Abschiebung gestoppt

UN-Behörde verhindert Rückführung einer 61-jährigen Romni ins Kosovo. Jetzt sitzt sie in Neuss im Gefängnis

taz - die tageszeitung, 08.09.2003, S. 7

taz - die tageszeitung

Die 61-jährige Romni, die am Donnerstag von Düsseldorf nach Pristina abgeschoben werden sollte, kann vorerst in Deutschland bleiben. In letzter Minute traf ein Brief der UN-Mission im Kosovo (Unmik) ein, in dem die UN-Behörde mitteilte, dass sie Shefkaije Istrefi wegen ihres schlechten Gesundheitszustands nicht im Kosovo aufnehmen wolle. Daraufhin wurde die Abschiebung gestoppt. Istrefi leidet an Bluthochdruck und Depressionen. Michael Kolostori, der Anwalt der abgelehnten Asylbewerberin, begrüßte die Entscheidung. Kolostori bemängelte allerdings, dass die Abschiebung seiner Mandantin nur ausgesetzt sei. Jetzt werde Istrefi in der Justizvollzugsanstalt Neuss festgehalten.

Nach einer Vereinbarung zwischen Innenminister Otto Schily (SPD) und der Unmik vom März diesen Jahres können Personen, die wie Shefkaije Istrefi zur Minderheit der Ashkali, also der albanisierten Roma gehören, nur abgeschoben werden, wenn die Unmik zustimmt. In dem Brief, der der taz vorliegt, teilt die UN-Behörde mit, dass sie die „erzwungene Rückkehr“ von insgesamt 13 Personen, darunter Istrefi, zum jetzigen Zeitpunkt ablehnt. Nach Angaben der Unmik stammen einige der Abzuschiebenden gar nicht aus dem Kosovo. Andere will die Behörde wegen gesundheitlicher Probleme nicht aufnehmen. Eine Person gehört gar zur Minderheit der Roma, die wegen anhaltender Übergriffe überhaupt nicht in das Kosovo abgeschoben werden dürfen. Pax Christi und die Härtefallkommission Nordrhein-Westfalen hatten die geplante Rückführung von Istrefi scharf kritisiert.


Autor: Dirk Eckert