Der teure Sog in die Tiefe

Häuser bekommen Risse, Straßen versinken: Die Nebenwirkungen des Bergbaus sind kostspielig - und die Ruhrkohle AG möchte das Problem gerne los sein. Doch Politiker befürchten, dass die "Ewigkeitskosten" am Staat hängen bleiben

taz nrw, 22.06.2006, S. 3

Reportage taz nrw

Der Riss geht einmal längs durch die Wand. Darunter ist ein Kellereingang – verrammelt und mit Balken gesichert. „Das ist ein Totalschaden“, erklärt Achim Sprajc und zeigt auf das rote Backsteinhaus am Ortsrand von Bottrop-Kirchhellen. Von weitem sieht es ganz normal aus. Geht man jedoch näher heran, sieht man, wie sich der Boden vor dem Haus neigt. Und wie groß der Abstand zwischen Weg und Hauswand mittlerweile ist.

Das Haus ist ein Opfer des Bergbaus, der hier zwischen Emscher und Lippe betrieben wird. Tief in der Erde verläuft das Bottroper Bergwerk Prosper-Haniel. Durch die unterirdische Buddelei ist die Erde in Bewegung geraten. „Das Haus ist statisch nicht mehr stabil und muss abgerissen werden“, sagt Achim Sprajc. Der Verband bergbaugeschädigter Haus- und Grundeigentümer (VBHG), dessen stellvertretender Geschäftsführer Sprajc ist, vertritt die Nocheigentümer gegenüber der Deutschen Steinkohle (DSK). Die muss als Betreiberin von Prosper-Haniel für solche Schäden zahlen.

Für die DSK ist das nichts ungewöhnliches. Schäden wie hier in Kirchhellen zählen für das Unternehmen zu den laufenden Kosten. Doch auch wenn der Bergbau hier in Bottrop-Kirchhellen dereinst beendet sein sollte, können die Erdverschiebungen noch Kosten verursachen. Folgeschäden entstehen vor allem, wenn sich das Gelände großflächig so weit absenkt, dass Grundwasser einfließt.

In Kirchhellen lässt sich das Phänomen nicht weit von dem Backsteinhaus entfernt beobachten. Die nahe B223 verschwindet über einen Kilometer in einer Mulde. Experten sprechen von „Trogbildung“. Weil die Erde ständig nachgibt, muss alle paar Jahre die Straße neu geteert werden. Direkt daneben ist durch die Absenkung sogar ein kleiner See entstanden. Passiert das auf bebautem Gebiet, muss das Wasser abgepumpt werden – auf immer und ewig.

Es sind diese so genannten Ewigkeitskosten, um die derzeit Landesregierung und der Mutterkonzern der Deutschen Steinkohle, die Ruhrkohle AG (RAG), streiten. Schon jetzt fallen jährlich Kosten in Millionenhöhe an. Im Jahr 2005 gab die DSK 150 Millionen Euro aus, um Schäden an Häusern zu beseitigen, einfließendes Grundwasser abzupumpen oder einsturzgefährdete Häuser aufzukaufen.

RAG-Chef Werner Müller will diese Kosten nun ganz loswerden. Der frühere Bundeswirtschaftsminister will mit der RAG demnächst an die Börse gehen – ohne den Bergbau. Geht es nach Müller, soll darum eine Stiftung gegründet werden, die den Bergbau mit all seinen Kosten übernimmt. Finanziert werden soll sie mit den Erlösen aus dem Börsengang. Landesregierung und Grüne fürchten jedoch, dass letztlich das Land, also der Steuerzahler, einspringen muss, wenn das Geld nicht reicht.

Um solcher Kritik entgegenzutreten, war DSK-Chef Bernd Tönjes im März eigens in den Wirtschaftsausschuss des Düsseldorfer Landtags geeilt. Die gesamten Altlasten, zu denen auch Pensionen der Bergleute zählen, bezifferte er auf 513 Millionen Euro pro Jahr. Davon entfallen 70 Millionen auf so genannte Poldermaßnahmen, 40 Millionen sind für Schäden an Bauobjekten einkalkuliert. Rückstellungen in Milliardenhöhe würden dafür sorgen, dass diese Altlasten auch künftig getragen werden können, versicherte der DSK-Chef.

CDU, FDP und Grünen reicht das nicht. Sie wollen ein unabhängiges Gutachten. „Wir wissen nicht, wie viel von den Rückstellungen wirklich Cash ist“, kritisiert Reiner Priggen, der energiepolitische Sprecher der Grünen im Landtag. „Die Haftung für die Bergbauschäden wird irgendwann auf den Staat übergehen“, ist er sich sicher. Und für diesen Fall müsse genügend Geld vorhanden sein. „Wir müssen das regeln, damit nicht der einzelne auf den Kosten hängen bleibt.“

Sorgen darüber, dass Bergbauschäden nicht mehr bezahlt werden könnten, hat Sprajc aber nicht. „Die Schäden werden von jemandem bezahlt“, ist er sich sicher. Und wenn das nicht die RAG, ihre Tochter DSK oder eine noch zu gründende Stiftung sind, dann eben der Staat. „Da der Staat die Erlaubnis zum Bergbau vergibt, muss er in Haftung treten, wenn es keinen Rechtsnachfolger mehr gibt“, erklärt er.

Für die Noch-Besitzer des roten Backsteinhaus in Bottrop-Kirchhellen haben Sprajc und sein Verband bereits einen Kaufpreis mit der DSK ausgehandelt. Wie hoch der ist, wird nicht verraten. Demnächst geht das Haus in den Besitz der Deutschen Steinkohle über, wird abgerissen und eingeebnet. Schon jetzt komme jeden Tag ein Ingenieur vorbei, um die Schäden zu begutachten und sicher zu gehen, dass das Haus noch gefahrlos bewohnt werden kann, erzählt Sprajc.

„Fälle wie dieser sind aber die Ausnahme“, sagt Sprajc. Normalweise müssten nur kleinere Risse in den Wänden zugekleistert werden. Unter dem Backsteinhaus am Ortsrand von Kirchhellen sind jedoch zwei Erdschichten auf einmal in Bewegung geraten. Und haben dem Haus, ein Familienerbstück, den Todesstoß versetzt. „Für die Familie ist es ein Schicksalsschlag“, sagt Sprajc.


Autor: DIRK ECKERT