ÖkoLi will in den Rat

Der Ökologischen Linken fehlen noch Unterschriften, sie will aber bei der Kommunalwahl Fraktionsstärke erringen

taz köln, 28.06.2004, S. 1

taz köln

Eine weitere Partei aus dem linken Spektrum will zur Kommunalwahl in Köln antreten: die Ökologische Linke (ÖkoLi). Mit dem ehemaligen grünen Ratsherrn Dieter Asselhoven an der Spitze hofft die Partei, im September in den Rat einzuziehen. Mit 45 Direktkandidatinnen und -kandidaten in allen Kölner Wahlkreisen und einer stadtweiten Liste will die Partei antreten und zudem mit Listen für die Stadtbezirke Innenstadt, Ehrenfeld, Nippes und Mülheim kandidieren. Zurzeit ist sie allerdings noch dabei, die nötigen Unterschriften für die Zulassung zur Wahl zu sammeln.

Seine Partei zu wählen, sei eine “Möglichkeit, Rot-Grün Druck zu machen”, wirbt Asselhoven. Die Ökologische Linke sei “erste Wahl für alle AntifaschistInnen und für humanistisch gesonnene Menschen”. Sollte die Partei in den Rat einziehen, werde sich die Fraktion an keinem Regierungsbündnis beteiligen, sondern “Opposition gegen die Arroganz der Mächtigen” sein. Dass die ÖkoLi Fraktionsstärke erreicht – zum Vergleich: die PDS hat gegenwärtig zwei Ratsmitglieder, für eine Fraktion braucht es vier -, hält Asselhoven durchaus für möglich. “Die Milieus brechen auf”, sagt er, im Straßenwahlkampf stießen ökologische Themen auf große Resonanz.

Die Ökologische Linke hatte in Nordrhein-Westfalen zuletzt bei den Landtagswahlen 2000 kandidiert, kam aber nur auf 304 Stimmen – die sie allerdings ausnahmslos dort holte, wo sie auch wirklich angetreten war: in Kölner Wahlkreisen. Mehr Erfolg hatte die Ökologische Linke bei den letzten Kommunalwahlen in Frankfurt. Dort konnte die frühere Grünen-Bundesvorsitzende Jutta Ditfurth, die die Ökologische Linke 1991 nach ihrem Austritt aus den Grünen gemeinsam mit anderen Ex-Grünen gegründet hatte, in den Frankfurter Römer einziehen.


Autor: Dirk Eckert