mitarbeiters des Geheimdienstes NSA namens Frank Koza geht hervor, dass die UN-Delegationen im Sicherheitsrat vom US-Geheimdienst observiert werden, damit die Vereinigten Staaten rechtzeitig über deren Abstimmungsverhalten informiert sind. Großbritannien und die USA seien natürlich von … Weiterlesen

Der Luftkrieg gegen die Städte

US-Außenminister Powell ließ Picassos Guernica für eine Pressekonferenz verhängen: ein Symbol für das, was man im Irak-Krieg erwarten kann?

Telepolis, 04.03.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/14301/1.html

Telepolis

Die Szene hat Symbolwert: Als US-Außenminister Powell am 5. Februar seine nach seiner Präsentation [1] im UN-Sicherheitsrat vor die Presse ging, wurde eine hinter ihm hängende Kopie von Picassos Bild “Guernica” verhängt. Das Anti-Kriegsbild eignete sich optisch nicht als Hintergrund für eine Pressekonferenz, erklärte die UNO später und dementierte jeden Zusammenhang zum Inhalt des Bildes. … Weiterlesen

Medien als Teil der Kriegsführung

Pentagon auf neuem Niveau der Informationskontrolle - ausgebaute Abteilungen der Propaganda und Imagepflege

M - Menschen Machen Medien, 28.02.2003, S. 15/16

M - Menschen Machen Medien

Informationen, Nachrichten und Medien sind Bestandteil der Kriegsführung, ob nun Gegner getäuscht oder die eigene Bevölkerung bei der Stange gehalten werden soll. Wenn also bei einem US-Krieg gegen Irak Militärs oder auch Pressesprecher in zivilen Anzügen vor die Kameras treten, ist dementsprechend Vorsicht angesagt. Denn die Bush-Regierung setzt fort, was in den letzten zehn Jahren … Weiterlesen

Vom Riss zum Kompromiss

Lieferung von Patriot-Raketen an die Türkei und Israel, deutsche Soldaten in AWACS-Flugzeugen, Spürpanzer in Kuwait: Die deutsche Regierung vollzieht den Schwenk von der verdeckten Unterstützung des US-Aufmarsches am Golf - etwa durch die Gewährung von Überflugsrechten - zur offenen Kriegsunterstützung.

Volksstimme, 27.02.2003, Nr. 9

Volksstimme

Zunächst schien es noch so, als würde die EU von den Meinungsverschiedenheiten ihrer Mitglieder in der Irak-Frage verschont bleiben. Paris, Berlin und London sind sich zwar nicht einig darüber, wieweit die Unterstützung der US-Politik gehen sollte. Trotzdem bemühten sich alle Seiten, ihre Differenzen nicht auf die Union zu übertragen. Die EU-Außenminister fanden am 27. Jänner … Weiterlesen

Ein kritisches Jein

"Nein zum Krieg" und "Nein zum Nein zum Krieg" - Moskau und die Interessen der "internationalen Werte-" und Waffengemeinschaft im "Krieg gegen Terror", Teil 3.

Volksstimme, 13.02.2003, Nr. 7

Volksstimme

Die USA sind mitten in den Vorbereitungen für einen Krieg gegen den Irak, doch die russische Regierung verhält sich auffallend ruhig. Sicher, Russland sieht „keinen Grund“ für einen Krieg, wie der russische Außenminister Igor Iwanow kürzlich wieder erklärte. Das war’s dann aber auch schon. Als Gegenspieler der Bush-Regierung treten gegenwärtig eher Paris und Berlin auf, … Weiterlesen

Das Pentagon und die JournalistInnen

Damit die JournalistInnen im Irak-Krieg die richtige Perspektive einnehmen, wollen die US-Militärs sie diesmal ganz nah bei sich haben.

