Monat: März 2005

Stadt gönnt sich Verschnaufpause

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"Ad-hoc-Maßnahmen" wie Fahrverbote zur Verbesserung der Kölner Luft lehnt die Stadt ab. Stattdessen soll eine Arbeitsgruppe Lösungen finden. Die CDU wartet auf neue Messwerte

taz köln, 31.03.2005 S. 1

taz köln

In Köln sind praktische Schritte gegen Luftverschmutzung in näherer Zeit nicht zu erwarten. “Es hat keinen Sinn, Ad-hoc-Maßnahmen durchzuführen”, sagt Stadtsprecherin Inge Schürmann mit Blick auf die Debatte über Feinstaubbelastung in deutschen Großstädten. Stattdessen werde eine Arbeitsgruppe aus Verkehrs- und Stadtplanern sowie Umweltexperten nach Lösungen suchen. “Wir gehen das Thema interdisziplinär an”, sagt Schürmann. Wie … Weiterlesen

Kölner Luft nicht EU-konform

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Die Feinstaubwerte in der Kölner Luft sind niedrig - weil die Messstationen in Vororten stehen. Für Messungen in der Innenstadt fehlt das Geld. Die Stadt räumt Verstöße gegen EU-Richtlinie ein

taz köln, 30.03.2005 S. 1

taz köln

Klagen wegen zu hoher Feinstaubwerte wie in München – das kann Köln wohl kaum passieren. Nicht unbedingt, weil in Köln weniger Dieselmotoren ihre Rußpartikel in die Luft schleudern als in der bayerischen Landeshauptstadt. “Wir haben unsere Messanlagen dahin gestellt, wo gute Luft ist”, spottet Roland Schüler, Mitglied im Vorstand des Verkehrsclub Deutschland (VCD) in Köln. … Weiterlesen

luftverschmutzung

In Köln stinkt’s gewaltig

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taz Köln, 30.03.2005 S. 1

Kommentar taz köln

In München klagen Bürger gegen die Stadt, weil sie die ständige Luftverschmutzung durch den Autoverkehr nicht mehr hinnehmen wollen -und nicht mehr hinnehmen müssen. Denn seit dem 1. Januar ist eine neue EU-Richtlinie in Kraft. Jetzt dürfen an nur noch 35 Tagen im Jahr mehr als 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft gemessen werden – … Weiterlesen

Pappelkahlschlag

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taz köln, 29.03.2005 S. 4

Meldung taz köln

In der Mülheimer Hafenstraße sollen heute 25 Pappeln gefällt werden. Die Bäume seien überaltert und drohten umzustürzen, begründet das Amt für Liegenschaftspflege und Grünflächen die drastische Maßnahme. Neue Bäume will die Stadt nicht pflanzen, da es in der Gegend genug andere gebe.

Ein Teurer Schuss in den Ofen

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Gegner des jüngst geplatzten Cross-Border-Leasing-Deals in Sankt Augustin werfen Bürgermeister Schumacher vor, sie über Prozessrisiko und Kosten getäuscht zu haben

taz köln, 26.03.2005 S. 1

taz köln

Das gescheiterte Cross-Border-Leasing-Geschäft in Sankt Augustin hat noch ein Nachspiel für Bürgermeister Klaus Schumacher (CDU). Die SPD Sankt Augustin hat bei Landrat Frithjof Kühn eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schumacher eingereicht. Die Sozialdemokraten werfen ihm vor, den Rat getäuscht zu haben. Konkret habe Schumacher behauptet, dass auf die Stadt im Falle eines Scheiterns des CBL-Geschäfts – bei … Weiterlesen

Jusos fordern Rücktritt bei JU

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taz köln, 24.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Kölner Jusos haben den Vorstand der Jungen Union (JU) in Brühl zum Rücktritt aufgefordert. Die Christdemokraten hatten die Vorsitzende der rechtsextremen “Bürgerbewegung Pro Köln”, Judith Wolter, Mitte März zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Wolter hatte die Veranstaltung im Anschluss als “einen ersten, wichtigen Schritt in Richtung auf die Normalisierung des Verhältnisses der CDU zu unserer … Weiterlesen

