Verdacht auf Hetze

Ein Polizist aus Mettmann soll im Internet zu Anschlag aufgerufen haben. Nun wird gegen ihn ermittelt

taz nrw, 24.11.2006, S. 1

taz nrw

Wegen Verdacht auf Volksverhetzung ist ein Polizist aus Mettmann vom Dienst suspendiert worden. Der 23-jährige soll im Internet zu einem Bombenanschlag aufgerufen und sich ausländerfeindlich geäußert haben. Ein Disziplinarverfahren sei bereits eingeleitet, teilte die Polizei gestern in Mettmann mit. Die Dienstwaffe des Beamten sei sofort eingezogen worden.

Der Polizist, ein „Polizeikommissar zur Anstellung“, soll in einem Forum, das nur angemeldeten Usern zugänglich ist, zu einem Anschlag auf eine Gaststätte in Münster aufgerufen haben. Auf einem Foto im Benutzerprofil soll er zudem in polizeilicher Lederjacke und mit gezogener Dienstpistole zu sehen sein. Der Beamte ist nach Polizeiangaben erst seit September 2006 bei der Polizei in Mettmann bei Düsseldorf.

Thomas Hendele, Landrat in Mettmann, stellte nach der Suspendierung des Beamten klar, dass ausländerfeindliche Hetze bei den Ordnungshütern nicht geduldet werde. „Die gesamte Mettmanner Polizei ist Verfechter demokratischer Grundwerte“, betonte er.

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Ingo Wolf (FDP), begrüßte die sofortige Suspendierung des verdächtigen Beamten. „Wir dulden niemand, der sich nicht an unsere demokratischen Grundwerte hält“, stellte er gestern in Düsseldorf gegenüber der Nachrichtenagentur dpa klar.

Die Ermittlungen werden „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ in Kürze an Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster abgegeben, kündigte ein Polizeisprecher in Mettmann an. Grund sei, dass der mutmaßliche Täter die Taten wahrscheinlich an seinem dortigen Wohnort begangen habe und die Geschädigten sowie mögliche Mittäter ebenfalls dort wohnen.


Autor: DIRK ECKERT