Volksstimme, 13.02.2003, Nr. 7

Volksstimme

Was ist, wenn der Krieg kommt? Soldaten werden in den Irak vorrücken, JournalistInnen werden die Bilder live in alle Wohnzimmer bringen. Dazu werden sich die obligatorischen Bilder von Präzisionstreffern gesellen, wie sie aus dem Golfkrieg 1991 bekannt sind. Unschöne Leichen amerikanischer Soldaten werden dem weltweiten Fernsehpublikum vorenthalten. Dafür gibt es Geschichten vom amerikanischen Soldaten, Heldenschicksale, … Weiterlesen

Hussein und der Giftgaseinsatz im Nordirak

Ex-CIA-Mann zweifelt an irakischer Schuld an dem Massaker von Halabja und löst eine heftige Debatte aus

Telepolis, 07.02.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/special/irak/14139/1.html

Telepolis

Der Giftgas-Angriff auf die kurdische Stadt Halabja im März 1988 gilt als eines der schwersten Verbrechen des Regimes von Saddam Hussein. Diese Tötung von Menschen des eigenen Landes wird von der US-Regierung stets besonders hervorgehoben, um auf die Gefährlichkeit und Grausamkeit des Diktators hinzuweisen. Nach Angaben [1] von Human Rights Watch wurden dort mindestens 3200, … Weiterlesen

Bücherkiste

Jürgen Wagner: Das ewige Imperium

Sozialistische Hefte, 31.01.2003, Nr. 3

Rezension Sozialistische Hefte

Washington setzt, so Jürgen Wagner, auch nach dem 11. September weiter auf die „imperiale Strategie“. Diese folge der Theorie des „offensiven Realismus“ und reagiere auf Herausforderung mit einem weiteren Ausbau eigener Macht. Wagner belegt seine These mit einer Untersuchung der Antiterrorstrategie der Bush-Regierung, die unter dem Deckmantel des „Krieges gegen den Terror“ willkürlich Länder als … Weiterlesen

Europa der Verteidigung

Will "Chirac den Frieden und bereitet Frankreich auf Krieg vor"? - Die Interessen der "internationalen Werte-" und Waffengemeinschaft im "Krieg gegen Terror" im Überblick, Teil 2.

Volksstimme, 30.01.2003, Nr. 5/2003

Volksstimme

Frankreich, 1975: Der französische Premierminister Jacques Chirac empfängt einen Gast. Stolz zeigt er ihm ein französisches Atomforschungszentrum. Der Gast kommt aus dem fernen Irak, ist dort Vizepräsident und der eigentlich starke Mann in Bagdad. Seine Name: Saddam Hussein. Der Besuch lohnte sich für den irakischen Herrscher: Frankreich liefert dem Irak unter anderem zwei Forschungsreaktoren. Nutzen … Weiterlesen

PR aus dem Pentagon

Vor dem Waffengang gegen den Irak überarbeitet das US-Militär seine Pressepolitik: Weg vom Pool auserwählter Reporter, hin zur journalistischen Dienstleistung - in eigener Sache, versteht sich

taz - die tageszeitung, 27.01.2003, S. 17

taz - die tageszeitung

Was ist, wenn der Krieg kommt? Soldaten werden in den Irak vorrücken, Journalisten werden die Bilder live in alle Wohnzimmer bringen. Dazu werden sich die obligatorischen Bilder von Präzisionstreffern gesellen, wie sie aus dem Golfkrieg 1991 bekannt sind. Unschöne Leichen amerikanischer Soldaten werden dem weltweiten Fernsehpublikum vorenthalten. Dafür gibt es Geschichten vom amerikanischen Soldaten, Heldenschicksale, … Weiterlesen

Die versprochene Hilfe kam nie an

Vor 30 Jahren schlossen Nord-Vietnam und USA ein Waffenstillstandsabkommen, wofür Kissinger den Friedensnobelpreis erhielt

Telepolis, 27.01.2003, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/14043/1.html

Telepolis

Nach Jahren des Krieges gab es endlich die Aussicht auf Frieden in Vietnam. Heute vor dreißig Jahren, am 27. Januar 1973, schlossen die USA und Nord-Vietnam ein Waffenstillstandsabkommen. Le Duc Tho, der Vertreter Nordvietnams, und der amerikanische Sicherheitsberater Henry Kissinger, die das Abkommen ausgehandelt hatten, bekamen für die erfolgreichen Verhandlungen den Friedensnobelpreis. “Für Nixon ein … Weiterlesen

Klein aber bedeutend

Als engster Verbündeter der Vereinigten Staaten beteiligte sich die britische Regierung von Anfang an sehr engagiert am "Krieg gegen den Terror". Doch Tony Blair hat zunehmend Probleme, seine Partei auf Linie zu halten.

