Sozialistische Zeitung – SoZ

Alcatel

Erst abkassiert, dann geschlossen

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999 Nr. 20, S. 2

Sozialistische Zeitung - SoZ

Die Besetzung des Kabelwerks Berlin-Neukölln geht in die dritte Woche. Seit dem 13. September 1999 protestiert die Belegschaft gegen die drohende Schließung des Werkes des zu Alcatel SEL gehörenden Unternehmens. Alcatel SEL gehört zum französischen Alcatel-Konzern. Deshalb wandten sich die BesetzerInnen auch direkt an das französische Unternehmen und protestierten vor dem Hauptsitz in Paris. Ende … Weiterlesen

Mehr Geld fürs Militär

von
Auch unter Rot-Grün kommt die Bundeswehr nicht zu kurz

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999 Nr. 20, S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit dem Sparpaket von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wird auch der Haushalt des Verteidigungsministeriums, der Einzelplan 14, gekürzt. Er beträgt im kommenden Jahr 45,3 Milliarden Mark, 2 Milliarden Mark weniger als im Jahr 1999. Eine Maßnahme, die laut Verteidigungsminister Rudolf Scharping nicht beliebig oft wiederholbar ist. Die Belastungen für die Bundeswehr seien außerordentlich schwer. Doch … Weiterlesen

Die Gnade der G7

von
Mit einem Schuldenerlaß zurück in die Zahlungsfähigkeit

Sozialistische Zeitung - SoZ, 10.06.1999 Nr. 12, S. 13

Sozialistische Zeitung - SoZ

Wenn im Juni 1999 die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Köln den Weltwirtschaftsgipfel abhalten, wird es um den Erlaß von Schulden für arme hochverschuldete Länder gehen. Die Idee stammt vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Auch die kirchliche Initiative “Erlaßjahr 2000” unterstützt diese Initiative. Letztlich geht es darum, daß die armen hochverschuldeten Länder den Schuldendienst wieder … Weiterlesen

Fischers Frieden mit der NATO

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 10.12.1998 Nr. 25, S. 3

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Da hat er sich aber aus dem Fenster gelehnt, der neue Herr Außenminister! Mit der Forderung, die NATO möge auf den nuklearen Erstschlag verzichten, scheint Joseph Fischer alle Schreckensvisionen der Konservativen vom “rot-grünen Chaos” Wirklichkeit werden zu lassen. Und in einer Abstimmung zur Abschaffung aller Atomwaffen bei der UNO enthielt sich die Bundesrepublik gar, anstatt, … Weiterlesen

Vorbild Wehrmacht?

von
Rezension des Buches Vorbild Wehrmacht? Wehrmachtsverbrechen, Rechtsextremismus und Bundeswehr

Sozialistische Zeitung - SoZ, 24.11.1998 Nr. 24, S. 18

Rezension Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit der Ausstellung “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht. 1941-1944”, auch bekannt als Wehrmachtsausstellung, ist die Wehrmacht wieder ins öffentliche Interesse gerückt. “Vorbild Wehrmacht?” fragt denn auch eine von Johannes Klotz herausgegebenen Aufsatzsammlung, die dieses Jahr im Kölner PapyRossa-Verlag erschienen ist. Dabei soll nicht nur die Rolle der Wehrmacht im NS-System untersucht werden, sondern auch ein Bogen … Weiterlesen

Kosovo: die erste Nagelprobe

von
"Rot"-Grün auf dem Weg zum Kampfeinsatz

Sozialistische Zeitung - SoZ, 15.10.1998 Nr. 21, S. 1

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Rückzug aller serbischen Einheiten aus dem Kosovo, die an Repressionsmaßnahmen beteiligt sind, Gewährung humanitärer Hilfe sowie Rückführung der Flüchtlinge und Aufnahme eines politischen Dialogs mit den Kosovo-AlbanerInnen – das ist im wesentlichen der Inhalt der Resolution 1199 des UNO-Sicherheitsrats zur Lage in der serbischen Provinz Kosovo. Die NATO will militärisch eingreifen, sollte Jugoslawiens Präsident Slobodan … Weiterlesen

Kampf ums Öl

von
Kaukasus und Zentralasien im Griff der Großmächte

Sozialistische Zeitung - SoZ, 15.10.1998 Nr. 21, S. 13

Sozialistische Zeitung - SoZ

Hinter den jüngsten Kriegsdrohungen des Iran gegenüber den Taliban steckt mehr als die Ermordung iranischer Diplomaten oder religiöse Streitigkeiten zwischen den unterschiedlichen Islam-Auslegungen. Hier treffen Wirtschaftsinteressen aufeinander – pakistanische und US-amerikanische Interessen auf der einen Seite gegen iranische und russische Interessen auf der anderen. Im Kaspischen Meer sowie im Kaukasus und in Zentralasien werden umfangreiche … Weiterlesen

Bundeswehr in Bosnien

von
Grüne Außenpolitik auf Koalitionskurs

Sozialistische Zeitung - SoZ, 17.09.1998 Nr. 19, S. 3

Kommentar Sozialistische Zeitung - SoZ

Jetzt befürwortet auch Jürgen Trittin den Bosnien-Einsatz der Bundeswehr. Nötig sei eine “längerfristige internationale Präsenz” in Bosnien. Denn: “NATO-Mandate für ein oder zwei Jahre werden nicht reichen”, so der grüne Vorstandssprecher im Focus. Und gleichzeitig forderte er eine Verkleinerung der Bundeswehr und die Abschaffung der Wehrpflicht. Wie das zusammenpasst – Einsatz der Bundeswehr in Bosnien … Weiterlesen

