Bildung, Hochschule Nordrhein-Westfalen Kommentar taz nrw
Endlich tut sich was an den NRW-Hochschulen. Fast überall wurden mittlerweile Rektorate besetzt, um zu verhindern, dass an Fachhochschulen und Universitäten Studiengebühren eingeführt werden. Immer mehr Studierende wehren sich gegen den marktgerechten Umbau der Hochschulen, den NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) bislang ohne größere Widerstände durchpeitschen konnte.
Allerdings: Wenn am morgigen Dienstag um fünf vor zwölf in Düsseldorf demonstriert wird, riecht das schwer nach Verkennung der Realitäten. In Wirklichkeit ist es, um im Bilde zu beleiben, mindestens Viertel nach zwölf. Das Studienbeitragsgesetz, das den Hochschulen erlaubt, Studiengebühren zu kassieren, ist längst in Kraft. Als es im März im Landtag verabschiedet wurde, campierte gerade mal eine Hand voll Studierende vor dem Landesparlament.
Trotzdem gilt natürlich: besser spät als nie. Die Frage ist nur, was eine zentrale NRW-Demonstration vor dem Landtag zum jetzigen Zeitpunkt bringt. Grundsätzlich ist es natürlich richtig, vom und auch vor dem Landesparlament die Rücknahme des Studienbeitragsgesetzes zu fordern. Nur: Um die Landeshauptstadt zu stürmen, könnte es einfach noch zu früh sein. Um in Düsseldorf Eindruck zu machen, müssen schon Zehntausende auf die Straße gehen. Ob so viele Studierende gegenwärtig mobilisierbar sind, darf bezweifelt werden, zumal noch nicht mal in den einzelnen Städten größere Demos stattgefunden haben.
Vor Ort lässt sich dagegen mit deutlich weniger Kräften weit mehr ausrichten. Rektoratsbesetzungen zum Beispiel bringen viel Öffentlichkeit. Und das schöne Wetter lädt zum Streiken geradezu ein – wenn sogar die Ärzte streiken, sollten das die Studierenden doch auch hinbekommen. Je mehr Hochschulen sich dem Gebührenwahn verweigern, desto größer wird die Chance, das Düsseldorfer Gesetz wieder zu kippen. Ohne Druck von unten wird das nicht gelingen.
Autor: DIRK ECKERT