Bildung, Hochschule Nordrhein-Westfalen Kommentar taz nrw
Die Boykottkampagne gegen Studiengebühren scheint an den NRW-Hochschulen vorbei zu gehen. Viele Studis haben sich offenbar damit abgefunden, jedes Semester 500 Euro Studiengebühren zahlen zu müssen. Ihre politischen Vertreter sind nun verunsichert. Im Frühjahr haben sie zu Protesten gegen das neue Studiengebührengesetz aufgerufen – vergeblich. Nur eine Hand voll Gebührengegner kam in die Landeshauptstadt, als der Landtag das umstrittene Gesetz verabschiedete und damit den Hochschulen erlaubte, die Studierenden zur Kasse zu bitten. Jetzt versuchen die ASten, Sammelklagen gegen die Hochschulen zu initiieren – bislang mit mäßigem Erfolg. Es überrascht daher nicht, wenn viele ASten zögern, wie in Hamburg oder Niedersachsen zum Boykott von Studiengebühren aufzurufen.
Nur: Ohne die ASten geht es nicht. Anders als beispielsweise in Niedersachsen muss in Nordrhein-Westfalen jede Hochschule selbst entscheiden, ob sie Geld für das Studium verlangt. Deswegen muss ein Gebührenboykott für jede noch so kleine Uni oder Fachhochschule extra organisiert werden. Nur die studentische Selbstverwaltung hat die nötigen finanziellen Mittel dazu. Es muss ein Treuhandkonto eingerichtet werden, auf das die Studierenden ihre Gebühren einzahlen. Jemand muss gegebenenfalls mit der Hochschule über ein Ende des Boykotts verhandeln. Schließlich müssen Rechtsanwälte bezahlt werden, um zu verhindern, dass die Hochschulen auf den Boykott mit harter Hand reagieren und Studierende einfach exmatrikulieren.
Auch wenn die Sorge berechtigt ist, dass Boykottaufrufe in Nordrhein-Westfalen so scheitern wie alle Demoaufrufe der letzten Zeit, sollten sich ASten dem nicht verschließen. Denn nur wenn sie mitziehen, können die Studierenden selbst entscheiden, ob sie Gebühren boykottieren wollen oder sich lieber den Sammelklagen anschließen. Oder eben mit Studiengebühren leben wollen.
Autor: DIRK ECKERT