Uni-Parlament gegen Neuwahl

taz köln, 03.02.2005, S. 1

Meldung taz köln

Die Wahlen zum Studierendenparlament an der Uni Köln sollen nicht wiederholt werden. Das hat das Parlament am späten Dienstag Abend in geheimer Abstimmung beschlossen und damit eine Wahlanfechtung der Alternativen Liste (AL) abgewiesen. Die AL will aber nicht klein beigeben. „Wir werden den Rechtsweg beschreiten“, kündigte Dieter Asselhoven (AL) nach der Sitzung an. Notfalls wolle seine Gruppe bis vors Verwaltungsgericht ziehen.

„Ich bin sicher, dass der Beschluss keinen Bestand haben wird“, gab sich Asselhoven optimistisch. Schließlich habe schon zuvor der Wahlprüfungsausschuss der Wahlanfechtung stattgegeben. Die linke Hochschulgruppe hatte Fehler auf dem Wahlzettel beanstandet, unter anderem fehlte ein AL-Kandidat. Mit einigen Stimmen mehr hätte die Gruppe einen weiteren Sitz bekommen.

Der AStA zeigte Verständnis für die AL-Kritik an der Wahl. Der Einspruch sei „durchaus gerechtfertigt“, räumte AStA-Öffentlichkeitsreferent Renke Rommerskirchen ein. Allerdings seien Neuwahlen nach Ansicht der AStA-Gruppen Unabhängige und LUST schon wegen der Kosten „nicht im Sinne der Studierenden“. Der Arbeitsaufwand solle besser in den Kampf gegen Studiengebühren gesteckt werden, sagte er.


Autor: DIRK ECKERT