Mehr Geld fürs Militär

Auch unter Rot-Grün kommt die Bundeswehr nicht zu kurz

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999 Nr. 20, S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit dem Sparpaket von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wird auch der Haushalt des Verteidigungsministeriums, der Einzelplan 14, gekürzt. Er beträgt im kommenden Jahr 45,3 Milliarden Mark, 2 Milliarden Mark weniger als im Jahr 1999. Eine Maßnahme, die laut Verteidigungsminister Rudolf Scharping nicht beliebig oft wiederholbar ist. Die Belastungen für die Bundeswehr seien außerordentlich schwer. Doch … Weiterlesen

Grüne wollen Hightechtruppe

Überlegungen von Angelika Beer zur Bundeswehr

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999 Nr. 20, S. 11

Sozialistische Zeitung - SoZ

Mit dem Papier “Weniger ist mehr! Überlegungen zu einer sicherheitspolitisch und technologisch orientierten Modernisierung der Bundeswehr” hat sich die verteidigungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Angelika Beer, in die Debatte um die Zukunft der Bundeswehr eingeschaltet. Dabei tritt sie als radikale Modernisiererin auf, die die Truppe in eine “kleine, moderne, ‘intelligente’ Bundeswehr” umrüsten möchte. Zwar … Weiterlesen

Alcatel

Erst abkassiert, dann geschlossen

Sozialistische Zeitung - SoZ, 30.09.1999 Nr. 20, S. 2

Sozialistische Zeitung - SoZ

Die Besetzung des Kabelwerks Berlin-Neukölln geht in die dritte Woche. Seit dem 13. September 1999 protestiert die Belegschaft gegen die drohende Schließung des Werkes des zu Alcatel SEL gehörenden Unternehmens. Alcatel SEL gehört zum französischen Alcatel-Konzern. Deshalb wandten sich die BesetzerInnen auch direkt an das französische Unternehmen und protestierten vor dem Hauptsitz in Paris. Ende … Weiterlesen

“Verteidigung gemeinsamer Interessen”

EU-Kommissar für mehr "Verteidigungsfähigkeit"

analyse & kritik, 23.09.1999 Nr. 430, S. 12/13

analyse & kritik (ak)

Es war als eine Initiative zu mehr Transparenz gedacht. Die neue EU-Kommission stellte sich den Fragen von Abgeordneten des EU-Parlaments, die Antworten der designierten Kommissare und Kommissarinnen wurden im Internet veröffentlicht. Die Antwort von Chris Patten, dem designierten Kommissar für Außenbeziehungen, ging durch die Presse: Als Konsequenz aus dem Kosovo-Krieg sollten die EU-Staaten ihre Verteidigungsfähigkeit … Weiterlesen