Polizei Leverkusen gegen Nazi-Demo

taz köln, 03.11.2004, S. 1

Meldung taz köln

Die Polizei Leverkusen hat den für den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht, in Leverkusen-Opladen angemeldeten Neonazi-Aufmarsch verboten. Das teilte die Polizei am Dienstag nach einem Gespräch mit dem Anmelder und „eingehender rechtlicher Prüfung“ mit.

Die Polizei beruft sich auf Paragraph 15 des Versammlungsgesetzes. Die rechtsextreme Demo, als „Fackelmarsch“ unter dem Motto „Gegen einseitige Vergangenheitsbewältigung“ angekündigt, gefährde die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Gegenüber der taz wies ein Polizeisprecher darauf hin, dass der Aufmarsch „in zeitlicher und räumlicher Nähe“ zur jährlichen Gedenkfeier der Stadt Leverkusen für die Opfer der Reichspogromnacht von 1938 am „Platz der Synagoge“ stattfinden soll. Ob die Anmelder der rechtsextremen Demo Widerspruch gegen den Verbotsbescheid einlegen wollen, ist bislang unbekannt.


Autor: Dirk Eckert