Europa der Verteidigung

Will "Chirac den Frieden und bereitet Frankreich auf Krieg vor"? - Die Interessen der "internationalen Werte-" und Waffengemeinschaft im "Krieg gegen Terror" im Überblick, Teil 2.

Volksstimme, 30.01.2003 Nr. 5/2003

Volksstimme

Frankreich, 1975: Der französische Premierminister Jacques Chirac empfängt einen Gast. Stolz zeigt er ihm ein französisches Atomforschungszentrum. Der Gast kommt aus dem fernen Irak, ist dort Vizepräsident und der eigentlich starke Mann in Bagdad. Seine Name: Saddam Hussein. Der Besuch lohnte sich für den irakischen Herrscher: Frankreich liefert dem Irak unter anderem zwei Forschungsreaktoren. Nutzen … Weiterlesen

PR aus dem Pentagon

Vor dem Waffengang gegen den Irak überarbeitet das US-Militär seine Pressepolitik: Weg vom Pool auserwählter Reporter, hin zur journalistischen Dienstleistung - in eigener Sache, versteht sich

taz - die tageszeitung, 27.01.2003 S. 17

taz - die tageszeitung

Was ist, wenn der Krieg kommt? Soldaten werden in den Irak vorrücken, Journalisten werden die Bilder live in alle Wohnzimmer bringen. Dazu werden sich die obligatorischen Bilder von Präzisionstreffern gesellen, wie sie aus dem Golfkrieg 1991 bekannt sind. Unschöne Leichen amerikanischer Soldaten werden dem weltweiten Fernsehpublikum vorenthalten. Dafür gibt es Geschichten vom amerikanischen Soldaten, Heldenschicksale, … Weiterlesen

Die versprochene Hilfe kam nie an

Vor 30 Jahren schlossen Nord-Vietnam und USA ein Waffenstillstandsabkommen, wofür Kissinger den Friedensnobelpreis erhielt

Telepolis, 27.01.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/14043/1.html

Telepolis

Nach Jahren des Krieges gab es endlich die Aussicht auf Frieden in Vietnam. Heute vor dreißig Jahren, am 27. Januar 1973, schlossen die USA und Nord-Vietnam ein Waffenstillstandsabkommen. Le Duc Tho, der Vertreter Nordvietnams, und der amerikanische Sicherheitsberater Henry Kissinger, die das Abkommen ausgehandelt hatten, bekamen für die erfolgreichen Verhandlungen den Friedensnobelpreis. “Für Nixon ein … Weiterlesen

Ein bißchen Porto Alegre

Auf dem Wuppertaler Sozialforum wurde über Globalisierung und die ATTAC-Politik gestritten

junge Welt, 27.01.2003

junge Welt

Während auf der Leinwand Filmaufnahmen früherer Demonstrationen in Brasilien gegen die Globalisierung zu sehen sind, bemüht sich Ulrich Franz vom Wuppertaler Sozialforum um telefonischen Kontakt nach Porto Alegre. »Hallo, ich verstehe dich nicht…« Die Leitungen nach Porto Alegre sind an diesem Wochenende überlastet, schließlich nutzen Zehntausende Aktivisten aus über 150 Ländern die Netze der brasilianischen … Weiterlesen

attac bleibt trotz Streit friedlich

taz köln, 23.01.2003 Nr. 125, S. 3

Meldung taz köln

Zufrieden zeigt sich die Kölner attac-Gruppe nach dem bundesweiten Ratschlag der Globalisierungskritiker letztes Wochenende in Göttingen. Eine „übergroße Mehrheit“, so Claus Ludwig von attac Köln, habe dem von der attac-Spitze, dem Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) und dem DGB verabschiedeten Papier „Globalisierung gerecht gestalten“ eine klare Absage erteilt. Positiv bewertete Ludwig im Gespräch mit der … Weiterlesen

Verzweifelter Eifelpark

Der Nationalpark Eifel ist gefährdet. Der Bund will Ländereien verkaufen, das Land NRW wartet noch ab

taz köln / taz nrw, 16.01.2003 Nr. 124, S. 2

taz köln taz nrw taz ruhr

Alle Parteien im Düsseldorfer Landtag wollen den Nationalpark Eifel. Eigentlich konnte nichts mehr schief gehen. Doch jetzt ging der Eifeler CDU-Landtagsabgeordnete Clemens Pick mit einem Brief an die Öffentlichkeit. Er enthält die Antwort aus dem Bundeskanzleramt auf eine Resolution des CDU-Kreisparteitages zur Konversion des Truppenübungsplatzes Vogelsang erhalten hat. Daraus geht hervor, dass der Bund „nach … Weiterlesen

Klein aber bedeutend

Als engster Verbündeter der Vereinigten Staaten beteiligte sich die britische Regierung von Anfang an sehr engagiert am "Krieg gegen den Terror". Doch Tony Blair hat zunehmend Probleme, seine Partei auf Linie zu halten.

