Monat: Juni 2003

Hinter manchen Einigkeiten kaum zu überbrückende Differenzen

von
Auf dem EU-USA-Gipfel wurde Einigkeit demonstriert und teilweise auch erreicht, beim Nahostkonflikt oder der Iran-Frage ist man sich jedoch keineswegs einig

Telepolis, 29.06.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15097/1.html

Telepolis

Allen Unkenrufen zum Trotz: Die Europäisch-amerikanische Zusammenarbeit funktioniert. Hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf dem G8-Gipfel in Genf darauf verständigt, das Vergangene vergangen sein zu lassen, wurde jetzt bei einem Gipfel in Washington die neue Freundschaft durch eine Reihe von Abkommen gefestigt. Und trotzdem waren einige Differenzen nicht zu übersehen. Die Liste war lang, … Weiterlesen

Belgien gibt dem Druck nach

von
Das belgische Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen nach dem Weltrechtsprinzip wird bis zur Unkenntlichkeit verändert, was von manchen begrüßt, von den Anhängern einer universellen Rechtssprechung aber bedauert wird

Telepolis, 26.06.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/15081/1.html

Telepolis

Belgien leistet sich seit 1993 ein bemerkenswertes Experiment: In dem kleinen Land in Europa werden Verbrechen gegen die Menschheit und Völkermord verfolgt – unabhängig vom Tatort oder der Herkunft von Opfern und Tätern. Menschen aus aller Welt, die Opfer solcher Gewaltverbrechen wurden, können so Anklage gegen ihre Peiniger erheben, und die belgische Justiz muss gegebenenfalls … Weiterlesen

Tod eines Populisten

von
Mit dem Tod des ehemaligen FDP-Politikers Jürgen W. Möllemann ist auch sein Versuch beendet, in Deutschland eine rechtspopulistische Partei zu schaffen und das außenpolitische Koordinatensystem der Bundesrepublik Deutschland zu verschieben.

Volksstimme, 12.06.2003 Nr. 24

Volksstimme

Jürgen Möllemann war von 1981 bis zu seinem Tod mit einer Unterbrechung von 1991 bis 1993 Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft, einer Gesellschaft, die den Kontakt zwischen bundesdeutschen Eliten und den Eliten bzw. Herrschern der arabischen Länder pflegt. Solche Kontakte waren es auch, die Jürgen Möllemann nach seinem Rücktritt als Bundesminister 1993 beim Aufbau seines eigenen … Weiterlesen

Internetsperrung

von
Ende vom Traum eines freien Kommunikationsnetzes?

M - Menschen Machen Medien, 31.05.2003 S. 23

M - Menschen Machen Medien

Das Vorgehen des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow (SPD), die Internet- Zugangsanbieter in Nordrhein-Westfalen zu verpflichten, Seite mit rechtsextremen Inhalten zu sperren, erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Nach dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich jetzt auch Bundespräsident Johannes Rau dafür ausgesprochen, das Modell auch in anderen Bundesländern anzuwenden. Büssow beruft sich auf den Mediendienste-Staatsvertrag, für dessen Überwachung … Weiterlesen