Neue Richtlinien zum Rüstungsexport

Exporte ohne Restriktion in EU- und NATO-Länder

Sozialistische Zeitung - SoZ, 17.02.2000 Nr. 4, S. 9

Sozialistische Zeitung - SoZ

Fast wäre ein Panzer zum Waterloo der rot-grünen Koalition geworden. Ergebnis des öffentlich ausgetragenen Streits um die Lieferung eines Testpanzers an die Türkei im Winter: Es wird vorerst nur ein Panzer vom Typ Leo II an die Türkei geliefert. Über eine endgültige Lieferung wird erst später entschieden – vorausgesetzt, die Türkei will den Leo überhaupt, … Weiterlesen

Frauen in der Bundeswehr

Formale Gleichberechtigung, ohne Emanzipation

Sozialistische Zeitung - SoZ, 03.02.2000 Nr. 3, S. 5

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Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, wonach die deutschen Rechtsvorschriften, Frauen vollständig vom Dienst mit der Waffe auszuschließen, gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Gleichheit von Männern und Frauen verstoßen, sorgte in der Bundesrepublik für einigen Wirbel. Schnell rückte die Diskussion über die Wehrpflicht in den Vordergrund. “Entweder wir werden jetzt über die Einführung der Wehrpflicht für … Weiterlesen

UNO:

Neue Konkurrenz für die Weltorganisation

Sozialistische Zeitung - SoZ, 03.02.2000 Nr. 3, S. 7

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Die Lage sieht für die UNO nicht rosig aus. Lange ist es her, dass die Blauhelmtruppen den Friedensnobelpreis bekamen. Spätestens der NATO-Krieg gegen Jugoslawien machte deutlich, dass sich relevante Teile der Staatenwelt, nämlich die NATO-Staaten, nicht mehr von der UNO abhängig machen wollen. Der Krieg gegen Jugoslawien war zwar noch kein Todesstoß für die UNO, … Weiterlesen