Zwischen allen Fronten? Aserbaidschan und der Iran-Konflikt

Atmo (Fahrzeuggeräusche)

Es ist ein warmer Herbstabend in Bakus Innenstadt. Autos rasen die Uferpromenade entlang, durch die Fußgängerzonen strömen junge Leute. Eine westliche Modemarke reiht sich hier an die nächste. In den Außenbezirken der aserbaidschanischen Hauptstadt zerfallen die Häuser, aber hier, wo schon vor hundert Jahren die Ölbarone lebten, hier regiert das Geld.

Seit rund zwanzig Jahren ist Aserbaidschan jetzt unabhängig. Dabei ist das kleine Land im Kaukasus in einer ungewöhnlichen Lage. Gesegnet mit den Ölvorkommen im Kaspischen Meer, liegt es zwischen den regionalen Großmächten Russland und Iran. In dieser heiklen geostrategischen Lage hat sich Aserbaidschan unter seinem autoritär regierenden Präsidenten Ilham Alijew und zuvor unter dessen Vater Hejdar Alijew für eine Außenpolitik entschieden, die vor allem ein Ziel hat: die Unabhängigkeit zu wahren. Fachleute sprechen von der sogenannten balancierten Außenpolitik.

Politisch hat sich das Land dem Westen angenähert und ist Mitglied der NATO-Partnerschaft für den Frieden. Außerdem unterhält Aserbaidschan gute Beziehungen zu Israel. Auch der Eurovision Song Contest, der 2012 in Baku stattfand, zeugt von dieser Westorientierung. Gleichzeitig muss das Land aber auch mit seinem großen Nachbarn Iran Beziehungen unterhalten. Insofern schaut man in Baku mit Sorge auf den Konflikt um das Atomprogramm des Iran und darauf, dass Israel die dortigen Atomanlagen bombardieren könnte. Oder dass es sogar einen groß angelegten Krieg mit dem Ziel eines Regimewechsels geben könnte, wie manche das in Washington fordern. Der Politik-Experte Rashad Huseynli:

O-Ton Huseynli

„Krieg im Iran kann für Aserbaidschan eine humanitäre Katastrophe sein. Denn wenn wegen eines Krieges etwa einige hunderttausend oder bis zu eine Million Flüchtlinge aus dem Iran über die Grenze kommen, dann ist das eine humanitäre Katastrophe für Aserbaidschan. Deswegen will Aserbaidschan nicht, dass in der Region Krieg geführt wird und unterstützt die Position, dass solche Fragen in friedlichen Verhandlungen gelöst werden sollen.“

Mit dem Iran hat Aserbaidschan eine 600 Kilometer lange Grenze. Jedes Jahr kommen zehntausende Iraner als Touristen nach Aserbaidschan. Andererseits achtet die Regierung in Baku mit Argusaugen darauf, dass sich keine radikal-islamischen Ideen aus dem Mullah-Staat in Aserbaidschan breitmachen. Die meisten Aserbaidschaner sind Muslime, aber im Alltag spielt Religion eine extrem geringe Rolle. Frauen mit Kopftuch sucht man in Baku vergeblich.

Hinzu kommt: Im Norden des Iran wohnen mehr ethnische Aserbaidschaner als in Aserbaidschan selbst. Das kleine Land am Kaspischen Meer hat rund neun Millionen Einwohner, im Norden des Iran leben aber bis zu 30 Millionen Aserbaidschaner. Nach der Unabhängigkeit 1991 träumten die neuen Machthaber in Baku deshalb davon, auch den Norden des Iran an den neuen aserbaidschanischen Staat anzugliedern. Entsprechend verschlechterten sich die Beziehungen zum Iran. Hejdar Alijew, der Vater des jetzigen Präsidenten Ilham Alijew, beendete diese Politik nach seiner Machtübernahme. Seither sind territoriale Ansprüche gegen Iran kein Thema mehr in Baku, sagt Rashad Huseynli:

O-Ton Huseynli

„So etwas wird jetzt nicht diskutiert. Und ich finde das gut, weil wir sowieso unser Territoriums-Problem mit dem Nachbarland Armenien haben. Dieses Problem steht jetzt auf der Tagesordnung. Und wenn wir über territoriale Integrität reden, dann müssen wir zuerst die von der UNO und der Weltgemeinschaft anerkannten unabhängigen Grenzen der aserbaidschanischen Republik wiederherstellen.“

