Rolf, der Bluttester

Duisburgs Polizeipräsident Rolf Cebin verpflichtet seine Beamten zu Bluttests. Das beschäftigt ab heute die Justiz

taz nrw, 19.09.2006, S. 2

taz nrw

Rolf Cebin will Blut sehen. Nicht, dass der Duisburger Polizeipräsident besondere Neigungen zum Vampirismus hätte. Nein, der Jurist, der seit 1987 an der Spitze der Duisburger Polizei steht, will nur sichergehen, dass seine Beamten auch wirklich fahrtauglich sind. Deshalb gehört zur obligatorischen Fahrtauglichkeitsprüfung, der sich Polizisten alle paar Jahr unterziehen müssen, in Duisburg seit letztem Jahr auch ein Bluttest. Wer sein Beamtenblut nicht hergeben will, bekommt Fahrverbot.

Zwei Beamte haben sich verweigert. „Die machen nun normalen Dienst, dürfen aber kein Dienstfahrzeug fahren“, erklärt Polizeisprecher Reinhard Pape. Die beiden Beamten wollen sich das jedoch nicht gefallen lassen. Am heutigen Dienstag wird ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf verhandelt. Denn Polizeichef Cebin hält sein Vorgehen für rechtens. Schließlich würden auch Berufskraftfahrer per Blutprobe untersucht, um etwa Alkohol-, Drogen- oder Medikamentenmissbrauch auf die Schliche zu kommen, argumentiert sein Sprecher Pape. Gedeckt sieht sich Cebin auch durch diverse Polizeiärzte. Die hatten bei einer Tagung Anfang 2005 für solche Tests plädiert. Ein halbes Jahr später hatte Cebin ihre Empfehlung umgesetzt.

Keine Freunde hat sich Polizeichef Cebin allerdings bei der Gewerkschaft der Polizei gemacht. Die sieht in den Zwangstests einen Verstoß gegen Datenschutz und Mitbestimmung. „Wir hoffen, dass das Verwaltungsgericht Polizeipräsident Cebin zur Raison bringt“, sagt Rainer Wendt, der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen, ganz offen. Blutproben dürfe es nur geben, wenn die Polizisten einwilligen oder es einen konkreten Anlass gibt. Das handhabten auch alle anderen Polizeipräsidien in Nordrhein-Westfalen so, sagt Wendt.

Fast wäre es zu einem juristischen Showdown zwischen Gewerkschaftsboss Wendt und Polizeichef Cebin gekommen. Denn letztes Jahr war Wendt noch Hauptkommissar in Duisburg. Als er damals von der Dienstanweisung des Polizeipräsidenten erfuhr, hatte er sofort angekündigt, selbst vor Gericht zu ziehen, wenn er auch aufgefordert würde, Blut abzugeben.

Soweit kam es jedoch nicht. Wendt wurde nach Mönchen-Gladbach versetzt. Was nichts mit der „Blutsfehde“ zu tun haben soll. Als Kritiker bleibt er seinem ehemaligen Chef Cebin freilich erhalten.


Autor: DIRK ECKERT