Europäische Union (EU) Information Warfare / Infowar / Informationskrieg NATO USA Sozialistische Zeitung - SoZ
Die USA treiben einen neuen Rüstungswettlauf an: Dabei geht es nicht mehr um die Entwicklung stärkerer Explosivgeschosse, sondern um den Krieg mit und um Informationen. Unter der Bezeichnung Information Operations hat das US- Militär längst entsprechende Doktrinen und Strategiepapiere verabschiedet.
Auch die Bundeswehr soll sich nach Ansicht der Weizsäcker-Kommission auf eine feindliche “Infovasion” vorbereiten. Das neue Kriegsszenario, das Militärs und Strategen weltweit beschäftigt, heißt Information Warfare, kurz Infowar.
Begonnen hat alles in den USA. Wissenschaftler sprachen von einer “Revolution in der Kriegführung” (Revolution in Military Affairs – RMA). Nach anderen revolutionären Veränderungen wie der Einführung der Luftwaffe oder der Atombombe komme jetzt die Informationsrevolution.
Das Zeitalter der industriellen Kriegführung sei vorbei, verkündete Eliot A. Cohen 1996 in einem Aufsatz in der amerikanischen Zeitschrift Foreign Affairs. Cohen sah eine Revolution der Kriegführung im Informationsalter kommen und erklärte auch das Ende des Kalten Krieges damit, dass das sowjetische Militär diese Revolution habe kommen sehen und angesichts der eigenen Unfähigkeit, ordentliche Computer zu bauen, kapituliert habe.
Als Gewinner der Informationsrevolution sieht Cohen allein die USA. Nur die USA mit ihren überwältigenden Akkumulation von Kapital im militärischen Sektor, mit einem Verteidigungshaushalt, der vier Mal größer ist als der der nächsten großen Macht, und mit ihrer unübertroffenen Fähigkeit, große, komplizierte technische Systeme zu integrieren, könnten die Informationsrevolution voll ausnutzen.
Digitales Schlachtfeld
1993 verkündeten RAND-Mitarbeiter: “Cyberwar is coming!” Die “Denkfabrik” RAND- Cooperation, zu Beginn des Kalten Krieges gegründet, war bereits für einen Großteil der Wortschöpfungen verantwortlich, die während des Kalten Krieges den strategischen Diskurs der NATO-Länder bestimmten. “Supermächte”, “Gleichgewicht des Schreckens” oder “begrenzter Atomkrieg” – alles Produkte aus dem Hause RAND. RAND-Physiker Herman Kahn schrieb 1960 das Buch On Thermonuclear War, in dem er den gewinnbaren Atomkrieg propagierte.
“Kriegführung ist nicht länger primär eine Frage, wer das meiste Kapital, Arbeit und Technologie auf das Schlachtfeld bringt, sondern wer die beste Information über das Schlachtfeld hat”, so John Arquilla und David Ronfeldt von RAND. “Cyberwar bedeutet die Durchführung und Vorbereitung militärischer Operationen nach informationsbezogenen Prinzipien. Er bedeutet die Störung und Zerstörung von Informations- und Kommunikationssystemen und das Wissen eines Gegners über die eigene Lage und Stärke.”
Die USA arbeiten inzwischen am “digitalen Schlachtfeld”. Die einzelnen Soldaten sollen letztlich “vernetzt” arbeiten und sozusagen mit Laptop unterwegs sein. Die Militärführung sitzt auf dem “digitalen Feldherrnhügel”. Hans Magnus Enzensberger beschrieb in diesem Zusammenhang den Krieger der Zukunft als “Cyborg”, eine “Schimäre aus Mensch und Maschine”.
Bei den verschiedensten Wissenschaftlern und Publizisten, die sich mit Infowar beschäftigen, fällt die starke Ungenauigkeit des Begriffs auf. “Das Angriffsziel des Informationskriegs ist dann das menschliche Denken, speziell das Denken derer, die die Schlüsselentscheidungen über Krieg und Frieden treffen”, definierte 1995 George Stein, Professor am Army War College.
Georg Schöfbänker vom Österreichischen Informationsbüro für Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle erscheint es dagegen unmöglich, den Begriff Infowar als Ganzes zu definieren. “Infowar ist ein Sammelbegriff für eine Reihe von verschiedensten, von Militärs erdachten, möglichen spekulativen Anwendungen für künftige bewaffnete Konflikte auf dem Schlachtfeld und für Auseinandersetzungen im Medienraum.” Genau eingrenzbar seien lediglich Teilaspekte davon.