DuMont wird Briefträger

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taz köln, 24.03.2005 S. 4

Meldung taz köln

M. DuMont Schauberg geht unter die Briefträger. Der Kölner Verlag (Kölner Stadt-Anzeiger, Kölnische Rundschau, Express) hat mit zwei in Düsseldorf ansässigen Partnern eine gemeinsame Dachgesellschaft, die “West Mail GmbH & Co. KG”, gegründet. Die beiden Partner von DuMont – die Rheinisch Bergische Druckerei- und Verlagsgesellschaft (Rheinische Post) und der Verlag W.Girardet (Westdeutsche Zeitung) – sind … Weiterlesen

Adenauer-Preis bringt kein Geld

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taz köln, 24.03.2005 S. 4

Meldung taz köln

Für den Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln gibt es künftig kein Preisgeld mehr. Die Auszeichnung war bislang mit 20.000 Euro dotiert. “In diesen Zeiten muss jede freiwillige Leistung der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden”, begründete Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) die Streichung des Preisgeldes. “Die Alternative wäre gewesen, den Preis ganz abzuschaffen. Das kam für mich … Weiterlesen

"wintercheck"

In Köln herrscht Ausnahmezustand

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taz köln, 23.03.2005 S. 1

Kommentar taz köln

Die Kölner Polizei feiert ihre eben beendete “Aktion Wintercheck” als großen Erfolg. Zu früh und mit fragwürdigen Argumenten. Denn genaue Zahlen fehlen völlig, so dass auch noch längst nicht bewiesen ist, dass verstärkte Fahrkartenkontrollen in der KVB irgendetwas mit dem Rückgang von Taschendiebstählen zu tun haben. Bei Verkehrsunfällen spricht die Statistik sogar gegen “Wintercheck”. Die … Weiterlesen

Polizei hat alle unter Kontrolle

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Die Kölner Polizei erklärt Aktion "Wintercheck" zum Erfolg und läutet "Frühlingszauber" ein. Kritikern entgegnet OB Fritz Schramma, wer mehr Sicherheit wolle, müsse Behinderungen in Kauf nehmen

taz köln, 23.03.2005 S. 1

taz köln

Die Kölner Polizei hat ihre umstrittene Aktion “Wintercheck” beendet. Massenkontrollen in Straßenverkehr und U-Bahnen sowie Razzien, um die Zahl der Verbrechen, Ordnungswidrigkeiten und Unfälle zu reduzieren, sind damit aber noch lange nicht vorbei: In Anwesenheit von Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma stellte der Kölner Polizeichef Klaus Steffenhagen gestern gleich die Folgeaktion der Öffentlichkeit vor: “Frühlingszauber” heißt … Weiterlesen

KölnAgenda: Der Stadtrat ist dran

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taz köln, 22.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Stadtkämmerei bleibt offenbar dabei, den Kölner Bürgerhaushalt auf das Jahr 2009 verschieben zu wollen. Auf einer Tagung der KölnAgenda am Wochenende habe die Verwaltung auf eine entsprechende Mittelung an den Finanzausschuss verwiesen, der die Ratsleute nicht widersprochen hätten, berichtet Herbert Bretz, der stellvertretende Vorsitzende der KölnAgenda e.V. Der Verein setzt sich für mehr Transparenz … Weiterlesen

Es ist ein Kreuz mit dem Kreuz

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taz köln, 22.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Und wir dachten schon, das Erzbistum Köln will ab jetzt Folterwerkzeuge anbeten. Von wegen. Das Presseamt des Erzbistums Köln (PEK) in einer Pressemitteilung: “Mit Bedauern müssen wir bekennen, dass am 11. März in einem PEK-Artikel davon die Rede war, das Weltjugendtagskreuz werde ,angebetet’. Natürlich wird in der Katholischen Kirche kein Kreuz, wohl aber der Gekreuzigte … Weiterlesen

SPD-Ortsvereine fusionieren

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taz köln, 21.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Kölner SPD-Ortsvereine Altstadt-Süd und Neustadt-Süd haben fusioniert. “Südstadt” heißt der neue Ortsverein, zum neuen Vorsitzenden wurde auf der Gründungsversammlung einstimmig der Kölner Ratsherr Karl-Heinz Walter gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind Ratsfrau Eva Bruch und Bärbel van Dawen. Der neue Ortsverein ist mit 320 Mitgliedern der zweitgrößte der Kölner SPD. Insgesamt hatte die Partei bislang 49 … Weiterlesen

Grüne diskutieren Bühnen online

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taz köln, 21.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Was mit Kölns Schauspiel- und Opernhaus passieren soll – in der Diskussion sind Sanierung oder Neubau – diskutieren die Grünen in einem öffentlich zugänglichen Internetforum. Unter http://www.gruene-koeln.de kann sich jeder an der Debatte über Kultur, Denkmalschutz, Stadtgestaltung und Finanzierung beteiligen.