Was Berg-Karabach betrifft, agiert Aserbaidschan pragmatisch. Seit dem Krieg 1992 bis 1994 ist die Region von armenischen Truppen besetzt. Sie hat ihre Unabhängigkeit erklärt, was international aber nie anerkannt worden ist. Aserbaidschan beharrt auf seiner territorialen Integrität und sieht sich durch entsprechende Stellungnahmen des UN-Sicherheitsrates bestätigt. Armenien müsse seine Truppen abziehen, dann bekomme Berg-Karabach Autonomie.

Bislang hält Baku an Verhandlungen fest, um dieses Ziel zu erreichen. Verhandelt wird im Rahmen der sogenannten Minsker Gruppe, unter Vermittlung der Großmächte. Aber die geben sich neutral, so wie US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem ersten Besuch 2010 in Baku:

O-Ton Clinton (overvoice)

„Armenien und Aserbaidschan erkennen beide an, dass jede Vereinbarung auf den Helsinki-Prinzipien basieren muss. Es gab vor zwei Wochen sehr ernste Verhandlungen zwischen den Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan mit Präsident Medwedew in St. Petersburg. Und nun gibt es hoffentlich echte Fortschritte, um auf der Grundlage dieser Prinzipien eine endgültige Friedensvereinbarung ausarbeiten zu können.“

Das war 2010. Nennenswerte Schritte zu einem Friedensschluss gab es bisher allerdings nicht. In jüngster Zeit rüstet Baku massiv auf. 2011 betrug der Verteidigungsetat 2,4 Milliarden Euro, das entspricht 6,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit sind die aserbaidschanischen Militärausgaben größer als der Gesamthaushalt Armeniens. Mehrmals hat Aserbaidschan in den vergangenen Jahren mit Krieg gedroht, sollte Armenien nicht freiwillig aserbaidschanisches Territorium räumen.

Ein wichtiger Partner Aserbaidschans bei Rüstungslieferungen ist Israel. So hat Baku dort kürzlich Drohnen und Luftabwehrraketen bestellt. Internationale Medien berichteten in diesem Jahr sogar, dass Aserbaidschan Flugplätze für israelische Kampfjets bei einem Militärschlag gegen iranische Atomanlagen bereitstellen könnte. Das hat der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadyarov allerdings gegenüber der Süddeutschen Zeitung kürzlich ausdrücklich dementiert. Die Beziehungen zu Israel gehörten eben auch zur balancierten Außenpolitik, sagt der Außenpolitik-Experte Rashad Huseynli:

O-Ton Huseynli

„Aserbaidschan ist ein freies Land und kann frei entscheiden, mit welchem Land es in welchem Bereich kooperiert. Und wir können uns nicht so verhalten, dass, wenn es dem Iran nicht gefällt, wir etwas nicht machen.“

Diese balancierte Außenpolitik ist in Aserbaidschan relativ unumstritten. Das hat nicht zuletzt historische Gründe. Nach dem Zerfall des Zarenreiches gab es von 1918 bis 1920 schon einmal eine unabhängige aserbaidschanische Republik. Sie war ein weltlicher Staat, der – ungewöhnlich zu dieser Zeit – das Frauenwahlrecht einführte. Doch der Ölreichtum wurde dem jungen Land damals zum Verhängnis. 1920 eroberten die Sowjets das Land und gliederten es ein in die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken – UdSSR. Insofern ist die balancierte Außenpolitik anscheinend ein gutes Mittel, um die Unabhängigkeit zu wahren.

Kritisiert wird dieser Kurs von Linken, denen die Beziehungen zu den USA zu eng sind. Und umgekehrt würden pro-westlich orientierte Aserbaidschaner ihr Land lieber heute als morgen in der EU und sogar in der NATO sehen. Doch dagegen stehen die innenpolitischen Zustände in dem Ölstaat: Presse- und Meinungsfreiheit existieren zwar auf dem Papier, tatsächlich aber sehen sich Oppositionelle in Baku täglich Schikanen ausgesetzt. Die letzten Wahlen sind international nicht als frei und fair anerkannt worden. All das behindert eine Annäherung an den Westen.