Krisenstimmung beim Kölner Sozialforum

Wegen Debatten um das eigene Selbstverständnis stehen beim Kölner Sozialforum derzeit alle Räder still. Forums-Mitarbeiterin Roswitha Müller wünscht künftig mehr politisches Profil. Die Attac-Kritik weist sie jedoch zurück

taz köln, 21.04.2004, S. 1

taz köln

Mit heftigen Gegenangriffen hat das Kölner Sozialforum auf die Kritik von Attac-Mitglied Heinrich Piotrowski reagiert, wonach das Forum von der Deutschen Kommunistische Partei (DKP), der internationalen sozialistischen linken (isl) und der Sozialistischen Alternative (SAV) dominiert würde, die mit dem Wahlbündnis „Gemeinsam gegen Sozialraub“ im Herbst in den Stadtrat einziehen wollen (taz berichtete). Sozialforums-Mitglied Roswitha Müller warf Piotrowski eine „destruktive Art“ vor.

„Das Sozialforum ist ein gut funktionierendes Bündnis, das sich seit einem Jahr trifft und auch einiges zustande gebracht hat“, betonte Müller, die bei der DGB-Demonstration am 3. April als Sprecherin des Sozialforums auftrat, gegenüber der taz. So habe das Forum im letzten Jahr die Demonstration gegen den Kölner Sparhaushalt organisiert und einen Kongress veranstaltet. Mehr könnten die Aktivisten aber im Moment nicht leisten: „Solche Aktionen können wir nur zwei Mal im Jahr machen.“ Falsch sei aber, dass außer DKP, isl und SAV kaum noch jemand dabei sei. „Kein Mensch ist illegal“, der Mülheimer Appell oder der Don-Bosco-Club würden beispielsweise mitmachen, ebenso Attac- und Gewerkschaftsmitglieder. Nicht zuletzt seien auch „Unorganisierte“ vertreten.

Müller räumte gegenüber der taz allerdings ein, dass gegenwärtig tatsächlich eine Selbstverständnisdiskussion beim Sozialforum stattfinde. Weitere Planungen und Aktivitäten lägen auf Eis bis zu einer ausführlichen Diskussion, die am 5. Mai auf dem nächsten Treffen des Sozialforums geführt werden soll. Gerade deswegen wundere sie sich über die Angriffe von Piotrowski: Dieser habe für die Debatte ein Arbeitspapier zugesagt.

Für die Zukunft wünscht sich Müller, dass das Sozialforum „mehr an die Öffentlichkeit tritt und Position bezieht“ – genau das wäre aber bislang durch die „Blockadepolitik“ von Piotrowski verhindert worden. Auch dessen Vorwurf, dass sich das Sozialforum nur mit Sozialabbau beschäftige und andere Themen vernachlässige, kann sie nicht verstehen: „Natürlich kümmert sich das Sozialforum vorrangig um soziale Fragen.“ Im übrigen habe Piotrowski „durchaus die Möglichkeit, seine Vorstellungen einzubringen“.


Autor: Dirk Eckert