Erwerblosenrat für Köln angeregt

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taz köln, 21.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Arbeitslosenaktivisten haben vorgeschlagen, in Köln einen Rat zu bilden, der Erbwerbslose gegenüber Stadt oder Arbeitsagentur vertreten kann. Nun sollen alle in Frage kommenden Initiativen von A wie Attac bis V wie Ver.di-Erwerbslosenausschuss für den 5. April eingeladen werden, um über gemeinsame Aktivitäten nachzudenken. Unterdessen macht die heutige Montagsdemo einen kleinen historischen Exkurs: “,Wiedervereinigung’ und die … Weiterlesen

Amnesty-Protest vor Botschaft

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taz köln, 21.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Bonner Hochschulgruppe von amnesty international (ai) hat am Freitag vor der Außenstelle der weißrussischen Botschaft in Bonn für die Freilassung von Michail Marinitsch demonstriert. Der frühere Außenhandelsminister und Botschafter des Landes war 2004 zu Zwangsarbeit in einer Straftkolonie verurteilt worden. Bonn trage wegen der Städtepartnerschaft mit Minsk eine besondere Verantwortung, so ai.

Das Ende des Traums vom großen Geld

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Sankt Augustin muss wegen des Rücktritts von einem Cross-Border-Leasing kein Geld an den Arrangeur des geplatzten Deals zahlen. Anwälte kosten allerdings 272.600 Euro

taz köln, 19.03.2005 S. 1

taz köln

Das misslunge Cross-Border-Leasing-Geschäft ist für Sankt-Augustin offenbar endgültig ausgestanden. Wie jetzt bekannt wurde, hat sich die Stadt mit dem Arrangeur des Deals, der Finanzfirma Global Capital Finance (GCF), darauf geeinigt, dass die Stadt nur ihre Anwälte von der Sozietät “Freshfields Bruckhaus Deringer” bezahlen muss. Deren Honorar in Höhe von 272.600 Euro ist bereits bezahlt. “Für … Weiterlesen

“Ein Kölner Bürgerhaushalt ist machbar”

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Die Stadt muss einen Zeitplan für einen Bürgerhaushalt aufstellen, fordert Herbert Bretz von der KölnAgenda. Auf einer Tagung am Samstag will der Bürgerverein Methoden erarbeiten, um den Haushalt verständlicher zu machen

taz köln, 18.03.2005 S. 4

Interview taz köln

taz: Herr Bretz, KölnAgenda will Kölns Haushaltsprobleme mit einem Bürgerhaushalt lösen. Was verstehen Sie darunter? Herbert Bretz: Erstens soll der Haushalt durch umfangreiche Information für die Bürger transparent gemacht werden. Zweitens sollen die Bürger bei der Aufstellung des Haushaltes umfassend beteiligt werden. taz: Was ist der Vorteil dabei? Herbert Bretz: Der Kölner Haushalt ist heute … Weiterlesen

Hautnah bei der Befreiung dabei

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Als am 6. März 1945 die US-Armee in Köln einmarschierte, war ein Filmteam immer mit dabei. Die teilweise spektakulären Bilder von der Befreiung hat der Journalist Hermann Rheindorf auf einer DVD "1945 - Kriegsende in Köln" zusammengestellt

taz köln, 17.03.2005 S. 4

Rezension taz köln

Es ist früher Nachmittag, 6. März 1945. Amerikanische Truppen rücken Richtung Dom vor. Am Morgen hatte es noch letzte Gefechte mit deutschen Soldaten am Ring gegeben, Granat-, MG- und Artilleriefeuer tönte durch die Straßen des zerbombten Köln. Doch nun ist größerer Widerstand nicht mehr zu erwarten: Die deutsche Wehrmacht hat sich mit ihren schweren Waffen … Weiterlesen

Clouth-Ateliers im Ungewissen

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taz köln, 17.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Die Zukunft der Künstlerateliers auf dem Clouth-Gelände in Nippes ist weiter unklar. Mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Oberbürgermeister hat der Kölner Stadtrat am Dienstag eine Entscheidung über die ehemalige Gummifabrik verschoben. Es müsse noch nach einer interfraktionellen Lösung gesucht werden.