Volksstimme, 16.01.2003, Nr. 3/2003

Volksstimme

Während Gerüchte die Runde machen, dass die Bush-Regierung einen Krieg gegen den Irak doch noch aufschieben könnte, geht am Golf der Truppenaufmarsch weiter. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schickte am 10. Januar weitere 35.000 SoldatInnen an den Golf, wenig später nochmals 27.000, so dass die Vereinigten Staaten Mitte Februar am Golf über eine mehr als 150.000 SoldatInnen … Weiterlesen

Europäische Kriegs-Union

Von der Montanunion zur militärischen Weltmacht? Die Militarisierung der Europäischen Union schreitet voran.

Volksstimme, 09.01.2003, Nr. 1-2/2003

Volksstimme

Die Zeiten, wo die Europäische Union nur ein Zusammenschluss westeuropäischer Staaten war, der sich mit Stahl und Kohle, Binnenmarkt und gemeinsamer Währung beschäftigte, gehen dem Ende entgegen. Schon bald erstreckt sich die Union fast über den gesamten europäischen Kontinent. Und: Die EU beschränkt sich nicht mehr auf wirtschaftliche Angelegenheiten. “So bald wie möglich”, wie es … Weiterlesen

Vorreiter der Militarisierung

"Für mich ist die Alternative ganz klar: Druck von unten, eine möglichst starke Oppositionsbewegung gegen eine Militarisierung der EU, gegen die Herausbildung einer neuen 'Weltmacht EU' - selbstverständlich auch gegen eine 'Weltmacht USA'." - Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. in Tübingen im Interview zu EU-Militarisierung, Neutralität und Friedensbewegung.

Volksstimme, 09.01.2003, Nr. 1-2/2003

Interview Volksstimme

Frage: Nachdem die Türkei ihren Widerstand gegen eine europäische Eingreiftruppe aufgegeben hat, will die EU zunächst die Einsätze in Mazedonien und möglicherweise auch in Bosnien übernehmen. Sind langfristig auch kriegerische Einsätze zu erwarten? Pflüger: Von der Struktur der Truppe her: ja. Die Zusammensetzung dieser EU-Interventionstruppe – die heißt ja in den Papieren der EU tatsächlich … Weiterlesen

Neue Kölner Klagemauer

Der Protest gegen einen drohenden Irak-Krieg gewinnt auch in Köln an Schwung. Breites Bündnis ruft Kriegsgegner dazu auf, ihrem Unmut am Amerikahaus Luft zu machen. SPD-Zentrale besetzt

taz köln, 09.01.2003, Nr. 123, S. 1

taz köln

In Köln regt sich der Protest gegen den drohenden Irak-Krieg. Aktivisten der Gruppe „Kein Blut für Öl“ hielten am Dienstag eine Stunde lang die Kölner SPD-Zentrale besetzt. Sie forderten die rot-grüne Bundesregierung auf, „kein Ja in der UNO zum Irak-Krieg“ abzugeben. Für Samstag, 11. Januar, 12 Uhr, ruft die Initiative zu einem „Mahnmarsch rund ums … Weiterlesen

Golfkrieg III – Ein Krieg ums Öl?

