Rüstung

Frankreich modernisiert seine Armee

Weniger Soldaten, bessere Waffen - Präsident Nicolas Sarkozy will die Armee schlagkräftiger machen. Damit vollzieht Frankreich Reformen nach, die Länder wie Großbritannien längst hinter sich haben.

dw-world.de, 17.06.2008, http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3417412,00.html

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Frankreich verkleinert seine Armee. 54.000 von heute 320.000 Stellen sollen in den nächsten sieben Jahren wegfallen, Das sieht das neue Weißbuch zur französische Sicherheitspolitik vor, das Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Dienstag (17.06.2008) in Paris der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Das eingesparte Geld soll für neue Rüstungsprojekte ausgegeben werde, etwa für Satelliten. Etwa drei Milliarden Euro sollen auf diese Weise pro Jahr zusätzlich in die Ausrüstung der Streitkräfte fließen.

Mit der Verkleinerung seiner Armee bei gleichzeitiger Professionalisierung liegt Frankreich ganz im europäischen Trend. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts haben alle NATO-Staaten ihre Armeen reformiert. Statt auf Landesverteidigung wurde die Soldaten nun auf Krisenintervention geschult. Das waren oft zunächst Blauhelmeinsätze, später dann jedoch auch Kriegseinsätze wie etwa gegen Jugoslawien 1999. Die deutsche Bundeswehr etwa nennt sich mittlerweile eine “Armee im Einsatz”.

Vorreiter Großbritannien

Am gründlichsten habe Großbritannien seine Streitkräfte in diese Richtung modernisiert, sagt Hans-Georg Ehrhart, stellvertretender Leiter des Zentrums für europäische Friedens- und Sicherheitsstudien (ZEUS) in Hamburg. Dadurch könne das Land Auslandseinsätze besser durchführen als andere europäische Länder. “Großbritannien hat den größten Anteil einsatzfähiger Soldaten”, sagt er.

Bis zu 25.000 Soldaten kann das Königreich im Ausland einsetzen, schätzt Ehrhardt – bei nur etwa 120.000 Soldaten. Deutschland komme dagegen maximal auf 10.000 Soldaten für Kriseneinsätze – bei rund 250.000 Soldaten. Ursache dafür ist die Wehrpflicht, die sich Länder wie Frankreich längst nicht mehr leisten. Dort wurde sie schon unter Präsident Jacques Chirac abgeschafft. “Jetzt will Sarkozy die Armee noch schlanker und schlagkräftiger machen”, sagt Ehrhart.

Zurück in die NATO

Sarkozy will aber nicht nur besser ausgerüstete Streitkräfte. Er will, dass Frankreich wieder wie die meisten anderen EU-Staaten Mitglied im atlantischen Bündnis wird. Aus dessen militärischer Integration war Frankreich unter Charles de Gaulle ausgetreten. “Nichts steht einer Teilnahme an den militärischen Strukturen der NATO entgegen”, sagte Sarkozy nun. Außerdem will er die europäische Verteidigungspolitik ausbauen. Die EU brauche eine 60.000 Soldaten starke Eingreiftruppe, forderte er.

“Durch dieses Modernisierungsprogramm wird Sarkozy wieder interessant für die NATO, aber auch für Europa”, sagt Thomas Bauer vom Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München. “Frankreich versucht, sich dadurch zu einem wichtigen Akteur im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, aber auch in der NATO zu machen.”

Weiter gehende Interessen

Ganz wird sich Frankreich allerdings wohl nicht in die NATO eingliedern: Seine Nuklearwaffen will Frankreich in keine Allianz einbringen. Die französische Atomstreitmacht, die “Force de Frappe”, gilt als besonders teuer. Auch um sie aufrecht erhalten zu können, muss Frankreich jetzt anderswo sparen. Außerdem verfolgt Frankreich auch unter Sarkozy noch weitergehende Interessen. Dazu gehört eine neue Militärbasis im Nahen Osten. 2009 soll sie in Abu Dhabi eröffnet werden. “Frankreich ist stark daran interessiert, international und global einsatzfähig zu sein”, sagte Bauer. Auch das muss finanziert werden.


Autor: Dirk Eckert

Quelle: http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3417412,00.html