Sozialistische Zeitung – SoZ

Alcatel Berlin

Werk wird geschlossen

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 28.10.1999, Nr. 22, S. 5

Sozialistische Zeitung - SoZ

Die ArbeiterInnen des Alcatel-Werks Berlin Neukölln haben am Sonntag, dem 17.Oktober 1999, ihre Werkbesetzung beendet. Mit großer Mehrheit nahm die Belegschaft ein Angebot der Konzernleitung an. Damit wird die Produktion am 31.Dezember 1999 eingestellt. Außerdem soll eine Beschäftigungsgesellschaft gegründet werden, um den Arbeitsplatzabbau sozial verträglicher zu gestalten. Der Alcatel-Konzern verlegt ab Januar seine Kabelproduktion nach … Weiterlesen

McDonald’s-Kündigung nicht rechtmäßig

von
Gericht setzt Betriebsrat ab

Sozialistische Zeitung - SoZ, 28.10.1999, Nr. 22, S. 2

Interview Sozialistische Zeitung - SoZ

Gekündigt wegen Gewerkschaftsarbeit? Für die SoZ sprach Dirk Eckert mit ANTONIO BAREIRO, Betriebsratsvorsitzender bei McDonald’s in Wiesbaden. Der Gewerkschafter klagte vor Gericht gegen seine fristlose Kündigung – mit Erfolg. Trotzdem will Bareiro in die Revision gehen. SoZ: Das Wiesbadener Arbeitsgericht hat entschieden, dass Sie nicht kurzfristig entlassen werden können. Andererseits hat das Gericht aber auch … Weiterlesen

TUC-Konferenz

von
Rechtsruck der britischen Gewerkschaften

Sozialistische Zeitung - SoZ, 14.10.1999, Nr. 21, S. 6

Sozialistische Zeitung - SoZ

“Ihr seid wieder willkommen in Number 10”, rief der britische Premierminister Tony Blair den Delegierten beim Gewerkschaftstreffen des Gewerkschaftsdachverbands Trades Union Congress (TUC) mit Blick auf seinen Amtssitz in der Downingstreet zu. Das Treffen war geprägt vom Geist einer neuen Sozialpartnerschaft von Gewerkschaften und Unternehmern – wobei die weitestgehenden Vorschläge nicht einmal von New-Labour-Chef Blair, … Weiterlesen

Montagsdemonstration

Was der Mensch tut, wenn er frei ist

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 14.10.1999, Nr. 21, S.2

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Typisch deutsch: In “unserer deutschen Art”, so Christian Führer, Pfarrer in Leipzig, sei die Forderung nach Freiheit im Osten der Republik “übererfüllt” worden. Rechtsextremismus, Arbeitslosigkeit, Drogenabhängigkeit und Gewalt greifen um sich, stellte der Pfarrer beim Friedensgebet anlässlich des zehnten Jahrestags der ersten großen Montagsdemonstration in Leipzig fest. Doch wer jetzt ruft “Das hätte es früher … Weiterlesen

Die Linke debattiert den Krieg

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 14.10.1999, Nr. 21, S. 15

Sozialistische Zeitung - SoZ

Wir stehen in Prinzip am Anfang.” Mit dieser Aussage traf Elvi Claßen von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegdienstgegnerInnen wohl am besten die Stimmung beim Seminar “Die Linke im Jahr Eins nach dem Kosovo-Krieg”, das Ende September in Bonn stattfand. Das Seminar war zustande gekommen auf Initiative des Bundeskongresses entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO). “Für die bundesdeutsche … Weiterlesen

Alcatel

Erst abkassiert, dann geschlossen

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999, Nr. 20, S. 2

Sozialistische Zeitung - SoZ

Die Besetzung des Kabelwerks Berlin-Neukölln geht in die dritte Woche. Seit dem 13. September 1999 protestiert die Belegschaft gegen die drohende Schließung des Werkes des zu Alcatel SEL gehörenden Unternehmens. Alcatel SEL gehört zum französischen Alcatel-Konzern. Deshalb wandten sich die BesetzerInnen auch direkt an das französische Unternehmen und protestierten vor dem Hauptsitz in Paris. Ende … Weiterlesen

