Köln Soziale Bewegungen taz köln
Weit kamen die Antifa-Aktivisten nicht, die am Donnerstag Abend im Kölner Stadtteil Mülheim Wahlplakate der NPD abhängen wollten. Nach kurzer Zeit war die Polizei da. “Wir werden alle Aktionen, die sie machen, dokumentieren und strafrechtlich verfolgen”, warnte ein Beamter. Die Mitglieder des Bündnisses “Köln stellt sich quer” ließen sich davon nicht beeindrucken und begannen, in aller Öffentlichkeit die Nazi-Plakate abzuhängen. Daraufhin schritt die Polizei ein und stellte die Personalien aller Teilnehmer fest. Das Bündnis “Köln stellt sich quer” fürchtet, dass bei den Kommunalwahlen im September Rechtsextremisten in den Kölner Stadtrat einziehen, da die Fünf-Prozent-Hürde weggefallen ist.
Die Antifaschisten kündigten deshalb an, sich weiter gegen “rassistische Hetze” zu wehren. In Bremen wurden entsprechende NPD-Wahlplakate von der Polizei abgehängt. Dort spricht die Staatsanwaltschaft – anders als in Köln – von “Volksverhetzung”.
Autor: Dirk Eckert