Wissenschaft und Frieden, 31.12.2002, 21. Jg., S. 25-27

Wissenschaft & Frieden

12 Jahre nach dem Zweiten Golfkrieg planen die USA einen erneuten Krieg gegen den ungeliebten ehemaligen Verbündeten. Der Irak, der nach Saudi-Arabien über die zweitgrößten Erdölreserven im Nahen Osten verfügt, wollte sich 1990 auch noch die kuwaitischen einverleiben. Der Golfkrieg II verhinderte das, der Irak wurde militärisch vernichtend geschlagen. Infolge der anschließenden UN-Waffeninspektionen wurden dann … Weiterlesen

Es gibt ein Leben nach der Präsidentschaft

Die Universität Boston will Diktatoren mit einem Stipendium von der Macht weglocken

Telepolis, 11.12.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13751/1.html

Telepolis

Seit neuestem können sich Afrikas ehemalige Autokraten um ein Forschungsstipendium am African Presidential Archives and Research Center ( [1]APARC) an der Universität Boston bewerben. Einzige Bedingung: Sie müssen Reformen in ihrem Land eingeleitet und freiwillig die Macht abgegeben haben. Dafür könne sie dann im Land der unbegrenzten Möglichkeiten nach Herzenslust forschen und studieren. Was sich … Weiterlesen

Machtmaximierung

Ein materialreiches Buch über die imperiale Strategie der USA

junge Welt, 07.12.2002,

junge Welt Rezension

Ein Jahr nach den Anschlägen des 11.September tut eine wissenschaftliche Bearbeitung des Themas gut. Jürgen Wagner hat mit seinem im VSA-Verlag erschienenen Buch »Das ewige Imperium. Die US-Außenpolitik als Krisenfaktor« die Außenpolitik der USA nach dem 11. September untersucht. Washington setzt demnach weiter auf die »imperiale Strategie«, wie Wagner sie nennt. Sie folge der Theorie … Weiterlesen

Erst provozieren, dann zuschlagen

US-Militär will bei verdeckten Operationen mitmischen

Telepolis, 29.11.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13686/1.html

Telepolis

Im “Krieg gegen den Terror” setzt das Pentagon zunehmend auf verdeckt agierende Spezialeinheiten. In Afghanistan sind diese auf der Suche nach Mitgliedern von al-Qaida. Bei einem Krieg gegen Irak dürften es ebenfalls die Einheiten des US Special Operations Command (USSOCOM) sein, die das Land nach Massenvernichtungswaffen durchsuchen oder Mitglieder des Hussein-Regimes aufspüren werden. Jetzt [1]plant … Weiterlesen

Robuste Erweiterung – ungelöste Konflikte

Erstmals findet ein Gipfel der NATO in einem ehemaligen Land des "Ostblocks" statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt: Die Aufnahme neuer Mitglieder.

Volksstimme, 21.11.2002, Nr. 47, S. 7

Volksstimme

In der tschechischen Hauptstadt Prag tagen diese Woche die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses. Ein Grund zum Feiern, findet jedenfalls NATO-Generalsekretär George Robertson. Den NATO-GegnerInnen, die während des Gipfels in Prag auf die Straße gegen wollen, rief er ein „Don’t demonstrate, celebrate!“ zu. Auf dem Gipfel selber dürfte es weniger harmonisch zugehen. Hinter den Kulissen … Weiterlesen

US-Regierung setzt sich im Sicherheitsrat durch

Kompromiss betont Rolle des Sicherheitsrates, lässt aber Bush weiter freie Hand

Telepolis, 10.11.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13576/1.html

Telepolis

Saddam Hussein bekommt eine “letzte Gelegenheit”, seine Abrüstungsverpflichtungen zu erfüllen und mit den Waffeninspekteuren zu kooperieren. Das hat der [1]UN-Sicherheitsrat am [2]Freitag in [3]Resolution 1441 beschlossen. Der Resolution [4]stimmten alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates zu, einschließlich Syrien. Das Land, das derzeit als einziger arabischer Staat dem obersten UN-Gremium angehört, schwenkte in letzter Minute um, nachdem … Weiterlesen

