Neuer AStA-Haushalt

Kürzungen bei Fachschaftenkonferenz

philtrat, 31.05.2000, Zeitung der StudentInnenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität Köln, nr. 35, S. 2

philtrat

Ende Mai legte der AStA der Universität Köln seinen Ansatz für das Haushaltsjahr 2000/2001 vor. Der Vorschlag des AStA sah unter anderem vor, die Aufwandsentschädigung für die ProjektleiterInnen der Uniweiten Fachschaftenkonferenz (Uni-FSK) von 19800 Mark auf 5691,47 Mark jährlich zu kürzen. Doch es kam anders: In der Sitzung des StudentInnenparlaments am 21. Juni wurde die Aufwandsentschädigung nur geringfügig gekürzt. Die ProjektleiterInnen der Uni-Fachschaftenkonferenz bekommen jetzt pro Person und Monat 312 Mark statt bisher 330 Mark.

Die beiden Oppositionsgruppen Alternative Liste (AL) und Juso-Hochschulgruppe befürworteten einen Antrag, die Aufwandsentschädigung nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde jedoch mit den Stimmen der AStA-tragenden Gruppen Unabhängige, Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und LUST abgelehnt.

Die Kürzungspläne des AStA kamen für die Uni-Fachschaftenkonferenz „völlig überraschend“, so der Finanzreferent der Uni-Fachschaftenkonferenz, Patrick Hagen. „Wir haben davon erst durch den Haushaltsentwurf erfahren.“ Markus Struben von der Alternativen Liste vermutete, dass die Kürzungen dadurch motiviert seien, dass dem AStA die Arbeit der Uni-Fachschaftenkonferenz nicht passe. Diese habe sich im Gegensatz zum AStA an den Protesten gegen den Besuch des sogenannten Expertenrates beteiligt. Der AStA hatte Gespräche mit dem Expertenrat befürwortet. Die sich als „FachschafterInnenliste“ bezeichnende LUST, die den AStA unterstütze, habe nun gezeigt, so Struben in der AL-Zeitung AL-Info, was sie von basisdemokratischen Prinzipien halte.

Am 31. Mai wurde in der Sitzung des StudentInnenparlaments die Beratung über die Aufwandsentschädigungen der Uni-Fachschaftenkonferenz auf Antrag von Andreas Sperling (LUST) vertagt. In der AStA-Zeitung Rückmeldung wies Andreas Sperling die Vorwürfe der Alternativen Liste zurück. „Die AStA-tragenden Gruppen (Unabhängige und RCDS) haben in ihrem Haushaltsansatz den Titel der Aufwandsentschädigungen des Arbeitsausschusses der Uni-FSK etwas gekürzt“, so seine Darstellung. Die LUST werde sich dafür einsetzen, dass „die Uni-FSK-Titel mit den Vorjahresansätzen im Haushalt aufgenommen werden“. Allerdings solle der AStA die Gelder erst freigeben, wenn „eine ordentlich eingeladene und beschlussfähige Uniweite Fachschaften-Koordination einen Haushalt beschlossen hat“. In den vergangenen Semestern habe es kaum beschlussfähige Sitzungen gegeben, daher habe die Uni-FSK auch keinen Haushaltsansatz vorlegen können.

Der Haushaltsansatz des AStA sieht außerdem leichte Erhöhungen beim Autonomen Lesben- und Schwulenreferat sowie beim Autonomen Behindertenreferat vor. Um jeweils 5000 Mark gekürzt werden sollen die Gelder des Autonomen Frauen- und Lesbenreferats und des Autonomen AusländerInnenreferats. Die Beratungen über den Haushalt waren bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht abgeschlossen.


Autor: Dirk Eckert