“Die dahinterstehende Idee ist, dass man das Wissen kontrolliert, das der Gegner über sich selbst und über seine Umwelt hat. Alles was er an informationellem Input bekommt, soll kontrolliert, gesteuert oder zerstört werden”, so Ralf Bendrath von der “Forschungsgruppe Informationsgesellschaft und Sicherheitspolitik”. Bendrath geht sogar so weit, von einer “Lowtech-Version” des Informationskriegs zu sprechen: “Das haben wir in Rwanda gesehen, wo man über eine Radiostation einen ganzen Genozid angezettelt hat.”
Für Wolfgang Haas von der Firma Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG), die das Bundesverteidigungsministerium berät, ist das Ziel von Information Warfare, “überlegene Informationen in Konflikten in allen Bereichen” zu haben. Da spiele “nicht nur die Information, die mit Hilfe der Technik gewonnen wird, eine Rolle, sondern auch die Kenntnis der psychologischen Lage des Kontrahenten und die Einflußnahme auf die Einschätzung der Situation durch die interessierte Öffentlichkeit”, so Haas.
Das Neue an Information Warfare im Vergleich zu bisherigen Mitteln der Kriegführung wie etwa Spionage sieht Haas darin, dass “immer mehr informationstechnische Systeme um den Menschen herum gebaut werden und ihm helfen, seine Entscheidungen zu finden”.
Vorreiter USA
Im Jahre 1994 wurde in den USA die School for Information Warfare and Strategy an der National Defense University in Washington gegründet. 1996 nahm sich der US- Generalstab des Themas an. In dem Planungspapier Joint Vision 2010 tauchte erstmals das digitale Schlachtfeld auf.
1998 verabschiedeten die Stabschefs der US-Armee eine eigene Doktrin für “Informationsoperationen”. Dort wird der Begriff des Informationskrieges weit gefasst. Möglich ist, gegnerische Informationskanäle zu stören oder die Kommandozentralen direkt anzugreifen. Für letzteres wurde der Begriff Command and Control War (C2-War) geprägt. Die Truppen des Gegners sollen durch Ausschaltung der Kommandozentralen führungslos gemacht werden. Auch Angriffe auf Computernetze, psychologische Kriegführung und Propagandamaßnahmen können Teil eines Informationskriegs sein.
Inzwischen hat das Pentagon den Infowar ganz offiziell definiert. Es handelt sich um “Aktionen, die unternommen werden, um die Informationsüberlegenheit zu erlangen, indem die Informationen, informationsbasierten Prozesse, Informationssysteme und computerbasierten Netze beeinträchtigt werden, während die eigenen Informationen, informationsbasierten Prozesse, Informationssysteme und computerbasierten Netze ausgenutzt und verteidigt werden”. Demnach ist Infowar also mehr als Cyberwar oder auch der Krieg im Netz um die Darstellung des Krieges oder das Hacken gegnerischer Web-Seiten. Der Schlüsselbegriff ist Informationsüberlegenheit.
Den Krieg der NATO gegen Jugoslawien bezeichnet die Medienwissenschaftlerin Elvi Claßen als einen Fall von Informationskrieg. Bestandteile seien einerseits die Pressearbeit der NATO gewesen, andererseits aber auch die psychologische Kriegführung und der Kampf gegen die gegnerische Kommunikationsinfrastruktur. Bekanntestes Beispiel dafür: die Bombardierung des serbischen Rundfunks. Die NATO strahlte dann über ein spezielles Flugzeug ein eigenes Fernsehprogramm aus.
Die Information Operations (IO) der NATO in diesem Krieg bewertet William Church, Managing Director des Centre for Infrastructural Warfare Studies, wie folgt: “Die Kosovo-Aktion erlaubte der NATO den Einsatz des vollen Arsenals von IO-Waffen. Sie benutzte Graphitbomben gegen die Infrastruktur … offizielle Stellen der Air Force berichten von ausgedehnten Hacker-Eingriffen in das jugoslawische Luftabwehrsystem … Beide Seiten betrieben eine umfassende psychologische Kampagne, deren Aktionsspektrum reichte vom Abwurf von Propagandaflugblättern aus Flugzeugen, auf denen vor einem erfundenen Angriff durch Bodentruppen gewarnt wurde, bis hin zu Hackerangriffen auf Internetseiten.”
Das US-amerikanische Verteidigungsministerium hat im Zuge des Jugoslawienkrieges die völkerrechtliche Legitimität von Information Warfare prüfen lassen. Wie die Washington Post berichtete, steht in dem Papier mit dem Titel “An Assessment of International Legal Issues in Information Operations”, dass amerikanische Militärs befürchten, die USA könnten bei missbräuchlichem Einsatz Kriegsverbrechen vorgeworfen werden. Information Operations sollten den gleichen Regeln wie zivile Einsätze folgen, so die Folgerung des Papiers.