An der Grenzlinie

Wissenschaftler werfen den USA vor, das Zusatzprotokoll zum Biowaffenabkommen verhindert zu haben, um Forschungsvorhaben mit nicht-tödlichen Waffen fortsetzen zu können

Telepolis, 31.10.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13520/1.html

Telepolis

Die USA sind auf dem besten Weg, internationale Abkommen gegen biologische und chemische Waffen zu verletzen. Malcolm Dando, Professor für internationale Sicherheit an der [1]Universität Bradford in Großbritannien, und [2]Mark Wheelis, Mikrobiologe an der University of California, [3]kritisieren laut Guardian, die CIA kopiere Cluster-Bomben sowjetischer Bauart, die mit biologischen Waffen bestückt werden könnten. Das Pentagon … Weiterlesen

Die Bombe und die Vernunft

Vor 50 Jahren zündeten die USA die erste Wasserstoffbombe

Volksstimme, 31.10.2002, Nr. 44, S. 7

Volksstimme

Am 1. November 1952 hörte die Insel Elugelab im Pazifik auf zu existieren. Die USA hatten die erste Wasserstoffbombe der Welt gezündet, eine Waffe von vorher nie gekannter Vernichtungskraft und mit 10,4 Megatonnen tausend Mal stärker als die Hiroshima-Bombe. „Sie ist notwendigerweise etwas Böses, wie immer man es auch ansieht“, hatten I. I. Rabi und … Weiterlesen

Milliarden-Budget für Bush und Rumsfeld

Kongress erhöht Verteidigungshaushalt, Kriegskosten für Krieg gegen Irak bleiben vage

Telepolis, 27.10.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13496/1.html

Telepolis

355,4 Milliarden Dollar will die US-Regierung im Jahr 2003 für Verteidigung und Rüstung ausgeben. Ein entsprechendes Haushaltsgesetz hat jetzt der Kongress in Washington [1]verabschiedet, Bush hat es am 23. Oktober [2]unterzeichnet. Dem Präsidenten ist es [3]gelungen, eine breite Mehrheit im Kongress für den Verteidigungshaushalt zu bekommen. Bei 14 Gegenstimmen stimmten im Repräsentantenhaus 409 Abgeordnete für … Weiterlesen

US-Regierung denken über Militärverwaltung im Irak nach

Bush garantiert Übernahme der Ölindustrie, die irakische Opposition gespalten

Telepolis, 22.10.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13467/1.html

Telepolis

Die Bush-Regierung ist weiterhin entschlossen, einen Regimewechsel im Irak herbeizuführen, auch wenn im Augenblick dies rhetorisch in der Hintergrund tritt. Was danach kommt, ist aber alles andere als klar – weswegen auch entschiedene Gegner des irakischen Regimes einem Krieg skeptisch gegenüberstehen. “Wenn die Amerikaner Saddam Hussein stürzen – woher weiß ich, ob er nicht durch … Weiterlesen

Ewiges Imperium im Krieg

Jürgen Wagner bilanziert die Außenpolitik der USA nach dem 11. September 2001

junge Welt, 12.10.2002,

junge Welt Rezension

Ein Jahr nach den Anschlägen in New York und Washington tut eine wissenschaftliche Bearbeitung des Themas gut. Jürgen Wagner hat mit seinem im VSA-Verlag erschienenen Buch »Das ewige Imperium« die Außenpolitik der USA nach dem 11. September untersucht. Washington setzt demnach weiter auf die »imperiale Strategie«, wie Wagner sie nennt. Diese folge der Theorie des … Weiterlesen

Nur zu Testzwecken

Bisher geheime Dokumente belegen Einsatz von B- und C-Waffen in den USA

Telepolis, 11.10.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13405/1.html

Telepolis

Biologische und Chemische Waffen gehören neben Atombomben zu den gefährlichsten Waffen der Welt. Die Zahl der Toten kann in die Hunderttausende gehen, eine Unterscheidung zwischen Soldaten und Zivilisten ist nicht möglich. Auch die langfristigen Folgen für Mensch und Natur sind kaum kalkulierbar. Wie jetzt bestätigt wurde, haben die USA zusammen mit Kanada und Großbritannien in … Weiterlesen

