„Bruch mit eigenen Wahlkampfaussagen“

LUST-Gründungsmitglied Holger Nowak ist enttäuscht

philtrat, 31.05.1999, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 29, S. 3

philtrat

Es ist Freitag, drei Tage nachdem Oliver Ullrich von den Unabhängigen mit den Stimmen der LUST zum neuen AStA-Vorsitzenden gewählt wurde. Holger Nowak, bisher bei der LUST aktiv, ist alles andere als glücklich mit dieser Entscheidung. Der 27jährige will mit seiner nun ehemaligen Gruppe nichts mehr zu tun haben. Was er jetzt erzähle, hätte er vor einigen Wochen so noch nicht gesagt, meint er. Dabei gehört Nowak zum ›Urgestein‹ der LUST: Seit 1994, seit die LUST regelmäßig bei StudentInnparlamentswahlen kandidiert, ist er dabei.

„Entsetzt und erschrocken“ sei er, daß die LUST einen Kandidaten der Unabhängigen zum AStA-Vorsitzenden gewählt habe. Das sei ein Bruch mit den eigenen Wahlkampfaussagen und auch mit dem, was die LUST in Koalitionsverhandlungen erreichen wollte. Für Nowak sind die Unabhängigen nicht wählbar. Die wollten kein basisdemokratisches Fachschaftenmodell, wie die LUST es immer vertreten habe, meint Nowak. An der Medizinischen und an der Philosophischen Fakultät würden die Unabhängigen sogar gegen die Liste der Fachschaften kandidieren. Und wahrscheinlich habe die LUST jetzt auch noch den RCDS mit eingekauft. Für Nowak blieb so nur der Austritt aus der LUST.

Schon im April, nachdem Ullrich das erste Mal AStA-Vorsitzender geworden war, weil die LUST ein Mißtrauensvotum der linken Hochschulgruppen gegen ihn nicht vollzählig unterstützt hatte, hatte Nowak in einem Brief an die interne Mailingliste der LUST Alarm geschlagen: „Wieso werden fachschafts(arbeit)boykottierende UNABS als das kleinere Übel gesehen (im Ggs. zu z.B. unfähigen und deshalb harmlosen Jusos)?“, schrieb er am 16. April diesen Jahres. Damals forderte Nowak seine Hochschulgruppe auf, sich stärker mit ihrem „politischen Selbstverständnis“ zu befassen. Eine „Diskussion um unsere Position“ habe „im Rahmen von Meetings nicht stattgefunden“. Er warnte vor falschen Schuldzuweisungen: „Ist letztendlich auch die AL daran schuld, daß wir uns in fundamentalen Positionen uneinig sind?“

Was dann folgte, ist für Nowak ein weiterer Grund für den Austritt aus der LUST: Das Verfahren, in dem sich die BefürworterInnen eines Unabhängigen-AStA in der LUST durchgesetzt haben. Da hatte es am Montag, dem 14. Juni, ein ›Meeting‹ der LUST gegeben. Es sei zu einem Patt gekommen, die Fachschaften Anglistik und Geographie hätten sich mehrheitlich gegen einen Unabhängigen-AStA ausgesprochen, die Fachschaften Biologie und Chemie waren dafür. In dieser Situation hätte sich die LUST entschieden, die Unabhängigen in dieser Legislaturperiode nicht in einem konstruktiven Mißtrauensvotum gegen die amtierende AStA-Vorsitzende Britt Schülke von der Rosa Liste zu unterstützen. Die Basis für einen Kurswechsel sei einfach zu dünn gewesen.

Zwei Tage später, erzählt Nowak, habe dann ein außerordentliches LUST-Meeting beschlossen, nächste Woche die Unabhängigen zu wählen. Bei den Haushaltsberatungen, die vorher im StudentInnenparlament stattfinden sollten, wollte die LUST so stimmen, daß die Unabhängigen mit dem Haushalt leben könnten. Die nächste Parlamentssitzung fand noch am gleichen Abend statt. Holger Nowak hätte eigentlich für die LUST hingehen sollen, aber er sagte ab. Diesen Beschluß, einen den Unabhängigen genehmen Haushalt durchzustimmen, wollte er nicht umsetzen. „Das mache ich nicht mit“, sagte er und ging. Nach Mitternacht erfuhr er dann, daß das Mißtrauensvotum doch schon stattgefunden hatte.

Nach seinem Austritt aus der LUST verrät Nowak auch, was dieser Tage kaum jemand erzählt: Einzelheiten über die Gespräche zwischen LUST und Unabhängigen. Die beiden Gruppen hätten sich darauf geeinigt, der Uniweiten Fachschaftenkonferenz (Uni-FSK) und den autonomen Referaten die gleichen Haushaltsmittel wie im Vorjahr zur Verfügung zu stellen. Was wohl impliziert, daß die Unabhängigen eben auch deren Autonomie anerkennen. Mit diesem Zugeständnis hatten sich die Unabhängigen für einen Teil der LUST wählbar gemacht.

Eigentlich bedauere er jetzt sogar die Unabhängigen, daß sie sich zu einer Zusammenarbeit mit der LUST entschlossen haben, meint Nowak. „Wer weiß schon, wie die übriggebliebene LUST sich morgen entscheidet?“ Andererseits ist die LUST seiner Einschätzung nach jetzt verläßlicher als vorher. Dadurch, daß viele Linke die LUST nun verlasssen, sei eben nur noch ein Teil übrig. Nowak nennt ihn den „apolitischen“ Flügel.

Was die Zahl der Austritte angeht, haben sich die BefürworterInnen eines Unabhängigen-AStA wohl verschätzt, vermutet Nowak. Innerhalb der ersten zwei Tage seien jetzt schon ein Fünftel bis ein Viertel der Mitglieder ausgetreten. Daß Leute austreten würden, sei schon abzusehen gewesen. Bleibt die Frage, warum der Kurswechsel vollzogen wurde, wo doch zumindest die Gefahr einer Spaltung bestand. „Hätte die LUST kein konstruktives Mißtrauensvotum gegen den linken AStA unterstützt, hätte sie sich auch gespalten“ meint Nowak. Dann wären eben die „Apolitischen“ ausgestiegen.

Wie seine politische Zukunft an der Universität jetzt aussieht, kann Holger Nowak an diesem Tag noch nicht sagen. Da müsse erst mal abgewartet werden. Vielleicht werde ja eine neue Gruppe gegründet. Nowak befürchtet allerdings, daß aufgrund des Kurswechsels der LUST die Wahlbeteiligung weiter sinken werde. Das alles sei doch „nicht mehr nachvollziehbar, nicht mehr vermittelbar“, so seine Erfahrung. Insgesamt sei er schon traurig über den Bruch. Er kann sich noch an die Zeiten erinnern, als die LUST nur zwei Sitze hatte. Jetzt hat sie zehn und verhilft den Unabhängigen in den AStA, und all die Jahre gehörte Nowak zu den Aktiven in der LUST. Insofern fühle er sich „schon mitverantwortlich, daß die LUST jetzt so groß ist“.


Autor: Dirk Eckert