Arbeitskreis soll Arbeit schaffen

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Der Kölner Stadtrat will ein "Bündnis für Arbeit" einrichten, das Arbeitslosigkeit "präventiv" bekämpfen soll. Konkrete Ziele nehmen sich die Politiker lieber nicht vor

taz köln, 17.03.2005 S. 1

taz köln

Köln soll ein eigenes Bündnis für Arbeit bekommen. Mit den Stimmen der CDU/SPD-Koalition, der PDS sowie von Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) beschloss der Rat am Dienstag, dass Schramma eine “auf Dauer angelegte, regelmäßige Gesprächsrunde” einberufen soll. Teilnehmen sollen Unternehmer, Gewerkschaften, Arbeitsagentur sowie die zur Umsetzung von Hartz IV gegründete Arbeitsgemeinschaft aus Stadt und Agentur (ARGE). … Weiterlesen

Pro-Hort-Protest vor dem Rathaus

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taz köln, 16.03.2005 S. 1

Meldung taz köln

Rund 100 Kölnerinnen und Kölner, in der Mehrzahl Kinder, demonstrierten gestern Nachmittag zu Beginn der Ratssitzung vor dem Spanischen Bau für den Erhalt der Horte. “Wir wollen nicht das Sparschwein sein”, riefen die Demonstrierenden im Chor. “Keine Kommune in NRW gibt so wenig Geld für Kinderbetreuung aus”, empörte sich Gisela Kierdorf, Vorsitzende des Landesverbandes der … Weiterlesen

Aus den Augen, aus dem Sinn

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Heute soll der Rat die neue Kölner Straßenordnung verabschieden. Nur Grüne und PDS kritisieren das Regelwerk als obdachlosenfeindlich. Verwarngelder sollen den "Grad der Abschreckung" erhöhen

taz köln, 15.03.2005 S. 1

taz köln

So ist das, wenn nicht alles genau geregelt ist. Da ist es in Köln laut Straßenordnung § 6 Absatz 1 bislang zwar verboten, dass KFZ “auf Straßen repariert, abgespritzt oder mit brennbaren, Öl auflösenden oder Schaum bildenden Flüssigkeiten behandelt werden”. Aber von “waschen” ist ja nicht die Rede, oder? Genau so haben offenbar einige Autobesitzer … Weiterlesen

“Aktion Wintercheck” kein Strohfeuer

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Der Polizeipräsident stellt die Kriminalstatistik 2004 vor. Taschendiebstahl und Einbrüche gehen erstmals seit Jahren zurück. Für Steffenhagen ist das auch ein Erfolg des umstrittenen "Wintercheck", bei dem massenhaft Kölner kontrolliert werden

taz köln, 04.03.2005 S. 1

taz köln

Als der Kölner Polizeipräsident zur Vorstellung der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik schritt, war ihm die Zufriedenheit anzusehen. Bei Taschendiebstählen wie auch bei Wohnungseinbrüchen konnte Steffenhagen gestern sinkende Zahlen präsentieren. Taschendiebstähle, deren Zahl zehn Jahre lang ununterbrochen anstieg, gingen 2004 laut Kriminalstatistik um 1,37 Prozent zurück. Es sei gelungen, “den Trend zu stoppen und in das Gegenteil … Weiterlesen

Zehn Stunden, um dem Papst zu entkommen

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Die Weltjugendtag gGmbH rechnet mit bis zu einer Millionen Menschen, die den Abschlussgottesdienst mit dem Papst im August im Rheinland besuchen wollen. Ein Mobilitätskonzept will sie erst vorlegen, wenn der Bauuantrag durch ist

taz köln, 01.03.2005 S. 1

taz köln

Nicht nur die Frage, ob Papst Johannes Paul II. zum Weltjugendtag kommt, beschäftigt derzeit die Planer des Katholiken-Events, das im August das Rheinland zur Kultstätte adeln soll. Hinter den Kulissen muss der Veranstalter, die Weltjugendtag gGmbH (WJT), eine ganze Reihe organisatorischer Fragen klären. Eine “Herausforderung”, wie es WJT-Geschäftsführer Hermann-Josef Johanns ganz offen nennt, ist der … Weiterlesen