Grüne wollen Hightechtruppe

von
Überlegungen von Angelika Beer zur Bundeswehr

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999, Nr. 20, S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit dem Papier “Weniger ist mehr! Überlegungen zu einer sicherheitspolitisch und technologisch orientierten Modernisierung der Bundeswehr” hat sich die verteidigungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Beer, in die Debatte um die Zukunft der Bundeswehr eingeschaltet. Dabei tritt sie als radikale Modernisiererin auf, die die Truppe in eine “kleine, moderne, ‘intelligente’ Bundeswehr” umrüsten möchte. Zwar … Weiterlesen

Mehr Geld fürs Militär

von
Auch unter Rot-Grün kommt die Bundeswehr nicht zu kurz

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999, Nr. 20, S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit dem Sparpaket von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wird auch der Haushalt des Verteidigungsministeriums, der Einzelplan 14, gekürzt. Er beträgt im kommenden Jahr 45,3 Milliarden Mark, 2 Milliarden Mark weniger als im Jahr 1999. Eine Maßnahme, die laut Verteidigungsminister Rudolf Scharping nicht beliebig oft wiederholbar ist. Die Belastungen für die Bundeswehr seien außerordentlich schwer. Doch … Weiterlesen

Die Gnade der G7

von
Mit einem Schuldenerlaß zurück in die Zahlungsfähigkeit

Sozialistische Zeitung - SoZ, 10.06.1999, Nr. 12, S. 13

Sozialistische Zeitung - SoZ

Wenn im Juni 1999 die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Köln den Weltwirtschaftsgipfel abhalten, wird es um den Erlaß von Schulden für arme hochverschuldete Länder gehen. Die Idee stammt vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Auch die kirchliche Initiative “Erlaßjahr 2000” unterstützt diese Initiative. Letztlich geht es darum, daß die armen hochverschuldeten Länder den Schuldendienst wieder … Weiterlesen

Wettlauf ohne Gegner

von
Eine neue Studie über die neue Atomwaffenpolitik der USA

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.04.1999, extra, S. 4

Rezension Sozialistische Zeitung - SoZ

Im Juli 1996 hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag entschieden, daß Einsatz und Androhung des Einsatzes von Atomwaffen illegal seien. Über die Atomwaffenpolitik der USA nach dem Ende des Kalten Krieges ist jetzt eine neue Studie erschienen. Der Autor Oliver Meier, ehemals Redakteur der Berliner Zeitschrift “antimilitarismus information”, kommt zu dem Ergebnis, daß die … Weiterlesen

Fischers Frieden mit der NATO

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 10.12.1998, Nr. 25, S. 3

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Da hat er sich aber aus dem Fenster gelehnt, der neue Herr Außenminister! Mit der Forderung, die NATO möge auf den nuklearen Erstschlag verzichten, scheint Joseph Fischer alle Schreckensvisionen der Konservativen vom “rot-grünen Chaos” Wirklichkeit werden zu lassen. Und in einer Abstimmung zur Abschaffung aller Atomwaffen bei der UNO enthielt sich die Bundesrepublik gar, anstatt, … Weiterlesen

Vorbild Wehrmacht?

von
Rezension des Buches Vorbild Wehrmacht? Wehrmachtsverbrechen, Rechtsextremismus und Bundeswehr

Sozialistische Zeitung - SoZ, 24.11.1998, Nr. 24, S. 18

Rezension Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit der Ausstellung “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht. 1941-1944”, auch bekannt als Wehrmachtsausstellung, ist die Wehrmacht wieder ins öffentliche Interesse gerückt. “Vorbild Wehrmacht?” fragt denn auch eine von Johannes Klotz herausgegebenen Aufsatzsammlung, die dieses Jahr im Kölner PapyRossa-Verlag erschienen ist. Dabei soll nicht nur die Rolle der Wehrmacht im NS-System untersucht werden, sondern auch ein Bogen … Weiterlesen

