Die Kasernen der Anderen

Frankreich überlegt, seine Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Die Bundesregierung ist beunruhigt: Aus den Besatzungssoldaten sind längst Freunde geworden, die Arbeitsplätze schaffen - und Zugang zu Nuklearwaffen.

Fokus Europa (Deutsche Welle), 28.06.2008,

Deutsche Welle Radio

Anmoderation:

Im Juni hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy eine große Reform der Armee bekannt gegeben. Das könnte bedeuten, dass Frankreich seine Soldaten aus Deutschland abzieht. Experten rechnen damit, dass in Paris bald eine Entscheidung fällt. Doch Frankreich ist längst nicht das einzige Land, das noch Kasernen in Deutschland unterhält. Dirk Eckert weiß mehr:

Fast zwanzig Jahre ist es jetzt her, dass der Kalte Krieg zu Ende ging. Deutschland ist längst wiedervereinigt und souverän. Doch die ehemaligen Alliierten haben immer noch Truppen in der Bundesrepublik stationiert. Genaue Zahlen gibt es zwar nicht. Aber Frankreich dürfte 2800 bis 4000 Soldaten in Deutschland haben. Außerdem sind Expertenschätzungen zufolge etwa 60.000 amerikanische, 22.000 britische und 2600 niederländische Soldaten dauerhaft auf deutschem Boden stationiert.

Ihr Auftrag hat sich jedoch grundlegend gewandelt. Es geht weniger darum, ein Wiederaufflammen des Nationalsozialismus zu verhindern. Heute geht es um Bündnispolitik: So trainieren Bundeswehrsoldaten in Kanada und den Vereinigten Staaten und andere NATO-Länder haben Stützpunkte in Deutschland, erklärt Matthias Dembinski von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung:

(O-Ton Dembinski)

„Ein Grund war der Wunsch gewesen der Staats- und Regierungschefs nach dem Ende des Ost-West-Konflikts, die NATO als ein multilaterales Bündnis zu bewahren und eben nicht wieder zu einer nationalstaatlichen Sicherheitspolitik zurückzukehren. Ein Kennzeichen dieses multilateralen Charakters ist eine gemeinsame Kommandostruktur und die Stationierung von einzelnen Streitkräfteelementen in anderen Ländern.“

Deutsche Soldaten dienen inzwischen auch in mehreren multinationalen Korps. Dazu gehört auch die Deutsch-französische Brigade, die jetzt möglicherweise gefährdet ist. Das Berliner Verteidigungsministerium gibt sich jedoch zuversichtlich, dass die Truppe erhalten bleibt. Selbst wenn eine Kaserne geschlossen wird, bedeute das noch nicht, dass gleich die ganze Brigade aufgelöst wird. Man stehe aber in engem Kontakt mit Paris, hieß es in Berlin.

Die Multinationalität der NATO ist aber nicht der einzige Grund dafür, dass ausländische Soldaten knapp zwanzig Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts immer noch in Deutschland stehen. Matthias Dembinski:

(O-Ton Dembinski)

„Wenn sie an die USA denken, fällt ins Auge, dass die amerikanischen Streitkräfte global ausgerichtet sind und dass die Stationierung einzelner Streitkräfteelemente in Deutschland sozusagen auch als Teil dieser globalen Ausrichtung zu interpretieren ist.“

Für die USA ist Deutschland zu einer wichtigen Drehscheibe geworden. In Stuttgart steht das Europa-Kommando der US-Streitkräfte (Eucom). Seit Neuestem sitzt dort auch das Africom, das entsprechende amerikanische Regionalkommando für Afrika. 2003 wurde deshalb auch in Stuttgart gegen den Irak-Krieg demonstriert.

Doch solche Demonstrationen sind die Ausnahme. Größere Proteste gegen ausländische Truppen sind in Deutschland selten. Die örtlichen Kommunalpolitiker freuen sich vielmehr über die Arbeitsplätze, die an den Kasernenstandorten entstanden sind. Nur die in Deutschland stationierten Atomwaffen sind umstritten. Als kürzlich bekannt wurde, dass US-Atomwaffen in Deutschland nicht sicher gelagert sind, forderten sogar Politiker von SPD und FDP deren Abzug. Die Bundesregierung lehnte es aber ab, sich für den Abzug der Nuklearwaffen stark zu machen. Denn nur wenn Atomwaffen in Deutschland gelagert sind, kann die Bundesregierung über ihren Einsatz mitbestimmen. Ende August will die Friedensbewegung vor dem amerikanischen Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz demonstrieren. Natürlich sind die Pazifisten nicht nur gegen ausländische Truppenstützpunkte – auch die deutsche Bundeswehr würde er am liebsten abschaffen


Autor: Dirk Eckert