Volksstimme, 16.01.2003 Nr. 3/2003

Volksstimme

Während Gerüchte die Runde machen, dass die Bush-Regierung einen Krieg gegen den Irak doch noch aufschieben könnte, geht am Golf der Truppenaufmarsch weiter. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schickte am 10. Januar weitere 35.000 SoldatInnen an den Golf, wenig später nochmals 27.000, so dass die Vereinigten Staaten Mitte Februar am Golf über eine mehr als 150.000 SoldatInnen … Weiterlesen

Italien will bei Galileo nicht klein beigeben

Weil Deutschland auf die "Führungsrolle" bestand, scheiterte ein Kompromiss über das europäische Satellitennavigationssystem

Telepolis, 13.01.2003 http://www.telepolis.de/deutsch/special/raum/13943/1.html

Telepolis

Das europäische Satellitensystem Galileo steht auf der Kippe. “Unterbrechung der Verhandlungen” musste die European Space Agency (ESA) vermelden, nachdem alle Bemühungen um einen Kompromiss unter den Teilnehmerländern gescheitert waren. “Obwohl 13 der Mitgliedsstaaten bereit waren, eine Kompromiss-Lösung im gemeinschaftlichem Interesse zu akzeptieren, waren zwei, Deutschland und Spanien, nicht einverstanden”, so die ESA [1]. “Ein harter … Weiterlesen

Neue Kölner Klagemauer

Der Protest gegen einen drohenden Irak-Krieg gewinnt auch in Köln an Schwung. Breites Bündnis ruft Kriegsgegner dazu auf, ihrem Unmut am Amerikahaus Luft zu machen. SPD-Zentrale besetzt

taz köln, 09.01.2003 Nr. 123, S. 1

taz köln

In Köln regt sich der Protest gegen den drohenden Irak-Krieg. Aktivisten der Gruppe „Kein Blut für Öl“ hielten am Dienstag eine Stunde lang die Kölner SPD-Zentrale besetzt. Sie forderten die rot-grüne Bundesregierung auf, „kein Ja in der UNO zum Irak-Krieg“ abzugeben. Für Samstag, 11. Januar, 12 Uhr, ruft die Initiative zu einem „Mahnmarsch rund ums … Weiterlesen

Vorreiter der Militarisierung

"Für mich ist die Alternative ganz klar: Druck von unten, eine möglichst starke Oppositionsbewegung gegen eine Militarisierung der EU, gegen die Herausbildung einer neuen 'Weltmacht EU' - selbstverständlich auch gegen eine 'Weltmacht USA'." - Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. in Tübingen im Interview zu EU-Militarisierung, Neutralität und Friedensbewegung.

Volksstimme, 09.01.2003 Nr. 1-2/2003

Interview Volksstimme

Frage: Nachdem die Türkei ihren Widerstand gegen eine europäische Eingreiftruppe aufgegeben hat, will die EU zunächst die Einsätze in Mazedonien und möglicherweise auch in Bosnien übernehmen. Sind langfristig auch kriegerische Einsätze zu erwarten? Pflüger: Von der Struktur der Truppe her: ja. Die Zusammensetzung dieser EU-Interventionstruppe – die heißt ja in den Papieren der EU tatsächlich … Weiterlesen

Europäische Kriegs-Union

Von der Montanunion zur militärischen Weltmacht? Die Militarisierung der Europäischen Union schreitet voran.

Volksstimme, 09.01.2003 Nr. 1-2/2003

Volksstimme

Die Zeiten, wo die Europäische Union nur ein Zusammenschluss westeuropäischer Staaten war, der sich mit Stahl und Kohle, Binnenmarkt und gemeinsamer Währung beschäftigte, gehen dem Ende entgegen. Schon bald erstreckt sich die Union fast über den gesamten europäischen Kontinent. Und: Die EU beschränkt sich nicht mehr auf wirtschaftliche Angelegenheiten. “So bald wie möglich”, wie es … Weiterlesen

Fakten wider Legenden

FU-Projekt: Datenbank über NS-Juristen

Neues Deutschland, 07.01.2003

Neues Deutschland

Es war eine kurze Amtszeit: Am 30. März 1962 wurde Wolfgang Fränkel Generalbundesanwalt, am 11. Juli 1962 schlug das Kabinett in Bonn dem Bundespräsidenten vor, Fränkel aus politischen Gründen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Der Grund für schnelle Entlassung war belastendes Material über Fränkels Tätigkeit im »Dritten Reich« beim Reichsgericht in Leipzig, das DDR-Staatsanwälte … Weiterlesen

Golfkrieg III – Ein Krieg ums Öl?

Wissenschaft und Frieden, 31.12.2002 21. Jg., S. 25-27

Wissenschaft & Frieden

12 Jahre nach dem Zweiten Golfkrieg planen die USA einen erneuten Krieg gegen den ungeliebten ehemaligen Verbündeten. Der Irak, der nach Saudi-Arabien über die zweitgrößten Erdölreserven im Nahen Osten verfügt, wollte sich 1990 auch noch die kuwaitischen einverleiben. Der Golfkrieg II verhinderte das, der Irak wurde militärisch vernichtend geschlagen. Infolge der anschließenden UN-Waffeninspektionen wurden dann … Weiterlesen