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Zufrieden zeigt sich die Kölner attac-Gruppe nach dem bundesweiten Ratschlag der Globalisierungskritiker letztes Wochenende in Göttingen. Eine „übergroße Mehrheit“, so Claus Ludwig von attac Köln, habe dem von der attac-Spitze, dem Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) und dem DGB verabschiedeten Papier „Globalisierung gerecht gestalten“ eine klare Absage erteilt.
Positiv bewertete Ludwig im Gespräch mit der taz auch, dass eine „große Konfrontation“ ausgeblieben sei. Allerdings lehnte es der Ratschlag auch mit großer Mehrheit ab, das attac-DGB-VENRO-Papier öffentlich zurück zu nehmen. Genau das hatte attac Köln wie viele andere Ortsgruppen verlangt, da die Erklärung auf eine „grundlegende Akzeptanz der neoliberalen Globalisierung“ (Ludwig) hinauslaufe.
„Die Rücknahme war mit großen Teilen von attac nicht zu machen“, berichtet Ludwig vom Ratschlag. Viele hätten den bundesweiten Koordinierungskreis (Ko-Kreis), das höchste attac-Gremium, nicht demontieren wollen, vermutet er. Der Ko-Kreis hatte die Erklärung im Alleingang und an der Basis vorbei unterschrieben. So hat der Ratschlag jetzt einen Zusatz zu der Erklärung verabschiedet, wonach das Papier dem Konsens von attac widerspreche.
„Wir können mit den formellen Beschlüssen leben“, bekräftigt Ludwig. Jetzt stünden die Proteste gegen den Krieg und gegen das Abkommen zur Liberalisierung von Dienstleistungen (GATS) auf dem Programm. Die Forderung vieler Aktivisten heiße nach wie vor „GATS stoppen“. Im Gegensatz zu DGB und VENRO, die sich nur gegen „unbeschränkte Liberalisierung“ ausgesprochen hatten.
„Nicht einverstanden“ ist Ludwig damit, wie die attac-Spitze die Ereignisse um die Erklärung gegenüber der Presse darstellt. Sie gebe die Position der Kritiker nur „abgeschwächt“ wieder.
Autor: DIRK ECKERT