Erklärungsnot des Premiers

Kritiker des Kriegskurses legten Gegendossier vor

Neues Deutschland, 05.10.2002, S. 7

Neues Deutschland

Der Gegenwind für Tony Blair gewinnt an Stärke. 40 Prozent der Labour Parteidelegierten sprachen sich gegen Blairs Kriegskurs aus und ein Gegendossier wirft ein anderes Licht auf das Gefahrenpotenzial Iraks. Wie gefährlich ist Irak? Großbritanniens Premier Tony Blair hatte im September ein Dossier vorgelegt, dass die Gefährlichkeit Bagdads beweisen und einen Krieg gegen das Land … Weiterlesen

Reagan sagt nein

Amerikanische Umtriebe: Das FBI und die Studentenunruhen an der Universität Berkeley (3 und Schluß)

junge Welt, 04.10.2002,

junge Welt

Am 4. Januar 1966 gab Ronald Reagan seine Kandidatur für den Posten des Gouverneurs von Kalifornien bekannt. Der Republikaner war zu Beginn seiner Hollywood-Karriere ein Liberaler, doch das änderte sich über die Jahre. In der McCarthy-Ära beteiligte er sich an der Suche nach vermeintlichen Kommunisten. Ende der 50er kam seine Film-Karriere ins Stocken, wofür er … Weiterlesen

Die irakischen Massenvernichtungswaffen

Dem Dossier von Blair haben Kritiker aus den Reihen der Labour-Partei ein Gegendossier entgegengestellt, das von "wilden Behauptungen als einem Vorwand für den Krieg" spricht

Telepolis, 03.10.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13355/1.html

Telepolis

Tony Blair hat im September ein Dossier vorgelegt, das die Gefährlichkeit des Irak beweisen und somit einen Krieg gegen das Land als legitim erscheinen lassen sollte ( [1]Beweise jenseits allen Zweifels …). “Die Geschichte von Saddams Massenvernichtungswaffen ist keine amerikanisch-britische Propaganda. Die Geschichte und die gegenwärtige Gefahr sind wirklich vorhanden”, so Blair. Genau das wird … Weiterlesen

Mit oder ohne

Amerikanische Umtriebe: Das FBI und die Studentenunruhen an der Universität Berkeley (2)

junge Welt, 02.10.2002,

junge Welt

Die Studentenproteste der 60er hatten im kalifornischen Berkeley mit Demonstrationen gegen die Kommunistenhatz der 50er begonnen. Nach den Auseinandersetzungen um die Meinungsfreiheit auf dem Campus ab 1964 organisierte das Vietnam Day Committee (VDC) von der Universität aus große Demonstrationen gegen den Krieg in Vietnam. Von Anfang an dabei war auch das FBI, das die Studierenden … Weiterlesen

Böse Ziele

Amerikanische Umtriebe: Das FBI und die Studentenunruhen an der Universität Berkeley (1)

junge Welt, 01.10.2002,

junge Welt

Einer der wichtigsten Orte der politischen Auseinandersetzung der 60er Jahre in den USA war die Universität Berkeley in Kalifornien. Lange vor den Hippies, dem 67er »Summer of Love« und den großen Demonstrationen gegen den Vietnamkrieg fanden hier Auseinandersetzungen zwischen revoltierender Jugend und Establishment statt. Sie drehten sich zunächst um das Recht auf freie Meinungsäußerung auf … Weiterlesen

Entwickelt das Pentagon chemische Waffen?