Flüchtlingsschutz als Gnadenakt

von
Österreich will Individualrecht auf Asyl abschaffen

Sozialistische Zeitung - SoZ, 17.09.1998 Nr. 19, S. 4

Interview Sozialistische Zeitung - SoZ

Ein als “Migrationspapier” bekannt gewordenes Strategiepapier, das das österreichische Innenministerium der EU vorgelegt hat, schlägt hohe Wellen. Österreich will zur “Steuerung” von Flüchtlingsbewegungen die Genfer Flüchtlingskonvention ändern. Für die SoZ sprach Dirk Eckert mit HARALD LÖHLEIN, Vorstandsmitglied im Europäischen Flüchtlingsrat, einem Zusammenschluß von über sechzig Flüchtlingshilfeorganisationen aus zwanzig Ländern. SoZ: Österreich, das gerade den Vorsitz … Weiterlesen

Neue Sicherheitsstrategien

von
Ein Polizeieinsatz unter der Lupe

Sozialistische Zeitung - SoZ, 25.06.1998

Interview Sozialistische Zeitung - SoZ

Für die SoZ sprach Dirk Eckert mit Volker Eick, der sich im Rahmen einer wissenschaftlichen Untersuchung mit neuen Sicherheitsstrategien in Berlin beschäftigt. SoZ: Im Rahmen einer Untersuchung konntest Du im Sommer 1995 die Berliner Polizei bei einem Einsatz in der City-West, also um den Kurfürstendamm herum, beobachten. Wie ging das vor sich? Volker Eick: Im … Weiterlesen

NATO-Gipfel in Istanbul

Militäreinsätze im Süden

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.07.2004 S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den Reisenden der Weg nach Nahost und … Weiterlesen

Studiengebühren

Nordrhein-Westfalen stopft Haushaltslöcher

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.05.2002 S. 7

Sozialistische Zeitung - SoZ

Vollversammlungen, Streiks und Unterschriftenlisten prägen derzeit das Bild an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Denn die Landesregierung plant, Löcher im Landeshaushalt auf Kosten der Studierenden zu stopfen. 1,4 Milliarden Euro muss die Regierung von Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) im Jahr 2003 einsparen, um einen verfassungskonformen Haushalt vorlegen zu können. Die Landesregierung will deshalb die Studierenden mit … Weiterlesen

‘Man braucht Sündenböcke’

von
Torsten Bultmann über Studiengebühren, studentische Proteste und den Umbau der Hochschulen

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.06.2002 S. 5

Interview Sozialistische Zeitung - SoZ

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will jetzt doch keine Verwaltungsgebühren von 50 Euro an den Universitäten einführen, hält aber an den 650 Euro pro Semester für Langzeit- und Seniorstudenten sowie für das Zweitstudium fest. Zu den Hintergründen sprachen Christoph Jünke (19 Studiensemester mit Abschluss) und Dirk Eckert (16 Studiensemester mit Abschluss) für die SoZ mit Torsten … Weiterlesen

Die Schere öffnet sich

von
Der Kampf gegen die "Achse des Bösen" entzweit EU und USA

Sozialistische Zeitung - SoZ, 28.02.2002 S. 8

Sozialistische Zeitung - SoZ

Joseph Fischer lehnte sich weit aus dem Fenster: “Die internationale Koalition gegen den Terror ist für sich allein kein Freibrief für eine Invasion in irgendein Land”, sagte der Minister dem Spiegel. Öffentlich kritisierte er die Doktrin der “Achse des Bösen”, den amerikanischen Rüstungshaushalt bezeichnete er als zu hoch. Später stellte sich heraus, dass der Fischer-Vorstoß … Weiterlesen

Wettlauf ohne Gegner

von
Eine neue Studie über die neue Atomwaffenpolitik der USA

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.04.1999 extra, S. 4

Rezension Sozialistische Zeitung - SoZ

Im Juli 1996 hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag entschieden, daß Einsatz und Androhung des Einsatzes von Atomwaffen illegal seien. Über die Atomwaffenpolitik der USA nach dem Ende des Kalten Krieges ist jetzt eine neue Studie erschienen. Der Autor Oliver Meier, ehemals Redakteur der Berliner Zeitschrift “antimilitarismus information”, kommt zu dem Ergebnis, daß die … Weiterlesen

Humanitäre Interventionen?

von
Zur Kritik des liberalen Kosmopolitismus

Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.03.2002 S. 18

Sozialistische Zeitung - SoZ Übersetzung

Wie verändert die Globalisierung die machtpolitischen Beziehungen unserer Zeit? Dies war eine der Fragen einer von der Londoner Theoriezeitschrift Historical Materialism noch vor Ausbruch des Afghanistankriegs organisierten Podiumsdiskussion. Peter Gowan, Autor eines vielbeachteten Buches (The Global Gamble. Washington‘s Faustian Bid for World Dominance, London 1999) und einer der Diskutanten, stellte dabei seine Sichtweise auf die … Weiterlesen

Saudi-Arabien und der Islamismus

Die Spur des Terrors

von
Sozialistische Zeitung - SoZ, 31.03.2002 S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Die Analyse der CIA war im politischen Washington nicht erwünscht. Es gibt keine Verbindung zwischen Al Qaida und dem Regime im Irak, hatte der Geheimdienst Anfang 2002 befunden. CIA-Chef George Tenet musste Mitte März nachlegen. Es sei ein Fehler, “den Irak oder den Iran als Sponsoren des Terrorangriffe” auszuschließen, hieß es jetzt. Doch der Versuch, … Weiterlesen