Kampf ums Öl

von
Kaukasus und Zentralasien im Griff der Großmächte

Sozialistische Zeitung - SoZ, 15.10.1998, Nr. 21, S. 13

Sozialistische Zeitung - SoZ

Hinter den jüngsten Kriegsdrohungen des Iran gegenüber den Taliban steckt mehr als die Ermordung iranischer Diplomaten oder religiöse Streitigkeiten zwischen den unterschiedlichen Islam-Auslegungen. Hier treffen Wirtschaftsinteressen aufeinander – pakistanische und US-amerikanische Interessen auf der einen Seite gegen iranische und russische Interessen auf der anderen. Im Kaspischen Meer sowie im Kaukasus und in Zentralasien werden umfangreiche … Weiterlesen

Kosovo: die erste Nagelprobe

von
"Rot"-Grün auf dem Weg zum Kampfeinsatz

Sozialistische Zeitung - SoZ, 15.10.1998, Nr. 21, S. 1

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Rückzug aller serbischen Einheiten aus dem Kosovo, die an Repressionsmaßnahmen beteiligt sind, Gewährung humanitärer Hilfe sowie Rückführung der Flüchtlinge und Aufnahme eines politischen Dialogs mit den Kosovo-AlbanerInnen – das ist im wesentlichen der Inhalt der Resolution 1199 des UNO-Sicherheitsrats zur Lage in der serbischen Provinz Kosovo. Die NATO will militärisch eingreifen, sollte Jugoslawiens Präsident Slobodan … Weiterlesen

Bundeswehr in Bosnien

von
Grüne Außenpolitik auf Koalitionskurs

Sozialistische Zeitung - SoZ, 17.09.1998, Nr. 19, S. 3

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Jetzt befürwortet auch Jürgen Trittin den Bosnien-Einsatz der Bundeswehr. Nötig sei eine “längerfristige internationale Präsenz” in Bosnien. Denn: “NATO-Mandate für ein oder zwei Jahre werden nicht reichen”, so der grüne Vorstandssprecher im Focus. Und gleichzeitig forderte er eine Verkleinerung der Bundeswehr und die Abschaffung der Wehrpflicht. Wie das zusammenpasst – Einsatz der Bundeswehr in Bosnien … Weiterlesen

Flüchtlingsschutz als Gnadenakt

von
Österreich will Individualrecht auf Asyl abschaffen

Sozialistische Zeitung - SoZ, 17.09.1998, Nr. 19, S. 4

Interview Sozialistische Zeitung - SoZ

Ein als “Migrationspapier” bekannt gewordenes Strategiepapier, das das österreichische Innenministerium der EU vorgelegt hat, schlägt hohe Wellen. Österreich will zur “Steuerung” von Flüchtlingsbewegungen die Genfer Flüchtlingskonvention ändern. Für die SoZ sprach Dirk Eckert mit HARALD LÖHLEIN, Vorstandsmitglied im Europäischen Flüchtlingsrat, einem Zusammenschluß von über sechzig Flüchtlingshilfeorganisationen aus zwanzig Ländern. SoZ: Österreich, das gerade den Vorsitz … Weiterlesen

Neue Sicherheitsstrategien

von
Ein Polizeieinsatz unter der Lupe

Sozialistische Zeitung - SoZ, 25.06.1998,

Interview Sozialistische Zeitung - SoZ

Für die SoZ sprach Dirk Eckert mit Volker Eick, der sich im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung mit neuen Sicherheitsstrategien in Berlin beschäftigt. SoZ: Im Rahmen einer Untersuchung konntest Du im Sommer 1995 die Berliner Polizei bei einem Einsatz in der City-West, also um den Kurfürstendamm herum, beobachten. Wie ging das vor sich? Volker Eick: Im … Weiterlesen