BRD befürchtet “Infovasion”
Schon 1996 hat eine Arbeitsgruppe im Amt für Studien und Übungen der Bundeswehr das Papier “Streitkräfteeinsatz 2020” erarbeitet, in dem “der Kampf um und mit Informationen” als wichtig für die Zukunft eingeschätzt wurde. Die von der Bundesregierung gebildete Arbeitsgruppe “Informationstechnische Bedrohungen für kritische Infrastrukturen” (Kritis) befürchtet gar gezielte Hackerangriffe auf die Infrastruktur. Solche Angriffe könnten schließlich an die Stelle von konventionellen Kriegen treten.
Als Richard von Weizsäcker am 23.Mai den Bericht der von ihm geleiteten Kommission zur Zukunft der Bundeswehr vorlegte, fand sich in dem 180-Seiten-Papier unter der Überschrift “Risiken und Bedrohungen” auch ein Absatz zu sog. “Massenverwirrungswaffen”, die gegenüber den schon bekannten “Massenvernichtungswaffen” an Bedeutung gewinnen würden.
Die Kommission befürchtet Angriffe auf die “Infrastruktur der modernen Gesellschaft”. Die Waffen der Angreifer könnten sein: “Logikbomben, Mutationsviren, vergiftete Cookies und digitale Trojanische Pferde”. Das Horrorszenario trägt den Namen “Infovasion”. Gefordert seien, so die Kommission, “verstärkte Sicherheitsanstrengungen – und zwar im engen Zusammenwirken aller Ressorts der Bundesregierung”.
Was von dem Bericht der Kommission in technischer Hinsicht zu halten ist, hat Ralf Bendrath in der Online-Zeitschrift Telepolis deutlich gemacht: “Dass man in einem solchen Bericht allerdings von technisch unmöglichen ‚vergifteten Cookies’ schreibt, und auch noch vor falsch übersetzten ‚Massenverwirrungswaffen’ warnt (‚weapons of mass disruption’ bedeutet ‚Massenunterbrechungswaffen’), lässt doch deutliche Rückschlüsse auf die mangelnde Computerkompetenz der durchschnittlich weit über 60-jährigen Kommissionsmitglieder zu.”
Auch der inzwischen gefeuerte Generalinspekteur der Bundeswehr, Kirchbach, hat in seinem im Auftrag von Scharping angefertigten Papier “Eckwerte für die konzeptionelle und planerische Weiterentwicklung der Streitkräfte”, das zeitgleich zum Bericht der Weizsäcker-Kommission erschien, den Infowar mitbedacht: “Im gesamten Aufgabenspektrum wird künftig der Kampf um und mit Information geführt, die Aufgaben eigener und verbündeter Streitkräfte durch eigene Information erläutert und die militärische Operationsführung mit kommunikativen Mitteln und Methoden unterstützt.”
Kirchbach, der ehemalige Held vom Oderbruch, fordert sogar die “Integration aller Medien”: “Die Integration aller Medien und deren gleichzeitiger Einsatz im nationalen und internationalen Rahmen sowie die parallele Betreuung eigener Soldaten erfordern einen umfangreicheren und verbesserten Kräfteansatz als bisher.”
Zum 1.August hat die Bundeswehr einen Direktor für Informationstechnik bekommen. IT-Direktor Klaus Hahnenfeld wird ein Stab mit 52 Mitarbeitern zur Seite gestellt. Mit 1,5 Milliarden Mark im Jahr soll Hahnenfeld die Informationstechnik der Bundeswehr auf Vordermann bringen, die bisher auf die gesamte Armee verteilt war.
Der IT-Stab hat außerdem eine eigene Abteilung für “IT- Sicherheit” und “Informationsoperationen”. Direktor Hahnenfeld wird mit seinem Stab direkt Walther Stützle, Staatssekretär im Ministerium, unterstehen.
Ein wesentliches Ziel des neuen Stabes ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums, “eine an den Zielen der Defence Capabilities Initiative (DCI) und dem European Headline Goal ausgerichtete verbesserte Kommunikations- und Führungsfähigkeit deutscher Streitkräfte gerade auch im Verbund mit den Partnern in NATO und EU/WEU zu realisieren und die Verwaltung zu modernisieren”.
Eine Zusammenarbeit mit der Industrie wird auch angestrebt. Wohin die Richtung gehen könnte, macht derzeit in den USA die Navy vor: Sogenannte “defensive Informationsoperationen” sind zum Outsourcing freigegeben und können in Zukunft von privaten Dienstleistern durchgeführt werden.
Autor: Dirk Eckert