Auch wenn es sich nur um ruhigstellende Substanzen handelt, wäre dies ein Verstoß gegen das Chemiewaffen-Abkommen

Telepolis, 30.09.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13333/1.html

Telepolis

Die USA sind möglicherweise dabei, chemische Waffen zu entwickeln und damit gegen [1]internationale Abkommen zu verstoßen. Auch Versuche an Menschen sind in Planung oder sogar schon durchgeführt. Das [2]behauptet zumindest die deutsch-amerikanische Wissenschaftlerinitiative Sunshine Project. Auf entsprechende Aktivitäten zur Forschung und Erprobung von C-Waffen sind die Wissenschaftler bei einer 18 Monate dauernden Recherche über das … Weiterlesen

Wachstumsmarkt trotz Sparkurs

Am Infowar wird gut verdient

Telepolis, 26.09.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/special/info/13316/1.html

Telepolis

Der Markt für militärisch genutzte Informationstechnologie wird in Europa weiter wachsen, auch bei anhaltend enger Haushaltslage. Zu diesem Ergebnis kommt die Unternehmensberatung Frost & Sullivan, die jetzt eine Analyse über die Marktentwicklung bei C4ISR (Command, Control, Communications, Computers, Intelligence, Surveillance, Reconnaissance) [1]vorgelegt hat. “Hinter dem Vorhaben, das Militärwesen zu revolutionieren, steht mehr als nur ein … Weiterlesen

Das Öl und der Krieg

Ein Gespenst geht um an den Börsen und in Europas Hauptstädten: Der Ölpreis könnte auf über 30 Dollar ansteigen, wenn die USA gegen den Irak in den Krieg ziehen, und hoch bleiben, wenn der Krieg länger andauert.

Volksstimme, 26.09.2002, Nr. 39

Volksstimme

Die Erfahrung aus dem Golfkrieg 1990/91 steht den vom Öl aus Nahost abhängigen EU-Staaten, die einen Krieg zum Sturz Saddam Husseins bislang ablehnen, als warnendes Beispiel vor Augen. Damals war der Ölpreis bis zum November 1990 auf das Doppelte angestiegen und erst mit Kriegsende wieder gefallen. Ein kurzer Krieg wäre wirtschaftlich noch verkraftbar, ein längerer … Weiterlesen

Öl-Junkies auf Kriegskurs

Ein Krieg gegen Irak hat schwere wirtschaftliche Folgen, verschafft dem Westen aber auch neue Ölquellen

Telepolis, 21.09.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13284/1.html

Telepolis

Ein Gespenst geht um an den Börsen: Der Ölpreis könnte auf über 30 Dollar ansteigen, wenn die USA gegen den Irak in den Krieg ziehen. Die Organisation Erdöl exportierender Länder ( [1]OPEC) hat jedoch am Donnerstag vorläufige Entwarnung gegeben. Zwar hat das Kartell keine Erhöhung der Förderquoten beschlossen, aber trotzdem angekündigt, den Ölpreis im Zweifelsfall … Weiterlesen

Paris erhöht Militäretat

Große Hoffnung für Rüstungsindustrie: Frankreichs Präsident schafft neuen Flugzeugträger an

junge Welt, 19.09.2002,

junge Welt

Frankreichs Regierung hat in der vergangenen Woche eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben beschlossen. Demnach soll der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 1,8 auf 2,3 Prozent steigen. 40 Milliarden Euro verschlingt das Programmgesetz für die Verteidigung von 2003 bis 2008. Die Pläne der Linksregierung, das Haushaltsdefizit bis 2004 auf Null zu senken, hat die neue … Weiterlesen

Der Westen wird als arrogant, gierig und selbstgefällig angesehen

Ein Interview des kanadischen Premierministers Jean Chrétien zum 11.9. löst einen Streit aus

Telepolis, 17.09.2002, http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/13261/1.html

Telepolis

Ist der Westen daran schuld, dass er als “arrogant, selbstgefällig, gierig und grenzenlos” angesehen wird? Das [1]meint jedenfalls der kanadische [2]Premierminister Jean Chrétien in einem [3]Interview mit dem kanadischen Fernsehsender CBC (Canadian Broadcasting Corp.). Das Interview war bereits im Juli aufgezeichnet worden, CBC strahlte es am 11. September aus, dem ersten Jahrestag der Terroranschläge. Jetzt … Weiterlesen